Berlin (dapd). Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) rechnet mit einer Abschwächung des Wachstums in Deutschland. „Die wirtschaftliche Entwicklung wird schwieriger werden“, sagte Rösler am Donnerstag in der Bundestagsdebatte über den Haushalt seines Ministeriums. Die Dynamik wichtiger Exportmärkte nehme ab. Dies werde an Deutschland nicht vorbeigehen. „Deswegen erwarten wir eine gedämpfte Konjunktur – auch für das nächste Jahr.“ Die schwarz-gelbe Koalition werde aber ihren wirtschaftspolitischen Kurs beibehalten, sagte der FDP-Vorsitzende. Er erteilte Konjunkturprogrammen eine klare Absage und warnte davor, nun „die wirtschaftspolitischen Streichhölzer herauszuholen, um konjunkturpolitische Strohfeuer zu entzünden“. Solche Strohfeuer und verschleppte Reformen hätten die Schwierigkeiten in Europa erst verursacht. Stattdessen müsse man sich auf die Tugenden der sozialen Marktwirtschaft besinnen, auf stabile Haushalte, Reformen und Stärkung der Wettbewerbsfähigkeit. Die Politik der vergangenen drei Jahre habe „der deutschen Wirtschaft insgesamt sehr gut getan“, sagte Rösler. Der Haushaltsentwurf der Bundesregierung sieht für das Ministerium für Wirtschaft und Technologie im kommenden Jahr Ausgaben von rund 6,18 Milliarden Euro vor. Damit bleibt der Etat annähernd auf dem diesjährigen Niveau von 6,11 Milliarden Euro. Opposition hält FDP-Chef Untätigkeit vor In der Haushaltsdebatte warf der stellvertretende Vorsitzende der SPD-Fraktion Hubertus Heil Rösler vor, sich in den vergangenen drei Jahren auf der guten konjunkturellen Entwicklung ausgeruht zu haben. „Sie haben geerntet, aber sie haben nichts gesät“, sagte Heil. Die gute Entwicklung gehe noch auf die Strukturreformen der rot-grünen Bundesregierung und auf die schnelle Reaktion der großen Koalition auf die Bankenkrise in den USA zurück. Dagegen betonte der stellvertretende Vorsitzende der Unionsfraktion Michael Fuchs (CDU), die Bundesrepublik sei trotz Finanzkrise „die Konjunkturlokomotive in Europa“. Deutschland habe die niedrigsten Arbeitslosenzahlen seit der Wiedervereinigung und die niedrigste Jugendarbeitslosigkeit in Europa. Der Ost-Koordinator der Linken-Fraktion, Roland Claus, bemängelte, Rösler habe auf Hilferufe von bedrohten Solarfirmen in Ostdeutschland nicht reagiert. In den östlichen Ländern gebe es weiter weder Konzernzentralen noch Industrieforschung. Die stellvertretende Vorsitzende der Grünen-Fraktion Kerstin Andreae bemängelte Versäumnisse Röslers beim Spielhallenrecht und bei der Kontrolle der Finanzmärkte. „Sie wollen das Kasino weder im Kleinen noch im Großen regulieren“, sagte sie. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wirtschaft
Richter legt Ex-MAN-Vorstand Weinmann vergeblich Geständnis nahe
München (dapd). Der Schmiergeldprozess gegen den ehemaligen Vorstand des Lkw-Herstellers MAN, Anton Weinmann, wird fortgesetzt. Trotz eindringlicher Ansprache des Richters legte Weinmann am Donnerstag kein Geständnis ab. Eine gütliche Einigung vor dem Münchner Landgericht kam nicht zustande, wie der Vorsitzende Richter Hans-Joachim Eckert nach Gesprächen zwischen Gericht, Staatsanwaltschaft und Verteidigung mitteilte. Die Anklage wirft dem 56-jährigen Weinmann vor, von Schmiergeldzahlungen in Millionenhöhe gewusst und diese nicht unterbunden zu haben. MAN hatte so über Jahre den Verkauf von Bussen und Lastwagen angekurbelt. Zu Beginn der Verhandlung am Morgen hatte Eckert dem Angeklagten ein Geständnis nahegelegt. „Sie wollen sicher, dass der Prozess möglichst schnell beendet wird“, sagte der Richter. Weinmann hatte dem Gericht zuvor mitgeteilt, dass der Prozess ihn und seine Familie sehr belaste. Eckert sagte, dies sei „sicher nachvollziehbar“. Es gehe nun darum, „wie man vernünftig, dieses Verfahren beenden kann“. Der Richter sagte, dass der Prozess möglicherweise nicht so gelaufen sei, wie die Verteidigung das vielleicht erwartet habe. Eckert wies auf die Aussage des Zeugen hin, der dem damaligen MAN-Vorsitzenden Hakan Samuelsson und dem Finanzvorstand Karlheinz Hornung im Mai 2006 über die Schmiergeldpraxis in Slowenien berichtet habe. Diese Aussage habe alle Seiten überrascht, sagte der Richter. Der damalige Leiter der zentralen Revision habe diese Zeugenaussagen bei einer sechsstündigen Vernehmung durch die Staatsanwaltschaft wiederholt, berichtete Eckert. Die Staatsanwaltschaft leitete inzwischen Ermittlungen gegen Samuelsson und Hornung ein. Der Zeuge könne sich aber nicht daran erinnern, ob Weinmann dabei gewesen sei, sagte der Richter weiter. Eckert machte deutlich, dass er sich nicht vorstellen könne, dass die Mitarbeiter auf den unteren Ebenen und andere Vorstände über die Schmiergeldzahlungen über Scheinfirmen bescheid wussten, aber Weinmann selbst nicht. Außerdem müsse er sich die Frage stellen, ob er alles getan habe, um Korruption zu verhindern. Der Angeklagte habe zwar die Schmiergeldpraxis mit Bargeldzahlungen, die bis 2004 bei MAN vorherrschte, eingestellt. Er hätte sich jedoch fragen müssen, warum die Umsätze danach nicht eingebrochen seien. Eckert betonte aber auch, dass es sich bei Beihilfe durch Unterlassung um einen vergleichsweise geringen Vorwurf handele. Weinmann wollte dennoch keine neue Aussage machen. Sein Verteidiger Holger Matt kündigte für den nächsten Verhandlungstag am kommenden Mittwoch (09.00 Uhr) eine Erklärung an. Richter redet Weinmann ins Gewissen Der Vorsitzende Richter kündigte an, weitere Zeugen zu laden. Dabei nannte er auch den früheren Konzernchef Samuelsson. Dass sich die Parteien verständigen könnten, sehe er nicht. Bereits am 29. August scheiterte der Versuch. Am Ende der Verhandlung redete Eckert dem Angeklagten ins Gewissen: „Herr Weinmann, denken Sie darüber nach, was ich Ihnen heute gesagt habe!“ Der 56-jährige Weinmann hatte zum Prozessauftakt Mitte August bestritten, dass er von Schmiergeldzahlungen zwischen 2005 und 2007 in Höhe von 1,9 Millionen Euro nach Slowenien und Belgien gewusst habe. Diese wurden über Scheinfirmen abgewickelt, wie mehrere Zeugen im Verfahren bestätigten. Es konnte sich bisher jedoch keiner daran erinnern, ob er mit Weinmann darüber gesprochen habe. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Volvo wird größter Anteilseigner bei Motorenhersteller Deutz
Köln (dapd). Der schwedische Lkw-Hersteller Volvo AB ist neuer Hauptaktionär des traditionsreichen Kölner Motorenbauers Deutz. Volvo habe seine bisherige Beteiligung von 6,7 Prozent auf 25 Prozent plus eine Aktie erhöht, teilte Deutz am Donnerstag in Köln mit. Die Transaktion, die bereits im Juni angekündigt wurde, soll die Zusammenarbeit beider Unternehmen bei der Entwicklung von Motoren für die Industrie stärken. Volvo kaufte das zusätzliche Aktienpaket vom früheren Deutz-Mehrheitsaktionär Same Deutz-Fahr. Der italienische Landmaschinenhersteller hält aber weiter einen Anteil von 8,4 Prozent an Deutz. Der im MDAX notierte Deutz-Konzern hatte zuletzt wegen sinkender Nachfrage aus Europa und China die Erwartungen für 2012 nach unten geschraubt. Im ersten Halbjahr verkaufte das 1864 gegründete Unternehmen knapp 94.000 Motoren und damit gut zwölf Prozent weniger als ein Jahr zuvor. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Sparkassen und Genossenschaftsbanken wettern gegen EU-Bankenunion
Berlin (dapd). Deutschlands Sparkassen und Genossenschaftsbanken machen Front gegen die Brüsseler Pläne für eine gemeinsame europäische Einlagensicherung und eine Bankenunion. In einem ganzseitigen, offenen Brief an Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in deutschen Tageszeitungen erinnerten die Spitzenverbände der Institute am Donnerstag die Regierungschefin an ihre Zusicherung von 2008, die Einlagen der heimischen Sparer seien sicher. Die deutsche Krisenhilfe für die europäischen Partner dürfe die Grundlagen für ein wirtschaftlich solides Europa nicht infrage stellen, warnten der Präsident des Deutschen Sparkassen- und Giroverbands, Georg Fahrenschon, und der Chef des Bundesverbands der deutschen Volksbanken und Raiffeisenbanken, Uwe Fröhlich. „Deshalb wenden wir uns mit aller Deutlichkeit gegen Brüsseler Überlegungen, eine europäische Einlagensicherung einzuführen“, schrieben die Verbandspräsidenten. „Die Übernahme von Zahlungspflichten für ausländische Banken würde das Vertrauen unserer Kunden in die Sicherheit ihrer Spareinlagen gefährden.“ Beide bekräftigten aber, zu Europa und zum Euro zu stehen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Opel-Betriebsrat dementiert Bericht über Werkschließung in Bochum
Frankfurt/Bochum (dapd). Der Betriebsrat des Bochumer Opel-Werks weist einen Bericht über angebliche Gespräche über eine Standortschließung zurück. „Es gibt keine Verhandlungen über die Schließung irgendeines Opel-Werkes, schon gar nicht über das in Bochum“, sagte der Bochumer Betriebsratsvorsitzende Rainer Einenkel am Donnerstag auf dapd-Anfrage. Zuvor hatte die deutsche Ausgabe des „Wall Street Journals“ berichtet, die Opel-Mutter General Motors (GM) wolle eine endgültige Einigung über die Schließung des Werkes erzielen. Einenkel bestätigte allerdings Gespräche des Betriebsrats und der IG Metall mit dem Unternehmen, dabei gehe es um eine „Perspektive über 2016 hinaus“. Eine Schließung des Bochumer Standorts, an dem noch bis 2016 das Modell Zafira gebaut wird, sei „absolut dummes Zeug“. Das dortige Werk sei als einziges im Unternehmen voll ausgelastet und arbeite im Drei-Schicht-Betrieb. „Die Kosten für eine Schließung wären gewaltig“, sagte Einenkel, und würden für GM lange Zeit eine große Belastung darstellen. In dem Zeitungsbericht hatte es geheißen, GM würde den Plan gern noch vor oder spätestens bei Vorlage der Zahlen zum dritten Quartal am 31. Oktober ankündigen. Für die deutsche Tochter Opel erwarte GM dann erneut einen erheblichen Verlust. Opel verliert seit Jahren Marktanteile und fährt horrende Verluste ein. Allein im ersten Halbjahr summierte sich das Minus auf 500 Millionen Euro. Seit vergangener Woche gibt es an den Standorten Rüsselsheim und Kaiserslautern Kurzarbeit. Der Konzern wolle mit dem Plan zum Personalabbau gerne ein Signal an seine Investoren senden, dass er aggressiv gegen die Verluste vorgehe, hieß es in dem Bericht. Darin ist von Einsparungen von zwei Milliarden Euro die Rede, die eine Werksstilllegung in Bochum bringe. Ein Opel-Sprecher wollte den Zeitungsbericht nicht kommentieren. Gerüchte über Jobabbau in der Verwaltung Zuvor hatte es bereits Wirbel um einen Bericht der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ gegeben, wonach Opel 1.000 Stellen in der Verwaltung am Stammsitz in Rüsselsheim streichen will. Der dortige Betriebsrat wies diese Darstellung scharf zurück. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesregierung prüft Zusammenschluss von BAE und EADS
Berlin/London (dapd). Die Bundesregierung prüft die geplante Fusion des britischen Rüstungskonzerns BAE Systems mit dem europäischen Konkurrenten EADS. „Die Bundesregierung ist über die Fusionsverhandlungen informiert. Wir sind um Unterstützung dieser Fusion gebeten worden. Die Bundesregierung prüft derzeit alle relevanten Fragen“, sagte ein Sprecher des zuständigen Bundeswirtschaftsministeriums am Donnerstag. Aus Regierungskreisen war zusätzlich zu hören, Berlin stehe in „konstruktiven Gesprächen“ mit EADS über das Thema. Das französische Finanzministerium äußerte sich zunächst nicht. Deutschland und Frankreich sind die beherrschenden Länder beim europäischen Gemeinschaftsunternehmen EADS. Am Mittwoch hatten BAE und EADS Fusionspläne veröffentlicht. Die Unternehmen wollen ihre Geschäfte zusammenlegen, aber getrennt an der Börse gelistet bleiben, wie es hieß. BAE Systems würde 40 Prozent und EADS 60 Prozent halten, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung. Die EADS-Aktie reagierte am Donnerstag mit einem Einbruch von mehr als sechs Prozent auf die Nachricht. BAE ist ein fast reiner Militärkonzern, der auch Panzer und Kriegsschiffe baut. EADS hat den Schwerpunkt Zivilluftfahrt mit der wichtigsten Tochter Airbus, baut aber auch Hubschrauber und Flugzeuge für das Militär. In Deutschland ist EADS vor allem in Hamburg, Bremen und Niedersachsen mit Airbus zu Hause und in Bayern mit dem Militärgeschäft. Mit der Fusion würde ein weltweiter Gigant im Flugzeugbau und Militärtechnik entstehen: Mit mehr als 220.000 Mitarbeiter käme der Konzern auf 50 Milliarden Euro Umsatz. Der weltweit größte Hersteller von Zivil- und Militärflugzeugen, der US-Konzern Boeing, setzte 2011 mit 165.000 Beschäftigten umgerechnet 54 Milliarden Euro um. Laut Mitteilung sollen die Länder Frankreich, Großbritannien und Deutschland Aktien an dem Unternehmen erhalten. Der europäische Luft-, Raumfahrt- und Rüstungskonzern EADS ging im Jahr 2000 aus einer Fusion des deutschen Unternehmens DASA mit dem französischen Konzern Aérospatiale-Matra sowie dem spanischen Unternehmen CASA hervor. Die größte Sparte des Unternehmens ist mit Airbus der Flugzeugbau. Zu EADS gehören unter anderem auch der Satellitenbauer Astrium, der Hubschrauberhersteller Eurocopter und das Rüstungsunternehmen Cassidian. EADS beschäftigt nach eigenen Angaben weltweit mehr als 128.000 Mitarbeiter an mehr als 170 Standorten. BAE Systems hatte im Herbst vergangenen Jahres angesichts drastischer Kürzungen in den Verteidigungsbudgets zahlreicher Länder einen weiteren Stellenabbau angekündigt. Weltweit beschäftigt das Unternehmen nach eigenen Angaben 83.600 Mitarbeiter. Im vergangenen Monat hatte BAE einen leichten Gewinnrückgang für das erste Halbjahr ausgewiesen und einen vorsichtigen Ausblick für den US-Markt gegeben. Beide Unternehmen haben bis zum 10. Oktober Zeit, einen Deal bekanntzugeben oder zu erklären, dass sie die Fusionspläne nicht weiter verfolgen wollen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesregierung billigt laut Zeitung Zusammenschluss BAE-EADS
Düsseldorf (dapd). Die Bundesregierung unterstützt nach einem Bericht des „Handelsblatts“ eine geplante Fusion des britischen Rüstungskonzerns BAE Systems mit dem europäischen Konkurrenten EADS. Berlin sei über die Verhandlungen informiert und habe grünes Licht signalisiert, schreibt das Blatt am Donnerstag. Das Ministerium selbst äußerte sich zunächst nicht. Am Mittwoch hatten BAE und EADS die Fusionspläne veröffentlicht. Die Unternehmen wollen ihre Geschäfte zusammenlegen, aber getrennt an der Börse gelistet bleiben, wie es hieß. BAE Systems würde 40 Prozent und EADS 60 Prozent halten, hieß es in einer gemeinsamen Mitteilung. Die EADS-Aktie reagierte am Donnerstag mit einem Einbruch von mehr als sechs Prozent auf die Nachricht. BAE ist ein fast reiner Militärkonzern, der auch Panzer und Kriegsschiffe baut. EADS hat den Schwerpunkt Zivilluftfahrt mit der wichtigsten Tochter Airbus, baut aber auch Hubschrauber und Flugzeuge für das Militär. In Deutschland ist EADS vor allem in Hamburg, Bremen und Niedersachsen mit Airbus zu Hause und in Bayern mit dem Militärgeschäft. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Strom- und Gasnetzbetreiber wollen höhere Renditen erzwingen
Düsseldorf (dapd). Strom- und Gaskunden drohen weitere Preiserhöhungen. Insgesamt elf Strom- und Gasnetzbetreiber in Deutschland wollen vor Gericht höhere Renditen für ihr eingesetztes Kapital durchsetzen. Vor dem Düsseldorfer Oberlandesgericht gingen die Netzbetreiber am Donnerstag gegen die von der Bundesnetzagentur 2008 festgelegten Eigenkapitalzinssätze von 9,29 Prozent vor Steuern für Neuanlagen und von 7,56 Prozent für Altanlagen vor. Die Netzbetreiber halten die Renditen für zu gering und fordern nach Angaben des Gerichts Eigenkapitalzinssätze von mehr als 11 Prozent vor Steuern. Für die Verbraucher würde dies wohl höhere Preise bedeuten. Denn die Kapitalkosten fließen über die Netzentgelte in den Strompreis ein und werden letztlich vom Stromkunden bezahlt. Insgesamt machen die Netzentgelte schon heute rund 23 Prozent des Gas- und Strompreises von Haushaltskunden aus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ermittlungen gegen P+S Werften wegen Insolvenzverschleppung
Rostock (dapd). Die Staatsanwaltschaft Rostock ermittelt gegen die P+S Werften wegen einer möglichen Insolvenzverschleppung. „Nun wird überprüft, ob ein Anfangsverdacht besteht“, sagte eine Sprecherin der Staatsanwaltschaft am Donnerstag auf dapd-Anfrage. Die Anzeige habe ein Bürger gestellt, der von der Werftenpleite nicht betroffen sei. Untersucht werden soll, ob die P+S Werften bereits im Frühjahr hätten Insolvenz anmelden müssen. Anschließend hatten der Bund und das Land Mecklenburg-Vorpommern ein millionenschweres Rettungspaket in Höhe von 152 Millionen Euro geschnürt. Die P+S Werften hatten vor rund einem halben Monat Insolvenz angemeldet. Inzwischen beantragte die Landtagsopposition einen Untersuchungsausschuss zur Rolle der Landesregierung. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Apples neues iPhone wird schneller und dünner
Berlin/San Francisco (dapd). Schneller, dünner und größer: Mit dem neuen Modell iPhone 5 will Apple seine Erfolgsgeschichte auf dem Smartphone-Markt fortschreiben. Viele Gerüchte, die im Vorfeld im Internet kursierten, bestätigten sich am Mittwochabend bei der Vorstellung des Geräts in San Francisco. Der iPhone 4S-Nachfolger bekam einen größeren Bildschirm und schnellere Internetverbindung verpasst. Das iPhone 5 soll am 21. September in Deutschland auf den Markt kommen. Apples Webseite zufolge schlägt das Gerät mit mindestens 680 Euro zu Buche und wird in drei Versionen mit 16, 32 oder 64 Gigabyte Speicherplatz ausgeliefert. Ab Freitag (14. September) können Kunden das Gerät vorbestellen. Analysten erwarten Rekordverkäufe. Dennoch legte die Apple-Aktie zunächst nur leicht zu und beendete den Handel in New York mit einem Plus von 1.39 Prozent. Auch dem Musikspieler iPod verordnete Apple eine Auffrischung. Besonders der iPod Touch wird dem iPhone immer ähnlicher, sieht man einmal von der Telefonfunktion ab. Das sei für Kinder und Jugendliche interessant, erklärte Analyst Michael Gartenberg. Apple verkaufte bisher 350 Millionen iPods, wie Unternehmensvertreter am Mittwoch sagten, und will offenbar auch hier seinen Kundenstamm ausbauen. Größeres Display, kleinerer Ladeanschluss Das neue Modell des iPhones ist mit 7,6 Millimetern knapp ein Fünftel dünner als das Vorgängermodell und verfügt über einen größeren Bildschirm von vier Zoll. Damit passe eine weitere Reihe von App-Symbolen auf das Display, betonte ein Apple-Manager. Konkurrent Samsung bietet bereits Handys mit einem Bildschirm von 4,8 Zoll an, noch ein Stück größer als der des iPhone 5. Das neue Gerät kann sich über die superschnelle Technologie LTE mit dem Internet verbinden. In Deutschland ist diese Technologie lediglich im Netz der Deutschen Telekom verfügbar. Schneller ist auch das Gerät selbst, es kommt mit einem neuen Chip, A6. Dadurch lassen sich beispielsweise Programme zügiger öffnen. Mit der lediglich leicht verbesserten Kamera können Panoramafotos gemacht werden, wie es bei Geräten mit dem Betriebssystem Android von Konkurrent Google bereits möglich ist. Die Kamera hat ebenso wie bei dem Vorgängermodell acht Megapixel, soll Apple zufolge jedoch bei schlechten Lichtverhältnissen bessere Fotos ermöglichen. Apple präsentiert wenige Überraschungen Während der Bildschirm größer wurde, ist das Verbindungsteil geschrumpft. Es ist jetzt deutlich kleiner und schmaler. Damit können die neuen Handys nicht mehr an bestehendes Zubehör wie Lautsprecher angeschlossen werden. Dafür wird es Adapter geben, diese müssen Kunden allerdings zusätzlich kaufen. In Apples Onlineshop werden dafür 39 Euro veranschlagt. Apple bot damit zwar wenige Überraschungen. „Das ist nicht revolutionär“, urteilte Technologieexperte Robert Scoble. Es öffne eine Lücke für Google, mit anderen innovativen Produkten in den Markt vorzudringen. Doch verkaufen werden sich die Geräte vermutlich dennoch bestens. Analysten rechneten im Vorfeld damit, dass das iPhone 5 sich noch besser verkaufen würde als sein Vorgänger 4S. Von dem Modell hatte Apple am ersten Verkaufswochenende vier Millionen Geräte losgeschlagen. Auf dem neuen Gerät lastet ein deutlicher Verkaufsdruck, denn das iPhone machte im vergangenen Quartal knapp die Hälfte (46 Prozent) des Unternehmensumsatzes aus. Neues Betriebssystem integriert Facebook Eine der wichtigsten Neuerungen sei das bereits angekündigte neue Betriebssystem iOS 6, sagte ein Apple-Manager. Es verfügt über einen überarbeiteten Kartendienst mit 3D-Funktion und Navigation sowie eine nahtlose Synchronisation mit anderen Apple-Geräten. Außerdem ist das soziale Netzwerk Facebook integriert, so dass Nutzer, einmal eingeloggt, von verschiedenen Anwendungen direkt auf ihr Facebook-Profil zugreifen können. So können sie beispielsweise über Apples Sprachassistenz Siri einen Eintrag auf ihrem Facebook-Profil anlegen lassen. Auch die weißen Kopfhörer, seit langem ein Erkennungszeichen des Unternehmens, wurden mit einer runderen Form neu aufgelegt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)