Berlin (dapd). Nach der vorübergehenden Schließung des Nord-Ostsee-Kanals für große Schiffe fordert der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, rasches Handeln der Bundesregierung. „Der Bund ist jetzt in der Pflicht: Er muss nicht nur sofort die Schleusentechnik aus dem Beginn des 20. Jahrhundert reparieren, sondern diese umgehend durch vollständig neue Technik für die Anforderungen des 21. Jahrhundert fit machen“, sagte Driftmann der Zeitung „Die Welt“ (Freitagausgabe). Wegen der Schäden an den Toren sind die beiden großen Schleusen in Brunsbüttel seit Mittwochnachmittag gesperrt. Seither können lediglich Schiffe bis 125 Meter Länge, 20,5 Meter Breite und einem Tiefgang bis maximal 6,50 Meter in den Kanal geschleust werden. Große Schiffe müssen daher den Umweg über das Skagerak fahren. Mit rund 35.000 Passagen pro Jahr sei der Nord-Ostseekanal die verkehrsreichste künstliche Wasserstraße der Welt, sagte Driftmann. „Die jetzt stillgelegten Schleusen in Brunsbüttel treffen den Kanal ins Mark“, beklagte er. Damit werde der zeitlich eng getaktete Warentransport über die deutschen Überseehäfen in Hamburg, Bremerhaven und Wilhelmshaven massiv gestört. „Zudem entfallen die Standortvorteile der deutschen Seehäfen, wenn der Weg durch den Kanal nicht offensteht. Ohne den Nord-Ostsee-Kanal wird es für die Reeder attraktiv, mit großen Containerschiffen aus Asien direkt über Skagen in den Ostseeraum zu fahren, statt wie bisher in Hamburg auf kleinere Schiffe umzuladen, die den kürzen Weg durch den Kanal nehmen“, kritisierte er. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Linke für Untersuchungsausschuss zu Beratungshonoraren an Steinbrück
Leipzig (dapd). Die Linkspartei strebt einen Bundestags-Untersuchungsausschuss zu den Beratungshonoraren des Finanzministeriums aus der Amtszeit des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück an. Das Gremium soll noch vor der Bundestagswahl im September zusammentreten, wie Linksparteichef Bernd Riexinger der „Leipziger Volkszeitung“ sagte. Das Bundesfinanzministerium habe jetzt neu zusammengestellte Listen vorgelegt. Man wolle „alle Bankenrettungspakete einem Korruptionscheck unterziehen“, erklärte Riexinger. „Steinbrück kassiert eine sechsstellige Summe dafür, dass er bei Banken und Bankenkanzleien auftritt, die selbst für siebenstellige Summen sein Ministerium und den von ihm verantworteten Bankenrettungsfonds dabei beraten haben, mit Steuergeld Banken zu retten“, betonte Riexinger. Dies rieche nach Korruption. Nach einer schriftlichen Erklärung von Finanzstaatssekretär Steffen Kampeter (CDU) sind laut Bericht im Zusammenhang mit der Finanzmarktstabilisierung zwischen Oktober 2008 und Oktober 2009 externe Beratungsdienstleistungen von 37,1 Millionen Euro vergeben worden. Firmen, die in diesem Zeitraum Steinbrücks Finanzministerium und den angeschlossenen Bankenrettungsfonds berieten, überwiesen zwischen 2010 und 2012 an den Vortragsredner Steinbrück ein Gesamthonorar von 165.000 Euro. dapd (Politik/Politik)
Soziale Gerechtigkeit ist für Deutsche wichtigstes Wahlkampfthema
München (dapd). Die Frage nach sozialer Gerechtigkeit wird einer aktuellen Umfrage zufolge den Bundestagswahlkampf bestimmen. Für 54 Prozent der Deutschen ist dies das wichtigste Wahlkampfthema, wie eine Befragung des Meinungsforschungsinstituts Insa für „Focus Online“ ergab. Bei den Befragten ab 45 Jahren nennen es sogar 60 Prozent an erster Stelle. Bei den Parteien messen die Linke-Anhänger mit 80 Prozent diesem Thema die höchste Priorität zu. Bei den Grünen sind es 70 Prozent, bei den Piraten 63 Prozent und bei SPD-Anhängern 59 Prozent. Hingegen sehen die soziale Gerechtigkeit nur 41 Prozent der CDU/CSU-Wähler und 22 Prozent der FDP-Anhänger als wichtigstes Wahlkampfthema an. Das Meinungsforschungsinstitut Insa befragte vom 1. bis 4. März 2008 Bürger. (Weitere Einzelheiten unter http://www.focus.de ) dapd (Politik/Politik)
Piraten-Chef Schlömer begrüßt angekündigten Rückzug Ponaders
Berlin (dapd). Der Vorsitzende der Piratenpartei, Bernd Schlömer, begrüßt den angekündigten Rückzug des Politischen Geschäftsführers Johannes Ponader aus dem Bundesvorstand. „Ich denke, die internen Diskussionen können jetzt beendet werden“, sagte Schlömer der Zeitung „Die Welt“ (Freitagausgabe). Rücktrittsforderungen an den gesamten Bundesvorstand lehnte er ab. „Die anderen Mitglieder im Bundesvorstand wollen weitermachen und können zeigen, dass sie gut zusammenarbeiten.“ Der parteiintern umstrittene Geschäftsführer hatte am Mittwoch seinen Rücktritt von seinem Amt auf dem Parteitag vom 10. bis 12. Mai im oberpfälzische Neumarkt angekündigt. Als Gründe nannte er die von ihm befürworte Begrenzung der Amtszeit auf ein Jahr, den massiven Rückgang der Zustimmungswerte bei Umfragen sowie das schlechte Wahlergebnis in Niedersachsen. Zugleich wolle er mit seinem Rücktritt die Konflikte im Vorstand entspannen. Für den Bundestagswahlkampf hofft Schlömer auf eine Rückkehr der prominenten Vorzeigefrau Marina Weisband. „Das Wohl der Piratenpartei hängt nicht von Frau Weisband ab.“ Auch andere Piraten könnten die Partei sehr gut vertreten. Schlömer wünscht sich jedoch, „dass Marina Weisband im Wahlkampf eine Aufgabe übernimmt“. Darüber will er bald mit der ehemaligen Politischen Geschäftsführerin sprechen. Weisband war im Frühjahr 2012 nicht erneut als Politische Geschäftsführerin angetreten, um ihr Studium abzuschließen. Angesichts niedriger Umfragewerte der Partei und der Querelen im Vorstand waren Rufe nach einer erneuten Kandidatur laut geworden. dapd (Politik/Politik)
FDP-Politiker Schäffler bei Mindestlöhnen gegen Parteispitze
Berlin (dapd). Der FDP-Finanzpolitiker Frank Schäffler lehnt den Beschluss seiner Parteiführung ab, Lohnuntergrenzen in weiteren Branchen zu ermöglichen. Vor dem FDP-Bundesparteitag am Wochenende schrieb der Bundestagsabgeordnete in einem Beitrag für den „Tagesspiegel“ (Freitagausgabe): „Mindestlöhne und verbindliche Lohnuntergrenzen aller Art sind nicht zu vereinbaren mit Freiheit.“ Nach Einschätzung Schäfflers, der 2011 als Initiator eines Mitgliederbegehrens gegen den Euro-Rettungsmechanismus ESM bekannt geworden war, ist der Freiheitsgedanke gefährdet, wenn Vertragsparteien „Löhne nicht selbst finden“ können. Verbindliche Lohnuntergrenzen seien ein erster Schritt hin zur staatlicher Wirtschaftsplanung. Nach dem Antrag des FDP-Präsidiums, der dem Parteitag vorliegt, soll geprüft werden, wie „Voraussetzungen für weitere Lohnuntergrenzen“ geschaffen werden könnten. In der Vergangenheit hatte die FDP verbindliche Mindestlöhne stets abgelehnt. dapd (Politik/Politik)
Tausende Vattenfall-Beschäftigte protestieren gegen Stellenabbau
Berlin (dapd). Mehrere Tausend Mitarbeiter des Energiekonzerns Vattenfall haben am Donnerstag in Berlin gegen den geplanten massiven Jobabbau und für bessere Löhne demonstriert. Rund 4.000 Beschäftigte aus Berlin, Hamburg und der Lausitz versammelten sich nach Angaben der Gewerkschaft ver.di vor dem Sitz des Unternehmens im Bezirk Mitte. Dort fand zur gleichen Zeit eine Aufsichtsratssitzung statt. Allein aus Hamburg waren Mitarbeiter mit sieben Bussen angereist. Zu dem zweistündigen Warnstreik hatte neben ver.di auch die IG Bergbau, Chemie, Energie (IG BCE) aufgerufen. Hintergrund für den Protest sind die derzeit laufenden Tarifverhandlungen für 16.000 Beschäftigte des Konzerns und die Ankündigung, 1.500 Stellen in Deutschland streichen zu wollen. „Die Beschäftigten haben von dieser Konzernpolitik genug. Es kann nicht sein, dass sie die Zeche für schwere Managementfehler zahlen sollen“, sagte Hartwig Willert von ver.di. Dadurch habe sich die Situation noch einmal „deutlich verschärft“. Es dürfe keine betriebsbedingten Kündigungen geben, daher müsse jetzt die Arbeitsplatzsicherheit tarifvertraglich vereinbart werden. Konzern nennt noch keine Pläne für Stellenabbau Wenn die nächste Verhandlungsrunde zwischen Vattenfall und den Gewerkschaften am 20. März erneut ergebnislos verlaufe, drohe das Scheitern, sagte Willert. In diesem Fall seien Streiks wahrscheinlich. Ver.di fordert einen Ausschluss von betriebsbedingten Kündigungen bis 2020 und einen Lohnzuwachs um 6,5 Prozent für zwölf Monate. Unklar ist unterdessen, wie sich der Stellenabbau konkret auf die drei deutschen Standorte auswirken könnte. „Wir stehen erst am Anfang des Prozesses“, sagte der Berliner Vattenfall-Sprecher Steffen Herrmann auf dapd-Anfrage. Der Sprecher von Vattenfall in Cottbus, Thoralf Schirmer, konnte ebenfalls noch keine näheren Auskünfte geben. Und auch in Hamburg wollte man sich zu dem Thema nicht äußern. Nach dapd-Informationen sollen in Berlin und Brandenburg vorwiegend die Verwaltungen gestrafft werden. Beim technischen Personal im Bergbau und in den Kraftwerken hingegen sollen nur wenige Arbeitsplätze wegfallen. Vattenfall betreibt im Südosten Brandenburgs mehrere Braunkohletagebaue und -kraftwerke. Dort sind mehr als 5.000 Menschen beschäftigt. In Berlin sind es knapp 5.000 Mitarbeiter und in Hamburg 4.200. Für den 19. März hat ver.di die Beschäftigten erneut zu einem Warnstreik aufgerufen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Noch viele Klagen gegen Frankfurter Flughafenausbau anhängig
Kassel (dapd). Beim Hessischen Verwaltungsgerichtshof (VGH) sind noch immer viele Klagen gegen den Ausbau des Frankfurter Flughafens anhängig. Es handele sich um etwa 60 Verfahren mit rund 200 Klägern, sagte VGH-Präsident Hans Rothaug am Donnerstag auf der Jahres-Pressekonferenz des Gerichtshofs in Kassel. Hinzu kommen noch 25 weitere Klagen gegen die veränderten Flugrouten nach dem Bau der neuen Landebahn. Mit diesen will sich der Verwaltungsgerichtshof den Angaben zufolge im Laufe des Jahres befassen. Die Kläger machen vor allem eine unzumutbare Belästigung unter den neuen Flugrouten geltend. Bei den anderen 60 Klagen zum Flughafenausbau selbst wird nach den Worten des VGH-Präsidenten jetzt geprüft, ob sie nach der Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts über 13 Musterklagen ohne mündliche Anhörung abgeschlossen werden können. Das Leipziger Gericht hatte vergangenes Jahr in letzter Instanz entschieden, dass der Bau der neuen Landebahn Nordwest rechtens ist, zugleich aber strikte Auflagen zur Einhaltung des Nachtflugverbots zwischen 23.00 Uhr abends und 5.00 Uhr morgens gemacht. Mit einer Entscheidung über die jetzt noch anhängigen Verfahren sei nicht mehr in diesem Jahr zu rechnen. Ansonsten hat sich die Zahl der neu eingegangenen Verfahren beim Verwaltungsgerichtshof 2012 vor allem durch mehr Klagen zum Thema Asyl erhöht. dapd (Politik/Politik)
Gauck prangert alltäglichen Sexismus an
Berlin (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck sieht die Gleichberechtigung in Deutschland noch in weiter Ferne. „Auch in unserer Gesellschaft, die uns allen so entwickelt und reif erscheint, gibt es noch Benachteiligung, auch Diskriminierung und alltäglichen Sexismus“, sagte er am Donnerstag bei der Verleihung des Bundesverdienstordens an 33 Frauen anlässlich des Weltfrauentags. Unter den Geehrten waren auch Prominente wie ZDF-Moderatorin Gundula Gause und Schauspielerin Nina Hoss. Gauck war erst vor kurzem dafür kritisiert worden, dass er in der Sexismus-Debatte milde Worte für Rainer Brüderle gefunden hatte. Auf die Frage, ob er den öffentlichen Umgang mit dem FDP-Politiker in den vergangenen Wochen unfair gefunden habe, sagte er dem Magazin „Der Spiegel“: „Wenn so ein Tugendfuror herrscht, bin ich weniger moralisch, als man es von mir als ehemaligem Pfarrer vielleicht erwarten würde.“ dapd (Politik/Politik)
Genossenschaftsbanken steigern Kundengeschäft
Neu-Isenburg (dapd). Die Volksbanken und Raiffeisenbanken haben im vergangenen Jahr ein nahezu unverändertes Betriebsergebnis von zwei Milliarden Euro erwirtschaftet. Wie der Genossenschaftsverband am Donnerstag in Neu-Isenburg mitteilte, wurde das Ergebnis von der schwachen Zinsentwicklung belastet. Die Ertragslage sei 2012 „noch gut“ gewesen, sagte Verbandspräsident Michael Bockelmann. Allerdings werde in den beiden kommenden Jahren ein Rückgang des Betriebsergebnisses erwartet. Das Eigenkapital wuchs den Angaben zufolge 2012, auch infolge der Auflösung stiller Vorsorgereserven, von 12,2 Milliarden auf 14,2 Milliarden Euro. Im Kundengeschäft sei mit einem Zuwachs von 3,2 Prozent auf 138,7 Milliarden Euro bei den Einlagen und 4,4 Prozent auf 109,2 Milliarden Euro bei den Krediten ein deutliches Plus verzeichnet worden. Die Bilanzsumme habe um 3,2 Prozent auf 187,7 Milliarden Euro zugenommen. Zum Genossenschaftsverband gehören 315 Volksbanken und Raiffeisenbanken. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rene Obermann geht wieder näher an den Maschinenraum
Bonn (dapd). René Obermann hat mit 50 Jahren eigentlich alles erreicht, wovon ein Manager träumen kann. Er ist Vorstandschef eines der größten deutschen DAX-Konzerne und verdiente im vergangenen Jahr rund 3,8 Millionen Euro. Privat sorgt die Ehe mit Fernsehmoderatorin Maybrit Illner für zusätzlichen Glamour. Doch jetzt will der Manager noch einmal etwas ganz anderes machen. Anfang nächsten Jahres wechselt er an die Spitze des eher unbedeutenden niederländischen Multimedia-Unternehmens Ziggo. Es ist ein für einen Topmanager ungewöhnlicher Schritt. Ganz bewusst und aus eigenem Antrieb tauscht Obermann groß gegen klein. Er will nicht länger auf dem nur schwer manövrierbaren Supertanker Telekom den Kurs angeben, sondern lieber den viel kleineren und beweglicheren Telefon-, Kabelfernsehen- und Internetanbieter aus den Niederlanden steuern. Ziggo ist ein noch junges Unternehmen, das aus dem Zusammenschluss von drei Firmen entstand und im März 2012 an die Amsterdamer Börse ging. Derzeit hat das Unternehmen gerade einmal drei Millionen Haushalte als Kunden und macht 1,5 Milliarden Euro Umsatz. Das sind nicht einmal 3 Prozent der Erträge der Telekom. Statt über 232.000 Mitarbeiter wird Obermann künftig nur noch über 2.500 Mitarbeiter verfügen. Doch gerade das ist es wohl, was Obermann reizt. Schon im vergangenen Dezember hatte der Manager erklärt, er wolle wieder „näher an den Maschinenraum“ und wieder stärker unternehmerisch geprägte Aufgaben übernehmen. Schließlich sei er kein „typisches Konzerngewächs“. Bereits vor seiner Blitzkarriere bei der Telekom hatte er 1986 eine kleine Firma gegründet und sie zu einem mittelständischen Unternehmen mit mehreren hundert Angestellten entwickelt. „Ziggo passt daher perfekt“, betonte der 50-Jährige jetzt. Finanzvorstand Höttges tritt Nachfolge an Obermanns Nachfolger bei der Telekom wird sein langjähriger Weggefährte Timotheus Höttges, der Finanzvorstand des Bonner Konzerns. Obermann steht seit November 2006 an der Spitze der Deutschen Telekom. Als er den Posten übernahm, galt dieser als einer der schwierigsten Jobs in der deutschen Wirtschaft. Die Festnetzkunden liefen dem ehemaligen Monopolisten in Scharen davon, die Umsätze gingen zurück. Doch Veränderungen schienen bei dem noch immer teilweise von einer Beamtenmentalität geprägten früheren Staatskonzern noch schwieriger als anderswo. Doch Obermann griff durch. Er setzte die Ausgliederung von rund 50.000 Mitarbeitern in die Tochtergesellschaft T-Service durch und nahm dafür auch den ersten Arbeitskampf der Unternehmensgeschichte in Kauf. Und er machte ernst mit der Zusammenführung von Mobilfunk und Festnetz – eine kleine Revolution im Telekom-Reich. Dennoch erreichte auch Obermann nicht alle seine Ziele. So scheiterte der Plan, das Sorgenkind T-Mobile USA an den Rivalen AT&T zu verkaufen, am Widerstand der US-Kartellbehörden. Nun muss die Telekom versuchen, ihre Amerika-Tochter durch die Fusion mit dem Wettbewerber MetroPCS selbst wieder auf Erfolgskurs zu bringen. Wertberichtigungen für die US-Tochter bescherten dem Konzern im vergangenen Jahr einen Verlust von 5,3 Milliarden Euro. Vor allem aber gelang es Obermann trotz aller Bemühungen nicht, den seit Jahren dahindümpelnden Kurs der T-Aktie zu beflügeln. Im Gegenteil: In seiner Ära verlor die Aktie mehr als ein Drittel an Wert. Doch sieht der scheidende Konzernchef nach einer langen Durststrecke inzwischen Licht am Ende des Tunnels. Mithilfe eines fast 30 Milliarden Euro schweren Investitionsprogramms will die Telekom nach Jahren schrumpfender Erlöse 2014 endlich die Trendwende schaffen und wieder wachsen. Das wäre allerdings im Jahr eins nach Obermann. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)