Berlin (dapd). Nach den Klagen deutscher Soldaten über erhebliche Missstände beim Bundeswehr-Einsatz in der Türkei wird der Ruf nach Vermittlungsgesprächen auf höchster Ebene laut. Der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes, Oberst Ulrich Kirsch, verlangte ein Spitzengespräch der Verteidigungsminister. Auch der verteidigungspolitische Sprecher der SPD, Rainer Arnold, sprach sich dafür aus, den Vorfall politisch und militärisch „auf sehr hoher Ebene“ zu klären. Und sein Kollege von den Grünen, Omid Nouripour forderte ein klares Wort der Regierung in Ankara. Zuvor hatte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), in einem Bericht an den Verteidigungsausschuss Schikanen des türkischen Militärs in der Kaserne in Kahramanmaras geschildert. Unter anderem soll ein türkischer General gegen eine Bundeswehrsoldatin handgreiflich geworden sein. Allerdings wandte sich Königshaus gegen einseitige Schuldzuweisungen. „Die türkischen Gastgeber tragen nicht die alleinige Verantwortung dafür, dass die Dinge nicht rundlaufen“, sagte er der „Rheinischen Post“ (Montagausgabe). Das Gerangel zwischen türkischen Soldaten und einer deutschen Feldjägerin zeige, dass klarere Absprachen über die Befugnisse nötig seien. „Ich erwarte, dass das Verteidigungsministerium die Probleme schnellstmöglich aufarbeitet und abstellt“, verlangte er. Grüne fordern türkische Gastfreundschaft ein Kirsch kritisierte das Verhalten des Generals dagegen scharf. „So etwas wäre hier total abwegig. Ein Soldat fasst einen anderen nicht an. Das ist in keiner Weise zu tolerieren“, sagte Kirsch den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ (Montagausgabe). Hier müsse ein Machtwort gesprochen werden. Arnold plädierte für eine zügige Lösung der Unstimmigkeiten. „Die Dinge müssen zwischen Deutschland und der Türkei politisch und militärisch auf sehr hoher Ebene – am besten mit Gold auf den Schulterklappen – besprochen, analysiert und verschriftlicht werden“, sagte er der „Märkischen Allgemeinen“ (Montagsausgabe). Neben verbindlichen Vereinbarungen für die Zusammenarbeit seien feste wöchentliche Treffen nötig, um schnell reagieren zu können, wenn es neue Vorfälle geben sollte. Nouripour forderte die Regierung in Ankara auf, sich zu dem Vorfall zu äußern. „Die Türkei muss erklären, ob sie die Nato-Unterstützung noch will“, sagte er der „Frankfurter Rundschau“ (Montagausgabe). „Wenn ja, sollte sie die weltberühmte türkische Gastfreundschaft zeigen“, verlangte er. Der Kommandeur der Einsatztruppe, Oberst Marcus Ellermann, bestätigte der Nachrichtenagentur dapd am Sonntag, dass es Probleme gegeben habe. So sei es beim Besuch von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) zu „Missverständnissen“ gekommen. Deutsche wie auch türkische Soldaten hätten versucht, die Fahrzeugkolonnen zu koordinieren, dabei sei unabsichtlich einem türkischen General der Weg abgeschnitten worden. Der habe daraufhin heftig reagiert und eine deutsche Soldatin geschubst. Der Vorfall sei aber harmlos gewesen, die Frau habe auch keinen Schaden davongetragen. Darüber hinaus gebe es administrative Probleme, die etwa den Dienstbetrieb in der Kaserne betreffen. dapd (Politik/Politik)
den
Offenbar ein bundesweiter Ansturm auf Bundesfreiwilligendienst
Rostock (dapd). Der Bundesfreiwilligendienst erfreut sich offenbar hoher Beliebtheit. Nach Angaben des Linke-Politikers Steffen Bockhahn liegt die aktuelle Zahl laufender Verträge bei 39.170, wie die „Ostsee-Zeitung“ (Montagausgabe) berichtet. Damit sind die 35.000 garantierten Plätze mehr als ausgebucht – und das, obwohl die sogenannten Bufdis mit höchstens 348 Euro im Monat deutlich weniger verdienen als die Freiwilligen bei der Bundeswehr mit bis zu 1.146 Euro. Bockhahn beruft sich auf Angaben aus dem Bundesfamilienministerium unter Ressortchefin Kristina Schröder (CDU). Wie eine Umfrage unter den 19 zentralen Anlaufstellen in Deutschland ergab, könnten zurzeit fast doppelt so viele Stellen besetzt werden, berichtete die Zeitung weiter. Demnach liegen rund 60.000 Anfragen auf den Bundesfreiwilligendienst vor. Der Freiwilligendienst ist am 1. Juli 2011 gestartet. Er ersetzt den mit der Wehrpflicht weggefallenen Zivildienst. Männer und Frauen aller Altersgruppen können den Dienst leisten – vor allem in sozialen Einrichtungen, Sportvereinen oder Kulturinstitutionen. In der Regel dauert der Bundesfreiwilligendienst zwölf Monate. dapd (Politik/Politik)
Fernbusse von Post und ADAC sollen noch 2013 starten
Berlin (dapd). Die Deutsche Post und der Automobilclub ADAC wollen noch 2013 gemeinsam mit Fernbussen an den Start gehen und von der Öffnung des deutschen Marktes auch für private Anbieter profitieren. Die ersten Strecken des gemeinsamen Fernbusunternehmens könnten Ende dieses Jahres eröffnet werden, sagte ADAC-Präsident Peter Meyer der Zeitung „Die Welt“. Gerade auf den lukrativen Strecken zwischen wichtigen deutschen Städten erwarte er von Anfang an einen harten Wettbewerb. „Wir rechnen damit, dass es einen ordentlichen Preiskampf geben wird“, sagte Meyer. „Aber das dürfte unsere künftigen Kunden ja eher freuen.“ ADAC und Post hatten ihre Pläne für das Fernbusgeschäft bereits angekündigt, bislang aber keine Details genannt. Die Bundesregierung hat den Markt für Fernbusse in Deutschland zum 1. Januar 2013 geöffnet. Private Firmen dürfen nun frei Linienverbindungen anbieten. Zuvor konnten Fernbusse nur auf Strecken fahren, die nicht mit öffentlichen Verkehrsmitteln erreichbar waren. Sinn der Regelung war, die Bahn vor Konkurrenz zu schützen. Der ADAC-Präsident sieht als potenzielle Kunden vor allem junge und ältere Reisende. „Die Jungen werden wegen der Preise kommen und die Älteren wegen der Bequemlichkeit“, sagte Meyer. Die Post knüpft mit den neuen Fernbussen an ihre Erfahrung mit den gelben Bussen der Kraftpost an, die bis in die 1980er Jahre auf deutschen Straßen unterwegs waren. Die Post übergab das Geschäft aber nach und nach an die Deutsche Bahn. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gewerkschaft droht mit weiteren Flughafen-Streiks in NRW
Düsseldorf (dapd). An den Flughäfen in Nordrhein-Westfalen droht erneut ein Streik des Sicherheitspersonals. „Damit sich der Konflikt nicht endlos hinzieht, werden wir in den nächsten Tagen in mehreren Bereichen des Wach- und Sicherheitsgewerbes zu weiteren Warnstreiks aufrufen“, sagte ver.di-Verhandlungsführerin Andrea Becker am Sonntag in Düsseldorf. Sollten Fluggäste betroffen sein, werde die Gewerkschaft die Arbeitsniederlegungen einen Tag im Voraus mitteilen. Eine dritte Gesprächsrunde mit dem Bundesverband für Sicherheitswirtschaft war nach Angaben von ver.di am Freitag ohne Ergebnis zu Ende gegangen. „Wir wollen vor den Osterferien einen neuen Tarifvertrag unterschreiben“, sagte Becker. Die Gewerkschaft fordert für die 34.000 Angestellten der Wach- und Sicherheitsbranche in NRW Lohnerhöhungen von 2,59 bis 3,64 Euro pro Stunde. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Glaeseker droht offenbar eine Anklage
Berlin/Hannover (dapd). Bei den vor einem Jahr begonnenen Ermittlungen gegen Ex-Bundespräsident Christian Wulff und seinen früheren Sprecher Olaf Glaeseker zeichnet sich ein Ende ab. Medienberichten zufolge ist die Beweislage gegen Wulff jedoch relativ dünn, weshalb er vermutlich nicht angeklagt wird. Seinem damaligen Sprecher Olaf Glaeseker droht hingegen eine baldige Anklage, wie die Zeitung „Bild am Sonntag“ unter Berufung auf Justizkreise berichtete. Die Staatsanwaltschaft Hannover wollte am Sonntag keine Stellungnahme zu den aktuellen Berichten abgeben. Man hoffe jedoch darauf, die Verfahren in Kürze abschließen zu können, sagte ein Sprecher. Nach Informationen der Zeitung muss sich Glaeseker zusammen mit dem Partyveranstalter Manfred Schmidt vor Gericht verantworten. Demnach werfen die Ermittler Glaeseker vor, er habe sich von Schmidt zu 18 Freiflügen und 17 kostenlosen Urlauben einladen lassen. Dafür soll er dem Veranstalter geholfen haben, Sponsoren für den Medientreff „Nord-Süd-Dialog“ zu finden. Damit sähe die Staatsanwaltschaft den Tatbestand der Korruption erfüllt, berichtet das Blatt. Glaesekers Anwalt Guido Frings sagte der Zeitung: „Herr Glaeseker hat sich kein strafrechtlich relevantes Fehlverhalten vorzuwerfen.“ Wie Reporter des Blatts erfahren haben wollen, bestritt Glaeseker in einer Stellungnahme an die Staatsanwaltschaft den Vorwurf der Bestechlichkeit. Er habe Schmidt ohne Gegenleistung geholfen, weil dieser ein enger Freund sei. Groenewold hat Hotel ohne Wissen Wulffs bezahlt Im Verfahren gegen Wulff hat der Filmproduzent David Groenewold laut „Spiegel“ nun eingeräumt, 400 Euro Hotelkosten des früheren Bundespräsidenten anlässlich eines Besuchs des Oktoberfests 2008 übernommen zu haben. Der Staatsanwaltschaft, die gegen Groenewold wegen des Verdachts der Vorteilsgewährung ermittelt, dürfte es damit schwer fallen, diese Version zu widerlegen. Weder Hotelangestellte noch andere Hotelgäste konnten sich trotz intensiver Befragungen durch die Ermittler an den Bezahlvorgang erinnern, berichtet das Magazin. Die Beweislage für eine mögliche Anklage bleibt damit dünn. Wenn Wulff gar nicht wusste, dass ihm ein Vorteil gewährt wurde, kann er davon auch nicht beeinflusst worden sein. Zuletzt waren in den seit einem Jahr laufenden Ermittlungen bereits zahlreiche andere Spuren zu den Akten gelegt worden. Das einstige Staatsoberhaupt trat im Februar 2012 wegen einer komplexen Affäre um Vorteilsannahme zurück. dapd (Politik/Politik)
Mahmoud Al-Khatib verzichtet auf Landtagskandidatur
München (dapd-bay). Der Berater des bayerischen SPD-Spitzenkandidaten Christian Ude für Integrations- und Asylpolitik, Mahmoud Al-Khatib, hat überraschend auf seine Kandidatur für den Landtag verzichtet. Al-Khatib teilte am Sonntag mit: „Ich kann aus familiären und beruflichen Gründen meine Kandidatur leider nicht aufrechterhalten.“ Er wünsche Ude jedoch viel Erfolg bei der Landtagswahl im September. Der SPD-Spitzenkandidat bedauerte den Rückzug von Al-Khatib. Ude betonte: „Sein Engagement, sein großer Sachverstand im Sozial- und Wirtschaftsbereich und seine Expertise in der Integrationspolitik werden uns fehlen.“ Aber er verstehe, dass sich Al-Khatib aus persönlichen Gründen dazu entschieden habe, auf die Kandidatur für den Landtagsstimmkreis Neuburg-Schrobenhausen zu verzichten. Dort tritt der CSU-Vorsitzende und Ministerpräsident Horst Seehofer an. dapd (Politik/Politik)
Siegloch rechnet mit höheren Investitionen für Tegel
Berlin (dapd). Die Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg (FBB) muss nach Ansicht eines Experten deutlich mehr Geld für den Flughafen Tegel in die Hand nehmen als bislang geplant. Die vom Aufsichtsrat veranschlagten 20 Millionen Euro seien die „absolute Untergrenze“, sagte der Präsident des Bundesverbands der deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL), Klaus-Peter Siegloch, der „Berliner Morgenpost“. Seiner Ansicht nach seien deutlich höhere Investitionen nötig: „Zumal es ganz danach aussieht, als ob Tegel noch mindestens zwei Jahre durchhalten muss“, betonte Siegloch. Tegel sollte eigentlich längst geschlossen werden. Der Airport muss aber wegen der bereits zum vierten Mal verschobenen Eröffnung des künftigen Hauptstadtflughafens in Schönefeld auf unbestimmte Zeit in Betrieb bleiben und dabei auch noch mehr Flugbetrieb bewältigen. Der Aufsichtsrat hatte beschlossen, 10 bis 20 Millionen Euro für dringende Sanierungen bereitzustellen. Der BDL vertritt die Interessen der Luftverkehrsbetriebe in Deutschland. Den Unternehmen sei durch die verschobene BER-Eröffnung ein Schaden in dreistelliger Millionenhöhe entstanden, sagte der Präsident. Das werde bei der FBB geltend gemacht. Derzeit lässt der Zeitung zufolge die Air Berlin in einer Feststellungsklage prüfen, ob sie Anspruch auf Schadenersatz hat. Siegloch wies zudem die jüngsten Vorstoß von Brandenburgs Ministerpräsident und Aufsichtsratschef Matthias Platzeck (SPD) für mehr Nachtruhe in Schönefeld zurück. „Die für den BER vorgesehen Flugzeiten sind bereits ein Kompromiss“, sagte Siegloch. Bei einer weiteren Einschränkung würde die Funktion eines Hauptstadtflughafens als internationales Drehkreuz erheblich geschmälert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bahn verklagt Bombardier offenbar erneut wegen Zugpannen
Berlin (dapd). Die Deutsche Bahn bereitet offenbar eine weitere Klage gegen den Zughersteller Bombardier vor und verlangt noch mehr Schadenersatz für fehlerhafte Züge. Wie die „Bild am Sonntag“ berichtete, wird die Konzerntochter S-Bahn Berlin in Kürze eine Klage wegen schwerer Mängel an ihren Zügen einreichen und dafür etwa 300 Millionen Euro von Bombardier fordern. Vergleichsverhandlungen waren demnach zuvor gescheitert. Die Züge hatten immer wieder technische Probleme und mussten für Millionensummen repariert werden. Ein Bahn-Sprecher wollte den Bericht nicht kommentieren. Bombardier hält die Forderungen für nicht gerechtfertigt. „Wir weisen die Ansprüche der Deutschen Bahn zur Berliner S-Bahn-Reihe 481 als unbegründet und die Anschuldigungen als rufschädigend zurück“, zitierte die Zeitung einen Firmensprecher. Die Bahn klagt bereits wegen zahlreicher Pannen bei Regional- und S-Bahnen in anderen Fällen vor den Landgerichten München und Berlin gegen die aus Kanada stammende Bombardier. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rheinischer Präses Rekowski ins Amt eingeführt
Düsseldorf (dapd). Der neue Präses der Evangelischen Kirche im Rheinland, Manfred Rekowski, hat sein Amt angetreten. Bei dem Festgottesdienst am Sonntag in Düsseldorf wurde zudem sein Vorgänger Nikolaus Schneider in den Ruhestand verabschiedet, wie die Kirche mitteilte. Rekowski war im Januar an die Spitze der zweitgrößten Landeskirche gewählt worden. In seiner Predigt forderte er eine Rückbesinnung auf Jesus Christus. „Am Anfang steht nicht die gut aufgestellte Organisation. Am Anfang steht auch nicht die Sorge um die Institution.“ Schneider, der noch bis 2015 Ratsvorsitzender der Evangelischen Kirche in Deutschland (EKD) bleibt, empfahl den Blick nach vorne. „Klammert euch nicht an Vergangenes. Lasst euch von Vergangenem nicht gefangen nehmen“, ermahnte er die neue Kirchenleitung. An dem Gottesdienst nahmen NRW-Ministerpräsidentin Hannelore Kraft, die rheinland-pfälzische Regierungschefin Malu Dreyer (beide SPD) und die saarländische Ministerpräsidentin Annegret Kramp-Karrenbauer (CDU) teil. Zu den Gästen zählten zudem der Trierer Erzbischof Stephan Ackermann und der Kölner Erzbischof Kardinal Joachim Meisner. dapd (Politik/Politik)
Linde-Vorstandschef Reitzle tritt 2014 ab
Berlin (dapd). Beim Münchner Gasproduzenten Linde steht ein Führungswechsel bevor. Vorstandschef Wolfgang Reitzle will 2014 abtreten und das Unternehmen verlassen. Der „Welt am Sonntag“ sagte Reitzle: „Ich werde 2014 aufhören, wie mein Vertrag es vorsieht. Daran wird sich nichts mehr ändern.“ Er will auch nicht in den Aufsichtsrat wechseln. Dessen Vorsitzender Manfred Schneider kritisierte, ein solcher Übergang sei vom Gesetzgeber „quasi untersagt“ worden. Dabei sei die Bundesregierung zu weit gegangen. Als größtes Hemmnis für einen Wechsel in den Aufsichtsrat sieht Schneider jedoch zuvorderst die öffentliche Meinung. „Jedem, der jetzt noch bleiben und seinem Unternehmen weiterhin nützlich sein kann, wird vorgeworfen, er klebe an seinem Sessel“, sagte Schneider dem Blatt. Reitzle fügte hinzu: „Dieses Gesetz, das den Wechsel in den Aufsichtsrat derartig erschwert, schadet den deutschen Unternehmen mehr, als dass es ihnen nützt.“ Die Bundesregierung sei mit der Vorschrift, eine Auszeit von zwei Jahren vor dem Wechsel einzulegen, „über das Ziel hinausgeschossen“. Mit den Managern verlasse auch viel operatives Wissen das Unternehmen. Reitzle könnte 2016 in den Aufsichtsrat zurückkehren Berichten über eine mögliche Vertragsverlängerung bei dem DAX-Konzern erteilte Reitzle eine deutliche Absage: „Ich weiß nicht, wer das in die Welt setzt und schon gar nicht, aus welchem Grund: Es ist falsch.“ Eine Rückkehr in den Linde-Aufsichtsrat 2016 wollte er nicht ausschließen. Wie Linde-Aufsichtsratschef Manfred Schneider dem Blatt sagte, ist die Nachfolgersuche bereits weit vorangeschritten. „Wenn Sie mich nach einer Tendenz fragen, dann favorisiere ich im besten Interesse des Unternehmens die externe Lösung.“ Er habe zwei Kandidaten, erklärte Schneider, über die ich rechtzeitig mit meinen Aufsichtsratskollegen entscheiden werde.“ Schneider will auf der Hauptversammlung 2013 noch einmal kandidieren. „Wir sind im Aufsichtsrat zum Schluss gekommen, dass wir zunächst die Nachfolge an der Vorstandsspitze regeln und ich meinem Nachfolger im Aufsichtsrat ebenfalls etwas Zeit gebe, sich einzuarbeiten“, sagte der Linde-Chefkontrolleur. Allerdings habe er auch schon einen Nachfolger im Visier. „Ein Mann mit der richtigen Expertise, so viel verrate ich heute.“ Namen wollte Schneider nicht nennen. Doch Favorit dürfte laut Zeitung Franz Fehrenbach sein, der im Mai für den Linde-Aufsichtsrat kandidieren wird und Matthew Miau aus Taiwan ersetzen soll. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)