Leipzig (dapd-lsc). Mit einem neuen Besucherrekord ist die Leipziger Buchmesse am Sonntag zu Ende gegangen. Während der vergangenen vier Tage strömten rund 168.000 Besucher, darunter 50.000 Fachbesucher, in die Hallen auf dem Leipziger Messegelände, wie die Veranstalter mitteilten. Im vergangenen Jahr hatte die Leipziger Buchmesse, die sich vor allem als Publikumsmesse versteht, rund 163.000 Besucher registriert. „Wir sind mit dem Messeverlauf hochzufrieden. Die Besucherfrequenz zeigt, dass das Buch in all seinen Facetten bei jungen und älteren Literaturfans gleichermaßen hoch im Kurs steht“, sagte Martin Buhl-Wagner, Sprecher der Geschäftsführung der Leipziger Messe zum Abschluss. Die nächste Leipziger Buchmesse findet vom 13. bis 16. März 2014 statt. Die Leipziger Buchmesse ist nach der Frankfurter Buchmesse Deutschlands zweitgrößter Branchentreff für Autoren und Verleger. Sie war am Donnerstag für das Publikum eröffnet worden. Ein thematischer Schwerpunkt war wie bereits im vergangenen Jahr die Literatur Polens, Weißrusslands und der Ukraine. Auf 69.000 Quadratmetern stellten 2.069 Verlage aus 43 Ländern ihre Produkte aus. Begleitet wurde die Messe vom Lesefest „Leipzig liest“, bei dem an 365 Orten in der Stadt zahlreiche Lesungen stattfinden. dapd (Kultur/Wirtschaft)
Wirtschaft
Gewerkschaften lehnen Regierungspläne zu Managergehältern ab
Berlin (dapd). Mit ihren Plänen zur Begrenzung der Managergehälter stößt die Bundesregierung zwar auf Widerstand bei den Gewerkschaften. Eine große Mehrheit der Bevölkerung jedoch begrüßt die vorgeschlagene Neuregelung. Bundespräsident Joachim Gauck warnt unterdessen davor, sich an dem Thema festzubeißen. Nach Plänen der Union soll nicht mehr der Aufsichtsrat, sondern die Hauptversammlung eines Unternehmens über die Höhe von Bezügen und Boni jedes einzelnen Managers abstimmen. „Das ist eine politische Mogelpackung, die effektives Handeln nur vortäuschen soll“, sagte der Vorsitzender der IG Bergbau, Chemie, Energie, Michael Vassiliadis, dem Nachrichtenmagazin „Der Spiegel“. Bis vor kurzem habe die Politik noch Gehälter mit erfolgsorientierten Boni nach angelsächsischem Vorbild gefordert. „Es ist zynisch und lächerlich, wenn die gleichen politischen Kräfte heute anprangern, was sie gestern verlangt haben“, sagte Vassiliadis. IG-Metall-Chef Berthold Huber sagte dem Magazin: „Die Entscheidung über die Höhe der Managervergütungen muss der Aufsichtsrat treffen.“ In diesem Kontrollgremium sitzen auch Arbeitnehmervertreter. Bestimmten allein die Aktionäre, wären nur kurzfristige Ziele wie Aktienkurse und schnelle Unternehmensgewinne Basis der Entscheidung, sagte Huber. „Die Interessen der Mitarbeiter und nachhaltige Kriterien wie Beschäftigung oder Kundenzufriedenheit bleiben dann auf der Strecke.“ In einer am Sonntag veröffentlichten Emnid-Umfrage für das Nachrichtenmagazin „Focus“ votierten 64 Prozent der Befragten für die Regierungspläne. 31 Prozent dagegen hält es für richtig, den Aktiengesellschaften selbst zu überlassen, wie sie die Managergehälter bestimmen. Gauck: „Ja, es gibt unangemessene Gehälter“ Bundespräsident Gauck hält die Diskussion für kontraproduktiv. „Wir sind eine Gesellschaft, die sensibel auf allzu große Unterschiede bei Einkommen reagiert“, sagte Gauck der „Bild“-Zeitung (Montagausgabe). „Ja, es gibt unangemessene Gehälter“, fügte der Bundespräsident hinzu. „Aber wenn wir uns allein daran festbeißen, vergeuden wir viel Energie, die anderswo sinnvoller eingesetzt werden könnte – zum Beispiel bei der Diskussion darüber, wie man auch hierzulande gerechtere Bildungs- und damit mehr Aufstiegschancen schafft.“ Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte sich für die Begrenzung von Managergehältern ausgesprochen. „Maßlosigkeit darf in einer freien und sozialen Gesellschaft nicht sein“, hatte sie in einem Interview gesagt. Die SPD plant eine eigene Gesetzesinitiative. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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ADAC droht laut Bericht mit Abzug vom Nürburgring
Koblenz (dapd). Der ADAC droht offenbar mit dem Rückzug seiner Veranstaltungen vom Nürburgring. Über einen entsprechenden Brief des Automobilklubs an die rheinland-pfälzische Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) berichtete am Sonntag die „Rhein-Zeitung“ (Montagausgabe) in einer Vorabmeldung. Er soll sowohl vom ADAC-Bundesverband als auch den Untergliederungen Nordrhein und Mittelrhein unterzeichnet sein. Demnach verlangt der Automobilklub, dass die Mainzer Landesregierung versucht, die Rennstrecken vom Verkaufsprozess auszunehmen. Damit solle sichergestellt werden, das am Nürburgring auch in Zukunft Motorrennen als Breitensport zu maßvollen Konditionen möglich sei. Andernfalls zieht der ADAC den Informationen zufolge ins Kalkül, Klassiker wie den Truck Grand Prix oder das 24-Stunden-Rennen im nächsten Jahr andernorts laufen zu lassen. Der Landesregierung werfe der Klub vor, sich bei der EU bislang zu wenig für die Belange des Breitensports eingesetzt zu haben. Die legendäre Nordschleife und die Grand-Prix-Strecke müssten nach Einschätzung des ADAC auch aus Sicht der Europäischen Union als einzigartiges Kulturgut „privilegierungsfähig“ sein. Dagegen stünden die Sanierer des Nürburgrings, Thomas Schmidt und Jens Lieser, weiter auf dem Standpunkt, dass die EU-Wettbewerbsbehörde keine Ausnahmen bei dem geplanten Verkaufsprozess akzeptieren werde. dapd (Politik/Wirtschaft)
CDU-Kollegen kritisieren Altmaiers Pläne zur Strompreisbremse
Mainz (dapd). Kurz vor dem Energiegipfel bei der Bundeskanzlerin gibt es in der CDU Kritik an den Plänen des Umweltministeriums für eine Strompreisbremse. Gleichzeitig drohen Verkehrsunternehmen mit deutlich steigenden Preisen für den öffentlichen Nahverkehr. Am kommenden Donnerstag trifft sich Kanzlerin Angela Merkel (CDU) mit den Ministerpräsidenten der Länder, um über die Energiewende zu verhandeln. Der stellvertretende CDU-Chef Armin Laschet kritisierte die von Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) geforderte Strompreisbremse, weil sie die Industrie einseitig belaste. „Es ist inakzeptabel, dass die Industrie und tausende Arbeitnehmer, die um ihren Arbeitsplatz bangen, jetzt Millionen Euro aufbringen sollen, während der Staat bei der Energiewende durch steigende Mehrwertsteuereinnahmen profitiert“, sagte Laschet dem „Spiegel“. Laschet forderte, dass sich der Staat stärker finanziell an der Energiewende beteiligt und brachte dafür die dem steigenden Strompreisen geschuldeten Mehreinannahmen bei der Mehrwertsteuer ins Spiel. „Das bringt dem Staat rund eine Milliarde Euro an Zugewinn, und diese Milliarde könnte der Staat mit einbringen.“ Der CDU-Wirtschaftsrat warnt davor, dass die internationale Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Unternehmen gefährdet werde. „Mehr denn je muss die Energiewende in Deutschland mit geringstmöglichen volkswirtschaftlichen Kosten umgesetzt werden“, sagte Generalsekretär Wolfgang Steiger. „Gedankenspiele, wie die Absenkung der Stromsteuer greifen dabei nicht die Ursachen der Strompreisexplosion an und lassen die überdrehte Subventionsmaschine zu Lasten von Bürger und Mittelstand weiter ungebremst laufen“, fügte Steiger hinzu. Der Wirtschaftsrat legte den Ministerpräsidenten und zuständigen Fachministern einen eigenen Vorschlag vor. Dieses Marktintegrationsmodells habe als Ziel, den Strommarkt nicht abrupt, sondern schrittweise weiter zu entwickeln, sagte der Generalsekretär des CDU-Wirtschaftsrats. Busse und Bahnen könnten viel teurer werden Der Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen, Jürgen Fenske, kündigte unterdessen im ZDF „sehr hohe Fahrpreiserhöhungen“ an, falls Busse und Bahnen künftig nicht mehr von der Öko-Umlage des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) befreit werden. Die Verkehrsbetriebe würden mit einem „hohen dreistelligen Millionenbetrag“ belastet, den sie nicht auffangen könnten, sagte Fenske dem Verbrauchermagazin „WISO“. Altmaier will den Strompreisanstieg begrenzen und hierfür die Umlage, mit der alle Stromkunden die Förderung der erneuerbaren Energien finanzieren, deckeln. Im Gegenzug sollen unter anderem die Ausnahmen für die Industrie reduziert werden. Verbraucherschützer und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen hätten berechnet, dass eine dreiköpfige Familie bei einem Jahresverbrauch von 2.000 Kilowattstunden im Jahr 1,20 Euro bei ihrer Stromrechnung einsparen würde, wenn zukünftig auch der öffentlichen Personennahverkehr die EEG-Umlage zahlen muss, berichtete „WISO“ weiter. Falls diese Familie ein Jobticket und ein Mehrfahrtenticket pro Woche kauft, müsste sie für den öffentlichen Nahverkehr in Köln oder München 38 Euro pro Jahr mehr zahlen. In Berlin stünde der Einsparung von 1,20 Euro beim privaten Stromverbrauch eine Mehrbelastung von fast 34 Euro gegenüber, in Frankfurt 41 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundeskartellamt kontrolliert erneut Berliner Wasserbetriebe
Berlin (dapd-bln). Die Höhe der Rückzahlungen der Berliner Wasserbetriebe an ihre Kunden steht nun im Fokus des Bundeskartellamts. Die Behörde prüfe, ob mit der angekündigten Rückerstattung in Höhe von 60 Millionen Euro „unsere Preissenkungsverfügung hundertprozentig umgesetzt wurde“, sagte der Präsident der Wettbewerbsbehörde, Andreas Mundt, dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). Im vergangenen Jahr hatte das Kartellamt entschieden, dass die Wasserpreise in Berlin zu hoch sind. Die Wasserbetriebe mussten daraufhin ihre Tarife senken und wurden zu einer Rückzahlung verpflichtet. Derzeit klagt das Unternehmen gegen diese Verfügung. Nach Ostern will das Oberlandesgericht Düsseldorf darüber entscheiden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
ZDF: Geplante Energiereform verteuert öffentlichen Nahverkehr
Mainz (dapd). Die von der Bundesregierung geplante Strompreisbremse könnte zu deutlichen Preissteigerungen im öffentlichen Nahverkehr führen. Der Präsident des Verbandes Deutscher Verkehrsunternehmen, Jürgen Fenske, kündigte im ZDF „sehr hohe Fahrpreiserhöhungen“ an, falls Busse und Bahnen künftig nicht mehr von der Öko-Umlage des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG) befreit werden. Die Verkehrsbetriebe würden mit einem „hohen dreistelligen Millionenbetrag“ belastet, den sie nicht auffangen könnten, sagte Fenske dem Verbrauchermagazin „WISO“, das das ZDF am Montagabend um 19.25 Uhr zeigt. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) will den Strompreisanstieg begrenzen und hierfür die Umlage, mit der alle Stromkunden die Förderung der erneuerbaren Energien finanzieren, deckeln. Im Gegenzug sollen unter anderem die Ausnahmen für die Industrie reduziert werden. Frauke Rogalla vom Verbraucherzentrale Bundesverband sagte dem Sender, bestraft werde nicht nur eine umweltfreundliche Verkehrsform. „Der Verbraucher zahlt ein Vielfaches mehr für die Ticketpreise als er beim Strompreis einspart. Das kann nicht im Sinne der Energiewende sein.“ Verbraucherschützer und der Verband Deutscher Verkehrsunternehmen (VDV) hätten berechnet, dass eine dreiköpfige Familie bei einem Jahresverbrauch von 2.000 Kilowattstunden im Jahr 1,20 Euro bei ihrer Stromrechnung einsparen würde, wenn zukünftig auch der öffentlichen Personennahverkehr die EEG-Umlage zahlen muss. Falls diese Familie ein Jobticket und ein Mehrfahrtenticket pro Woche kauft, müsste sie für den öffentlichen Nahverkehr in Köln oder München 38 Euro pro Jahr mehr zahlen. In Berlin stünde der Einsparung von 1,20 Euro beim privaten Stromverbrauch eine Mehrbelastung von fast 34 Euro gegenüber, in Frankfurt 41 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bund lässt Passagierzahlen des Hauptstadtflughafens neu schätzen
München (dapd). Das künftige Passagieraufkommen des im Bau befindlichen Hauptstadtflughafens soll offenbar noch einmal untersucht werden. Das Bundesverkehrsministerium habe eine neue Luftverkehrsprognose für den Pannenflughafen in Auftrag gegeben, berichtet das Nachrichtenmagazin „Focus“. Seit Vorstellung eines externen Gutachtens wird über die Kapazitätsgrenzen in Schönefeld gestritten. Der Experte Dieter Faulenbach da Costa hatte errechnet, dass der Großflughafen die steigenden Fluggastzahlen nicht bewältigen könne. Aktuell ist der Flughafen für ein Passagieraufkommen von 27 Millionen Fluggästen ausgelegt. Als Prognose wurde bislang eine Berechnung aus dem Jahr 1998 herangezogen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ausschuss für Finanzstabilität konstituiert sich
Berlin (dapd). Die Finanzaufsicht in Deutschland wird gestärkt. Dazu konstituiert sich am Montag (15.00 Uhr) in Berlin der neu geschaffene Ausschuss für Finanzstabilität. Vor der ersten Sitzung wollen sich Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Bundesbankpräsident Jens Weidmann äußern. Der Ausschuss soll die deutschen Banken und das Finanzsystem überwachen. Das Gremium soll Warnungen und Empfehlungen aussprechen, wenn es das System für gefährdet hält. Im Ausschuss für Finanzstabilität sitzen Vertreter des Bundesfinanzministeriums, der Bundesbank, der Bundesanstalt für Finanzdienstleistungsaufsicht (Bafin) und der Bundesanstalt für Finanzmarktstabilisierung (FMSA). Die Federführung liegt bei der Bundesbank. Sie soll die Lage ständig im Blick behalten und dem Ausschuss Vorschläge unterbreiten. Dazu bekommt die Bundesbank laut dem zu Jahresbeginn in Kraft getretenen Finanzstabilitätsgesetz erweiterte Möglichkeiten, von Finanzinstituten Auskünfte zu erhalten. Zudem ist vorgesehen, dass das neue Gremium jedes Jahr dem Bundestag einen Bericht vorlegt. Außerdem erhält die Bafin einen Verbraucherbeirat. Neu ist auch ein Beschwerdeverfahren für Kunden und Verbraucherverbände bei der Aufsichtsbehörde. Bisher gab es dazu keine gesetzliche Regelung. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gaskunden können wegen umstrittener Klauseln auf Rückzahlung hoffen
Hamburg (dapd). RWE und andere Versorger haben in der Vergangenheit offenbar die Gaspreise teilweise unzulässig erhöht. Wie der „Spiegel“ am Sonntag vorab berichtete, können Millionen Kunden auf Rückzahlungen hoffen. Das gehe aus den Schlussanträgen der Generalanwältin beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) in Luxemburg zur Rechtssache „C-92/11“ hervor. In Sonderkundenverträgen, die spezielle Rabatte, Preise oder Laufzeiten beinhalten, seien seit Jahren Preisanpassungsklauseln enthalten, die mit EU-Recht nicht vereinbar seien. Verbraucher hätten bei teilweise massiven Preiserhöhungen keine Möglichkeit gehabt, mit Kündigung und Wechsel des Anbieters zu reagieren. In dieser Woche soll sich der EuGH abschließend mit dem Fall befassen, in dem Verbraucherschützer exemplarisch den RWE-Konzern verklagten. Rechtsexperten und selbst RWE gehen dem Bericht zufolge davon aus, dass sich die Richter – wie beim EuGH üblich – der Meinung der Generalanwältin anschließen werden. Allein bei RWE sei jeder vierte Gaskunde mit den strittigen Verträgen ausgestattet. Aber auch für andere Gasversorger wie E.on sowie für Hunderte Stadtwerke könnte das Urteil weitreichende Folgen haben. In welcher Höhe und für welchen Zeitraum sie Forderungen geltend machen könnten, müssten deutsche Gerichte entscheiden. Nach dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs wird sich laut „Spiegel“ wieder der Bundesgerichtshof mit dem Verfahren befassen. RWE stelle sich wegen Verjährungsfristen auf einen strittigen Zeitraum von etwa drei Jahren ein. Für diese Periode könnten Kunden dann Ansprüche geltend machen. „In der RWE-Bilanz wurden inzwischen millionenschwere Rückstellungen gebildet“, heißt es in der Zentrale des Energiekonzerns. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zeitung: BMW-Führungskräfte werden künftig später pensioniert
Frankfurt/München (dapd). Der Automobilhersteller BMW lässt seine Top-Manager laut einem Medienbericht künftig länger arbeiten. Bislang werden Führungskräfte mit 60 Jahren in den Ruhestand geschickt, nun soll die Altersgrenze auf 62 erhöht werden, wie die „Frankfurter Allgemeine Sonntagszeitung“ unter Berufung auf Aufsichtsräte berichtet. Zunächst ist der oberste Führungsebene von der Neuerung betroffen, auf mittlere Sicht auch der Vorstand. Dann könnte auch der aktuelle Vorstandsvorsitzende Norbert Reithofer länger im Amt bleiben. Sein bisheriger Vertrag läuft im Jahr 2016, wenn er 60 wird, aus. Zur Begründung der späteren Pensionierung sagte der stellvertretende BMW-Aufsichtsratschef, Manfred Schoch, der Zeitung: „Wenn einer in der Fertigung bis 67 arbeitet, dann kann der Manager nicht mit 60 das Büro verlassen. Da müssen wir nachjustieren.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)