Ehingen (dapd). Schlecker-Insolvenzverwalter Arndt Geiwitz hat einen Medienbericht über Vermögensübertragungen der Familie Schlecker richtiggestellt. Die „Bild“-Zeitung hatte berichtet, Anton Schlecker habe kurz vor der Pleite noch sein Vermögen beiseitegeschafft und etwa ein Firmengrundstück seinen beiden Kindern geschenkt. Einem Sprecher von Geiwitz zufolge handelt es sich dabei um einen Tennisplatz. „Die Übertragung der Fläche wurde von der Familie von Anfang an offen gelegt und wird selbstverständlich geprüft“, sagte er. Der von der Zeitung genannte Wert von acht Millionen Euro für das Familienanwesen, das 2009 an Anton Schleckers Ehefrau Christa ging, stimme zudem nicht. Er liege deutlich drunter. Immobilien und andere Werte, die nicht Anton Schlecker gehören, zählen nicht zur Insolvenzmasse und können deshalb nicht zur Bedienung der Gläubiger herangezogen werden. Geiwitz schaut sich deswegen derzeit genau an, ob er Rückübertragungen von Vermögen veranlassen kann. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Migranten haben wenig Interesse an Einbürgerung
Berlin (dapd). Unter Zugewanderten besteht ein verbreitetes Desinteresse, die deutsche Staatsangehörigkeit zu erwerben. Das geht aus einer Studie des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration hervor, die im Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Zugleich erbrachte die Expertise eine hohe Akzeptanz für verpflichtende Integrationskurse. Verbreitet beklagen Migranten Hindernisse auf dem Arbeitsmarkt. Befragt wurden in Berlin und Stuttgart 1.220 Zugewanderte mit Herkunft aus der Türkei, aus Asien, vom Balkan und aus Nachfolgestaaten der Sowjetunion. Von jenen, die keinen deutschen Pass haben, sagten 23,2 Prozent, dass sie diesen erwerben wollen. 61,5 Prozent haben kein Interesse daran. 15,3 Prozent waren unentschlossen. Migranten aus Nachfolgestaaten der Sowjetunion haben mit 41,4 Prozent noch ein vergleichsweise hohes Interesse, Deutscher zu werden. Bei Zuwanderern aus Asien und vom Balkan gab jeweils gut ein Viertel Interesse an, bei Migranten aus der Türkei war dies nur bei 15,1 Prozent der Fall. 57,4 Prozent der Betroffenen insgesamt möchten nicht die eigene Staatsbürgerschaft aufgeben, um Deutscher zu werden. 47, 3 Prozent sahen auch keinen Unterschied zu ihrem gegenwärtigen Aufenthaltsstatus. Für 20,7 Prozent ist das Einbürgerungsverfahren zu aufwendig. Wenig ausgeprägt ist auch Wahlbereitschaft der nichtdeutschen Migranten. Nur 54,7 Prozent der Befragten gab an, dass sie an einer Bundestagswahl teilnehmen würden, wenn sie das Recht zur Stimmabgabe hätten. Fast die Hälfte der Befragten schätzte sich generell als unpolitisch ein. Daneben meinte auch je ein Fünftel, dass ihre Meinung von keiner Partei vertreten wird und ihre Beteiligung an der Wahl keinen Unterschied machen würde. Gleichwohl finden zwei Drittel, dass die Bundesrepublik mehr Abgeordnete mit Migrationshintergrund bräuchte. Gut ein Viertel der Befragten hat einen Integrationskurs besucht, 95,7 Prozent bestätigten, dass er ihnen geholfen hat, Grundkenntnisse der deutschen Sprache zu erwerben. Für 83,7 Prozent war er hilfreich, um sich in Deutschland mehr zu Hause zu fühlen. Die Integration auf dem Arbeitsmarkt funktioniert aus der Sicht der meisten Befragten gut. Von ihnen ging gut die Hälfte einer bezahlten Arbeit nach, knapp zwölf Prozent suchte eine Beschäftigung. Die anderen gingen zur Schule, studierten, waren mit der Versorgung von Kindern oder Älteren sowie mit Hausarbeit befasst. 32,4 Prozent klagten über Arbeitsverträge mit sehr kurzer Dauer. 21,5 Prozent kritisierten Diskriminierungen am Arbeitsmarkt. Diese Entwicklungen gelte es kritisch im Auge zu behalten, mahnten die Autoren der Studie. ( www.svr-migration.de ) dapd (Politik/Politik)
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Riexinger wirft Merkel absolutistisches Politikverständnis vor
Berlin (dapd). Der Linke-Parteivorsitzende Bernd Riexinger hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf für ihre Äußerung attackiert, mit ihr werde es keine europäische Vergemeinschaftung der Schulden gebe, solange sie lebe. „Das ist ein absolutistisches Politikverständnis“, sagte Riexinger der „Leipziger Volkszeitung“. „Merkel ist keine ewige Kanzlerin, und Deutschland ist kein Kaiserreich mehr“, betonte Riexinger. Aus seiner Sicht hat die Kanzlerin „ihr politisches Schicksal faktisch mit dem Fiskalpakt verknüpft“. Wenn sich in der EU die Vernunft durchsetze, „dann nur ohne Merkel“, fügte der Linke-Vorsitzende hinzu. Zuvor hatte auch der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin erklärt, Merkels Äußerung vom Dienstag sei ein „dummer Satz“ und „heute schon gelogen“. So habe die Europäische Zentralbank Staatsanleihen von Krisenstaaten aufgekauft, für die Deutschland mit rund 100 Milliarden Euro hafte, „obwohl Frau Merkel sichtbar noch lebt“, sagte Trittin am Mittwoch im ZDF-„Morgenmagazin“. dapd (Politik/Politik)
Kabinett beschließt Haushalt 2013
Berlin (dapd). Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Etatentwurf für 2013 und den Finanzplan bis 2016 beschlossen. In vier Jahren soll der Bundeshaushalt nach dem Willen von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erstmals seit mehr als 40 Jahren ohne neue Schulden auskommen. Fürs kommende Jahr fallen jedoch erst mal 18,8 Milliarden Euro neue Schulden an. Davon gehen 8,7 Milliarden Euro an den Rettungsschirm ESM. Haushaltspolitiker von Union und FDP lobten dennoch den Sparkurs der Bundesregierung Seit 1969 musste der Bund immer wieder neue Schulden aufnehmen. 2016 könnte es jedoch eine „Schwarze Null“ geben. Einnahmen und Ausgaben werden dann mit 309,9 Milliarden Euro prognostiziert. Für die Tilgung ist eine Milliarde Euro eingeplant. Die Neuverschuldung für 2013 liegt mit 18,8 Milliarden um 800 Millionen Euro niedriger, als noch im März bei der Vorlage des Eckwertebeschlusses angenommen wurde. Ausgaben von 302,2 Milliarden Euro stehen Einnahmen von 283,4 Milliarden Euro gegenüber. Die Einnahmen sind größtenteils Steuern in Höhe von 259,8 Milliarden Euro. Für den ESM muss Deutschland 2012 und 2013 insgesamt 8,7 Milliarden Euro überweisen, 2014 sind es noch mal 4,35 Milliarden. Im laufenden Jahr werden 32,1 Milliarden Euro neue Schulden gemacht, nach 17,3 Milliarden 2011. Bereits im kommenden Jahr, also drei Jahre früher als vorgeschrieben, will Schwarz-Gelb die Vorgaben für die Schuldenbremse im Grundgesetz einhalten. Das maßgebliche strukturelle Defizit soll dann 0,35 Prozent des Bruttoinlandsproduktes betragen. Laut Gesetz müsste diese Grenze erst 2016 eingehalten werden. Der Unions-Haushaltsexperte Norbert Barthle sagte, der Etatentwurf zeige die Erfolge der Koalition beim Abbau der Neuverschuldung. Zugleich widerlege er die Behauptungen der Opposition, die Koalition betreibe keine echte Haushaltskonsolidierung. „Die Planungen der Koalition ließen sich sogar noch schneller Verwirklichen, wenn die Länder ihrer gesamtstaatlichen Verantwortung gerecht und nicht bei jeder sich bietenden Gelegenheit Ausgleichszahlungen des Bundes fordern würden, so zuletzt geschehen bei den Verhandlungen zur Zustimmung der Länder zum Fiskalvertrag“, fügte der CDU-Politiker hinzu. „Für die Länder und Kommunen sind die dabei vereinbarten und angedachten Entlastungen zwar erfreulich, sachlich gerechtfertigt sind sie allerdings nicht“, sagte Barthle. Die Unionsfraktion begrüße es ausdrücklich, „dass die Bundesregierung strukturelle Einsparvorschläge für die im Haushaltsentwurf nicht eingeplanten Mehrausgaben beim Kitausbau und den vorgezogenen Zahlungen bei der Grundsicherung im Alter und bei Erwerbsminderung machen wird.“ „Der Haushaltsentwurf 2013 trotzt der Staatsschuldenkrise“, lobte auch der FDP-Haushaltsexperte Otto Fricke. „Die Koalition übererfüllt damit die verfassungsmäßigen Vorgaben. Standfestigkeit, klare Orientierung und Augenmaß im Zusammenspiel von Wachstums- und Konsolidierungspolitik scheinen sich auszuzahlen.“ Auch Fricke gab das Ziel aus, „bei den Beratungen über den Haushaltsentwurf 2013 die Mehrbelastungen durch die Länderforderungen von gut einer Milliarde Euro auszugleichen. dapd (Politik/Politik)
Ansturm auf den Bundesfreiwilligendienst
Berlin (dapd). Der vor einem Jahr eingeführte Bundesfreiwilligendienst hat sich zum Erfolgsmodell entwickelt. Kommunen und Verbände lobten am Mittwoch die Entwicklung des Nachfolgers des Zivildienstes und forderten einen Ausbau. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder sprach von einer „großartigen Bilanz“. „Im ersten Jahr haben sich 50.000 Menschen daran beteiligt“, sagte die CDU-Politikerin der Zeitung „Die Welt“. Was bisher über eine Dienstpflicht gelaufen sei, funktioniere jetzt fast nahtlos über Freiwilligkeit. Dies sei eine „politische Sensation“. Schröder sagte, 20 Prozent der Dienstleistenden seien älter als 50 Jahre. Der „Schreinermeister im Ruhestand, der in die Kita geht und mit den Kindern Vogelhäuser baut“, zähle ebenso dazu wie die „pensionierte Lehrerin, die Kindern mit Migrationshintergrund bei den Hausaufgaben hilft“. Mehr Stellen könne sie aber nicht schaffen, weil sie dafür kein Geld bekomme. Genau dies fordern aber die Kommunen. Der neue Dienst sei inzwischen so erfolgreich, dass die vorhandenen Stellen bei weitem nicht mehr ausreichten, erklärten Deutscher Städtetag, Deutscher Städte- und Gemeindebund sowie der Deutsche Landkreistag in Berlin. Das Jahreskontingent von 35.000 Plätzen sei bereits vor Monaten ausgeschöpft gewesen. Es herrsche quasi ein Einstellungsstopp bis zum Jahresende. Bereits jetzt seien 25 Prozent der Plätze für das Jahr 2013 vergeben und der Ansturm dauere an. „Diese große Nachfrage sollte man nicht ausbremsen“, mahnten die Hauptgeschäftsführer der drei Verbände. Zudem führe die Kontingentierung dazu, dass die Einsatzstellen kaum Planungssicherheit hätten und die Freiwilligen ihren Dienst frühzeitig planen müssten. Der Bundesfreiwilligendienst sei ein erfolgreiches Instrument, um das freiwillige zivilgesellschaftliche Engagement zu stärken, deshalb lohne sich der Ausbau. Aus Sicht der Arbeiterwohlfahrt (AWO) ist der Bundesfreiwilligendienst quantitativ wie qualitativ noch ausbaufähig. Der AWO-Bundesvorsitzende Wolfgang Stadler zeigte sich zwar insgesamt zufrieden mit der Entwicklung und bescheinigte den Freiwilligen eine hohe Motivation. Es gebe aber nach wie vor keine Qualitätskriterien für die pädagogische Betreuung. Auch müssten die Verwaltungsabläufe noch vereinfacht werden. Der Bundesfreiwilligendienst (BFD) war am 1. Juli 2011 gestartet. Er ersetzte nach dem Ende der Wehrpflicht die Zivildienst. Männer und Frauen aller Altersgruppen können ihn ableisten – vor allem in sozialen Einrichtungen, Sportvereinen oder Kulturinstitutionen. Der Bund fördert nach Angaben des Bundesfamilienministeriums die Freiwilligendienste mit 350 Millionen Euro pro Jahr, den BFD mit 250 Millionen Euro sowie das Freiwillige Soziale und Ökologische Jahr mit 100 Millionen Euro. (Weitere Infos zum Bundesfreiwilligendienst: http://url.dapd.de/BsP8Pv ) dapd (Politik/Politik)
Rentenbeitragssatz könnte 2013 deutlich sinken
Bamberg (dapd). Der Beitragssatz zur Rentenversicherung könnte Anfang kommenden Jahres deutlich sinken. Die Rentenversicherung Bund sieht Spielräume für eine Senkung des Rentenversicherungsbeitrags auf 19,0 Prozent. Der Beitragssatz könne bis 2016 auf diesem Niveau verbleiben, sagte der Vorstandsvorsitzende der Rentenversicherung, Alexander Gunkel, am Mittwoch auf der Bundesvertreterversammlung in Bamberg. Bisher war die Bundesregierung von 19,2 Prozent ausgegangen. Zu Jahresbeginn 2012 war er von 19,9 auf 19,6 Prozent gesenkt worden. In die Prognose sei die von der Bundesregierung geplante Kürzung des allgemeinen Bundeszuschusses um 4,75 Milliarden Euro in den nächsten vier Jahren bereits eingerechnet worden, sagte Gunkel. Nach seinen Angaben schloss die Rentenversicherung 2011 mit einem Einnahmeüberschuss von rund 4,8 Milliarden Euro ab. Zum Ende dieses Jahres werde mit einem Überschuss in Höhe von rund 4,4 Milliarden Euro gerechnet. Die Nachhaltigkeitsrücklage werde danach zum Jahresende 2012 auf rund 28,8 Milliarden Euro ansteigen, was rund 1,66 Monatsausgaben entspricht. Der DGB warnte jedoch vor einer Beitragssenkung. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach sagte in Bamberg, die Senkung auf 19,0 Prozent wäre „ein unverantwortliches Wahlkampfgeschenk auf Pump“. Sie appellierte an die Bundesregierung, stattdessen eine „Demografiereserve“ aufzubauen, um die Rente der jüngeren Generationen zu sichern. dapd (Politik/Wirtschaft)
DIW erwartet weniger Wachstum durch Eurokrise
Berlin (dapd). Die Wirtschaft der Bundesrepublik hat nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im zweiten Quartal deutlich an Fahrt verloren. Das DIW-Konjunkturbarometer zeige für die Monate April bis Juni nur noch ein reales Wachstum von 0,2 Prozent an, teilte das Institut am Mittwoch in Berlin mit. Im ersten Quartal war das deutsche Bruttoinlandsprodukt gegenüber den drei vorangehenden Monaten noch um 0,5 Prozent gewachsen. Im zweiten Quartal hatte das DIW bislang ein Plus von 0,3 Prozent erwartet. Die Krise im Euroraum dämpfe die deutschen Exporte merklich und trage zur Zurückhaltung bei der inländischen Nachfrage bei, sagte DIW-Konjunkturchef Ferdinand Fichtner. Die exportorientierte Industrie habe im zweiten Quartal wohl einen deutlichen Rückschlag hinnehmen müssen. „Die Menschen in Deutschland werden wegen der Krise wieder nervöser“, sagte er. Das schwäche die Konsum- und Investitionsausgaben. Auch die Lage auf dem Arbeitsmarkt könne sich kurzfristig etwas verschlechtern. Nach Einschätzung des Instituts bleiben die weiteren Aussichten für die deutsche Konjunktur aber insgesamt gut. Die Krise im Euroraum bleibe zwar eine Belastung, sagte der DIW-Deutschlandexperte Simon Junker. Aber eine expansivere Geldpolitik in den Schwellenländern werde dort das Wachstum antreiben, prognostizierte er. Dies werde die Weltkonjunktur ab Sommer anschieben. In Deutschland könnten damit die Exporte wieder mehr zum Wachstum beitragen. Zudem stärkten die zuletzt kräftig gesunkenen Energiepreise die private Nachfrage. Für das Konjunkturbarometer schätzt das DIW jeden Monat über Daten aus wichtigen Wirtschaftsbereichen das Quartalswachstum. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Polen wird Cebit-Partnerland 2013
Hannover (dapd). Die Computermesse Cebit und der IT-Branchenverband Bitkom machen Polen zu ihrem offiziellen Partnerland 2013. Deutschlands östlicher Nachbar sei ein „attraktiver und hochkompetenter Wirtschaftsstandort“, der über ein „enormes Potenzial an gut ausgebildeten Spezialisten der digitalen Industrie“ verfüge, sagte Frank Pörschmann, Cebit-Vorstand der Deutschen Messe AG, am Mittwoch in Hannover. Zum Eröffnungstag der Computermesse am 6. März 2013 werden hochrangige Regierungsmitglieder beider Länder erwartet. Grundlage für das Partnerjahr sollen zwei neue Kooperationsabkommen zwischen den Branchenverbänden beider Staaten sowie zwischen der Deutschen Messe und dem polnischen Wirtschaftsministerium sein. 2012 war Brasilien das Partnerland der Computermesse. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
BDI-Präsident Keitel tritt ab
Berlin (dapd). Wechsel an der Spitze des Bundesverbandes der Deutschen Industrie (BDI): Präsident Hans-Peter Keitel tritt nicht wieder an, sondern schlägt Vizepräsident Ulrich Grillo als seinen Nachfolger vor. Das erklärte der 64 Jahre alte Keitel am Mittwoch in Berlin. Keitels Amtszeit läuft Ende des Jahres aus. Er hatte den Vorsitz des mächtigen Dachverbandes 2009 angetreten und wurde bis Ende 2012 für zwei weitere Jahre wiedergewählt. „Gemeinsam mit allen Vizepräsidenten werde ich dem BDI-Präsidium im September empfehlen, Herrn Ulrich Grillo der Mitgliederversammlung im November zur Wahl zum Präsidenten des BDI 2013/14 vorzuschlagen“, sagte Keitel. Grillo ist seit 2006 Präsident der Wirtschaftsvereinigung Metalle und seit 2011 BDI-Vizepräsident. Darüber hinaus leitet er seit 2007 den BDI-Ausschuss für Rohstoffpolitik. Seit 2004 führt er sein Familienunternehmen, die Grillo-Werke in Duisburg. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Das Design der iPhones ist avantgardistisch und visionär
Berlin (dapd). Für Mediendesignerin Julia Schnitzer ist Apple der unangefochtene Trendsetter im Bereich der Mobiltelefone. „Das Design der iPhones ist avantgardistisch und visionär“, sagte die Studiendekanin der Berliner Mediadesign Hochschule der Nachrichtenagentur dapd. „Die Designer verstehen es, Funktion und Ästhetik perfekt miteinander zu verbinden.“ Apple setze die Standards für Smartphones. „Alle anderen Hersteller ahmen das iPhone nur nach.“ Mit dem iPhone und seinem Touchscreen habe Apple das Handy revolutioniert. „Man kann sich das Leben ohne iPhone gar nicht mehr vorstellen“, fügte Schnitzer hinzu. Das Besondere an den iPhones sei die Haptik. „Es ist ein angenehmes Gefühl, das Telefon in der Hand zu haben, und gleichzeitig sieht es eben noch gut aus.“ Vor Einführung des iPhones seien Mobiltelefone mit guten Funktionen eher unansehnlich gewesen. Mit dem iPhone werde dem Benutzer zudem vermittelt, selbst modische Zeichen zu setzen. „Wenn der Kunde sich ein iPhone kauft, signalisiert er damit auch: ‚Ich weiß, was der nächste Trend ist‘.“ Das Unternehmen habe mittlerweile so viele Smartphones verkauft, dass iPhones geradezu Mainstream seien. „Eigentlich schließen sich Avantgarde und Mainstream aus, aber Apple gelingt es, diese Gegensätze zu vereinen“, sagte die Mediendesignerin. Schnitzer ist überzeugt davon, dass Apple auch in Zukunft Vorreiter auf dem Gebiet der Smartphones bleiben wird. „Sie haben ein sehr gutes Team und sie wissen, dass ihre Stärke die Innovation ist.“ Farblich werde es allerdings Veränderungen geben. „Weiß ist bei Smartphones und Laptops wieder out, Schwarz hingegen ist wieder im Kommen“, ist die Expertin überzeugt. (Videolink: http://url.dapd.de/VxmOYW ) © 2012 AP. All rights reserved (Wirtschaft/Wirtschaft)