Nürnberg (dapd). Die Nachfrage nach Arbeitskräften ist im Juli zum zweiten Mal in Folge gesunken. Der Stellenindex BA-X der Nürnberger Bundesagentur für Arbeit (BA) ging im Vergleich zum Vormonat um zwei auf 162 Punkte zurück und liegt damit auf dem Niveau vom März 2011, wie die BA am Montag mitteilte. Im Vergleich zum Vorjahr betrug der Rückgang vier Punkte. Die Unternehmen zeigten sich angesichts moderater Konjunkturerwartungen vorsichtiger, was weitere Neueinstellungen angehe, heißt es zur Erklärung. Auch sei die Zählperiode einen Tag kürzer als vor einem Jahr gewesen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Tarifeinkommen wachsen deutlich
Wiesbaden (dapd). Die Tarifeinkommen der deutschen Arbeitnehmer sind im Frühjahr so stark gestiegen wie seit zwei Jahren nicht mehr. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes lagen die tariflichen Monatseinkommen im April um 2,2 Prozent höher als im Vorjahresmonat. Dies sei der höchste Anstieg der Tarifverdienste seit Januar 2010, erklärte das Amt am Montag. Den Stand der Tarifeinkommen ermitteln die Statistiker alle drei Monate. Kräftig erhöhten sich die Tariflöhne im Dienstleistungssektor. Die Einkommen der Arbeitnehmer bei Dienstleistern der Wirtschaft wie der Arbeitsvermittlung oder der Gebäudereinigung stiegen nach Angaben des Amtes auf Jahressicht um 4,1 Prozent. Im Bereich Erziehung und Unterricht zogen die Verdienste um 4,0 Prozent und in der öffentlichen Verwaltung um 3,6 Prozent an. In der Industrie war der Anstieg am niedrigsten. Im verarbeitenden Gewerbe erhöhten sich die Tarifverdienste von April 2011 bis April 2012 um 0,8 Prozent. Die vereinbarten deutlichen Lohnerhöhungen für die Metall- und die chemische Industrie wurden erst danach wirksam. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Zeitung: NSU-Ermittler gehen möglicher Spur zum Ku-Klux-Klan nach
Berlin (dapd). Bei den Ermittlungen gegen die rechtsextreme Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) gehen die Sicherheitsbehörden auch einer möglichen Spur zum rassistischen Geheimbund Ku-Klux-Klan nach. Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf Sicherheitskreise berichtet, überprüft das baden-württembergische Landeskriminalamt, ob es eine Verbindung zwischen dem Mord an der Heilbronner Polizistin Michèle Kiesewetter am 25. April 2007 und einer früheren Mitgliedschaft ihres Zugführers in der deutschen Sektion der rechtsradikalen US-Organisation gibt. Im Zusammenhang mit der Ermordung der 22 Jahre alten Beamtin stelle sich die Frage, ob die mutmaßlichen Täter Uwe Böhnhardt und Uwe Mundlos eine Quelle bei der Polizei gehabt haben könnten, schreibt das Blatt. Ein Indiz dafür könnte sein, dass die Täter offenbar wussten, dass die Beamtin regelmäßig ihre Mittagspause am Tatort, der Heilbronner Theresienwiese, machte und dass die Polizistin sich abweichend von ihrer ursprünglichen Dienstplanung für den Todestag telefonisch zum Streifendienst hatte einteilen lassen. dapd (Politik/Politik)
Zeitung: Neue Bundespolizeispitze bereits am Mittwoch im Amt
Düsseldorf (dapd). Nach der Entlassung von Bundespolizeichef Matthias Seeger und seiner beiden Stellvertreter soll die neue Spitze der Behörde bereits am Mittwoch vom Bundeskabinett bestätigt werden und noch am selben Tag ihr Amt antreten. Das berichtet die in Düsseldorf erscheinende „Rheinische Post“ unter Berufung auf Koalitionskreise. Der designierte neue Präsident Dieter Roman werde sich am Mittwoch den Mitarbeitern in Potsdam vorstellen. SPD-Innenexperte Michael Hartmann kritisierte den Personalwechsel. Dieser bedeute „keinen Motivationsschub“ für die mehr als 40.000 Beschäftigten der Bundespolizei, sagte Hartmann der Zeitung. Die von Friedrich ausgewählte neue Führung „riecht nicht nach Polizei-Uniform“. Außer dem derzeitigen Referatsleiter für Terrorismus-Bekämpfung im Innenministerium, Roman, als neuer Präsident sind mit Jürgen Schubert und Franz Palm zwei weitere führende Mitarbeiter des Innenministeriums für die Spitze der Bundespolizei vorgesehen. dapd (Politik/Politik)
Ärztekammer-Präsident nennt Göttingen-Skandal Super-Gau
Bielefeld (dapd). Der Präsident der Ärztekammer Westfalen Lippe, Theodor Windhorst, befürchtet dramatische Folgen des Göttinger Organspende-Skandals. „Das ist ein Super-Gau“, sagte Windhorst der Bielefelder Zeitung „Neue Westfälische. Nun müsse schnell verloren gegangenes Vertrauen zurückgewonnen werden. „Dafür brauchen wir stärkere Kontrollen, aber ohne Stasi-Methoden“ sagte Windhorst. Es gebe immer auch mal „Leute, die ihre Patienten auf einen guten Platz drücken wollten. Dabei geht es um Geld und Geltung.“ Ein Moratorium für die Ausgabe von Spendenausweisen lehnte Windhorst ab: „Wir brauchen die Spenden.“ dapd (Politik/Politik)
Mehrere Abgeordnete für Votum über Beschneidung ohne Fraktionszwang
Essen (dapd). Immer mehr Abgeordnete fordern eine Aufhebung des Fraktionszwanges, wenn der Bundestag über eine Regelung zur Beschneidung abstimmt. „Alle Fraktionen sollten die Abstimmung freigeben“, sagte die stellvertretende Parteichefin der Linken, Caren Lay, den Zeitungen der WAZ-Gruppe. Es handle sich schließlich um eine Gewissensentscheidung. „Ein Fraktionszwang ist in dieser Frage nicht angemessen“, sagte SPD-Ethikexperte René Röspel der WAZ-Gruppe und sprach mit Blick auf das Grundgesetz von einer „schwierigen Situation“. Das Grundgesetz garantiere die körperliche Unversehrtheit, was über der Religionsfreiheit stehe. „Wir müssen eine Lösung finden, wie wir das Dilemma zwischen Verfassungs- und Lebenswirklichkeit lösen“, sagte Röspel weiter. „Ich hätte nichts dagegen, wenn die Abstimmung freigegeben wird“, sagte auch der rechtspolitische Sprecher der Grünen-Fraktion, Jerzy Montag. dapd (Politik/Politik)
Juli-Chef Becker nennt Lieberknecht politisch dement
Berlin (dapd). Der Vorsitzende der Jungen Liberalen, Lasse Becker, hat die thüringische Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) für ihre Forderung nach einem Mindestlohn kritisiert. „Offenbar hat Frau Lieberknecht den Koalitionsvertrag schon komplett vergessen. Das nennt sich wohl politische Demenz“, sagte Becker der in Berlin erscheinenden Tageszeitung „Die Welt“. Auch Lieberknecht habe dem im Koalitionsvertrag verankerten Satz zugestimmt, wonach Schwarz-Gelb einen einheitlichen, gesetzlichen Mindestlohn ablehne, sagte Becker. Lieberknecht hatte im „Spiegel“ das Vorhaben ihrer CDU/SPD-Landeskoalition für einen einheitlichen Mindestlohn in ganz Deutschland verteidigt und erklärt, sie könne sich nach der Bundestagswahl 2013 eine große Koalition auch im Bund vorstellen. FDP-Sprecher Wulf Oehme sagte der „Welt“: „Wir wissen, dass allgemeinverbindliche, flächendeckende, gesetzliche Mindestlöhne Arbeitsplätze und Tarifautonomie gefährden, die die Politik in Lohnkämpfe verwickelt.“ dapd (Politik/Politik)
Spahn: Drastische Konsequenzen nach Organspende-Skandal nötig
Berlin (dapd). Der CDU-Gesundheitspolitiker Jens Spahn hat nach dem Göttinger Organspende-Skandal den Entzug der Approbation für kriminelle Ärzte gefordert. Dies sei bei solchen Vergehen die „logische Konsequenz“, sagte Spahn am Montag im ARD-„Morgenmagazin“. Bisher seien die Bezirksregierungen sehr zurückhaltend gewesen. Bislang kümmere sich die Deutschen Stiftung Organtransplantation zusammen mit der Kommission der Ärztekammer über die Verteilung der Organe. Trotz klarer Kriterien habe es in der Vergangenheit schon öfter „Unregelmäßigkeiten“ gegeben, sagte Spahn. Wenn von der Stiftung und der Ärztekammer jetzt nicht durchgegriffen werde, „dann müssen wir darüber nachdenken, denen die Zuständigkeit zu entziehen und das in staatliche Hand zu geben“. dapd (Politik/Politik)
Zeitung: Rund 70 Prozent der Vollzeitjobs im Tourismus mit Niedriglohn
Berlin (dapd). In der Tourismusbranche erhalten 68,1 Prozent der Vollbeschäftigten weniger als den bundesweiten Niedriglohn von 1.802 Euro brutto im Monat. Wie die „Bild“-Zeitung unter Berufung auf eine Statistik der Bundesagentur für Arbeit berichtet, sind von 1,8 Millionen Angestellten im Reise- und Gastgewerbe nur 600.000 in Vollzeit beschäftigt. Knapp die Hälfte (850.000 Angestellte) seien nur geringfügig beschäftigt. Linke-Chef Bernd Riexinger sagte der „Bild“-Zeitung (Montagausgabe): „Ausbeutung passt nicht zu Urlaubsparadiesen. Wir brauchen einen gesetzlichen Mindestlohn und ein Gütesiegel für faire Arbeitsbedingungen im Reisegewerbe.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zeitung: BDI glaubt weiter Wirtschaftswachstum von einem Prozent
Berlin (dapd). Trotz trüberer Konjunkturaussichten rechnet die deutsche Industrie in diesem Jahr offenbar unverändert mit einem klaren Wirtschaftswachstum. „Der gute Jahresauftakt und auch die Seitwärtsentwicklung bei Auftragseingängen und Produktion sprechen dafür, dass das vom BDI zu Jahresbeginn prognostizierte BIP-Wachstum von einem Prozent weiterhin sehr realistisch ist“, zitiert die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ aus dem noch unveröffentlichten Konjunkturreport des Branchenverbands BDI. Damit ist der Verband deutlich optimistischer als etwa die Regierung, die von 0,7 Prozent Wachstum ausgeht. Allerdings mehrten sich die „Anzeichen für eine wachsende Unsicherheit“, heißt es dem Bericht zufolge in dem Report. Der deutschen Wirtschaft stelle der BDI dennoch ein exzellentes Zeugnis aus. Sie habe sich bisher in einem „schwierigen Umfeld“ sehr gut behauptet. Bei der Bewältigung der Eurokrise komme Deutschland daher eine Schlüsselrolle zu. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)