Düsseldorf (dapd). Das Düsseldorfer Landgericht hat das von Apple vorangetriebene Verfahren gegen Tablet-PCs des Rivalen Samsung ausgesetzt. Die Richter wollen zunächst die Entscheidung des europäischen Harmonisierungsamtes im spanischen Alicante über mehrere Nichtigkeitsklagen abwarten, mit denen Samsung Gemeinschaftsgeschmacksmuster von Apple für ungültig erklären lassen will, wie die Vorsitzende Richterin Johanna Brückner-Hofmann am Dienstag ankündigte. Apple will in dem Verfahren ein Verkaufsverbot für fünf iPad-Rivalen der Koreaner in der EU erreichen, da es durch die Geräte diese Geschmacksmuster verletzt sieht. Allerdings machte die Kammer Apple wenig Hoffnungen im Düsseldorfer Verfahren die angestrebten Verkaufsverbote durchsetzen zu können. Nach der bisherigen Einschätzung der Kammer würden durch die Samsung-Tablets weder die Geschmacksmusterrechte von Apple verletzt, noch liege ein Verstoß gegen das Gesetz gegen den unlauteren Wettbewerb vor, sagte die Richterin. Das Verfahren soll erst nach Rechtskraft der Entscheidung aus Alicante fortgesetzt werden. Das dort angesiedelte Harmonisierungsamt für den Binnenmarkt (HABM) ist das Marken- und Geschmacksmusteramt der Europäischen Union. Es ist für die Eintragung von Gemeinschaftsmarken und Gemeinschaftsgeschmacksmustern zuständig. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wirtschaft
Deutsche halten ihr Geld beisammen
Hamburg (dapd). Die Deutschen pfeifen in der Krise auf Rendite und halten lieber ihr Geld sicher beisammen. Das hat die aktuelle Verbraucheranalyse (VA) 2012 der Axel Springer AG und der Bauer Media Group ergeben, die am Dienstag in Hamburg vorgestellt wurde. Das traditionelle Sparbuch steht demnach besonders hoch im Kurs. Auch wenn es kaum mehr Gewinn abwirft, halten fast 70 Prozent der Bundesbürger daran fest. Außerdem gefragt sind sichere Anlagen mit wenig Verlustrisiken wie etwa Lebensversicherungen, Sparverträge, Bausparverträge und Immobilien. Von Kapital-Anlagen lassen die meisten die Finger. Bloß keine finanziellen Experimente ist dabei die Devise: Nur 6,6 Prozent der Bundesbürger besitzen Aktien. Altersvorsorge ist für fast die Hälfte der Deutschen das Hauptmotiv, Geld auf die hohe Kante zu legen, wie die Analyse weiter ergab. „Selbst bei einem Crash der Finanzmärkte dürfte nur eine Minderheit der Finanzanleger ihr gesamtes Vermögen verlieren – die Mehrheit der Bevölkerung ist überhaupt nicht betroffen, weil sie keine riskanten Anlagen hat“, sagte Andrea Treffenstädt, Marktforscherin bei Axel Springer Media Impact, über die Spar-Gewohnheiten der Deutschen. Euro- und Finanzkrise hin oder her: Die Einstellung zu Geld und das Sparverhalten der Bürger hätten sich in den letzten 20 Jahren kaum verändert, hieß es. Auch beim elektronischen Bezahlen sind die Deutschen eher altmodisch. Fast 85 Prozent der Bürger haben zwar eine EC-Karte, aber nur ein gutes Drittel besitzt eine Kreditkarte. Die meisten Deutschen halten zudem den Sparkassen und den Volks- und Genossenschaftsbanken die Treue und steigen nur zögerlich auf Online-Banken um. Gerade einmal 34 Prozent von ihnen erledigen ihre Bankgeschäfte auch im Internet. Die VA von Springer und Bauer gilt als eine der größten Markt-Media-Studien Europas. Seit 1982 erfasst sie die Einstellungen und das Konsumverhalten der Deutschen. ( www.verbraucheranalyse.de ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Shell verlangt von EU Kurswechsel bei Biokraftstoffen
Hamburg (dapd). Der Kraftstoffkonzern Shell will langfristig keinen Biosprit mehr auf Kosten des Nahrungsmittelanbaus herstellen. Vielmehr müsse Biokraftstoff aus Abfällen, Holz oder Gräsern gewonnen werden, sagte der Chef-Volkswirt des Konzerns in Deutschland, Jörg Adolf, am Dienstag in Hamburg bei der Vorstellung einer Biokraftstoff-Studie des Konzerns. Der auf diese Weise produzierte „Biokraftstoff der zweiten Generation“ sei weltweit die „einzige sinnvolle Alternative“. Zugleich kritisierte Adolf die EU-Kommission aus. Deren Vorgabe, wonach bis 2020 mindestens zehn Prozent des Kraftstoffs aus erneuerbaren Energiequellen stammen sollen, sei „ambitioniert“. Denn laut Studie beträgt der Anteil von Biosprit im Straßenverkehr derzeit lediglich 5,6 Prozent. Um das EU-Ziel zu erreichen, müsse die Politik mehr Geld für Investitionen bereitstellen. Den umstrittenen Kraftstoff E10 will der Konzern aber auch in Zukunft anbieten. Die EU müsse bessere wirtschaftliche Anreize für die Unternehmen setzen, um Biokraftstoff der zweiten Generation herzustellen, sagte der wissenschaftliche Leiter des von Shell beauftragten Instituts IINAS, Uwe Fritsche. Anders sei der Wechsel weg von der Rohstoffproduktion aus essbarer Biomasse nicht zu schaffen. „Wir können nicht weitermachen wie bisher“, sagte er. Um den Konflikt zwischen „Tank oder Teller“ zu entschärfen, sei die Neuentwicklung von Biokraftstoffen der zweiten Generation unerlässlich, sagte Fritsche. Zugleich forderte er, bei der Energiegewinnung auf Wind, Wasser und Sonne zu setzen, anstatt sich am Konkurrenzkampf um Anbauflächen für Biomasse zu beteiligen. Dazu müsse auch die Politik entsprechende Anreize schaffen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Merkel warnt vor Vergemeinschaftungswünschen ohne Kontrolle
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) erteilt Forderungen nach einer weiteren Haftung für die europäischen Schulden eine klare Absage. „Vergemeinschaftungswünsche“ ohne neue Kontrollstrukturen seien nicht zielführend, betonte Merkel am Dienstag auf dem Tag der deutschen Industrie in Berlin. Haftung und Kontrolle müssten unmittelbar miteinander verzahnt sein. Ansonsten würde es zu „fatalen Fehlanreizen“ kommen, warnte sie. Mit dem Euro-Rettungsschirm ESM und dem Fiskalpakt sei Europa bereits auf einen guten Weg. Allerdings brauche es einen „langen Atem“, um die Finanzkrise zu überwinden. Diese sei schließlich auch nicht über Nacht gekommen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bahntickets werden um 2,8 Prozent teurer
Berlin (dapd). Zugfahren wird wieder teurer: Mit einer Preiserhöhung um 2,8 Prozent zum Fahrplanwechsel am 9. Dezember will die Deutsche Bahn die gestiegenen Energiekosten auffangen. Im vergangenen Jahr hatte das Staatsunternehmen die Preise nach einjähriger Pause um 3,9 Prozent erhöht. Diesmal werden die Einzelfahrkarten meist überdurchschnittlich teurer, dafür steigen die BahnCard-Preise nur um 2,4 Prozent, wie die Bahn am Dienstag mitteilte. Der Maximalpreis im deutschen Fernverkehr für die einfache Fahrt 2. Klasse steigt damit um vier von 135 auf 139 Euro (plus drei Prozent). Eine Fahrt im ICE von Frankfurt/Main nach Mannheim kostet künftig 28 statt 27 Euro (plus 3,7 Prozent) und von Stuttgart nach München 55 statt 54 Euro (plus 1,9 Prozent). Die Preise im Fern- und Regionalverkehr werden gleichermaßen um 2,8 Prozent durchschnittlich angehoben. Sparangebote bleiben stabil Stabil bleiben sollen lediglich die Sparangebote mit 29 Euro innerhalb Deutschlands und 39 Euro für das Europa Spezial. Die Bahn wies darauf hin, dass lediglich zehn Prozent der Bahnkunden den Normalpreis bezahlen, aber 33 Prozent ihre Tickets mit der BahnCard günstiger kaufen. Rund 4,8 Millionen BahnCards sind im Umlauf. Der für Personenverkehr zuständige Bahnvorstand Ulrich Homburg erklärte: „Wir erhöhen die Fahrpreise moderater als die anderen europäischen Bahnen und bleiben auch unter den Preissteigerungen der großen deutschen Nahverkehrsverbünde.“ Einen Vorbehalt zu den am Dienstag angekündigten neuen BahnCard-Preisen machte Homburg. Sollten Verhandlungen mit den Verbünden über eine Ausweitung der City-Option erfolgreich verlaufen, steigen die Preise für die BahnCards 25 um einen weiteren Euro auf dann 61 Euro für die 2. Klasse und 123 Euro für die 1. Klasse. Die BahnCard 50 kostet dann 249 Euro für die 2. Klasse und 498 Euro für die 1. Klasse. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Daimler will Rückwärtsgang bei Kältemitteln einlegen
Stuttgart (dapd). Der Autohersteller Daimler will statt eines neuen umweltschonenden Kältemittels für Klimaanlagen weiterhin auf ein von der EU-Kommission verbotenes Mittel setzen. Das Unternehmen will das neue Kältemittel mit der Bezeichnung „R1234yf“ aus Sicherheitsbedenken nicht verwenden, obwohl sich alle Autohersteller weltweit darauf geeinigt haben. „Es kann sich im Motorraum entflammen“, sagte ein Daimler-Sprecher der Nachrichtenagentur dapd. „Das ist mit unseren Sicherheitsmaßstäben nicht zu vereinbaren.“ Laut EU-Richtlinie dürfen Kältemittel in Klimaanlagen von Fahrzeugen, die ab dem 1. Januar 2011 zertifiziert sind, einen bestimmten Grenzwert zur Umweltverträglichkeit nicht überschreiten. Das neue Mittel hat gute Umwelteigenschaften und wurde von der Industrie bislang als sicher eingestuft. Daimler befindet sich laut Sprecher derzeit in Gesprächen mit der EU-Kommission und dem Kraftfahrt-Bundesamt (KBA). Das Unternehmen wolle seine Fahrzeuge weiterhin mit dem bisherigen Kältemittel „R134a“ ausstatten. Doch was Daimler als Maßnahme im Interesse der Sicherheit verkauft, kritisiert die Deutsche Umwelthilfe (DUH) als „offenen Rechtsbruch“. Statt auf natürliche Kältemittel wie CO2 zurückzugreifen, wolle Daimler das wegen seiner verheerenden Klimaschäden seit 2011 verbotene Kältemittel „R134a“ verwenden. Deusche Umwelthilfe wirft Industrie Untätigkeit vor Der Autoindustrie warf die DUH vor, zu lange untätig gewesen zu sein. Ihr seien seit vier Jahren „die inakzeptablen Gefahren“ des neuen Kältemittels bekannt gewesen, sagte der DUH-Bundesgeschäftsführer Jürgen Resch. „Jetzt wird offensichtlich, dass die Autobauer nie ernsthaft eine Alternative zum billigen aber für das Weltklima verheerenden bisherigen Kältemittel gesucht haben“, kritisierte er. Die EU-Kommission müsse bei Einsatz des verbotenen Kältemittels Strafzahlungen verhängen, forderte Resch. Nach den derzeit gültigen Strafregelungen würden diese 665 Euro pro Fahrzeug betragen. Ein KBA-Sprecher bestätigte der dapd, dass das Bundesamt von Daimler informiert worden sei und nun seinerseits die Sicherheit untersuchen werde. Der Sprecher verwies darauf, dass die Autohersteller nicht zwingend „R1234yf“ einsetzen müssen. Die Industrie habe sich lediglich auf dieses Kältemittel festgelegt. Allerdings wird es weltweit auch nur von zwei Herstellern produziert, die bislang Lieferschwierigkeiten hatten. Das alte Kältemittel wird deswegen bei neuen Modellen noch bis Ende 2012 geduldet, in alten Modellen kann es gemäß Richtlinie noch bis Ende 2016 eingesetzt werden. Sollte ein Hersteller danach tatsächlich auf das alte Kältemittel zurückgreifen, müsse das KBA prüfen, inwiefern er von der vorgeschriebenen Produktion abweiche. Im schlimmsten Fall könnte ein Unternehmen dann die Genehmigung verlieren und das betroffene Modell nicht mehr verkaufen, erläuterte der Sprecher. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Notenbank-Juristen prüfen offenbar Anleihekäufe auf Rechtmäßigkeit
Berlin (dapd). Die Europäische Zentralbank (EZB) und die Bundesbank prüfen einem Zeitungs-Bericht zufolge die Rechtmäßigkeit des geplanten Kaufs von Anleihen angeschlagener Eurostaaten. Die Hausjuristen beider Notenbanken wollten herausfinden, ab welchem Umfang und ab welcher Dauer Aufkäufe ein Bruch der EU-Verträge sein könnten, berichtete die „Bild“-Zeitung. Weder die EZB noch die Bundesbank wollten den Bericht am Dienstag kommentieren. Hintergrund ist der Streit, ob die EZB mit den Anleihenkäufen gegen das Verbot der Staatsfinanzierung verstößt. EZB-Präsident Mario Draghi hatte bei der Vorstellung des Kaufprogramms für Anleihen Anfang September erklärt, dass seine Notenbank ihre Befugnisse nicht überschreite. Die EU-Verträge verböten zwar den Kauf von Anleihen direkt von einem Staat, also auf dem Primärmarkt. Wenn die EZB die Staatspapiere aber erst aufkaufe, wenn sie schon im Umlauf seien, also am Sekundärmarkt, dann entspreche dies den Regeln. In den Statuten der EZB sei sogar ausdrücklich festgeschrieben, dass Sekundärmarkt-Käufe erlaubt seien. Dem Zeitungsbericht zufolge schließen die Juristen von EZB und Bundesbank aber nicht aus, dass die brisante Frage demnächst dem Europäischen Gerichtshof zur Klärung vorgelegt wird. Für diesen Fall wollten sich EZB und Bundesbank juristisch „wappnen“, hieß es. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schaeffler will weiter Großaktionär von Continental bleiben
Herzogenaurach (dapd). Mit dem Verkauf von mehr als 20 Millionen Continental-Aktien hat das Familienunternehmen Schaeffler seine Schulden um 1,6 Milliarden Euro verringert. Trotz der verbliebenen Verbindlichkeiten von rund 3,5 Milliarden Euro will Schaeffler Großaktionär von Continental bleiben, wie Maria-Elisabeth Schaeffler und ihr Sohn Georg F.W. Schaeffler am Dienstag in Herzogenaurach gemeinsam erklärten. „Unsere Beteiligung an Continental ist langfristig ausgelegt. Sie ist von strategischer Bedeutung für die Familie Schaeffler“, sagten die beiden Unternehmer, die auch Aufsichtsratsmitglieder der Continental AG sind. Das Familienunternehmen hatte 20,8 Millionen Aktien des Reifenherstellers und Kfz-Zulieferers bei den Privatbanken M.M.Warburg und Bankhaus Metzler geparkt. Das Unternehmen einigte sich nun mit diesen auf eine vorzeitige Teilrückzahlung sowie Refinanzierung der Schulden und verkaufte die Aktien zu 77,50 Euro je Anteilschein an mehrere Investoren. Der Anteil von Schaeffler an Continental ging damit von 60,3 auf 49,9 Prozent zurück. 50,1 Prozent sind nun in Streubesitz. „Mit der Transaktion ist es uns gelungen, die Kapitalstruktur der Schaeffler Holding weiter zu verbessern“, sagte Schaeffler-Finanzvorstand Klaus Rosenfeld. Maria-Elisabeth Schaeffler und ihr Sohn bezeichneten die Refinanzierung als einen „weiteren wichtigen Meilenstein für die erfolgreiche Weiterentwicklung der Schaeffler-Gruppe“. Der Automobil- und Industriezulieferer Schaeffler hatte im ersten Halbjahr 2012 seinen Umsatz gegenüber den ersten sechs Monaten 2011 um fünf Prozent auf 5,65 Milliarden Euro erhöht. Der Konzernüberschuss ging aufgrund von deutlich gestiegenen Investitionsausgaben um mehr als ein Fünftel auf 505 Millionen Euro zurück. Wegen der weltweiten Konjunkturabkühlung stellt sich Schaeffler auf ein langsameres Wachstum und eine mögliche Reduzierung der Schichten ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bauwirtschaft erzielt trotz Auftragsrückgang Umsatzplus
Wiesbaden/Berlin (dapd). Trotz eines Auftragsrückgangs haben die deutschen Bauunternehmen im Juli dieses Jahres deutlich mehr umgesetzt. Der Umsatz stieg im Vergleich zum Vorjahresmonat um nominal 6,1 Prozent auf rund 9,1 Milliarden Euro, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag mitteilte. Die Zahl der eingegangenen Aufträge ging allerdings auf Jahressicht preisbereinigt um 1,4 Prozent zurück. „Die Bauunternehmen nutzten die Sommermonate, um ihre hohen Auftragsbestände abzuarbeiten“, erklärte der Hauptverband der Deutschen Bauindustrie in Berlin. Von Januar bis Juli 2012 erzielten die Unternehmen den Statistikern zufolge ein Auftragsplus von nominal 7,1 Prozent. Das Bauhauptgewerbe machte in diesem Zeitraum 48,1 Milliarden Euro Umsatz, das waren 1,5 Prozent mehr als in den ersten sieben Monaten des Vorjahres. Damit habe sich die Einschätzung des Verbandes, dass die Produktion im Sommer auf hohem Niveau fortgeführt werde, bestätigt. Der Verband werde daher an seiner Umsatzprognose für 2012 von nominal vier Prozent festhalten. Das langsamere Wachstum im Juli ist dem Verband zufolge nicht konjunkturell bedingt, sondern „geht ausschließlich auf die Investitionszurückhaltung der öffentlichen Hand zurück.“ So ging die Baunachfrage im Tiefbau den Statistikern zufolge um 7,6 Prozent zurück. Im Wohnungsbau dagegen stand ein Zuwachs von 5,7 Prozent zu Buche. „Die Konjunktur im Wohnungs- und Wirtschaftsbau bleibt trotz des schwierigen gesamtwirtschaftlichen Umfelds vorerst intakt“, teilte der Verband mit. Ende Juli waren in den Betrieben des Hoch- und Tiefbaus 732.000 Personen tätig und damit 2,1 Prozent weniger als im Vorjahresvergleich. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche kaufen in der Krise lieber ein als zu sparen
Nürnberg (dapd). Deutschlands Verbraucher geben in der Krise ihr Geld lieber aus, als es auf die hohe Kante zu legen. Auch hat ihre Angst vor einer Rezession etwas nachgelassen, wie das Marktforschungsunternehmen GfK am Dienstag in Nürnberg mitteilte. Dagegen haben sie aber wenig Hoffnung, dass sich ihr Einkommen bald spürbar erhöhen wird. Die GfK-Forscher erwarten für Oktober einen im Vergleich zum September unveränderten Konsumklimaindex von 5,9 Punkten. Nach drei Monaten mit Rückgängen legte der GfK-Indikator für die Konjunkturerwartungen im September um 1,7 auf nun minus 17,2 Punkte zu. In den Rezessionsjahren 2008 und 2009 hatte er zeitweise unter minus 30 Zählern gelegen. Bei den Einkommenserwartungen lag der Indikator für September bei 23,9 Punkten, nach 31,6 Zählern im August. Da die Lage am Arbeitsmarkt mit guten Tarifabschlüssen noch stabil sei, gelte dies auch für Neigung zum Konsum in der Finanz- und Eurokrise, schreibt das GfK. „Die Verbraucher tendieren nach wie vor dazu, ihre finanziellen Mittel in werthaltige Anschaffungen, wie beispielsweise Immobilien, zu investieren, als diese auf der Bank zu deponieren.“ Dies belege auch das überaus niedrige Niveau der Sparneigung. Verlust der Kaufkraft befürchtet Nachdem die Konjunkturerwartung zuvor dreimal in Folge deutliche Einbußen habe hinnehmen müssen, lege diese nun wieder zu. Ob dieser positive Trend anhalte, lasse sich nicht abschätzen, meinen die Forscher. So könne sich die deutsche Wirtschaft immer weniger den weitreichenden Rezessionstendenzen in Europa entziehen. Somit sind auch die Einkommenserwartungen der Bundesbürger laut GfK zunehmend in den Sog der konjunkturellen Verunsicherung geraten. Die Verunsicherung der Verbraucher im Hinblick auf ihre weiteren finanziellen Möglichkeiten habe in den vergangenen Wochen zugenommen. Ursache dafür seien die leicht angestiegenen Arbeitslosenzahlen und die erneuten Rekordstände bei den Benzinpreisen. „Die Verbraucher befürchten daher einen Verlust ihrer Kaufkraft“, schreibt das Institut. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)