Berlin (dapd). Deutschland hinkt nach Einschätzung von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) im IT-Bereich noch hinter den weltweit führenden Nationen hinterher. Zwar sei schon eine „ganze Menge erreicht“, sagte die Kanzlerin am Wochenende in ihrer wöchentlichen Videobotschaft vor dem 7. IT-Gipfel am kommenden Dienstag in Essen.
Wirtschaft
Zweifel an Flughafen-Eröffnungstermin werden lauter
Berlin (dapd). Beim künftigen Hauptstadtflughafen reißt die Pannenserie nicht ab. Wegen neuer Brandschutzprobleme wird darüber spekuliert, ob der für den 27. Oktober 2013 geplante Eröffnungstermin zu halten ist. FDP-Generalsekretär Patrick Döring äußerte daran Zweifel. Kritik kam auch von den Berliner Grünen und der Brandenburger CDU-Fraktion. Nach Angaben von Flughafen-Technikchef Horst Amann sollen Beratungen in den nächsten Tagen Klarheit bringen. Amann hatte am Wochenende mitgeteilt, dass der Brandschutzgutachter hhpberlin in einem Gutachten „Abweichungen zwischen Brandschutzkonzept, Baugenehmigung und baulicher Realisierung des Flughafens“ eingestehe. Die Auswertung ergab laut Amann, dass noch „nicht für alle offenen Punkte tragfähige Lösungen“ vorlägen. „Wir arbeiten derzeit intensiv mit Planern und Experten daran, Lösungen für die noch offenen Punkte zu finden“, betonte Amann. Details wurden nicht genannt. Nach Angaben der „Bild“-Zeitung müssen möglicherweise die Gepäckausgabehalle und die Sprinkleranlage umgebaut werden. Damit die Brandschutzanlage wieder den Vorgaben der Baugenehmigung entspricht, sei neben Umbauarbeiten auch eine Anpassung des Brandschutzkonzepts nötig, berichtet die „B.Z.“ unter Bezug auf Amanns Umfeld. Ein Insider sagte: „Für die Umbauten muss man mit rund fünf Millionen Euro rechnen.“ Der Technikchef hatte das Gutachten nach eigenen Angaben „vor wenigen Tagen“ in Auftrag gegeben. Es sei am 30. Oktober eingetroffen. Die drei Gesellschafter Berlin, Brandenburg und der Bund seien unterrichtet worden. „Wir haben volles Vertrauen in die Problemlösungskompetenz von Herrn Amann“, sagte Brandenburgs Regierungssprecher Thomas Braune auf Anfrage. Senatssprecher Richard Meng sagte dapd, Amann sei dabei, das Thema aufzuarbeiten und eine Lösung zu finden. Bevor kein Ergebnis vorliege, könnten „Außenstehende“ keine Bewertung abgeben. FDP-Generalsekretär Döring hegte Zweifel am Eröffnungstermin. „Es gibt einfach nach wie vor so viele Ungereimtheiten, dass es voreilig war, einen neuen Termin zu nennen“, sagte Döring dem „Tagesspiegel“ (Montagsausgabe). Döring, der auch im Bundestags-Verkehrsausschuss sitzt, forderte eine rasche Klärung. „Die Geschäftsführung sollte ein Interesse daran haben, schnell die Folgen dieses Gutachtens zu klären und die Gesellschafter zu informieren“, sagte er. „Es ist ein Stück aus dem Tollhaus, dass an der größten Baustelle in Brandenburg anscheinend in großem Stil gegen die Bauordnung verstoßen wurde“, sagte der Brandenburger CDU-Fraktionsvorsitzende Dieter Dombrowski. Er erwarte umgehend eine politische Einschätzung von Ministerpräsident Matthias Platzeck (SPD). Spätestens in der kommenden Landtagssitzung müsse er Stellung zu den Auswirkungen auf die Eröffnung des Flughafens nehmen. Die Berliner Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop forderte eine Sondersitzung des Aufsichtsrates. Das Gremium unter der Leitung von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD), dem auch Platzeck angehört, sei bereits vor der Sitzung am 1. November informiert gewesen. Dem Abgeordnetenhaus sei dies jedoch vorenthalten worden, kritisierte Pop. Der Aufsichtsrat müsse in der nächsten Woche über die „aktuelle Krise“ beraten, forderte sie. Anschließend erwarte sie eine umgehende Information der Fraktionen. Eine Sondersitzung des Aufsichtsrates sei nicht geplant, sagte Flughafensprecher Ralf Kunkel auf dapd-Anfrage. Die nächste reguläre Sitzung des Gremiums ist für den 7. Dezember geplant. Amann machte am Wochenende keine Angaben, ob der aktuelle Termin zur Inbetriebnahme des Flughafens zu halten ist. Pop sagte dazu: „Jedem ist klar, dass der Zeitplan in Gefahr ist, wenn die Bauarbeiten am Terminal nicht Mitte November wieder aufgenommen werden.“ Nach Informationen der „B.Z.“, die sich auf Kreise der Flughafengesellschaft beruft, soll es am Montag ein Krisentreffen geben. Dann will Amann auch über eine mögliche erneute Verschiebung der Eröffnung entscheiden. Die Inbetriebnahme war bereits dreimal vertagt worden. Unterdessen erwägt nach Air Berlin offenbar auch die Deutsche Bahn eine Schadenersatzklage. Am 12. Dezember werde der Vorstand den Aufsichtsrat über die genaue Höhe und den Zeitpunkt der Klage informieren, berichtet die „Bild am Sonntag“. Die Bahn hat eine Strecke zum unterirdischen Bahnhof des Flughafens gebaut. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Babykosthersteller Hipp nimmt umstrittene Kindertees vom Markt
Berlin (dapd). Der Babynahrungshersteller Hipp hat seine von Verbraucherschützern kritisierten gezuckerten Kindertees vom Markt genommen. „Wir haben das Produkt eingestellt“, sagte Firmenchef Claus Hipp dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). Seit November gebe es nun einen neuen zuckerfreien Instanttee. Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch hatte den hohen Zuckergehalt der Hipp-Tees als schädlich für Kleinkinder kritisiert. Im Juni bedachte Foodwatch die Firma nach einer Umfrage unter Verbrauchern mit dem „Goldenen Windbeutel“ als Schmähpreis für die dreisteste Werbelüge, da Hipp die Tees als geeignet für Kinder ab dem zwölften Lebensmonat anpreise. Das Unternehmen hält die Kritik für nicht gerechtfertigt. Man habe die Verbraucher aber nicht verunsichern wollen, begründete Claus Hipp das Ende für die Tees. „Die üble Nachrede ist immer stärker als der Werbeaufwand“, sagte er der Zeitung. Laut Foodwatch enthielten die angerührten Instant-Tees in den Geschmacksrichtungen Früchte, Waldfrüchte und Apfel-Melisse umgerechnet zweieinhalb Stück Würfelzucker pro fertiger 200-Milliliter-Tasse. Hipp hielt dagegen, dass der Zuckergehalt in etwa dem einer Apfelschorle entspreche, die mit zwei Teilen Wasser und einem Teil Saft gemischt worden sei. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lautenschläger strebt offenbar nicht Führung der EZB-Bankenaufsicht an
Hamburg (dapd). Bundesbankvizepräsidentin Sabine Lautenschläger will nach Informationen des Nachrichtenmagazins „Spiegel“ nicht die Leitung der neuen Bankenaufsicht bei der Europäischen Zentralbank (EZB) übernehmen. Lautenschläger habe Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) wissen lassen, dass sie sich in dieser schwierigen Übergangsphase weiter um die deutschen Banken kümmern wolle, berichtete der „Spiegel“. Auch in einem Interview mit der „Börsen-Zeitung“ vom Samstag deutete Lautenschläger diese Absicht an. Angesprochen auf die Spitzenposition bei der Bankenaufsicht sagte Lautenschläger, sie habe eine sehr wichtige Aufgabe bei der Bundesbank. Die Leiterin der Bankenaufsicht bei der Bundesbank wird seit Wochen für den Vorsitz der geplanten europäischen Bankenaufsicht gehandelt, die 6.000 Geldinstitute überwachen soll. Angesichts des geringen Anteils weiblicher Führungskräfte bei der EZB werden Frauen für den Posten favorisiert. Nachdem Lautenschläger abgesagt hat, gelte nun die Chefin der französischen Bankenaufsicht, Daniele Nouy, als erste Anwärterin auf den Posten, schrieb der „Spiegel“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Flughafen-Eröffnungstermin möglicherweise wieder gefährdet
Berlin (dapd). Die Pannenserie beim künftigen Hauptstadtflughafen in Schönefeld reißt nicht ab. Wegen erneuter Brandschutzprobleme wird darüber spekuliert, ob der für den 27. Oktober 2013 geplante Eröffnungstermin zu halten ist. Nach Angaben von Technikchef Horst Amann sollen Beratungen in den nächsten Tagen Klarheit bringen. Die Berliner Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop fordert eine Sondersitzung des Aufsichtsrates. Amann hatte am Wochenende mitgeteilt, dass der Brandschutzgutachter hhpberlin in einem Gutachten „Abweichungen zwischen Brandschutzkonzept, Baugenehmigung und baulicher Realisierung des Flughafens“ eingestehe. Er bestätigte damit Informationen der „Bild“-Zeitung. Die Auswertung ergab laut Amann, dass noch „nicht für alle offenen Punkte tragfähige Lösungen“ vorlägen. „Wir arbeiten derzeit intensiv mit Planern und Experten daran, Lösungen für die noch offenen Punkte zu finden“, betonte Amann. Details wurden nicht genannt. Nach Angaben von „Bild“ müssen möglicherweise die Gepäckausgabehalle und die Sprinkleranlage umgebaut werden. Damit die Brandschutzanlage wieder den Vorgaben der Baugenehmigung entspricht, sei neben Umbauarbeiten auch eine Anpassung des Brandschutzkonzepts nötig, berichtet die „B.Z.“ unter Bezug auf Amanns Umfeld. Ein Insider: „Für die Umbauten muss man mit rund fünf Millionen Euro rechnen.“ Der Technikchef hatte das Gutachten nach eigenen Angaben „vor wenigen Tagen“ in Auftrag gegeben. Es sei am 30. Oktober eingetroffen. Die drei Gesellschafter Berlin, Brandenburg und der Bund seien unterrichtet worden. „Wir haben volles Vertrauen in die Problemlösungskompetenz von Herrn Amann“, sagte Brandenburgs Regierungssprecher Thomas Braune auf Anfrage. Senatssprecher Richard Meng sagte dapd, Amann sei dabei, das Thema aufzuarbeiten und eine Lösung zu finden. Bevor kein Ergebnis vorliege, könnten „Außenstehende“ keine Bewertung abgebe Pop bezeichnete die erneuten Probleme als „unglaublich“. Jetzt müsse endlich Schluss sein mit dem „Schönreden“, sagte sie am Sonntag der dapd. Der Aufsichtsrat unter der Leitung von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit, dem auch der brandenburgische Ministerpräsident Matthias Platzeck (beide SPD) angehört, sei bereits vor der Sitzung des Gremiums am 1. November informiert gewesen. Dem Abgeordnetenhaus sei dies jedoch vorenthalten worden, kritisierte Pop. Es dränge sich der Verdacht auf, „dass das Parlament bewusst getäuscht wurde, um die Zustimmung zum Nachtragshaushalt zu bekommen“. Er war am Donnerstag beschlossen worden und hat ein Volumen von 444 Millionen Euro, mit denen Berlin seinen Beitrag zur Fertigstellung des Airports leistet. Der Aufsichtsrat müsse in der nächsten Woche über die „aktuelle Krise“ beraten, forderte die Grünen-Politikerin. Anschließend erwarte sie eine umgehende Information der Fraktionen. Eine Sondersitzung des Aufsichtsrates sei nicht geplant, sagte Flughafensprecher Ralf Kunkel auf dapd-Anfrage. Die nächste reguläre Sitzung des Gremiums ist für den 7. Dezember geplant. Amann machte am Wochenende keine Angaben, ob der aktuelle Termin zur Inbetriebnahme des Flughafens am 27. Oktober 2013 zu halten ist. Pop sagte dazu: „Jedem ist klar, dass der Zeitplan in Gefahr ist, wenn die Bauarbeiten am Terminal nicht Mitte November wieder aufgenommen werden.“ Nach Informationen der „B.Z.“, die sich auf Kreise der Flughafengesellschaft beruft, soll es am Montag ein Krisentreffen geben. Dann will Amann auch über eine mögliche erneute Verschiebung der Eröffnung entscheiden. Die Inbetriebnahme war bereits dreimal vertagt worden. Unterdessen erwägt nach Air Berlin offenbar auch die Deutsche Bahn eine Schadenersatzklage. Am 12. Dezember werde der Vorstand den Aufsichtsrat über die genaue Höhe und den Zeitpunkt der Klage informieren, berichtet die „Bild am Sonntag“. Die Bahn hat eine Strecke zum unterirdischen Bahnhof des Flughafens gebaut. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Hipp nimmt umstrittene Kindertees vom Markt
Berlin (dapd). Der Babykosthersteller Hipp hat seine von Verbraucherschützern kritisierten gezuckerten Kindertees vom Markt genommen. „Wir haben das Produkt eingestellt“, sagte Firmenchef Claus Hipp dem Berliner „Tagesspiegel“ (Montagausgabe). Seit November gebe es nun einen neuen zuckerfreien Instanttee. Die Verbraucherschutzorganisation Foodwatch hatte den hohen Zuckergehalt der Hipp-Tees als schädlich für Kleinkinder kritisiert. Im Sommer bedachte Foodwatch die Firma mit dem „Goldenen Windbeutel“ als Schmähpreis für die dreisteste Werbelüge, da Hipp die Tees als geeignet für Kinder ab dem zwölften Lebensmonat anpreise. Das Unternehmen hält die Kritik für nicht gerechtfertigt. Man habe die Verbraucher aber nicht verunsichern wollen, begründete Claus Hipp das Ende für die Tees. „Die üble Nachrede ist immer stärker als der Werbeaufwand“, sagte er der Zeitung. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Neue Probleme beim Flughafen: Grüne für Aufsichtsratssondersitzung
Berlin (dapd). Die Berliner Grünen-Fraktionschefin Ramona Pop hat nach erneuten Problemen beim Brandschutz des künftigen Hauptstadtflughafens eine Sondersitzung des Aufsichtsrates gefordert. Das Kontrollgremium unter der Leitung von Berlins Regierendem Bürgermeister Klaus Wowereit (SPD) müsse über die „aktuelle Krise“ beraten, sagte Pop am Sonntag der Nachrichtenagentur dapd. Anschließend erwarte sie eine umgehende Information der Fraktionen im Abgeordnetenhaus. Eine Sondersitzung sei nicht geplant, sagte Flughafensprecher Ralf Kunkel auf dapd-Anfrage. Die nächste reguläre Sitzung des Aufsichtsrates ist für den 7. Dezember geplant. Der Technikchef des Flughafens Horst Amann hatte zuvor mitgeteilt, dass es laut einem neuen Brandschutzgutachten „Abweichungen zwischen Brandschutzkonzept, Baugenehmigung und baulicher Realisierung des Flughafens“ gibt. Die Auswertung der Stellungnahme des Gutachters hhpberlin habe ergeben, dass noch „nicht für alle offenen Punkte tragfähige Lösungen“ vorlägen. „Wir arbeiten derzeit intensiv mit Planern und Experten daran, Lösungen für die noch offenen Punkte zu finden“, betonte Amann. Die weiteren Beratungen in den nächsten Tagen würden Klarheit bringen. Amann machte keine Angaben, ob der aktuelle Termin zur Inbetriebnahme des Flughafens am 27. Oktober 2013 zu halten ist. Pop sagte dazu: „Jedem ist klar, dass der Zeitplan in Gefahr ist, wenn die Bauarbeiten am Terminal nicht Mitte November wieder aufgenommen werden.“ Die Eröffnung war bereits dreimal verschoben worden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
EEG-Umlage-Befreiung der Industrie wird überprüft
München (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) lässt die milliardenschweren Ausnahmen für die Industrie von der Ökostromförderung überprüfen. Einen entsprechenden Arbeitsauftrag erteilte Altmaier vergangene Woche. Sein Sprecher bestätigte dem Nachrichtenmagazin „Focus“: „Wir untersuchen konkret alle Ausnahmen in allen Branchen.“ Ein Ergebnis solle im Frühjahr vorliegen, nötige Maßnahmen dann folgen. Ob die Befreiung der energieintensiven Unternehmen von der sogenannten Erneuerbare-Energien-Umlage in allen Fällen gerechtfertigt ist, hatte zuletzt auch Kanzlerin Angela Merkel (CDU) infrage gestellt. Die Ökostrom-Ausnahmen für die befreiten Unternehmen summieren sich in diesem Jahr auf vier Milliarden Euro. Finanziert wird das von den Normalverbrauchern, die über ihre Stromrechnung 14 Milliarden Euro an Ökostrom-Förderung zahlen. Besonders fraglich ist, ob etwa Straßenbahnbetriebe von der Umlage befreit sein sollen und ob alle begünstigten Unternehmen tatsächlich im internationalen Wettbewerb stehen, wie es die Regelung vorsieht. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Piech gibt Autos mit Elektroantrieb keine Chance
Berlin (dapd). VW-Aufsichtsratschef Ferdinand Piech hat dem Elektroantrieb in der Automobilindustrie eine Absage erteilt. „Ich halte nichts vom reinen Elektroantrieb. Denn ich sehe nicht, dass in absehbarer Zeit Batterien mit ausreichender Haltbarkeit zur Verfügung stehen werden“, sagte Piech der „Bild am Sonntag“. Statt dessen erwartet Piech, dass der Verbrennungsmotor „noch lange Zeit der vorherrschende Antrieb bleiben“ wird, da er immer noch großes Potenzial zur Effizienzsteigerung biete. Hinzukommen werde der Hybridmotor, die Verbindung von Diesel oder Benziner mit einem E-Motor. „Mein Idealbild: ein Hybrid, mit dem man in der Stadt elektrisch fährt, der aber trotzdem 200 PS hat, um lange Strecken zügig und komfortabel bewältigen zu können“, sagte Piech. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lufthansa bildet Drohnen-Piloten aus
Berlin/Frankfurt/Main (dapd). Die Lufthansa bildet seit dem vergangenen Jahr auch Drohnen-Führer der Bundeswehr aus. Dabei gehe es nur um die fliegerische Grundausbildung für das Führen der unbemannten Fluggeräte, sagte ein Lufthansa-Sprecher am Samstag in Frankfurt am Main. Die Ausbildung erfolge bei Lufthansa Flight Training in Bremen, bestätigte der Sprecher einen Bericht der „Bild“-Zeitung. Die militärische Ausbildung liege aber allein in Händen der Bundeswehr. Laut „Bild“-Zeitung sehen Ausbilder bei der Lufthansa jedoch die Gefahr, dass die Fluggesellschaft durch die Zusammenarbeit mit der Bundeswehr ins Visier von Terroristen geraten könnte. „Wir befürchten, dass die zivile Flotte der Lufthansa zur Zielscheibe von Terroristen werden könnte, wenn wir Militärpersonal trainieren“, zitierte die Zeitung einen nicht namentlich genannten Ausbilder. Die Bundeswehr setzt derzeit in Afghanistan unbewaffnete Drohnen zur Aufklärung ein. Es gibt auch Pläne, bewaffnete Drohnen einzukaufen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)