Berlin (dapd). Die Einkommensgrenze für Minijobs soll angehoben werden. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch nach Angaben einer Sprecherin des Bundesarbeitsministeriums eine sogenannte Formulierungshilfe für die Koalitionsfraktionen, wonach die Grenze von derzeit 400 auf 450 Euro verschoben werden soll. Union und FDP im Bundestag sollen nun einen Gesetzentwurf erarbeiten. Wer derzeit weniger als 400 Euro monatlich verdient, muss keine Steuern und Abgaben zahlen. Künftig soll die Schwelle bei 450 Euro liegen. Vorgesehen ist zudem, dass Minijobber künftig zusätzlich zu dem ohnehin bestehenden Rentenversicherungsbeitrag des Arbeitgebers ebenfalls einen Anteil zahlen sollen. Wer dies nicht möchte, kann sich davon befreien lassen, bislang ist es umgekehrt. dapd (Politik/Wirtschaft)
Wirtschaft
Bankenverband rechnen mit Abkühlung der Konjunktur
Berlin (dapd). Die privaten Banken in Deutschland rechnen mit einer Abkühlung des Konjunkturklimas. Nach einer neuen Prognose des Bankenverbandes wird das reale Bruttoinlandsprodukt (BIP) im laufenden Jahr um 0,9 Prozent und 2013 um 1,1 Prozent wachsen. Die Weltwirtschaft kühle sich stärker ab, als noch vor kurzem in den meisten Prognosen vorhergesagt wurde, erklärte der Verband am Mittwoch bei der Vorstellung der Konjunkturprognose in Berlin mit. Die europäische Staatsschuldenkrise dämpfe die deutsche Wirtschaft. Ein wesentlicher Belastungsfaktor für die Konjunktur komme aus dem Bereich der Ausrüstungsinvestitionen, betonte der Verband. Diese schrumpften bereits seit Jahresanfang, trotz extrem niedriger Zinsen und einer hohen internationalen Wettbewerbsfähigkeit, die die Unternehmen eigentlich beflügeln sollten. Für 2012 erwartet der Verband einen Rückgang der Ausrüstungsinvestitionen um 2,2 Prozent. 2013 werden sie der Prognose zufolge wieder um 1,0 Prozent steigen. Positive Wachstumseffekte werden dem Bankenverband zufolge vom privaten Konsum und vom Export ausgehen. „Auch wenn diese Impulse deutlich geringer ausfallen als im Vorjahr“, schränkte der Vorsitzende des Bankenverband-Aussschusses für Wirtschaftspolitik, Stefan Schilbe, ein. Während der Zuwachs des privaten Konsums 2011 noch bei 1,7 Prozent lag, geht der Verband für dieses Jahr von 0,9 Prozent aus. Für 2013 erwartet er einen Anstieg um 1,3 Prozent. Die deutschen Exporte werden der Prognose zufolge mit 3,8 Prozent im laufenden Jahr noch stärker zulegen als die Importe mit 2,9 Prozent. Für 2013 erwartet der Bankenverband einen stärkeren Anstieg der Importe um 4,2 Prozent. Die Exporte sollen dann um 3,1 Prozent wachsen. Die Konjunkturprognose geht von der Annahme aus, dass sich die Staatsschuldenkrise in den kommenden Monaten und im nächsten Jahr etwas beruhigt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Bahn schickt erstes Hybrid-Triebfahrzeug auf Testfahrt
Berlin (dapd). Mit einem neuen Hybrid-Triebfahrzeug für den Personennahverkehr will die Deutsche Bahn (DB) ihre Umweltbilanz verbessern. Das von MTU Friedrichshafen umgerüstete Fahrzeug wurde am Mittwoch auf der Messe Innotrans in Berlin enthüllt. Durch die Kombination eines Diesel- mit einem Elektromotor soll es bis zu 25 Prozent weniger Kraftstoff verbrauchen als im reinen Dieselbetrieb. Bis zum Jahr 2020 wolle die DB den Ausstoß von Kohlendioxid insgesamt um 15 Prozent verringern, sagte Vorstandsmitglied Volker Kefer. „Wir müssen unseren Wettbewerbsvorteil als umweltfreundlichster Verkehrsträger stärken“, fügte er hinzu. Denn die Konkurrenz hätte „enorm aufgeholt“. Das neue Fahrzeug soll ab dem kommenden Winter zu Testzwecken zunächst von Aschaffenburg nach Miltenberg fahren. Die Strecke in Unterfranken sei aufgrund der hohen Dichte an Haltestellen ausgewählt worden, da beim Bremsen elektrische Energie gewonnen werde und somit mehr Strom für den Elektromotor zur Verfügung stehe, sagte Kefer. Für wenige Hundert Meter kann das Fahrzeug der Bahn zufolge auch ausschließlich mit dem Elektromotor fahren. „Bis etwa 60 oder 65 Stundenkilometer. Dann schalte sich der Diesel zu“, fügte der Technikvorstand der MTU-Mutter Tognum, Ulrich Dohle, hinzu. Dies habe auch einen positiven Effekt auf die Geräuschentwicklung, sagte Dohle. Der Serieneinsatz des Hybridfahrzeugs hängt laut Kefer von der Verlässlichkeit im Betriebseinsatz und der Wirtschaftlichkeit ab. Hinzu kämen Prüf- und Zulassungsverfahren. Das sei kein ganz leichtes Unterfangen. Der Hersteller MTU Friedrichshafen geht von gut zwei Jahren bis zum regulären Einsatz aus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Spritpreise gehen nach Ferienende deutlich zurück
München (dapd). Nach den Rekordständen der vergangenen Wochen sind die Spritpreise an Deutschland Zapfsäulen mit dem Ende der Sommerferien deutlich gesunken. Der bundesweite Durchschnittspreis für einen Liter Super E10 sei im Vergleich zur Vorwoche um 3,5 Cent auf 1,666 Euro gefallen, teilte der ADAC am Mittwoch in München mit. Diesel kostete im Schnitt 1,524 Euro und damit einen Cent weniger als vor einer Woche. Zuletzt waren am 12. September in Bayern die Schulferien zu Ende gegangen. Dabei hatte der Preis für Super E10 ein Allzeithoch von 1,709 Euro erreicht. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Porsche setzt sich in Schadenersatzprozess auf ganzer Linie durch
Braunschweig (dapd). Porsche hat sich im ersten Schadenersatzprozess wegen gescheiterter Aktiengeschäfte während des Übernahmekampfes gegen VW auf ganzer Linie durchgesetzt: Das Landgericht Braunschweig wies Schadenersatzforderungen zweier Aktienspekulanten in Millionenhöhe gegen die Stuttgarter ab. Die Kläger hatten behauptet, Porsche habe sie 2008 mit unrichtigen Pressemitteilungen zu verlustreichen Aktiengeschäften verleitet. Dagegen erklärten die Richter, die umstrittenen Porsche-Mitteilungen seien nicht „grob falsch“ gewesen. Die Kläger wollen das Urteil nicht hinnehmen. Porsche dagegen begrüßte die Entscheidung. Hintergrund des Streits ist die Übernahmeschlacht zwischen Porsche und Volkswagen im Jahr 2008: Damals hatte Porsche mit Krediten und riskanten Aktiendeals ohne Erfolg versucht, den viel größeren Konkurrenten VW zu schlucken. Dabei kam es zu großen Kursbewegungen der VW-Aktie, was Spekulanten anlockte. Einige von ihnen fuhren dabei aber hohe Verluste ein, die sie sich vor Gericht nun zurückholen wollen. Im Kern werfen die Anleger Porsche vor, das Unternehmen habe VW schon früh vollständig übernehmen wollen, diese Pläne aber öffentlich abgestritten. Erst im Herbst 2008 dann habe Porsche die wahren Pläne enthüllt und so die Anleger getäuscht. Diese Sicht wies das Gericht vollständig zurück: Die Porsche-Mitteilungen vom 3. März und 10. März 2008 seien „nicht grob falsch gewesen“, wie die Richter feststellten. Die damalige Mitteilung, „der Aufsichtsrat habe grünes Licht für die Erhöhung der Beteiligung an der Volkswagen AG auf über 50 Prozent gegeben“, sei nicht unrichtig gewesen, sondern habe der Beschlusslage der Porsche Automobil Holding S.E. entsprochen. Die weitere Mitteilung, „eine Fusion sei nicht geplant“, lasse mehrere Interpretationsmöglichkeiten zu und sei daher nicht grob falsch. Auch die Mitteilung vom 10. März mit dem Dementi der Absicht, den VW-Anteil auf 75 Prozent aufzustocken, sei zum Zeitpunkt der Mitteilung nicht falsch oder grob falsch gewesen. Zu diesem Zeitpunkt habe es keinen Beschluss von Porsche gegeben, 75 Prozent von Volkswagen zu übernehmen, sagte das Gericht. In dem einen Fall hatte die Schweizer Firma Mycapital geklagt, die hauptsächlich mit Aktien handelt. Mycapital hatte Leerverkäufe von VW-Aktien getätigt, als Porsche seine Übernahmepläne enthüllte. Beim Schließen dieser Positionen entstanden Verluste von 1,6 Millionen Euro, wie der Geschäftsführer gesagt hatte. Im anderen Fall forderte ein Privatanleger aus Berlin von der Porsche Holding SE (PSE) sowie der Maple-Bank aus Frankfurt am Main 3,1 Millionen Euro Schadenersatz für Verluste aus Aktiengeschäften. Der Kläger warf Porsche vor, nur die aus seiner Sicht falschen Informationen hätten ihn zu riskanten Geschäften verleitet. „Ohne die Mitteilung von Porsche hätte ich das nicht gemacht“, sagte der Kläger Ariel Cukierman, ein Volkswirt und erfahrener Börsenanleger, damals. Dagegen erklärte das Gericht jetzt, der Kläger sei vielmehr dem Rat von Börsenanalysten gefolgt. Seit 2005 hatte Porsche begonnen, über Kredite VW-Aktien aufzukaufen. Im März 2008 erklärte Porsche, bei VW nicht auf 75 Prozent Anteile aufstocken zu wollen. Die VW-Aktie war in dieser Zeit im Wert gestiegen. Cukiermann spekulierte von April bis September 2008 in mehreren Geschäften auf fallende Kurse der VW-Aktie, die Analysten als völlig überteuert beschrieben. Tatsächlich aber stieg der Kurs in einer Zickzacklinie immer weiter. Im Oktober 2008 enthüllte Porsche in einer weiteren Mitteilung, dass der Konzern über Aktien und Optionen schon Zugriff auf fast 75 Prozent von Volkswagen habe. Im Jahr 2009 sollten die 75 Prozent überschritten werden, kündigte Porsche damals an. Cukierman und viele andere Anleger fühlten sich von Porsche verschaukelt. Porsche wies diese Ansicht im Prozess zurück. Der Kläger habe seine Verluste bereits vor der Mitteilung vom Oktober eingefahren, erklärte das Unternehmen in der Verhandlung. Außerdem könne sich die Strategie von Porsche durchaus ändern, hieß es zur Erklärung der unterschiedlichen Mitteilungen. Die Porsche SE begrüßt die Urteile des Landgerichts Braunschweig und sieht sich in ihrer Rechtsauffassung bestätigt. „Die Porsche SE hält die durch diverse Spekulanten behaupteten Schadensersatzansprüche für unbegründet und die in den USA anhängig gemachten Klagen für unzulässig und unbegründet“, erklärte der Konzern. Dagegen erklärte Klägeranwalt Christoph von Arnim von der Kanzlei FPS, es sei weiter davon auszugehen, „dass Porsche bereits im Februar 2008 entgegen dem Dementi der Pressemitteilung vom 10.03.2008 die Absicht hatte, VW zu übernehmen“. Es sei nicht hinnehmbar, „dass das Ausnutzen von Gesetzesschlupflöchern „praktisch folgenlos bleiben soll“, hieß es. Nach Prüfung der Urteilsbegründung würden die Kläger nun „über die weitere Vorgehensweise entscheiden“, teilte von Arnim mit. Ein weiterer Klägeranwalt hatte schon früher erklärt, er sei bereit, den Prozess auch in weiteren Instanzen zu führen. In Braunschweig sind noch drei ähnliche Schadenersatzprozesse anhängig. In diesen drei Verfahren geht es um Milliardensummen. Sie sollen erst 2013 verhandelt werden. (Aktenzeichen: 5 O 2894/11, 5 O 1110/1) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ex-MAN-Vorstand Weinmann zu Bewährungsstrafe verurteilt
München (dapd). Der wegen Schmiergeldzahlungen angeklagte frühere Vorstand des Nutzfahrzeugherstellers MAN, Anton Weinmann, ist am Mittwoch vor dem Landgericht München zu einer Bewährungsstrafe von zehn Monaten verurteilt worden. Zudem muss er eine Geldauflage von 100.000 Euro an verschiedene gemeinnützige Einrichtungen zahlen. Die Kammer zeigte sich davon überzeugt, dass der 56-Jährige über Jahre Beihilfe zur Bestechung im geschäftlichen Verkehr geleistet hatte. Das Urteil basiert auf einer Absprache aller Verfahrensbeteiligten, in deren Zuge Weinmann einen Teil der Vorwürfe eingeräumt hatte. Über eine Erklärung seines Anwalts Holger Matt gab Weinmann zu, indirekt Beihilfe zu Bestechungszahlungen nach Slowenien geleistet zu haben. Matt sagte, sein Mandant „hat zwar viel, aber aus heutiger Sicht nicht genug getan“, um Korruption zu unterbinden. Der Vorsitzende Richter Hans-Joachim Eckert betonte: „Die Kammer hat großen Respekt vor Ihnen, dass Sie heute diese Erklärung abgegeben haben.“ In seiner Urteilbegründung sagte er zudem, dass man Weinmann lediglich Beihilfe zur Bestechung durch Unterlassung vorwerfen könne: „Vorsätzliches Handeln wirft Ihnen weder die Staatsanwaltschaft, noch die Kammer vor.“ Die Staatsanwaltschaft hatte Weinmann ursprünglich zur Last gelegt, dass er zwischen 2005 und 2007 von Schmiergeldzahlungen nach Belgien und Slowenien gewusst und diese geduldet habe. Weinmann hatte die Vorwürfe zum Prozessauftakt Mitte August jedoch zunächst pauschal zurückgewiesen. Eckert erklärte, man habe ein Geständnis von Weinmann allerdings „zu Beginn der Verhandlung nicht erwarten können“. Auch daher bewerte das Gericht die späte Erklärung als „sehr, sehr positiv“. Staatsanwalt Markus Koppenleitner hatte in seinem Plädoyer die letztlich verhängte Haftstrafe von zehn Monaten auf Bewährung wegen Beihilfe zur Bestechung gefordert. Der Anklagevertreter sagte, Weinmann habe „nichts Konkretes getan, um Korruptionszahlungen nach Slowenien zu unterbinden“. Der Verteidiger Holger Matt stellte keinen konkreten Strafantrag, betonte aber, er persönlich habe weiterhin „erhebliche Zweifel“ an der Schuld seines Mandanten. In seinem Plädoyer legte der Anwalt auch noch einmal dar, dass das Verfahren und das große öffentliche Interesse „emotional extremst belastend“ für Weinmann und seine Familie waren. Im Laufe des Verfahrens hatten mehrere Zeugen bestätigt, dass MAN über Jahre seinen Umsatz durch Bestechungszahlungen ankurbelte und diese über Scheinfirmen abwickelte. Es konnte sich allerdings niemand daran erinnern, ob er Weinmann über diese Vorgänge auch in Kenntnis gesetzt hatte. Richter Eckert betonte „das Gericht hat die Erinnerungslücken der Zeugen sehr kritisch gesehen“, und auch von Weinmann habe er den Eindruck, dieser „hätte schon noch etwas zu erzählen“. Dennoch betonte der Richter zum Ende der Verhandlung noch einmal, er habe Respekt vor Weinmanns Verhalten im Prozess. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Reisebranche sieht noch kaum Auswirkungen durch Proteste gegen Anti-Islam-Video
Berlin (dapd). Die zum Teil gewaltsamen Proteste in der islamischen Welt gegen das Mohammed-Schmähvideo haben bisher wenig Folgen für die deutschen Reiseveranstalter mit Ziel Ägypten oder Tunesien. „Das hält sich sehr in Grenzen“, sagte der Sprecher des Deutschen Reiseverbands (DRV), Torsten Schäfer, am Mittwoch in Berlin auf dapd-Anfrage. Nur vereinzelt seien bei Reisen in Tunesien Ausflüge in die Hauptstadt Tunis am Tag des muslimischen Freitagsgebets aus Vorsicht abgesagt worden. Auch sei Ägyptens Hauptstadt Kairo weiter im Programm. „Die Urlauber machen ganz woanders Urlaub als in Regierungsvierteln oder an Botschaften“, sagte Schäfer. An den Ferienorten am Roten Meer gebe es keine Demonstrationen. Die Reiseveranstalter beobachteten die Lage in den Ländern und reagierten entsprechend. Es gebe auch keinen Anstieg bei Stornierungen. Bei Kreuzfahrten seien ebenfalls aus Vorsicht Häfen in Ägypten und Tunesien nicht angelaufen worden. „Das war nie brenzlig“, erklärte Schäfer. Bei Thomas Cook/Neckermann ist laut einer Sprecherin vor Ort in Tunesien alles ruhig. „Wir haben auch keine Ausflüge gestrichen“, sagte sie. Auch Europas führender Reisekonzern TUI sieht bislang keine Auswirkungen der Proteste. „Die touristische Musik spielt nicht in Tunis und Kairo,“ sagte TUI-Sprecherin Anja Braun. In Kairo gebe es weiter Ausflüge, in Tunis führten diese nicht ins Stadtzentrum. Die Reiseleiter vor Ort beobachteten die Lage genau, erklärte Braun. Die Sicherheit der Reisenden habe im Zweifel immer Vorrang. Beim Reiseveranstalter FTI aus München gibt es nach Angaben des Unternehmens derzeit keine Ausflüge nach Tunis. In Ägypten seien schon länger Abstecher in den Nord Sinai gestrichen. Anbieter von Kreuzfahrten ändern ihre Routen je nach Situation. So könnte TUI Cruises laut Firmenmitteilung am kommenden Sonntag ein Schiff mit Ziel La Goulette in Tunesien kurzfristig ins italienische Cagliari auf Sardinien umdirigieren, sollte es „nur die geringste Wahrscheinlichkeit geben, dass die Sicherheit unserer Gäste und unserer Crew nicht mehr hundertprozentig gewährleistet ist“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bombardier setzt auf leichtere Motoren
Berlin (dapd). Der kanadische Bahntechnikhersteller Bombardier zeigt auf der Messe Innotrans in Berlin Motoren für Schienenfahrzeuge, die nach Firmenangaben leichter und energieeffizienter sind als bisher. Hierzu zählten Permanentmagnetmotoren, die bereits in Schienenfahrzeugen in Frankreich, der Schweiz, Saudi-Arabien und Brasilien eingesetzt werden, wie das Unternehmen am Mittwoch mitteilte. Weniger Energie soll auch die TRAXX F140 AC Lokomotive des Unternehmens verbrauchen. Zudem stellt Bombardier neue Elektromotoren vor, die etwa in Stadtbussen zum Einsatz kommen sollen. Nach eigenen Angaben verfügt Bombardier derzeit über den größten Auftragsbestand der Branche. Dieser belief sich Unternehmensangaben zufolge am Ende des Jahres 2011 auf 24,6 Milliarden Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Siemens baut angeblich Stellen in Management und Verwaltung ab
Hamburg (dapd). Siemens will künftig vor allem im Management und in der Verwaltung Stellen streichen. Dies sieht nach Angaben des „manager magazins“ vom Mittwoch das Sparprogramm vor, das auf der Vorstandssitzung des Münchener DAX-Konzerns am 10. September in Grundzügen festgelegt wurde. Ein Siemens-Sprecher teilte dapd zu dem Bericht keine weiteren Einzelheiten mit. Er sagte lediglich, dass an dem Programm gearbeitet werde und Ergebnisse auf einem Treffen der Siemens-Führungskräfte Anfang Oktober in Berlin dargelegt würden. Siemens hatte nach der Vorlage enttäuschender Quartalszahlen Ende Juli angekündigt, die Kosten senken und die Produktivität und Effizienz steigern zu wollen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Scheurle soll an die Spitze der Deutschen Flugsicherung rücken
Langen (dapd). Der Aufsichtsratsvorsitzende der Deutschen Flugsicherung (DFS), Klaus-Dieter Scheurle, steht vor einem Wechsel an die Spitze des Unternehmens. Scheurle, der Staatssekretär im CSU-geführten Bundesverkehrsministerium ist, habe den Vorsitz des Kontrollgremiums niedergelegt, teilte das Unternehmen am Mittwoch in Langen mit. Nun werde der Aufsichtsrat mit Scheurle über die Leitung der Geschäftsführung verhandeln. Der Wechsel des Beamten an die Spitze des vom Bund kontrollierten Unternehmens ist umstritten. Die Neubesetzung des Chefpostens wird notwendig, da der derzeitige Vorsitzende Dieter Kaden nach 20 Jahren im Amt altersbedingt zum Jahresende in den Ruhestand geht, wie die DFS weiter mitteilte. Der Aufsichtsrat der DFS werde in seiner Sitzung am 9. Oktober einen neuen Aufsichtsratschef wählen und einen neuen Vorsitzenden der Geschäftsführung bestellen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)