Berlin/München (dapd). Die Mobilfunkkonzerne geben beim Ausbau des Mobilfunkstandards LTE für Turbo-Internet auf Smartphones und mobilen Computern ordentlich Gas. Am Dienstag nahm O2 erste eigene Netze in Nürnberg und Dresden in Betrieb. „Bis zum Jahresende wollen wir insgesamt 200 Städte und Gemeinden versorgen“, sagte eine Sprecherin der Muttergesellschaft Telefónica in München. Die Deutsche Telekom gab unterdessen bekannt, inzwischen 50 Städte an ihr eigenes LTE-Netz angeschlossen zu haben – darunter jetzt auch: Berlin, Bremen und Stuttgart. Vodafone gibt wiederum an, bereits mehr als 50 Städte mit LTE zu versorgen. Telekom, Vodafone und O2 hatten für die LTE-Frequenzen im Mai 2010 insgesamt 4,4 Milliarden Euro für den Bund auf den Tisch gelegt. LTE löst auf Dauer den Standard UMTS ab und soll schnelles Internet für mobile Geräte wie moderne Handys und handliche Tablet-Computer nicht nur in Städte, sondern vor allem auch auf das flache Land bringen, wo Breitbandanschlüsse etwa über das Telefonnetz oft Mangelware sind. Erste Länder frei von „weißen Flecken“ Alle drei Konzerne haben dabei ehrgeizige Ziele. So erklärte die Telekom am Dienstag in Berlin, die Zahl der versorgten Städte bis zum Jahresende in etwa verdoppeln zu wollen, auf gut einhundert. Die O2-Sprecherin erklärte auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd, der bisherige Plan stehe nach wie vor, bis zum Ende dieses Jahres insgesamt 200 Städte und Gemeinden mit LTE von O2 zu versorgen. Ein Sprecher von Vodafone sagte wiederum, allein die von seinem Konzern erreichte LTE-Abdeckung entspreche 45 Prozent des Bundesgebietes. Ein Vorteil für die Verbraucher: Die Anbieter bauen vielfach andere Regionen und Städte aus. So begann die Telekom etwa am Konzernsitz in Bonn, während Konkurrent Vodafone seine Heimatstadt Düsseldorf als eine der ersten Städte in Angriff nahm. In ersten Städten wie Berlin und Hamburg entstand unter den LTE-Anbietern inzwischen auch ein Wettbewerb. Dort rüsten mindestens zwei Mobilfunker ihre Netze mit dem neuen Standard nach, in diesen Fällen Vodafone und Telekom. LTE-Wettbewerb in immer mehr Städten Bei der Ersteigerung der Frequenzen hatten sich die drei Anbieter verpflichtet, zunächst die sogenannten „weißen Flecken“ bei der Breitbandversorgung in Deutschland zu schließen. „Unser Ausbau schreitet deshalb überall vom Land aus in die Städte fort“, hieß es dazu bei Vodafone. In ersten Ländern wie Sachsen, Sachsen-Anhalt und Thüringen sind diese überwiegend ländlichen Gebiete nach Prüfungen der zuständigen Bundesnetzagentur bereits wie geplant versorgt. Eine Herausforderung für die Mobilfunkanbieter ist, dass zusätzlich zum neuen Standard in den nächsten Jahren auch die vorherigen zweiten (GSM) und dritten Generationen (UMTS) der Mobilfunktechnik betrieben werden müssen. Außerdem dürften Nutzer über die vierte Mobilfunkgeneration (LTE) deutlich mehr Daten abrufen als bisher. Diese Anforderung löste sogar Kooperationen unter den Anbietern aus: O2 lässt sich bei der Infrastruktur von der Telekom unter die Arme greifen. Um LTE-Kunden buhlen die Mobilfunkkonzerne dennoch allein. („Breitbandatlas“ mit LTE-Versorgung: http://url.dapd.de/2hH2ZW ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Großhandelspreis für Strom steigt durch Ausstieg mäßig
Berlin (dapd). Der Atomausstieg wird nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) den Großhandelspreis für Strom mäßig erhöhen. Eine DIW-Studie im Auftrag der Umweltschutzorganisation Greenpeace beziffert den Effekt des Ausstiegs für den Börsenpreis des Stroms auf ein Plus von 0,2 bis 0,6 Cent pro Kilowattstunde im Jahr 2020. Das entspreche einer Erhöhung des Großhandelspreises für Strom um vier bis elf Prozent, sagte DIW-Energieexpertin Claudia Kemfert am Dienstag bei der Vorstellung der Studie in Berlin. Greenpeace betonte zudem, dass der Großhandelspreis bei stabilem Stromverbrauch dank höherer Energieeffizienz durch den Ausstieg kaum noch steige. Vor allem wenn Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) den Stromverbrauch in Deutschland nicht stabil halte, würden sich der Studie zufolge die Preise erhöhen, sagte Greenpeace-Energieexperte Niklas Schinerl. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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CSU ruft wieder nach Ausstieg Griechenlands aus der Eurozone
Berlin (dapd). Die anhaltende Griechenland-Krise lässt in der CSU wieder Stimmen nach einem Euro-Ausschluss des Landes laut werden. „Griechenland kann und will es wohl nicht schaffen“, sagte der bayerische Finanzminister Markus Söder der „Augsburger Allgemeinen“ vom Dienstag. „Aus meiner Sicht muss man ein Ausstiegsszenario für Griechenland vorbereiten“, erklärte der CSU-Politiker. Die deutsche Industrie warnte hingegen vor einem Ausschluss Athens. Söder sagte, Griechenland sei wirtschaftlich kaputt und könne mit dem Euro keinen Neuanfang bewältigen. Die übrigen Länder der Euro-Zone nähmen durch einen Ausstieg der Griechen aus der Gemeinschaftswährung mittlerweile keinen Schaden mehr. „Würde Griechenland heute insolvent gehen, wäre das schlimm für das Land, aber für den Rest Europas wäre das Risiko beherrschbar“, sagte Söder. Nach Auffassung des Bundesverbandes der Deutschen Industrie wären die Konsequenzen eines Ausschlusses sowohl für Griechenland als auch für Deutschland fatal. „Wir sollten uns darüber klar werden, welche großen deutschen Vermögenspositionen, Früchte der Leistungsbilanzüberschüsse der vergangenen Jahre, zur Disposition stehen“, sagte Hauptgeschäftsführer Markus Kerber dem „Handelsblatt“. Die wechselseitige Verwundbarkeit der Eurokrisen- und Euro-Überschussstaaten sei vielen gar nicht bewusst, sagte Kerber weiter. Er warnte vor einem Austritt Griechenlands, zu dem es durch fahrlässiges Verhalten oder „aufgrund kompromissloser Nachverhandlungen der griechischen Seite“ kommen könne. Wissing kritisiert Studie zur Finanztransaktionssteuer Der finanzpolitische Sprecher und stellvertretende Vorsitzende der FDP-Bundestagsfraktion, Volker Wissing, kritisierte derweil eine von der SPD in Auftrag gegebene Studie zur Finanztransaktionssteuer. Diese komme „wenig überraschend“ zu dem Ergebnis, dass die Steuer ein Aufkommen von mehr als elf Milliarden Euro generieren würde und dabei Riester-Sparer kaum belaste. „Die SPD will mit ihrer Auftragsstudie den Eindruck erwecken, sie habe mit der Finanztransaktionssteuer ein finanzpolitisches Perpetuum mobile erfunden: Elf Milliarden Euro Steueraufkommen und niemand ist betroffen“, erklärte Wissing. Diese Annahme sei offensichtlich grotesk und unglaubwürdig. Ein solches Steueraufkommen müsse der Wirtschaft und den Bürgern das Geld wegnehmen. Für diese Erkenntnis muss man nicht einmal eine Studie in Auftrag geben, erklärte Wissing. Wissing betonte, die FDP habe in den Verhandlungen zum europäischen Fiskalpakt durchgesetzt, dass eine Finanztransaktionssteuer nicht zu Mehrbelastungen der Kleinsparer, der Altersvorsorge sowie der Realwirtschaft führen dürfe. Wie die „Bild“-Zeitung berichtete, soll der Bundestag wegen der Euro-Krise in der Woche ab dem 23. Juli tagen. In der Sondersitzung solle über den Antrag Spaniens auf Hilfen für seine Banken in Höhe von bis zu 100 Milliarden Euro entschieden werden. Nach dapd-Informationen sind Sondersitzungen ab dem 16. Juli eingeplant. dapd (Politik/Politik)
Verhandlung zu Klagen zum Hauptstadtflughafen hat begonnen
Leipzig (dapd). Das Bundesverwaltungsgericht in Leipzig verhandelt seit Dienstag erneut über Klagen gegen die Baugenehmigung für den Hauptstadtflughafen Berlin Brandenburg in Schönefeld. Hintergrund der Klagen ist der Streit um die Flugrouten für den Airport. Das Gericht hatte bereits im Jahr 2006 den Planfeststellungsbeschluss für den Großflughafen unter Auflagen bestätigt. „Wir sind optimistisch“, sagte Matthias Schubert, Vorsitzender der Bürgerinitiative Kleinmachnow gegen Flugrouten, vor Beginn der Verhandlung. Bei dem Flughafen handele es sich um einen Fall von Versagen des Staates, fügte er hinzu. „Das wird sich juristisch aufarbeiten lassen, so dass die Interessen der Bürger gewahrt werden.“ Unter anderem moniert die Gemeinde Kleinmachnow, sie habe erst jetzt erfahren, dass das Land Brandenburg und die Flughafengesellschaft „die Auswirkungen des Flugbetriebs im Planfeststellungsverfahren wider besseres Wissen ausgehend von geradlinigen und nicht von abknickenden Flugrouten dargestellt hätten“. Dadurch sei sie von einer fristgerechten Klage abgehalten worden. Die Klagefrist müsse daher wieder eingesetzt werden. Frühere Kläger hingegen verlangen mit ähnlicher Begründung die Wiederaufnahme ihrer rechtskräftig abgeschlossenen Klageverfahren aus dem Jahr 2004. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Maschinenbauer trotz weniger Aufträgen zufrieden
Frankfurt/Main (dapd). Der Auftragseingang der deutschen Maschinenbauer ist im Mai real um sechs Prozent gegenüber dem Vorjahresmonat gefallen. Dabei schrumpfte das Inlandsgeschäft um acht Prozent, aus dem Ausland wurde um vier Prozent weniger geordert, wie der Branchenverband VDMA am Dienstag in Frankfurt am Main mitteilte. „Damit ist der Mai deutlich besser gelaufen als der April“, sagte VDMA-Chefvolkswirt Ralph Wiechers. Im Vormonat hatte das Minus noch bei elf Prozent gelegen. Damit bestätige sich das Bild aus dem April, wonach die Nachfrage aus Nicht-Euroländern die Talsohle durchschritten zu haben scheine, sagte Wiechers weiter. Innerhalb der Währungsgemeinschaft sei das dagegen noch nicht der Fall. Im von kurzfristigen Schwankungen weniger beeinflussten Dreimonatsvergleich ergab sich nach VDMA-Angaben für März bis Mai auf Jahressicht ein Rückgang von real sechs Prozent. Die Inlandsaufträge lagen demnach mit neun Prozent im Minus, aus dem Ausland wurde fünf Prozent weniger geordert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Vattenfall erwartet höhere Strompreise für Privatkunden
Frankfurt/Main (dapd). Privatkunden müssen nach Ansicht des Energieversorgers Vattenfall bis Ende des Jahrzehnts mit 30 Prozent höheren Stromkosten rechnen. Zwar werde der Großhandelspreis für Strom bis 2020 nicht signifikant steigen, sagte der Vorstandschef von Vattenfall Europa, Tuomo Hatakka, der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Dienstagausgabe). Dennoch werde die Stromrechnung für Privatkunden „wahrscheinlich 30 Prozent höher sein als heute“. Als Grund nannte Hatakka die Förderung der erneuerbaren Energien und die Umlage zum Ausbau des Stromnetzes. Für im Zuge des Atomausstiegs erlittene Schäden erwarte sein Unternehmen eine faire Entschädigung, sagte Hatakka. Wenn es für eine angemessene Entschädigung notwendig sei, werde Vattenfall auch Klage erheben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ex-Innenminister fordert stärkere Kontrolle des Verfassungsschutz
Berlin (dapd). Der ehemalige Bundesinnenminister Gerhart Baum (FDP) hat sich für eine stärkere parlamentarische Kontrolle des Verfassungsschutzes ausgesprochen. Das Parlament müsse sich jetzt fragen, ob es nicht noch bessere Möglichkeiten gebe, sagte Baum am Dienstag im ARD-Morgenmagazin. „Wir müssen die Arbeitsweise der Dienste genau beobachten.“ Zugleich sprach er sich für den Erhalt der Sicherheitsbehörde aus. Man müsse jetzt sehen, wie man Konsequenzen aus dem Chaos ziehe. „Man muss die Sicherheitsarchitektur überprüfen.“ Am Montag hatte der Präsident des Bundesverfassungsschutz, Heinz Fromm wegen der Ermittlungspannen zur Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) seinen Posten geräumt. dapd (Politik/Politik)
De Maizière: Abzug bis 2014 aus Afghanistan zu schaffen
Kundus (dapd). Verteidigungsminister Thomas de Maizière hat die Abzugsplanung der Bundeswehr aus Afghanistan bis Ende 2014 bekräftigt. Die Sicherheitslage im Norden des Landes habe sich in den vergangenen Monaten „deutlich verbessert“, sagte der CDU-Politiker am Dienstag bei seinem Truppenbesuch in Kundus. Diese Region galt in den vergangenen Jahren noch als Hochburg der Taliban in Nordafghanistan. De Maizière wies darauf hin, dass die sicherheitsrelevanten Zwischenfälle im vergangenen Jahr um fast 40 Prozent im Vergleich zu 2010 zurückgegangen seien. Auch in den ersten sechs Monaten dieses Jahres halte dieser Trend an. Daher sei er zuversichtlich, dass die Bundeswehr in ihrem Verantwortungsbereich bis 2014 ein „angemessenes Sicherheitsniveau“ schaffen und die Verantwortung komplett an die Afghanen unumkehrbar übergeben könne, sagte der Minister. De Maizière wird bei seinem Truppenbesuch von Sachsens Ministerpräsident Stanislaw Tillich (CDU) begleitet. Hintergrund ist, dass mehr als 1.000 Soldaten aus sächsischen Standorten in diesem Jahr in Afghanistan im Einsatz sind. dapd (Politik/Politik)
Finanzdienstleister AWD soll offenbar neuen Namen erhalten
Hamburg (dapd). Der Finanzdienstleister AWD soll einem Medienbericht zufolge einen neuen Namen erhalten. Angesichts geschrumpfter Umsätze und Ergebnisse erwäge der Mutterkonzern Swiss Life eine Umbenennung des in Hannover ansässigen Firma, berichtet die „Financial Times Deutschland“ (Dienstagsausgabe) unter Berufung auf Branchenkreise. Die Entscheidung über den Namen solle bis November fallen. Der einst als Strukturvertrieb von Carsten Maschmeyer gegründete AWD litt zuletzt unter Berichten über Anlegerklagen und angebliche Skandale. Der Schweizer Versicherungskonzern Swiss Life hatte AWD Anfang 2008 mehrheitlich übernommen und dabei auch den Großteil der Aktien der Familie Maschmeyer erworben. Der Jahresumsatz des Unternehmens schrumpfte von 2007 bis 2011 um rund ein Viertel. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Friedrich will Arbeitsweise des Verfassungsschutzes überprüfen
Berlin (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat eine Überprüfung der Strukturen des Verfassungsschutzes angekündigt. Es müsse grundsätzlich geprüft werden, ob die Arbeitsweise der Behörde zeitgemäß sei, sagte der CSU-Politiker am Dienstag im Deutschlandfunk. Unter anderem müsse die Informationsgewinnung, der Umgang mit den gewonnenen Erkenntnissen und die Zusammenarbeit mit der Polizei auf den Prüfstand gestellt werden. Er erwarte einen ausführlichen Bericht der Behörde in der Sitzung des Untersuchungsausschusses am (heutigen) Dienstag. Besonders die Vernichtung von Akten habe das Vertrauen der Abgeordneten und der Öffentlichkeit erschüttert, sagte Friedrich. dapd (Politik/Politik)