Düsseldorf (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) nimmt Baden-Württemberg und Stuttgart beim umstrittenen Bahnhofsprojekt „Stuttgart 21“ in die Pflicht. „Ich erwarte, dass sich Land und Stadt nicht vor der Verantwortung wegducken“, sagte Ramsauer der „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe). In Berlin entscheidet heute der Bahn-Aufsichtsrat über den Weiterbau des strittigen Projekts. Für „Stuttgart 21“ fallen Mehrkosten an, die die Bahn nach den Worten Ramsauers nicht allein tragen kann. „Die Bahn muss die Beteiligung ihrer Projektpartner notfalls einklagen“, sagte Ramsauer. Er halte „den Punkt zur Umkehr für überschritten“. Der Bahn-Aufsichtsrat soll den Finanzrahmen für „Stuttgart 21“ von 4,5 auf 6,5 Milliarden Euro erweitern. Die Frage am heutigen Dienstag ist vor allem, ob die Kontrolleure den Weiterbau genehmigen, auch wenn das Projekt für die Bahn unwirtschaftlich wird. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Brüssel will das Girokonto für jedermann
München (dapd). Jeder EU-Bürger soll künftig ein Recht auf ein Bankkonto haben. Das sieht ein Gesetzespaket vor, das der für den europäischen Binnenmarkt zuständige Kommissar Michel Barnier bis Juni fertigstellen will. Der Entwurf liegt der „Süddeutschen Zeitung“ vor. Derzeit haben dem Blatt zufolge 30 Millionen Bürger der Europäischen Union, die 18 Jahre und älter sind, kein Bankkonto. Viele von ihnen befinden sich damit in einer Art sozialem Teufelskreis, da ein Girokonto beispielsweise für Wohnungsvermieter oder Telekommunikationsanbieter eine Voraussetzung für den Abschluss eines Vertrages ist. Zudem ist es diesen Bürgern verwehrt, etwa im Internet günstig einzukaufen. Damit könnten sie nicht von den Vorteilen des europäischen Binnenmarktes profitieren, argumentiert Barnier in dem Gesetzentwurf. dapd (Politik/Politik)
S-Bahn-Chaos: Bahn verklagt Hersteller wegen Mängeln an Zügen
Berlin (dapd). Das Berliner S-Bahn-Chaos hat ein juristisches Nachspiel: Wegen schwerer Mängel an den Zügen verklagt die Deutsche Bahn den Zughersteller Bombardier. In den vergangenen Monaten habe die Bahn versucht, mit einem Vergleich zu einer Einigung zu kommen, jedoch ohne Erfolg, erklärte ein Bahn-Sprecher am Montag in Berlin. Deshalb habe die Bahn nun beim Landgericht Berlin Klage eingereicht. Bombardier wies die Anschuldigungen zurück und drohte ebenfalls mit dem Gang vor Gericht. Bereits am Wochenende hatte die „Bild am Sonntag“ über die juristischen Schritte der Bahn berichtet. Die Forderungen an Bombardier betragen demnach rund 350 Millionen Euro. Im Zusammenhang mit den Mängeln mussten mit hohem finanziellem Aufwand die Räder und Radsatzwellen vollständig ersetzt, Bremsanlagen und Motoren angepasst und teilweise getauscht werden. An den Landgerichten München und Berlin seien weitere Verfahren gegen Bombardier wegen anderer Züge anhängig, sagte der Bahn-Sprecher weiter. Insgesamt lägen die Forderungen der Bahn allein hier bei rund 160 Millionen Euro. Der Zughersteller bezeichnete das Vorgehen der Bahn als unbegründet und rufschädigend. Die allgemeine Gewährleistungspflicht für die Berliner S-Bahn-Reihe 481 sei im „gegenseitigen Einvernehmen“ im Jahr 207 ausgelaufen, erklärte Bombardier. Bis zu diesem Zeitpunkt seien die Züge zu 98 Prozent verfügbar gewesen. Für die Wartung habe Bombardier keinerlei vertragliche Verpflichtungen gehabt. Dies sei Aufgabe der Bahn gewesen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Erneut Warnstreiks im öffentlichen Dienst
Berlin (dapd). Vor der dritten Verhandlungsrunde im Tarifkonflikt für den öffentlichen Dienst der Länder haben viele Beschäftigte am Montag erneut der Forderung nach 6,5 Prozent mehr Gehalt Nachdruck verliehen. Wie die Gewerkschaft ver.di mitteilte, folgten mehr als 12.000 Beschäftigte den Warnstreik-Aufrufen der Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes und beteiligten sich an Kundgebungen in Kiel, Mainz und Dresden. Da die Arbeitgeber bislang kein Angebot vorgelegt hätten, sei es gut, „wenn die Beschäftigten klar Flagge zeigen für höhere Löhne und faire Arbeitsbedingungen“, erklärte der ver.di-Vorsitzende Frank Bsirske. Im Laufe der Woche werde es „ein klares Signal aus den Betrieben und Verwaltungen der Länder geben, dass die Beschäftigten am Donnerstag ein verhandlungsfähiges Angebot erwarten“, fügte er hinzu. Die dritte Verhandlungsrunde zwischen den Gewerkschaften ver.di, GEW, GdP und dbb sowie der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) für die rund 800.000 Beschäftigten der Bundesländer (ohne Hessen) beginnt am Donnerstag in Potsdam. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
IG-Metall-Vorstand empfiehlt bis zu 5,5 Prozent mehr Geld
Frankfurt/Main (dapd). Der Vorstand der IG Metall hat den regionalen Tarifkommissionen empfohlen, in den anstehenden Tarifverhandlungen der Metall- und Elektroindustrie bis zu 5,5 Prozent mehr Geld zu verlangen. Dies sei „angemessen, von den Unternehmen finanzierbar und verschafft dem privaten Konsum Auftrieb“, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende Berthold Huber am Montag in Frankfurt am Main. Die IG Metall stehe damit weiter für eine verlässliche Tarifpolitik, die den Beschäftigten einen fairen Anteil am wirtschaftlichen Aufschwung sichere und die aktuelle konjunkturelle Lage berücksichtige. „Wenn der Außenbeitrag zum Wirtschaftswachstum in 2013 stabil bleibt, braucht Deutschland eine zusätzliche Dynamik durch die private Nachfrage. Das berücksichtigen wir neben dem verteilungsneutralen Spielraum“, sagte Huber. Die regionalen Tarifkommissionen der Gewerkschaft beraten am 13. März über die Forderungshöhe. Der Vorstand der IG Metall will sich am 15. März mit den Beschlüssen der Tarifkommissionen befassen und die Forderung abschließend festlegen. Die Entgelttarifverträge laufen am 30. April aus. Die Tarifverhandlungen beginnen in einzelnen Bezirken am 19. März. Huber dringt auf eine rasche Entscheidung in den Tarifverhandlungen für die rund 3,7 Millionen Beschäftigten der Branche. „Wir streben einen schnellen Abschluss an“, sagte er am Montag im ZDF-„Morgenmagazin“. „Spätestens Anfang Mai wird es sich final entscheiden“, fügte Huber hinzu. Die Arbeitgeber halten 5,5 Prozent für überzogen. 2012 hatte die IG Metall ein Lohnplus von 6,5 Prozent gefordert und schließlich 4,3 Prozent durchgesetzt. Nach dem Willen der IG Metall soll der neue Tarifvertrag über zwölf Monate laufen, während die Arbeitgeber eine längere Laufzeit fordern. Huber zeigte sich dabei allerdings kompromissbereit. „Wenn die Arbeitgeber sagen, wir wollen 18 Monate, dann ist das für uns kein Tabu“, erklärte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutscher Automarkt steckt mitten in der Krise
Flensburg (dapd). Die Krise in der europäischen Automobilindustrie hat Deutschland voll im Griff. Die Zahl der Neuzulassungen hierzulande ging im Februar im Vergleich zum Vorjahresmonat um 10,5 Prozent zurück, wie das Kraftfahrt-Bundesamt (KBA) am Montag in Flensburg mitteilte. Alle deutschen Hersteller mussten auf dem Heimatmarkt Federn lassen. Hersteller wie Daimler, BMW, Audi oder Volkswagen können die Rückgänge jedoch angesichts des Wachstums in anderen Weltregionen wie Asien oder den USA wettmachen. Den von Europa abhängigen Massenherstellern dagegen geht es schlecht. Opel und Ford büßten im Februar am deutlichsten ein. Insgesamt wurden in Deutschland im Februar 200.683 fabrikneue Fahrzeuge zugelassen. Unter den deutschen Marken konnten lediglich die Daimler-Tochter Smart und die BMW-Tochter Mini dem Rückgang trotzen. Für alle anderen ging es bergab. Die höchsten Einbußen mussten Opel mit 21,2 Prozent und Ford mit 19,4 Prozent hinnehmen. Noch deutlicher als bei den Pkw fiel der Rückgang bei den Nutzfahrzeugen aus: In dem Segment wurden im Februar auf Jahressicht 12,6 Prozent weniger Fahrzeuge neu zugelassen. Gegenüber dem Januar wurden im Februar zwar wieder mehr neue Fahrzeuge zugelassen. Doch insgesamt betrug der Rückgang in den ersten beiden Monaten 9,8 Prozent – laut Verband der Internationalen Kraftfahrzeughersteller (VDIK) ein größerer Einbruch, als vor Jahresbeginn erwartet worden war. Nicht viel besser erging es dem Gebrauchtwagenmarkt: Die Zahl der Besitzumschreibungen lag mit gut 507.000 um 3,4 Prozent unter dem Februar-Wert des Vorjahres und sogar um 11,6 Prozent niedriger als im Vormonat, wie der Zentralverband des Deutschen Kraftfahrzeuggewerbes mitteilte. In Deutschland profitieren von der Entwicklung offenbar ausländische Marken. Laut VDIK-Präsident Volker Lange haben die Mitgliedsmarken des Importverbandes deutlich geringere Einbußen hinnehmen und ihren Marktanteil steigern können. Vor allem Seat und Toyota konnten laut KBA deutlich zulegen. Wichtigste Importmarken waren aber Skoda, Renault und Hyundai. Die deutschen Hersteller suchen ihr Heil dagegen im Ausland – und das mit Erfolg. Unter den fünf weltweit am meisten mit ihrem operativen Geschäft verdienenden Herstellern finden sich mit Volkswagen, BMW und Daimler gleich drei deutsche Hersteller, wie aus einer Studie des Center of Automotive Management (CAM) in Bergisch-Gladbach hervorgeht. „Die Automobilindustrie teilt sich vor dem Hintergrund der Krise in Europa immer mehr in Gewinner und Verlierer“, sagte CAM-Leiter Stefan Bratzel. „Erfolgreich sind die in den globalen Hauptmärkten gut positionierten Automobilhersteller, die über ein breites und hochwertiges Modellportfolio verfügen“, sagte er. Die Schere zwischen den weltweit aufgestellten Konzernen und den einseitig abhängigen Herstellern wird sich nach seiner Einschätzung im laufenden Jahr fortsetzen, „wobei grundsätzlich mit globalen Zuwächsen im mittleren einstelligen Bereich gerechnet werden muss“. Wachstum findet also noch statt, aber eben nicht überall. Der westeuropäische Markt wird auch im Jahr 2013 weiter um rund fünf Prozent auf etwa 11,2 Millionen Fahrzeuge zurückgehen, schätzt Bratzel. Der Absatz sank bereits 2012 auf den niedrigsten Stand seit 17 Jahren. Einstellige Zuwachsraten erwartet er dagegen in den Kernmärkten USA und China. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
SPD diskutiert über Bildungsverantwortung für den Bund
Berlin (dapd). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat es bereits geahnt: Die Forderung des Bürgerkonvents seiner Partei, die Bildungshoheit von den Ländern auf den Bund zu übertragen, bedeutet „Sprengstoff“. Am Montag räumte SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles in Berlin ein, dass im Parteivorstand „die Entscheidung darüber noch nicht gefallen“ sei, ob die Forderung ins SPD-Programm für die Bundestagswahl 2013 aufgenommen wird. „Darüber wird noch zu diskutieren sein“, sagte Nahles nach einer Vorstandssitzung. „Entschieden wird am 11. März.“ Dann will der Parteivorstand den Entwurf des Wahlprogramms absegnen, über den ein Bundesparteitag in Augsburg Mitte April abschließend entscheidet. Die Ministerpräsidenten aus den Reihen der SPD seien über die Bildungs-Forderung nicht begeistert gewesen, erläuterte die Generalsekretärin. Nach einem mehrmonatigen Bürgerdialog und einem zweitägigen Konvent am Wochenende hat die SPD aus 40.000 Zuschriften elf Vorschläge für ihr Programm zum Bundestagswahlkampf 2013 herausgefiltert. Die Änderung der Verantwortung für die Bildungspolitik ist eine davon. Bislang ist Bildung Ländersache. Der Bürgerdialog hat sich unter anderem auch für den Erhalt der Wasserversorgung in öffentlicher Hand ausgesprochen. dapd (Politik/Politik)
Absage aus Frankfurt: Bender fliegt nicht auf Berlin
Berlin/Schönefeld/ (dapd). Schlechte Nachrichten aus Hessen: Ex-Fraport-Chef Wilhelm Bender zieht es nun doch nicht an den neuen Hauptstadtflughafen in Schönefeld. Grund sind offenbar Unstimmigkeiten zwischen den drei Anteilseignern der Flughafengesellschaft – Berlin, Brandenburg und dem Bund. Bender wählte deutliche Worte, sprach von einem mehrfachen Bruch der vereinbarten Vertraulichkeit. Die Berliner Opposition attackierte daraufhin den Regierenden Bürgermeister Klaus Wowereit und seinen brandenburgischen Amtskollegen Matthias Platzeck (beide SPD). Bereits am vergangenen Mittwoch sollte Bender als Chefberater der Flughafengesellschaft Berlin-Brandenburg vorgestellt werden. Geplant war, dass er vorerst zwei Tage die Woche als Berater für den Flughafen tätig ist. Der Termin wurde jedoch kurzfristig abgesagt. Medienberichten zufolge ist ein Streit über seinen Vertrag entbrannt. Angeblich soll Bender pro Tag 4.000 Euro ausgehandelt haben. Das sei bei Wowereit, der auch Mitglied des Aufsichtsrates ist, auf Kritik gestoßen. Bender teilte nun am Montag in Frankfurt am Main mit, er habe dem Aufsichtsratsvorsitzenden Platzeck mitgeteilt, dass er trotz eines „persönlich guten Verhältnisses zu ihm“ nicht zur Verfügung stehe. Der 68-Jährige begründete dies mit „in den vergangenen Tagen deutlich gewordenen unterschiedlichen Auffassungen der Gesellschafter in wesentlichen Zukunftsfragen des Flughafens, der Nichteinhaltung von Verabredungen und dem mehrfachen Bruch der vereinbarten Vertraulichkeit“. Angesichts der großen Herausforderung, vor denen die Flughafengesellschaft stehe, sehe er „keine ausreichende Gewähr“ dafür, dass seine Tätigkeit für den Flughafen erfolgreich sein könne. Für die Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop ist damit der endgültige Beweis erbracht, dass am BER nichts funktioniere. „Der Streit zwischen den zwei Länderfürsten Wowereit und Platzeck lähmt die weitere Entwicklung am Flughafen“, kritisierte sie und fügte höhnisch hinzu: „Jetzt hat Bender schon genug, bevor er überhaupt angefangen hat.“ Auch der Piraten-Abgeordnete und Vorsitzende des Flughafenuntersuchungsausschusses im Abgeordnetenhaus, Martin Delius, wählte deutliche Worte: „Der Trick, Herrn Bender als Pseudo-Flughafenchef zu installieren, ist an der instabilen Flughafengesellschaft und dem Gerangel um politische Richtungsfragen vor der anstehenden Bundestagswahl gescheitert.“ Es sei verständlich, dass jemand „keine Lust“ habe, einen verantwortungsvollen Job zu übernehmen, wenn über seine Eignung schon Wochen zuvor in der Boulevardpresse diskutiert werde. „Statt weiter von der großen Utopie des Hauptstadtdrehkreuzes zu träumen, sollten die Gesellschafter zunächst versuchen, den Flughafen überhaupt fertigzustellen“, sagte Delius. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesregierung will Kritik an Patriot -Einsatz nicht kommentieren
Berlin (dapd). Die Bundesregierung hält sich bei den Klagen deutscher Soldaten über Missstände beim Bundeswehr-Einsatz in der Türkei bedeckt. Regierungssprecher Steffen Seibert sagte am Montag in Berlin lediglich, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe sich bei ihrem Besuch in Kahramanmaras in der vergangenen Woche bei den Soldaten über Fragen der Unterkunft oder der Ausgeherlaubnis informiert. Den kritischen Bericht des Wehrbeauftragten wollte er aber nicht kommentieren. Ähnlich zurückhaltend äußerte sich ein Sprecher von Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU), der im Februar ebenfalls die deutschen Soldaten in der Türkei besucht hatte. Sowohl von deutscher als auch von türkischer Seite seien „gewisse Fragen und auch Problemstellungen bei der Unterbringung und bei dem Miteinander“ vorgebracht worden. Es sei aber gut, „dass die Fragen vor Ort besprochen werden“. „Es wäre schlecht, übereinander zu sprechen“, fügte der Sprecher hinzu. Zuvor hatte der Wehrbeauftragte des Bundestags, Hellmut Königshaus (FDP), in einem Bericht an den Verteidigungsausschuss Schikanen des türkischen Militärs in der Kaserne in Kahramanmaras geschildert. Unter anderem soll ein türkischer General gegen eine Bundeswehrsoldatin handgreiflich geworden sein. dapd (Politik/Politik)
Autosalon setzt in Krisenzeiten auf PS
Genf (dapd). PS-Boliden, chinesische VW-Konkurrenz und Sondermodelle: Der Genfer Autosalon (7. bis 17. März) gehört in diesem Jahr den Exoten. Insgesamt aber dürfte die Stimmung auf der Branchenschau, die zu den wichtigsten weltweit gehört, eingetrübt sein. Zu schlecht geht es den Autobauern derzeit auf dem europäischen Markt. Fiat, Peugeot, Opel – die europäischen Massenhersteller machen Verluste. Volkswagen, BMW, Audi und Mercedes-Benz stehen zwar gut da, wachsen aber vor allem in China oder den USA. Dementsprechend wächst auch die Bedeutung der Branchenmessen in diesen Ländern. Mercedes-Benz präsentierte in Detroit dieses Jahr die Rundumerneuerung der enorm wichtigen E-Klasse. In Schanghai stellt BMW im April eine Studie des Geländewagen-Coupé-Mixes X4 vor, Mercedes-Benz zeigt einen Prototyp des GLA – ein Geländewagen, der auf der A-Klasse basiert. „PS-Rennens der deutschen Autoindustrie“ Was bleibt da für Genf? „Genf läuft Gefahr, Ausgangspunkt eines neuen PS-Rennens der deutschen Autoindustrie zu werden“, sagt Ferdinand Dudenhöffer, Leiter des CAR-Center Automotive Research der Universität Duisburg-Essen. Audi stellt beispielsweise den Rennkombi RS6 Avant mit 580 PS vor. Auch andere Hersteller haben vor allem aufgemotzte Kraftmeier im Gepäck. Dudenhöffer hält die Entwicklung für gefährlich. „Audi und andere scheinen sich ein PS-Rennen zu liefern, das den Ruf der ganzen Branche gefährden könnte“, sagt er. Zudem stellt sich die Frage nach der Sinnhaftigkeit: Die EU will den CO2-Ausstoß der Hersteller-Flotten bis 2020 auf 95 Gramm pro Kilometer beschränken – ein Wert, der mit solchen Fahrzeugen nicht zu erreichen ist. Bodenständiger kommt die chinesische Marke Qoros daher. Sie stellt sich in Genf erstmals offiziell vor und will ab 2015 den europäischen Markt erobern. Ein Anliegen, das nach Ansicht Dudenhöffers durchaus gelingen könnte. „Während frühere China-Autos wie der Geländewagen Jiangling von Landwind im Jahre 2005 mit lausiger Qualität und mangelhafter Sicherheit nach Europa kam und schnell floppte, stellt die neue Marke Qoros mit dem GQ3 einen hochwertigen Konkurrenten in der Golf-Klasse vor“, sagt der Autoexperte. Für angeschlagene europäische Hersteller wie Opel kommt die neue Konkurrenz höchst ungelegen. Der europäische Automarkt steckt in einer tiefen Krise. Der Absatz sank 2012 auf den niedrigsten Stand seit 17 Jahren. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)