Berlin (dapd). Die Bertelsmann-Stiftung hat am Dienstag ein Modell für eine nicht-gewinnorientierte Ratingagentur als Alternative zu den drei marktbeherrschenden anglo-amerikanischen Agenturen vorgestellt. Gleichzeitig forderte die Stiftung die deutsche Politik auf, weitere gesellschaftspolitische Reformen durchzuführen, um die Top-Bonität Deutschlands zu sichern. Als Teil der Studie erarbeitete die Stiftung zusammen mit internationalen Rating-Spezialisten ein Modell-Rating für fünf Länder. Danach erhielt Deutschland die höchste Bewertung, gefolgt von Frankreich, Italien, Brasilien und Japan. Der Studie liegt die Einschätzung der Stiftung zugrunde, dass fragwürdige Beurteilungen der Bonität von Staaten zur jüngsten Finanzkrise beigetragen hätten. Sie habe auf mehrere systematische Fehler aufmerksam machen wollen, sagte der Aufsichtsratsvorsitzende von Bertelsmann, Gunter Thielen, der Nachrichtenagentur dapd am Rande der Vorstellung der Studie in Berlin. Die drei großen Ratingagenturen hätten „wirtschaftliche Interessen, es gibt keine internationale, unabhängige Agentur“. Das von Bertelsmann vorgeschlagene Modell gewichtet neben herkömmlichen volkswirtschaftlichen Kriterien sozio-ökonomische Faktoren stärker. Dazu gehören vorausschauende Indikatoren wie das Krisenmanagement von Staaten oder die Umsetzung von Strukturreformen. „Frankreich fehlen Reformen“ Das jetzt von Moody’s herabgestufte Frankreich erhielt auch in der von Bertelsmann beauftragten Studie kein Top-Rating mehr. „Die Herabstufung in Frankreich ist eigentlich absehbar gewesen. Dem Land fehlen die Reformen“, sagte Thielen. „Und deswegen kamen wir dann zu dem AA+“, eine Stufe unter dem Top-Rating. Ein weiterer Grund dafür sei auch das Staatsdefizit Frankreichs, das dieses Jahr etwa 4,5 Prozent des Bruttoinlandsprodukts betragen werde und nächstes Jahr immer noch drei Prozent, sagte Vincent Truglia, ehemaliger Leiter der Einheit für Sovereign Risk (Länderrisiken) bei Moody’s. Deutschland erhielt dagegen auch im Bertelsmann-Modell ein Top-Rating – aufgrund seiner Fähigkeit, die Schulden zu begrenzen und Strukturreformen etwa auf dem Arbeitsmarkt auf den Weg zu bringen, wie Truglia sagte. Allerdings sei der Ausblick für Deutschland auch in dem Modell negativ, das heißt, eine künftige Abstufung sei möglich. Dies liege an den massiven Verbindlichkeiten im Rahmen seiner Haftung für die kriselnden Eurostaaten. Die Stiftung verweist zugleich auf dringende Reformen, um dem demografischen Wandel zu begegnen. „Dieses Rating ist ein Hinweis: Achtung, in Deutschland muss etwas passieren, wenn das Rating gehalten werden soll“, sagte Thielen. Bertelsmann will nach eigenen Angaben selbst keine unabhängige Ratingagentur aufbauen. Dies solle stattdessen im Rahmen der G-20-Gruppe von Industriestaaten und Schwellenländern diskutiert werden. Eine neue Ratingagentur zu etablieren, ist nicht billig: Bertelsmann schätzt die jährlichen operativen Kosten auf 15 bis 24 Millionen Dollar. Dies könne durch Zinsen aus einem Fonds in der Höhe von etwa 400 Millionen Dollar finanziert werden, den Regierungen, Unternehmen, Stiftungen und private Förderer speisen könnten. Unterstützung dafür gebe es bereits aus Brasilien. Europäische Institutionen wie die EU-Kommission hätten sich bei Gesprächen jedoch noch nicht ganz hinter eine internationale Agentur gestellt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wirtschaft
taz : 2011 mehr als 300.000 Stromsperrungen
Berlin (dapd). Rund 312.000 Haushalten und Unternehmen ist im vergangenen Jahr der Strom abgestellt worden, weil sie ihr Rechnungen nicht bezahlen konnten. Das berichtete die Berliner Tageszeitung „taz“ unter Berufung auf einen ihr vorliegenden Entwurf für den Monitoringbericht 2012 der Bundesnetzagentur. Probleme mit ihrer Stromrechnung hatten demnach allerdings viel mehr Verbraucher. Mehr als sechs Millionen Mahnverfahren seien 2011 so weit gegangen, dass die Lieferanten angekündigt hätten, den Strom abzudrehen. Die meisten Verbraucher zahlten aber anschließend oder einigten sich mit dem Versorger auf eine Stundung der Stromkosten. Die Bundesnetzagentur wollte den Bericht nicht kommentieren. Laut „taz“ hatte die Aufsichtsbehörde erstmals alle Lieferanten und Netzbetreiber nach Versorgungsunterbrechungen befragt. Die dabei festgestellte Zahl an Stromsperren sei deutlich niedriger ausgefallen als bislang vermutet. Die Verbraucherzentrale Nordrhein-Westfalen hatte noch im Februar die Zahl der Betroffenen auf rund 600.000 geschätzt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Ökonom Flassbeck empfiehlt Deutschland kräftige Lohnerhöhungen
Frankfurt/Main (dapd). Deutschland ist nach Ansicht des Ökonomen Heiner Flassbeck schuld an der Eurokrise. Die Löhne in der Bundesrepublik müssten stark steigen, um die Wettbewerbsfähigkeit des Landes zu verschlechtern und so den Euro-Krisenländern Luft zu verschaffen, forderte der Chefvolkswirt der UN-Organisation für Welthandel und Entwicklung (UNCTAD) am Dienstag in Frankfurt am Main. Eine Erholung könne in der Währungsunion nur einsetzen, wenn der Konsum steige. Dazu müssten die deutschen Privathaushalte mehr Geld zur Verfügung haben. „Der Elefant im Porzellanladen ist Deutschland“, sagte Flassbeck in einer Diskussionsrunde auf der Euro Finance Week. „Solange wir den Elefanten nicht aus dem Laden rauskriegen, können wir Tassen flicken, soviel wir wollen, zum Beispiel in Griechenland.“ Lohnsteigerungen in Deutschland würden den Wettbewerbsvorteil Deutschlands reduzieren, argumentierte der Ökonom. Andernfalls drohe Deflation, also sinkende Verbraucherpreise. Bislang verdanke Deutschland sein Wachstum fast ausschließlich dem Export. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
FAZ : Gruner und Jahr stellt Financial Times Deutschland ein
Hamburg (dapd). Der Hamburger Zeitschriftenverlag Gruner + Jahr (G + J) hat nach Angaben der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ die Einstellung der Wirtschaftszeitung „Financial Times Deutschland“ (FTD) beschlossen. Die Wirtschaftsblätter „Impulse“ und „Börse Online“ sollen verkauft werden, berichtet die „FAZ“ am Dienstag in einer Vorabmeldung und beruft sich auf einen Vorstandsbeschluss. Ausschlaggebend für den Rückzug aus den Wirtschaftsmedien sei die schlechte Ertragslage: Sinkende Anzeigenerlöse und fallende Auflagen dürften in diesem Jahr zu einem Verlust von rund 15 Millionen Euro führen, davon entfallen laut „FAZ“-Bericht gut 10 Millionen Euro auf die „FTD“. Ein Sprecher des Verlags Gruner + Jahr lehnte auf dapd-Anfrage einen Kommentar zur dem „FAZ“-Bericht ab. Am Mittwoch kommt der Aufsichtsrat des Verlags zusammen, um über die „FTD“ zu beraten. Die Börsen- und Finanzzeitung „FTD“ wurde im Jahr 2000 gegründet und schreibt seitdem rote Zahlen. Die tägliche verkaufte Auflage liegt bei 102.000 Stück. Zuletzt hatte Gruner + Jahr 2009 eine Sparrunde bei der Zeitung aufgelegt und die Redaktionen der „FTD“ sowie „Capital“ und „Impulse“ aus Köln und „Börse Online“ aus München in Hamburg zusammengelegt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ex-HSH-Chef kann Abfindungsmillionen endgültig einstreichen
Hamburg/München (dapd). Wegen Lücken im Vertrag kann der ehemalige Vorstandschef der HSH Nordbank, Dirk Jens Nonnenmacher, seine umstrittene Millionenabfindung wohl endgültig behalten. Auch eine Verurteilung in einem drohenden Strafprozess wegen windiger Geschäfte würde ihm dabei entgegen dem Willen der Bankeigentümer nicht mehr schaden. Denn die HSH kann die vier Millionen Euro nur bis zum 15. Dezember zurückfordern. Das Gerichtsverfahren gegen den Ex-Chef wird aber frühestens Anfang 2013 eröffnet. Verantwortlich für die Panne ist laut Berichten von „Süddeutscher Zeitung“ (SZ) und NDR Info ein lax formulierter Aufhebungsvertrag. Allerdings könnte der frühere Topmanager aus einem anderen Grund doch noch Geld an seinen früheren Arbeitgeber zahlen müssen. Falls Nonnenmacher irgendwann verurteilt würde, will die Bank Schadenersatz für die missglückten Geschäfte von ihm fordern. „Der Aufsichtsrat wird den Verlauf eines etwaigen Strafverfahrens gegen ehemalige Vorstände der Bank aufmerksam verfolgen und rechtzeitig Maßnahmen ergreifen, um eine mögliche Verjährung von Schadenersatzansprüchen gegen ehemalige Vorstandsmitglieder zu verhindern“, sagte der HSH-Aufsichtsratsvorsitzende Hilmar Kopper am Dienstag. Der Gesamtschaden für die Bank aus diesen Geschäften wird auf 150 Millionen Euro taxiert. Zu den Vorwürfen um den Aufhebungsvertrag äußerte Kopper sich nicht. „Der Aufsichtsrat kann aus rechtlichen Gründen weder zu Details von Aufhebungsverträgen noch zum Entscheidungsfindungsprozess innerhalb des Gremiums Stellung nehmen“, sagte er lediglich. Gegen Nonnenmacher und weitere ehemalige HSH-Manager hat die Staatsanwaltschaft Anklage wegen Untreue und Bilanzfälschung im Zusammenhang mit den sogenannten Omega-Geschäften erhoben. Das Hamburger Landgericht will demnächst festlegen, ob es zum Prozess kommt. „Die zuständige Kammer entscheidet Anfang des Jahres, sofern keine vorrangige Haftsache vorher eingeht“, sagte ein Gerichtssprecher. Zwtl.: „Bin doch kein Anfänger“ Nach den Berichten von NDR und „SZ“ hat es Kopper bei der Formulierung des Abfindungsvertrags versäumt, den Willen der Eigentümer zu berücksichtigen. So soll der damalige schleswig-holsteinische Wirtschaftsminister Jost de Jager (CDU) im November 2010 Kopper schriftlich aufgefordert haben, „eine Regelung in den Aufhebungsvertrag aufzunehmen, wonach mögliche Abfindungszahlungen zurückgezahlt werden müssen, wenn es im Nachhinein zu einer strafrechtlichen Verurteilung in Zusammenhang mit der Ausübung der Vorstandstätigkeit kommen sollte oder aktien- bzw. arbeitsrechtliche Pflichtverstöße nachgewiesen würden“. Kopper hatte damals erklärt, Nonnenmacher bekomme lediglich seinen bis Ende 2012 laufenden Vertrag ausbezahlt. Sollte ihm eine Schuld nachgewiesen werden können, müsse er „sicher“ etwas zurückzahlen. „Das steht alles im Abgeltungsvertrag. Ich bin doch kein Anfänger“, sagte Kopper im Dezember 2010 dem „Spiegel“. Warum der Aufsichtsratschef dem Willen der Bank-Eigentümer aber nicht nachkam, ist unklar. Der Vorsitzende der FDP-Fraktion im Kieler Landtag, Wolfgang Kubicki, sagte laut NDR und „SZ“, er sehe angesichts des Vorgehens von Kopper einen „Anfangsverdacht der Untreue“. „Es kann nicht sein, dass die HSH Nordbank im Fall einer Verurteilung einem Arbeitnehmer Millionen zahlt, dem eine Straftat nachgewiesen worden ist“, sagte Kubicki. Nonnenmacher musste im Frühjahr 2011 seinen Posten als HSH-Chef räumen. Er hatte den Rückhalt der Haupteigentümer verloren, der Länder Hamburg und Schleswig-Holstein. Die Bank soll Kritiker von Detektiven überwachen lassen und einen Topmanager mit unsauberen Methoden aus dem Amt gedrängt haben, zahlte trotz Milliardenverlusten aber auch an Nonnenmacher Millionen-Boni. Am Ende wurde es den Landesregierungen zu bunt und der Vorstandschef musste trotz ordentlicher Geschäftszahlen gehen. Angeklagt sind der Manager und seine Ex-Vorstandskollegen allerdings wegen anderer Vorwürfe: Sie sollen mit einem umstrittenen Kreislaufgeschäft namens Omega 55 zum Jahresende 2007 Verluste von 150 Millionen Euro verursacht haben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesgerichtshof kippt Zusatzgebühren für Pfändungskonten
Karlsruhe (dapd). Banken und Sparkassen dürfen laut zwei Grundsatzentscheidungen des Bundesgerichtshofs (BGH) keine zusätzlichen Gebühren für sogenannte Pfändungskonten mehr erheben. Mit den beiden Urteilen vom Dienstag hatten die Klagen von Verbraucherschutzverbänden Erfolg. Die Zusatzgebühren seien unwirksam, weil die Geldinstitute Kosten für die Erfüllung ihrer gesetzlichen Pflichten auf die Bankkunden abwälzten, hieß es zur Begründung. Die Kreditwirtschaft kündigte an, die richterlichen Entscheidungen umsetzen zu wollen. Allerdings sei damit eine „verursachungsgerechte Verteilung“ der Kosten von Pfändungskonten nicht mehr möglich. Die Institute seien gezwungen, den Mehraufwand für die Führung solcher Konten auf alle Kunden umzulegen, teilte der Bundesverband der Deutschen Volksbanken und Raffeisenbanken stellvertretend für die Branche mit. Auf Pfändungskonten – auch P-Konten genannt – besteht seit Juli 2010 ein gesetzlicher Anspruch. Bei Lohnpfändungen sichert die Bank dabei das monatliche Existenzminimum des Schuldners und gibt nur die über die Pfändungsgrenze hinaus gehenden Beträge frei. Damit soll dem Schuldner ohne aufwendige gerichtliche Verfahren Geld zur Sicherung seines Lebensunterhalts verbleiben. Der Gepfändete kann entweder sein herkömmliches Girokonto in ein P-Konto umwandeln oder aber ein Pfändungskonto neu eröffnen. Zahlreiche Banken und Sparkassen erheben bisher für P-Konten höhere Gebühren als für herkömmliche Girokonten. In letzter Instanz gab der BGH in Karlsruhe aber den von Verbraucherverbänden statt. Ein Fall betraf die Sparkasse Amberg-Sulzbach, die monatlich zehn Euro für ein Pfändungskonto verlangte und damit sieben Euro mehr als für ein übliches Girokonto. Auch die Sparkasse Bremen erhob Zusatzgebühren, wenn ein Kunde sein bestehendes Girokonto als P-Konto führen ließ. Der BGH entschied, dass die Klauseln als Preisnebenabreden der Inhaltskontrolle unterliegen. Diese gerichtliche Kontrolle führe zur Unwirksamkeit der Preisklauseln, denn die Geldinstitute wälzten „hierdurch Kosten für Tätigkeiten ab, zu deren Erbringung sie … gesetzlich verpflichtet sind“, heißt es in der Begründung des für das Bankenrecht zuständigen XI. Zivilsenats. (Aktenzeichen: Bundesgerichtshof XI ZR 500/11 und XI ZR 145/12) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Politiker ziehen sich aus BayernLB zurück
München (dapd). Dem Verwaltungsrat der Bayerischen Landesbank (BayernLB) sollen spätestens zum 1. Juli nächsten Jahres keine Politiker mehr angehören. Einen entsprechenden Gesetzentwurf hat am Dienstag das bayerische Kabinett beschlossen, wie Finanzminister Markus Söder (CSU) mitteilte. Zugleich werde der Verwaltungsrat in Aufsichtsrat umbenannt. Söder betonte, die BayernLB werde „entpolitisiert“. Ferner müsse der Haushaltsausschuss des Landtags künftig jedem Kauf durch die Landesbank im Wert von mehr als 500.000 Euro zustimmen. Damit wird eine Konsequenz aus dem umstrittenen Erwerb der österreichischen Hypo Group Alpe Adria (HGAA) gezogen. Dadurch hatte die BayernLB 3,7 Milliarden Euro in den Sand gesetzt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Allianz-Anlageexperten rechnen auch für 2013 mit schwachem Wachstum
Frankfurt/Main (dapd). Die Renditen für Anleger werden nach Ansicht der Vermögensverwalter im Allianz-Konzern auch im kommenden Jahr niedrig bleiben. Schuld sei das niedrige Wachstum, sagte Andreas Utermann, der Investment-Chef der Allianz Global Investors, am Dienstag in Frankfurt am Main. „Ich glaube, dass 2013 ähnlich verlaufen wird wie 2012.“ Der Schuldenabbau dämpfe das Wachstum. Es gebe aber Anzeichen für eine leichte Besserung. So seien etwa die Gefahren der Eurokrise zurückgegangen. Utermann rechnet nach eigenen Worten damit, dass sich das Wachstum in China bei einer Jahresrate von sieben bis acht Prozent stabilisieren wird. Die USA würden die Krise leichter überwinden als Europa und ab 2014 der Weltwirtschaft wieder Auftrieb geben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Brüssel genehmigt Alno-Übernahme durch US-Konzern Whirlpool
Brüssel/Pfullendorf (dapd). Der US-Küchengerätehersteller Whirlpool darf den angeschlagenen deutschen Küchenhersteller Alno übernehmen. Die Europäische Kommission gab dafür am Dienstag nach einer kartellrechtlichen Überprüfung grünes Licht. Gegen die Transaktion gebe es keine wettbewerbsrechtlichen Bedenken, erklärte die Kommission. Alno mit Sitz im schwäbischen Pfullendorf war in den vergangenen Jahren wirtschaftlich in schweres Fahrwasser geraten, befindet sich aber nach einer Restrukturierung wieder auf Erholungskurs. Das operative Ergebnis stieg in den ersten neun Monaten 2012 auf minus 0,7 Millionen nach minus 23,7 Millionen Euro im Vorjahreszeitraum. Die börsennotierte Alno AG zählt nach eigenen Angaben zu den führenden Küchenherstellern Deutschlands. Das Unternehmen beschäftigt weltweit mehr als 1.800 Mitarbeiter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bayer steigt aus Bieterkampf um US-Vitaminhersteller Schiff aus
Leverkusen (dapd). Der Chemie- und Pharmakonzern Bayer steigt aus dem Bieterkampf um den US-Vitaminhersteller Schiff Nutrition aus. In einer Meldung an die US-Börsenaufsicht SEC teilte der Konzern am Dienstag mit, der Vorstand habe beschlossen, sein Angebot für das amerikanische Unternehmen trotz des höheren Gegenangebots des britischen Wasch- und Putzmittelherstellers Reckitt Benckiser nicht nachzubessern. Zwar sei Bayer nach wie vom Nutzen einer Übernahme überzeugt, doch würde ein Bieterwettkampf nach Einschätzung des Konzerns zu einem Preis führen, der aus Bayer-Sicht nicht mehr angemessen sei. Bayer hatte vor wenigen Wochen ein Angebot von 1,2 Milliarden Dollar (940 Millionen Euro) für den US-Anbieter von Vitaminen und Nahrungsergänzungsmitteln vorgelegt. Doch überbot Reckitt Benckiser diese Offerte wenig später um 23,5 Prozent. Die Briten sind bereit, 42 Dollar je Aktie zu zahlen und damit 9 Dollar mehr als Bayer. Damit bewerten sie Schiff mit 1,4 Milliarden US-Dollar. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)