Hannover (dapd). Stephan Weil gilt als nüchterner Mensch, doch als der 54-Jährige am Sonntag gegen 23.30 Uhr die Bühne der SPD-Wahlparty im Alten Rathaus in Hannover entert, ist es mit seiner Zurückhaltung vorbei. Vor seinen lautstark feiernden Anhängern setzt der bekennende Fußballfan von Hannover 96 zur La-Ola-Welle an. Viermal lässt er die Arme tanzen. Viermal folgt die Anhängerschaft mit hochgerissenen Armen. „Ich freue mich auf fünf Jahre mit Rot-Grün“, sagt er unter Jubel. Auf der Zielgeraden hat er es doch noch geschafft und dem CDU-Spitzenmann David McAllister den Posten des Ministerpräsidenten abgejagt. Weil sichtlich gelöst Der Jurist ist sichtlich gelöst. „Ab jetzt machen wir nur noch eines: feiern, feiern, feiern“, gibt er seinen Anhängern vor. Und die lassen sich nicht lange bitten. Klatschend und hüpfend singen sie: „Oh, wie ist das schön“, „So sehn Sieger aus!“ oder „Wir fahren nach Berlin“. Der Fraktionsvorsitzende Stefan Schostok versucht die Menge zu zähmen – erfolglos. Die Jubel- und Feierszenen sind der Höhepunkt eines Abends, an dem die Genossen ein Wechselbad der Gefühle durchlebt haben. SPD und Grüne hatten zunächst wie der knappe Verlierer des Abends ausgesehen – dank der überraschenden Wiederauferstehung der FDP, die fast zehn Prozent der Stimmen holte. Vor allem die Liberalen waren deshalb lange Zeit die Buhmänner des Abends – galt ihr gutes Abschneiden doch als Grund dafür, dass es für eine rot-grüne Mehrheit möglicherweise nicht reicht. Kurz vor Mitternacht dann die Erlösung, als das vorläufige amtliche Endergebnis verkündet wird: Wie Fußballspieler, die in der letzten Minute das Siegtor erzielt haben, liegen sich die Genossen in den Armen. „Wahnsinn“ und „Geil“ sind Worte, die in diesem Moment Hochkonjunktur haben. Die SPD fährt einen Triumph ein, der zwar äußerst knapp ausfällt, aber gerade deshalb umso süßer schmeckt. „Es ist unglaublich. Ich weiß gar nicht: Ist das jetzt Wirklichkeit oder träume ich das nur?“, sagt der stellvertretende Landesvorsitzende Olaf Lies. „Das ist ein unglaubliches Gefühl. Wir können loslegen“, meint der 45-Jährige. Gemeinsam mit weiteren Genossen steht er hinter Weil und gibt den Back-Up-Chor für die Jubelgesänge. Er genießt den Moment und blickt zu den johlenden Parteifreunden. Der Tag selbst sei „furchtbar“ gewesen, der Druck groß. „Wir konnten nichts mehr tun, nur noch warten. Und jetzt zu wissen: Wir haben es geschafft. Unbeschreiblich.“ Der Hannoveraner Bundestagsabgeordnete Matthias Miersch kann seine Rührung über den Sieg kaum verhehlen, immer wieder wird er von Genossen umarmt. „Ich bin Optimist und habe immer mit einem Sieg gerechnet. Ich wusste, dass die Briefwahl uns zusätzliche Stimmen bringt.“ Er könne sich nicht erinnern, jemals einen solchen Wahlausgang erlebt zu haben. Druck fällt ab Mit Tränen in den Augen blickt Frauke Heiligenstadt, Landtagsabgeordnete und in Weils Schattenkabinett für das Kultusressort vorgesehen, auf die Bühne. Dort liegt sich der Parteivorstand im Freudentaumel in den Armen. „Der Druck ist runter gefallen“, sagt sie und prostet ihren Parteifreunden zu. Auch die Wahlhelfer lassen ihrer Freude freien Lauf: „Ich war schon lange nicht mehr so ausgelassen“, sagt einer. Nach Verkündung des amtlichen Endergebnisses verlagert sich die Feier dann ins Atrium des Rathauses. Dort spielt eine Band bekannte Partykracher, die Genossen tanzen und singen mit Inbrunst. „Oh Happy Day“ wird angestimmt. dapd (Politik/Politik)
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Parteienforscher Niedermayer überrascht von Zahl der Leihstimmen an FDP
Berlin/Hannover (dapd). Der Parteienforscher Oskar Niedermayer hat sich im Anschluss an die Landtagswahl in Niedersachsen erstaunt über die Zahl der Leihstimmen an die FDP gezeigt. Zwar sei er davon ausgegangen, dass CDU-Wähler Stimmen an die FDP vergeben würden, „um Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister an der Regierung zu halten“, sagte Niedermayer am Sonntag der dapd. Die Größenordnung aber habe ihn überrascht. Die Wähler hätten dies „ganz kühl strategisch kalkuliert“. Laut ARD-Hochrechnung (19:54 Uhr) erzielte die CDU nur noch 36,3 Prozent (2008: 42,5 Prozent). Die bislang mitregierende FDP übersprang mit 9,8 Prozent (2008: 8,2 Prozent) allerdings klar die Fünf-Prozent-Hürde und erreichte ein Rekordergebnis in Niedersachsen. Die SPD legte auf 32,6 Prozent zu (2008: 30,3 Prozent). Die Grünen verbesserten sich deutlich auf jetzt 13,6 Prozent (2008: 8,0 Prozent), ebenfalls ein historischer Höchstwert. Die Linke – ihr war 2008 noch mit 7,1 Prozent der Einzug in den Landtag gelungen – ist danach mit 3,3 Prozent nicht mehr im Parlament vertreten. Die Piratenpartei verfehlte mit 1,9 Prozent ebenfalls den Einzug in den Landtag. Für Kritiker Röslers wird es „extrem schwierig“ Für Kritiker des FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler wird es aus Sicht des Politikexperten nun „extrem schwierig“. Er sei aber sehr skeptisch, ob es der FDP nützen würde, „wenn Rösler Parteivorsitzender bleibt“. Das Ergebnis könne der FDP im Bund bei der Bundestagswahl „eher schaden als nützen“. Rösler lege er daher den Rücktritt nahe. Der Vorsitzende habe bei den Bürgern „ein negatives Image“. Auch das positive Wahlergebnis werde „nicht sehr viel ändern“. Niedermayer wies darauf hin, dass die Lage für SPD-Spitzenkandidat Peer Steinbrück „noch deutlich schwieriger“ werde. Die Diskussion, ob Steinbrück der geeignete Kandidat sei, werde sich in den nächsten Tagen „nicht unterdrücken lassen“. Natürlich könne argumentiert werden, Steinbrücks Fehler der vergangenen Wochen hätten sich nicht dramatisch durchgeschlagen. Ein Wechsel des Spitzenkandidaten sei allerdings „schon sehr, sehr spät“. Linke „deutlich abgeschmiert“ Das Wahlergebnis der Grünen bezeichnete Niedermayer als „sehr positiv“. Die Partei hätte sich thematisch deutlich breiter aufgestellt. Er betonte, die Grünen hätten sich keine innerparteilichen Streitereien geliefert. „Sie standen geschlossen zusammen, haben einen guten Wahlkampf geführt.“ Die Tatsache, dass die Linke „so deutlich abgeschmiert ist“, zeige, dass „die Bäume auch mit der neuen Parteiführung nicht in den Himmel wachsen“. Niedermayer betonte, die Partei sei „in der realen Gefahr wieder zur Regionalpartei Ost zu werden“. Die Westausdehnung jedenfalls stehe „auf der Kippe“. Der Parteienforscher erklärte, die Piraten seien in ihren Werten auf das Jahr 2009 zurückgefallen. „Da rächen sich die innerparteilichen Querelen, die seit Monaten gelaufen sind.“ Inhaltlich hätten die Piraten „keine Rolle mehr gespielt“. Das schlechte Ergebnis werde nun die Medienberichterstattung sehr stark beeinflussen. „Man wird sagen: Das war’s jetzt für die Piraten für die Bundestagswahl.“ Gegen dieses Gefühl anzukommen, werde „ganz schwierig“. dapd (Politik/Politik)
Knapper Wahlausgang verdirbt Feierlaune der Parteien in Niedersachsen
Hannover (dapd). Der FDP-Spitzenkandidat Stefan Birkner ist beinahe verlegen, als er schon kurz nach den ersten Prognosen um 18.25 Uhr den Leibniz-Saal des Landtages in Hannover betritt. Dort feiert die Fraktion der Liberalen den Wiedereinzug in den Landtag mit dem historisch besten Ergebnis, das die Partei jemals in Niedersachsen bei einer Landtagswahl erreicht hat. „Birkner, Birkner, Birkner!“ Laute Sprechchöre, frenetischer Applaus und gut ein Dutzend Pressefotografen und Kamerateams begleiten den 39-jährigen Wahlsieger Schritt für Schritt auf seinem Weg zum Mikrophon am anderen Ende des Raumes. Etwas länger Zeit gelassen hat sich hingegen CDU-Spitzenkandidat David McAllister. Zu unsicher waren ihm die Zahlen. Gegen 19.30 Uhr kämpft sich der 42-Jährige schließlich vor bis zur Bühne – begleitet von den euphorischen, durch die Flure hallenden „David, David, David“-Fanrufen, eingerahmt von Dutzenden Plakaten mit der wahlkampferprobten Aufschrift „I’m A Mac“. Mehrfach setzt McAllister an. „Was für ein spannender Wahlabend, was für ein Herzschlagfinale“, sagt er. Die Aufholjagd habe sich gelohnt. Nun habe seine Partei berechtigte Hoffnung, dass sie ihre „erfolgreiche Koalition“ fortsetzen könne. „Nun warten wir mal die weiteren Hochrechnungen ab“, sagt McAllister. Zu früh, um zu feiern Sein SPD-Herausforderer Stephan Weil sieht das ähnlich: „Es ist zu früh, sich als Sieger oder Verlierer zu präsentieren“, fasst er am Sonntagabend die ersten Hochrechnungen zusammen. Kopf-an-Kopf mit dem politischen Gegner – „das ist nun wirklich mal ein spannender Wahlabend, den die Niedersachsen uns beschert haben“, merkt er an. Der Wahlabend stellt die vielen SPD-Anhänger allerdings vor ein Rätsel. Nach Feiern ist bei der Wahlparty der Sozialdemokraten im Alten Rathaus erstmal niemandem zumute. Die Grünen sind da weniger skeptisch. „Wir sind uns doch einig, dass wir unser gutes Ergebnis feiern, auch wenn es für Rot-Grün nicht reichen sollte?“, fragt eine Helferin unsicher in die Runde. Zu diesem Zeitpunkt blinken überall SMS auf, in denen steht, dass die Grünen bei 13 Prozent liegen. Das wäre das beste Wahlergebnis bei einer niedersächsischen Landtagswahl in der Geschichte der Partei. Der Haken: Den inoffiziellen Zahlen zufolge liegt Schwarz-Gelb vorn. Parteichefin Claudia Roth beschreibt die Spannung des Wahlabends: „Der Tatort kommt heute Abend definitiv aus Niedersachsen.“ Bei den Linken und Piraten ist hingegen am Sonntagabend relativ schnell alles klar. Beide werden nicht im Landtag vertreten sein. Entsprechend still ist es im Saal der Linken, als die Hochrechnungen über den Bildschirm flimmern. Ein Anhänger ruft laut „Scheiße!“ und spricht damit den anderen Parteimitgliedern wohl aus der Seele. Auch der sonst meist gut gelaunte Spitzenkandidat Manfred Sohn ist nicht glücklich: „Wir haben mehr erwartet, weil wir alle gekämpft haben wie die Löwen“, sagt er wenig später in die Fernsehkameras. „Insofern ist es eine Enttäuschung.“ Die Piraten-Anhänger verstummen geradezu beim Blick auf die Prognosen. Mit zwei Prozent gehören sie an diesem Abend zu den Anderen, die es insgesamt auf vier Prozent bringen. Das Ziel, erneut in einen Landtag einzuziehen, hat die Partei deutlich verpasst. „Zwei Prozent, das ist irgendwie …“, weiter kommt Johannes Thon, der auf der Bühne die Wahlparty moderiert nicht. Es ist ein Ausdruck der Enttäuschung und Ratlosigkeit. dapd (Politik/Politik)
Heute Abend sind wir alle Niedersachsen
Berlin (dapd). Als die ersten Prognosen um 18.00 Uhr über die Bildschirme flimmern, halten die Liberalen in der Berliner FDP-Zentrale kurz den Atem an. Die CDU wird in Niedersachsen erwartungsgemäß die stärkste Kraft, dicht gefolgt von der SPD. Dann kommt die Prognose für die FDP und ein Jubel bricht sich Bahn: Das beste Ergebnis der Liberalen im Heimatland von Parteichef Philipp Rösler. Damit hatte eigentlich keiner gerechnet. Eineinhalb Minuten beklatschen die Liberalen sich selbst und können ihr Ergebnis kaum fassen. Knapp eine halbe Stunde dauert es dann, ehe FDP-Generalsekretär Patrick Döring vor die feiernden FDP-Anhänger tritt und mit einem breiten Lachen verkündet: „Heute Abend sind wir alle Niedersachsen.“ Vorbei die Zeit, in der er immer nur auf den Abwärtstrend angesprochen und als Daueroptimist abgetan wurde. Rösler kann aufatmen Nein, von Abrechnung mit den Rösler-Gegnern ist noch nicht die Rede. Zu sehr sorgt der Erfolg in Röslers Heimat noch für einen Adrenalinschub. Vor allem junge FDP-Mitglieder sind am Sonntagabend ins Berliner Dehler-Haus gekommen, um zu feiern. „Ich hatte gedacht, wir müssen uns noch Mut zusprechen“, räumt ein FDP-Mitglied ein. Und ist immer noch sauer auf die Querschüsse von Entwicklungsminister Dirk Niebel, der auf dem Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart zu Monatsbeginn Röslers Führungsqualitäten offen infrage gestellt hatte. Wochenlang mussten die Liberalen Häme und Spott einstecken und einen angeschlagenen Parteivorsitzenden erleben, der auch aus den eigenen Reihen angeschossen wurde. Selbst der FDP-Fraktionschef im Bundestag, Rainer Brüderle, forderte unmittelbar vor der Wahl in Niedersachsen noch eine rasche personellen Neuaufstellung – was als direkte Kritik an Rösler gewertet wurde. Nun aber will keiner mehr davon etwas wissen. Bei den Liberalen lautet die Frage nicht mehr, ob Rösler es noch kann, sondern höchstens noch, „ob Rösler es noch macht und mit wem“. Denn im Mai steht die Wahl der neuen Parteispitze an, und möglichst vorher schon soll entschieden werden, wer die FDP in den Bundestagswahlkampf 2013 führt. „Natürlich mit Rösler“, wie es fast unisono heißt. Kopf hoch und Berlin im Blick Es ist der Chef der Jungliberalen, der von Anfang an im Saal steht und auch einen Sieg feiert, den er mit organisiert hat. „Nicht über jedes Stöckchen springen und nicht in jedes Mikro sprechen“, hatte Lasse Becker als Devise für den FDP-Nachwuchs ausgegeben. Geschlossenheit sollte die FDP zeigen, denn „Zerstrittenheit wird vom Wähler nicht belohnt“. Das sagt er am Wahlabend gern in jedes Mikrofon. Und möchte eigentlich gern über Dirk Niebel sprechen, der aus Sicht vieler Wahlkämpfer in Niedersachsen beinahe die Show vermasselt hätte. Aber das soll erst ab Montag kommen, fügt er hinzu. Inzwischen macht das Wort von Leihstimmen der CDU die Runde, die den Liberalen dieses Traumergebnis verschafft hätten. Für den FDP-Granden Jörg van Essen wäre das überhaupt keine Schande. „Ich selbst habe meine Stimmen schon sehr oft gesplittet. Ich kann den Wählern in Niedersachsen zu ihrer Entscheidung nur gratulieren“, sagt er der Nachrichtenagentur dapd. Und fügt mit Blick auf alle Rösler-Kritiker hinzu, vor der Wahl habe es geheißen, das Ergebnis entscheide die Vorsitzendenfrage. Das müsse jetzt bei dem guten Ergebnis für die FDP auch gelten. dapd (Politik/Politik)
Kubicki stärkt Rösler den Rücken
Berlin (dapd-nrd). Nach dem unerwartet starken Wahlerfolg der FDP bei der Landtagswahl in Niedersachsen stärkt der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Landtag von Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, Bundesparteichef Philipp Rösler den Rücken. Rösler habe mit Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen nun drei erfolgreiche Landtagswahlen für die FDP mit zu verantworten, sagte Kubicki am Sonntagabend in der ARD. Wenn Rösler wieder als Parteichef antrete, werde er ihn wählen, sagte Kubicki. „Wir sind einfach alle platt“, kommentierte er das starke Abschneiden der FDP in Niedersachsen. Auch im Bund könne die Partei acht bis zehn Prozent erreichen. „Mit Philipp Rösler“ und einer Mannschaft werde man den Wahlkampf vorbereiten. Für erledigt erklärte Kubicki Forderungen, den für Mai geplanten Bundesparteitag vorzuziehen. dapd (Politik/Politik)
Air Berlin will offenbar Lohnverzicht von Mitarbeitern erreichen
Berlin/München/Hamburg (dapd-bln). Der neue Air-Berlin-Chef Wolfgang Prock-Schauer plant nach übereinstimmenden Medienberichten Einschnitte beim Lohn seiner Angestellten. Im Rahmen des neuen Sparprogramms „Turbine 13“ werde in den nächsten beiden Jahren nicht nur ein Zehntel der Jobs wegfallen, die verbleibenden Mitarbeiter müssten auch Lohneinbußen hinnehmen, berichteten die Nachrichtenmagazine „Spiegel“ und „Focus“. Tarifmitarbeiter sollten auf fünf Prozent ihres Gehalts verzichten. Sich selbst und seine Vorstandskollegen spart Prock-Schauer demnach bei den Gehaltskürzungen nicht aus: Die fünf Manager verzichteten freiwillig auf zehn Prozent ihrer Bezüge, hieß es. Einschnitte kommen „Focus“ zufolge auf den Standort Düsseldorf zu. Air Berlin streiche dort die „große Wartung“ der Flugzeuge aus dem Programm. Diese umfangreiche, turnusmäßig fällige Untersuchung soll künftig ausschließlich in München erfolgen. Betroffen seien etwa 100 Mitarbeiter, berichtet das Magazin. Air Berlin hatte vor einigen Tagen angekündigt, 900 der insgesamt 9.300 Arbeitsplätze abzubauen. So sollen die Verluste reduziert werden, die nach Angaben einer mit den Verhandlungen vertrauten Person gegenwärtig bei rund einer Million Euro pro Tag und etwa 350 Millionen Euro im Jahr liegen. Air Berlin beziffert die Effekte ihres Sparprogramms, das auf zwei Jahre angelegt ist, für den gesamten Zeitraum auf 400 Millionen Euro. Das Unternehmen selbst wollte die Gehaltskürzungen nicht kommentieren. Air Berlin teilte auf Anfrage mit, „Turbine“ beinhalte eine Vielzahl von Maßnahmen, um Air Berlin nachhaltig profitabel aufzustellen. Die Unternehmensleitung sei dazu in konstruktivem Dialog mit den Mitarbeitervertretungen. „Wir haben nicht die Absicht, diesen Dialog über die Medien zu führen.“ (Mit Material von Dow Jones Newswires) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
CDU gewinnt Niedersachsen-Wahl – FDP klar im Landtag
Hannover (dapd). Bei der Landtagswahl in Niedersachsen zeichnet sich ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün ab. Nach den ersten Prognosen von ARD und ZDF am Sonntagabend liegen Schwarz-Gelb und Rot-Grün bei der Landtagswahl dicht beieinander. Die krisengeschüttelte FDP schaffte klar den Wiedereinzug in den Landtag. Die Linke und die Piraten hingegen verfehlten die Fünf-Prozent-Hürde. Laut ARD-Prognose von 18.00 Uhr wurde die CDU von Ministerpräsident David McAllister mit 36,0 Prozent (2008: 42,5 Prozent) klar stärkste Kraft geworden. Die bislang mitregierende FDP mit Spitzenkandidat Stefan Birkner überspringt mit 10,0 Prozent (2008: 8,2 Prozent) klar die Fünf-Prozent-Hürde und erreicht ein Rekordergebnis in Niedersachsen. Die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Stephan Weil kommt auf 32,5 Prozent (2008: 30,3 Prozent). Die Grünen verbessern sich deutlich auf jetzt 13,5 Prozent (2008: 8,0 Prozent), ebenfalls ein historischer Höchstwert. Die Linke, der 2008 noch mit 7,1 Prozent der Einzug in den Landtag gelang, ist mit 3,5 Prozent nicht mehr im Parlament vertreten. Die Piratenpartei verfehlt mit 2,0 Prozent den Einzug in den Landtag. Die ZDF-Prognose sieht ebenfalls die CDU mit 37,0 Prozent klar als stärkste Kraft. Die FDP erreicht 9,5 Prozent. Die SPD kommt auf 33,0 Prozent, die Grünen auf 13,5 Prozent. Die Linke fliegt mit 3,0 Prozent aus dem Parlament. Die Piraten kommen nicht in den Landtag. dapd (Politik/Politik)
McAllister: FDP kommt sicher in den niedersächsischen Landtag
Hannover (dapd-nrd). Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) rechnet fest mit einem Einzug der FDP in den Landtag. „Die ist ganz sicher im Landtag“, sagte er kurz vor den ersten Prognosen am Sonntagabend. Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler zeigte sich überzeugt von einem Erfolg der Liberalen. „Eines ist schon jetzt sicher, die FDP wird im Landtag sitzen“, sagte er. Ansonsten sprach er von einem „harten Kampf“ und einer „grandiosen Aufholjagd“ seiner Partei. Umfragen hatten vor der Wahl am Sonntag ein knappes Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün vorhergesagt. 6,1 Millionen Niedersachsen waren aufgerufen, den neuen Landtag am Sonntag zu wählen. Die Wahlbeteiligung war bis zum Nachmittag etwas besser als bei der Wahl 2008. dapd (Politik/Politik)
Bericht: Jobcenter-Dienstleister verlost Einsätze von Arbeitslosen
Hamburg/Bendorf (dapd). Um eine Weihnachts-Tombola im rheinland-pfälzischen Bendorf (Landkreis Mayen-Koblenz) gibt es Wirbel. Bei der Aktion hat ein Dienstleister des Jobcenters Arbeitseinsätze von Langzeitarbeitslosen verlost, wie das Nachrichtenportal „Spiegel Online“ am Sonntag berichtete. Bei der Tombola des Trägers DG Mittelrhein auf dem Bendorfer Weihnachtsmarkt konnten Unternehmen neben Büroartikeln auch Gratis-Dienste der Arbeitslosen gewinnen. Dazu zählten Fensterputzen oder die Gestaltung einer Internet-Seite. Zahlen mussten die 34 teilnehmenden Firmen nichts. Es sei darum gegangen, den Arbeitslosen durch den persönlichen Kontakt eine Chance bei den Unternehmen auf eine Anstellung zu geben. Bei der Verlosung handele es sich um eine „menschenverachtende und entwürdigende Aktion“, zitiert „Spiegel Online“ den DGB-Landesvorsitzenden in Rheinland-Pfalz, Dietmar Muscheid. „Was hier als moderne Arbeitsvermittlung verkauft wird, stellt eine Verrohung der Sitten dar. Ein Jobcenter ist keine Lottobude und ein Weihnachtsmarkt kein Sklavenmarkt“, sagte Muscheid. (Informationen auf der Webseite des Beschäftigungspaktes West-Süd-West: http://www.handdrauf50plus.de/131/ ) dapd (Politik/Politik)
Bundeswehrsoldaten starten zum Türkei-Einsatz
Berlin (dapd). Der Türkei-Einsatz der Bundeswehr wird ernst: Rund 240 Soldaten starteten am Sonntag zu ihrem Einsatz in Ostanatolien. Das Hauptkontingent der „Patriot“-Mission wurde in Berlin vom stellvertretenden Inspekteur Luftwaffe, Generalleutnant Dieter Naskrent, verabschiedet. Die Soldaten stammen überwiegend aus den Flugabwehrraketengruppen 21 (Sanitz) und 24 (Bad Sülze) in Mecklenburg-Vorpommern und gehören zum „Deutschen Einsatzmodul Operation Active Fence Turkey“. Im Rahmen dieser Operation sollen bis zu 350 deutsche Soldaten dem NATO-Bündnispartner Türkei in den kommenden Monaten beim Schutz vor möglichen Angriffen aus Syrien helfen. Dazu hat die Bundeswehr auf dem Seeweg zwei Staffeln „Patriot“-Raketen geschickt, die am Montag in der Türkei erwartet werden. Neben Deutschland beteiligen sich auch die USA und die Niederlande mit den hochmodernen Flugabwehrsystemen, die auch ballistische Raketen abfangen können. Der Bundestag hatte am 14. Dezember den auf ein Jahr befristeten Auslandseinsatz gebilligt. Um die Bedenken der Opposition auszuräumen, dass mit dieser Raketenstationierung Deutschland Teil des innersyrischen Konflikts werden könnte, wurde mit Kahramanmaras in Anatolien ein Ort gut 100 Kilometer im türkischen Hinterland gewählt. Die effektive Kampfreichweite der „Patriot“-Raketen beträgt maximal 45 Kilometer. Die volle Einsatzbereitschaft der beiden „Patriot“-Staffeln ist für Ende Januar, spätestens Anfang Februar geplant. dapd (Politik/Politik)