Köln (dapd). Die Deutsche Bahn wird im Kölner Stadtteil Nippes ein neues Instandhaltungswerk für ihre Hochgeschwindigkeitszüge bauen. Noch in diesem Jahr sollen 20 Millionen Euro für die Planungen des Vorhabens auf dem Gelände des früheren Bundesbahnausbesserungswerks freigegeben werden. Die Bahn habe entschieden, „alle Planungen auf Köln zu konzentrieren“, sagte Fernverkehrs-Vorstand Berthold Huber dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Samstagsausgabe). Ausschlaggebend ist die gute Lage der Stadt im Fernverkehrsnetz der Bahn. Die Investition wird 200 Millionen Euro betragen. Durch den Neubau werden in Köln bis zu 400 neue Arbeitsplätze geschaffen. In dem neuen Werk, das im Frühjahr 2017 den Betrieb aufnehmen soll, werden alle Hochgeschwindigkeitszüge gewartet, also auch die neue Fahrzeuggeneration des ICx. Im Frühjahr 2013 soll das Baufeld freigeräumt, ein Jahr später mit dem Bau begonnen werden. Das bereits bestehende Wartungswerk am Gladbacher Wall in der Nähe des Hauptbahnhofs bleibt erhalten. Bereits im August hat die Bahn in Nippes mit dem Bau eines Wartungswerks für S-Bahnen begonnen. Diese neue Werkstatt kostet rund 24 Millionen Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wirtschaft
Kartellamt verhindert Monopol bei Fasern zur Tampons-Herstellung
Bonn (dapd). Tampons gibt es von vielen Markenherstellern und Handelsmarken. Doch der Grundstoff dafür, spezielle, besonders saugfähige Viskosefasern, wird weltweit nur von zwei Herstellern produziert: der österreichischen Lenzing AG und der bayerischen Kelheim Hygiene Fibres GmbH. Das Bundeskartellamt untersagte am Freitag den Versuch von Lenzing, den deutschen Wettbewerber aufzukaufen. Kartellamtspräsident Andreas Mundt betonte: „Durch eine Übernahme wäre auf dem Markt ein Monopol entstanden. Der Wettbewerb wäre damit nicht nur in Deutschland, sondern weltweit zum Erliegen gekommen.“ Die österreichische Lenzing Gruppe ist nach eigenen Angaben Weltmarktführer bei industriell gefertigten Zellulosefasern. Sie produziert jährlich mehr als 700.000 Tonnen Fasern für zahllose Anwendungen von der Textilproduktion über den Hygiene- und Haushaltsbedarf bis hin zu technischen Anwendungen. Die Österreicher wollten rund 90 Prozent der Anteile am Wettbewerber Kelheim Hygiene Fibres übernehmen. Der Konkurrent ist zwar mit einer Jahresproduktion von rund 90.000 Tonnen Viskosefasern deutlich kleiner. Doch ist er laut Kartellamt weltweit der wichtigste Anbieter von Spezialviskose zur Herstellung von Tampons und auf diesem Gebiet der einzige Wettbewerber von Lenzing. Ein einmal entstandenes Monopol in diesem Bereich wäre nach Einschätzung der Wettbewerbshüter für andere Unternehmen kaum noch zu knacken. Denn eine Umstellung der Produktion von der Herstellung herkömmlicher Viskosefasern auf die Herstellung der speziellen Viskose für die Tamponherstellung sei wirtschaftlich nicht lohnend. „Dafür wären hohe Investitionen zu tätigen, die sich auf dem relativ kleinen Markt nur schwer amortisieren könnten“, betonte das Kartellamt. Es sei deshalb nicht damit zu rechnen, dass neue Wettbewerber auftauchten. Der Beschluss der Wettbewerbshüter ist allerdings noch nicht rechtskräftig. Die Unternehmen haben die Möglichkeit, gegen die Entscheidung der Behörde Beschwerde beim Oberlandesgericht Düsseldorf einzulegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Zur Bewältigung der Krise setzen deutsche Autobauer auf den Export
Stuttgart/Reutlingen (dapd). Die großen Autohersteller schlagen derzeit zwei unterschiedliche Richtungen ein. Während vor allem die deutschen Premiumhersteller im dritten Quartal beim Absatz deutlich zulegen und teilweise Verkaufsrekorde erzielen, kämpfen die auf Europa fokussierten Hersteller wie Opel, PSA Peugeot Citroën oder Fiat mit teils hohen Verlusten und sogar Existenzsorgen. Das wird in einer Studie deutlich, die die Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young am Freitag veröffentlichte. Der Untersuchung zufolge verzeichneten die 17 größten Autokonzerne der Welt im dritten Quartal des Jahres trotz der Absatzkrise in Europa ein Umsatzplus von insgesamt 13 Prozent. Ihre Gewinne seien in diesem Zeitraum um 21 Prozent gestiegen. Die branchenweit höchste Gewinnmarge erzielte demnach erneut BMW. Mit 11,4 Prozent sei die Ebit-Marge der Münchner, also das Verhältnis des operativen Gewinns zum Umsatz, die höchste aller untersuchten Konzerne. USA bleiben Wachstumsgarant der Branche Insgesamt profitieren laut der Studie vor allem die global aufgestellten Hersteller vom Wachstum in den USA. Dort sind den Angaben zufolge von Juli bis einschließlich Oktober 15 Prozent mehr Fahrzeuge verkauft worden als im Vorjahreszeitraum. In China habe das Plus bei neun Prozent gelegen. Vor diesem Hintergrund bewertet Peter Fuß, Automobilexperte bei Ernst & Young, die Absatzchancen der deutschen Automobilhersteller auch im kommenden Jahr als positiv. „In Europa wird es weiter abwärtsgehen – aber dank der Absatzzuwächse in China und den USA dürften die deutschen Hersteller vorerst ohne größere Blessuren durch die Krise kommen“, sagte er. Daraus spricht ein Optimismus, den auch die großen deutschen Automobilhersteller zu teilen scheinen. So hält der Verband der Automobilindustrie (VDA) trotz der Autoabsatzkrise in Europa an seiner optimistischen Marktprognose fest. Die Dynamik der Wachstumsmärkte in Nordamerika und Asien werde dazu beitragen, „dass weltweit der Pkw-Absatz um vier Prozent auf über 68 Millionen Neuwagen steigen wird“, hatte VDA-Präsident Matthias Wissmann am Donnerstagabend vor Industrievertretern in Reutlingen gesagt. 2013 werde angesichts der Folgen der Staatsschuldenkrise allerdings ein herausforderndes Jahr für die Branche. Werksschließungen in Europa unvermeidlich Als größten Trumpf im Kampf um Marktanteile auf dem Weltmarkt sieht Wissmann die Exportausrichtung der deutschen Premiummarken. „Nur noch gut jeder vierte Pkw, den wir exportieren, geht derzeit in die Eurozone“, sagte er. Deshalb werde der Abbau von Handelsschranken immer wichtiger: „Überhöhte Zölle und Abgaben sowie technische und administrative Handelshemmnisse müssen weiter konsequent abgebaut werden“, forderte der VDA-Präsident. In Westeuropa hingegen ist der Pkw-Absatz der Studie zufolge um neun Prozent eingebrochen. Ernst&Young-Experte Fuß hält deswegen auch Standortschließungen für unvermeidlich. „Die europäischen Volumenhersteller müssen jetzt dringend alles tun, um die Kapazitäten massiv herunterzufahren – das schließt auch komplette Werksschließungen mit ein“, sagte der Experte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gruner + Jahr besiegelt Ende der Financial Times Deutschland
Hamburg (dapd). Die „Financial Times Deutschland“ (FTD) erscheint am 7. Dezember zum letzten Mal. Der Verlag Gruner + Jahr bestätigte am Freitag nach langem Hin und Her das Aus der defizitären Wirtschaftszeitung. „Die ‚Financial Times Deutschland‘ schreibt seit ihrer Gründung im Jahr 2000 Verluste“, erklärte Vorstandsmitglied Julia Jäkel. Deshalb habe der Verlag keinen Weg gesehen, die „FTD“ weiter zu betreiben. Chefredakteur Steffen Klusmann erklärte, es sei dem Blatt nicht gelungen, „ein Geschäftsmodell zu entwickeln, das unseren Anspruch an Journalismus zu finanzieren vermag“. Gleichzeitig betonte er: „Wir haben in den vergangenen fast 13 Jahren vieles angestoßen und verändert im deutschen Wirtschaftsjournalismus. Darauf sind wir stolz.“ Zum Abschied kündigte er eine „sehr besondere Print-Ausgabe“ an. „Capital“ und „Business Punk“ sollen weitergeführt werden Für das Anlegermagazin „Börse Online“ sowie das Monatsmagazin „Impulse“ prüft der Verlag nach eigenen Angaben die Möglichkeit eines Verkaufs. Sollten die Verhandlungen nicht zu einem erfolgreichen Abschluss kommen, sei auch für diese Titel die Einstellung geplant. Das Magazin „Capital“ sowie die Neugründung „Business Punk“ sollen dagegen erhalten und nach Berlin verlegt werden. Dem Verlag zufolge sind in der Gemeinschaftsredaktion der G+J Wirtschaftsmedien 364 Jobs betroffen: 258 Arbeitsplätze in Hamburg, 42 in Frankfurt am Main und 14 in weiteren Außenbüros. Dazu kämen 50 Mitarbeiter in nicht-redaktionellen Verlagsbereichen. Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di Frank Werneke erklärte, verantwortungsvolles Unternehmertum „sieht anders aus“. Die Belegschaft habe „jahrelang finanzielle Opfer gebracht“. Der G+J-Mehrheitseigentümer Bertelsmann stellte sich dagegen demonstrativ hinter die Entscheidung: Es habe keine wirtschaftliche Alternative zur Schließung gegeben. Nach Angaben aus Mitarbeiterkreisen soll betroffenen Mitarbeitern voraussichtlich im Januar gekündigt werden. Der Verlag plane Abfindungsangebote in Höhe von einem Monatsgehalt pro Jahr der Betriebszugehörigkeit. Die Belegschaft wurde am Freitagvormittag in einer Mitarbeiterversammlung informiert. „FTD“-Mitarbeiter trugen lachsfarbene Trauerschleifen am Revers. In der Freitagausgabe der Zeitung war die zweite Seite mit Solidaritäts-Zuschriften von Lesern gefüllt. Zeitungsbranche steht unter Druck Mit der Einstellung der „FTD“ ist in diesem Monat die zweite große Zeitung Opfer sinkender Einnahmen geworden. Am 13. November hatte das Druck- und Verlagshaus, in dem die „Frankfurter Rundschau“ erscheint, Insolvenzantrag gestellt. Auch die „FR“ hatte über Jahre Verluste angehäuft. Schon im September wurde die traditionsreiche Nürnberger „Abendzeitung“ eingestellt. Die gesamte Zeitungsbranche steht unter Druck durch das Internet: Im Netz sind die meisten Informationen kostenlos und früher als in gedruckten Medien zu lesen. Die Verleger hatten es versäumt, ihre Internet-Angebote rechtzeitig kostenpflichtig zu machen. Inzwischen wird von Nutzern an immer mehr Stellen Geld gefordert. Am weitesten hat sich in dieser Hinsicht der Axel-Springer-Verlag entwickelt. Allerdings waren in früheren Jahren Verlage offenbar bereit, ihre publizistischen Flaggschiffe auch in schlechten Zeiten zu halten: Springer glich nach Angaben aus Verlagskreisen jahrelang Verluste der „Welt“ aus, „Stern“-Mitbesitzer Gerd Bucerius zahlte für die lange defizitäre „Zeit“, und der „Spiegel“ trug über Jahre die Verluste des „Manager Magazins“. Bundestag will sich mit Krise auf den Medienmarkt befassen Nach dem Ende von drei Zeitungen innerhalb weniger Wochen soll sich der Bundestag mit der Schließungswelle befassen. „CDU/CSU und FDP werden das derzeit grassierende Zeitungssterben im Deutschen Bundestag zum Thema machen“, erklärte der medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang Börnsen. Der Bundesverband Deutscher Zeitungsverleger (BDZV) hingegen wehrt sich gegen die Krisenstimmung: „Von einem Zeitungssterben zu sprechen ist, so bedauerlich die Einzelfälle sind, geradezu absurd“, sagte eine Verbandssprecherin auf dapd-Anfrage. Nach dem Fernsehen seien die Zeitungen der wichtigste Werbeträger. Zwei Drittel der Bundesbürger über 14 Jahren lesen nach BDZV-Angaben regelmäßig eine Tageszeitung. Zehn Jahre zuvor waren es allerdings noch mehr als drei Viertel. Und auch die täglich verkaufte Auflage der Tageszeitungen sinkt seit Jahren, von 23 Millionen Exemplaren im Jahr 2001 auf inzwischen 18 Millionen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Draghi will Oberaufsicht auch über kleine Banken
Frankfurt/Main (dapd). Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, beansprucht die Aufsicht über alle Banken im Euroraum, nicht nur über die großen. Die Finanzkrise habe gezeigt, dass auch kleinere Institute zu einer Gefahr für das Finanzsystem werden könnten, sagte der oberste Euro-Notenbanker am Freitag in Frankfurt am Main. Außerdem sehe er eine Rückkehr des Vertrauens in den Euro – dank seiner bisherigen Krisenpolitik. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und Bundesbank-Präsident Jens Weidmann forderten derweil, die Bankenaufsicht strikt von der Geldpolitik zu trennen. „Es muss die Geldpolitik von der Finanzaufsicht über alle Zweifel erhaben getrennt werden“, sagte Schäuble zum Abschluss der Euro Finance Week, auf der die Spitzen der europäischen Finanzwelt eine Woche lang über die Lage ihrer Branche diskutiert hatten. Notfalls müssten die rechtlichen Grundlagen geändert werden, vielleicht müsse es auch eine begrenzte Änderung der europäischen Verträge geben. Unterstützung bekam Schäuble von Weidmann, der ebenfalls eine strikte Trennung dieser beiden Aufgaben forderte, damit die Zielsetzungen nicht in Konflikt miteinander gerieten. Draghi äußerte ebenfalls die Ansicht, dass die EZB ihre Unabhängigkeit und demokratische Verantwortung sicherstellen müsse. Der EZB-Präsident nutzte den Kongress, um seine Vorstellung von einer einheitlichen europäischen Bankenaufsicht zu skizzieren. Er stelle sich ein dezentrales System der nationalen Aufsichtsbehörden vor, an dessen Spitze die EZB stehe. In der EZB-Aufsicht sollten vor allem die Spitzen der nationalen Aufsichtsbehörden sitzen, sagte Draghi: „Um die Finanzstabilität sicherzustellen, würde das Aufsichtsgremium in der Lage sein, die Kontrolle über alle Banken in den teilnehmenden Staaten zu bekommen.“ Wegen der Vernetzung der Institute untereinander könnten auch kleinere Banken gefährlich werden. In manchen Ländern lägen mehr als 60 Prozent des Bankvermögens bei kleineren Geldhäusern, im Durchschnitt des Euroraums seien es etwa 30 Prozent. Die nationalen Aufsichtsbehörden würden aber nicht ihre bisherigen Aufgaben verlieren, wenn die EZB die Oberaufsicht übernehme, sagte Draghi. Allerdings müsse die Oberaufsicht auf europäischer Ebene sicherstellen, dass überall die gleichen Voraussetzungen gälten. Auch die übrigen EU-Staaten, die ihre nationalen Währungen behalten haben, sollen Draghi zufolge die Möglichkeit erhalten, sich der gemeinsamen Bankaufsicht anzuschließen. Die einheitliche Aufsicht müsse so schnell kommen wie möglich, vor allem aber müsse sie gut gemacht sein, sagte Draghi. Idealerweise sollten die rechtlichen Grundlagen bis zum 1. Januar 2013 geschaffen werden, damit die Vorbereitungen beginnen könnten. Der ursprüngliche Vorschlag der EU hatte vorgesehen, dass die ersten Banken bereits zum Jahreswechsel von der EZB beaufsichtigt werden sollen. Draghi sieht Vertrauen in die Eurozone zurückkehren Draghi stellte die Erfolge der bisherigen Krisenpolitik heraus – insbesondere die Ankündigung der EZB, notfalls unbegrenzt Anleihen angeschlagener Eurostaaten zu kaufen. Das Vertrauen in die Währungsunion sei bereits zu einem gewissen Maße wiederhergestellt. „Die Rückkehr des Vertrauens ist gerechtfertigt“, sagte Draghi. Sie hänge aber davon ab, dass die Notenbank im Ernstfall tatsächlich handele und Anleihen kaufe. Außerdem müssten die Eurostaaten ihre Reformen vorantreiben sowie die Wirtschafts- und Währungsunion vervollständigen. „Das wird die Stabilität auf unserem Kontinent vollständig wiederherstellen“, sagte der EZB-Präsident. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Fachblatt: Aldi Süd stellt Backwarenangebot auf den Prüfstand
Mülheim/Ruhr (dapd). Der Discounter Aldi Süd stellt nach Informationen der „Lebensmittel Zeitung“ sein Angebot an frischen Backwaren auf den Prüfstand. Drei Jahre nach der Einführung der ersten Backautomaten in Aldi-Filialen wolle der Marktführer das Sortiment ausweiten und die Qualität verbessern, berichtete das Fachblatt am Freitag auf seiner Internetseite unter Berufung auf Branchenkreise. Der Grund: Konkurrent Lidl sei mit seinem in klassischen Backöfen produzierten Konkurrenzangebot deutlich erfolgreicher. Eine Sprecherin von Aldi Süd bestätigte auf Anfrage von dapd: „Wir versuchen stets unser gesamtes Sortiment, so auch das Angebot aus unseren Backautomaten, zu optimieren.“ Sie widersprach allerdings gleichzeitig der Darstellung des Fachblattes, Aldi erwäge sogar, die seit 2009 mit hohen Kosten angeschafften Backautomaten wieder abzuschaffen und durch klassische Backöfen zu ersetzen. „Eine Abschaffung unserer Backautomaten planen wir definitiv nicht“, betonte sie. Das Problem des Discounters: Laut „Lebensmittel Zeitung“ bieten Konkurrenten wie Lidl inzwischen deutlich größere und attraktivere Backwaren-Sortimente an und gewinnen damit Kunden. „Aldi Süd ist von der Konkurrenz rechts und links überholt worden“, zitierte das Blatt einen namentlich nicht genannten Fachmann. Das Unternehmen sei zwar mit seinen Backautomaten als erster am Start gewesen. Doch hätten sich in den vergangenen Jahren Rohwarenqualität und Ofentechnik erheblich verfeinert. Davon hätten die Konkurrenten profitiert. Aldi Süd wolle nun durch eine Ausweitung des bislang auf etwa acht Artikel begrenzten Sortiments und die Verbesserung der Qualität wieder Boden gut machen, heißt es weiter. Der Discounter selbst wollte zu den weiteren Planungen allerdings „aus grundsätzlichen Erwägungen keine Auskunft geben“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Volkswagen will Rekordsumme in neue Fahrzeuge und Fabriken stecken
Wolfsburg (dapd). Während Konkurrenten wie Fiat oder Citroën ums Überleben kämpfen, will Volkswagen mehr als je zuvor investieren um künftig noch wettbewerbsfähiger zu produzieren. Bis 2015 will der Konzern nun 50,2 Milliarden Euro für seine Fabriken und neue Modelle ausgeben. „Trotz des herausfordernden wirtschaftlichen Umfelds investieren wir mehr als jemals zuvor, um unsere langfristigen Ziele zu erreichen“, sagte der Vorstandsvorsitzende Martin Winterkorn nach einer Aufsichtsratssitzung am Freitag. Mit 60 Prozent wird mehr als die Hälfte der Mittel in Deutschland eingesetzt, wie VW mitteilte. „Wir schaffen so die Voraussetzungen, dass unsere 27 deutschen Werke bei Innovationskraft und Wettbewerbsfähigkeit im internationalen Vergleich weiter ganz vorne mitspielen“, sagte Winterkorn und bekräftigte: „Wir bei Volkswagen stehen zum Industriestandort Deutschland.“ Allein elf Milliarden Euro fließen den Plänen zufolge nach Niedersachsen, wie Ministerpräsident und Aufsichtsrat David McAllister (CDU) sagte. Die Sachinvestitionsquote werde sich von 2013 bis 2015 zwischen sechs und sieben Prozent bewegen, erklärte VW. In der Autobranche gilt ein Wert von sechs Prozent als üblich. Das Geld fließt in den Ausbau von Fabriken, aber auch in neue Automodelle. Große Projekte seien die Umstellung vieler Fahrzeugreihen auf das neue Fertigungssystem „Modularer Querbaukasten“, eine neue Lkw-Generation für MAN, der Bau einer Audi-Werk in Mexiko, der Ausbau der Leipziger Porsche-Fabrik, ein neues Presswerk in Hannover, ein Windkanal in Wolfsburg sowie Lackierereien und Montagelinien. Weitere Investitionen in China In der Berechnung nicht enthalten sind Volkswagens Gemeinschaftsunternehmen in China, dem größten Einzelmarkt des Autobauers. Diese Gesellschaften werden bis 2015 insgesamt 9,8 Milliarden Euro in neue Werke und Produkte investieren. Nach Berechnungen der NordLB wurden gegenüber dem Vorjahresplan die durchschnittlichen jährlichen Investitionen von 12,5 auf 16,7 Milliarden Euro deutlich angehoben. Das sei nicht nur auf die neuen Marken MAN und Porsche zurückzuführen. „Gerade in Zeiten der Schwäche der Konkurrenz kann Volkswagen mit einem enormen Investitionsprogramm der Konkurrenz die Rücklichter zeigen und die Basis für zukünftige Marktanteilsgewinne legen“, erklärte Analyst Frank Schwope. Der VW-Konzern will bis 2018 größter Autobauer der Welt werden und spätestens dann zehn Millionen Autos im Jahr verkaufen. 2011 waren es 8,36 Millionen Stück. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Nebenkosten in Gewerbemietverträgen müssen transparent sein
Karlsruhe (dapd). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mehrere Vereinbarungen über Nebenkosten in Gewerbemietverträgen gekippt. In dem am Freitag bekanntgewordenen Urteil heißt es, Klauseln über Kosten für einen „Centermanager“ oder „Versicherungen“ fehle es an der erforderlichen Transparenz. Da die Vereinbarungen in dem Formularmietvertrag unwirksam sind, muss der Mieter die Kosten hierfür auch nicht tragen. Außerdem stellten die Bundesrichter in Karlsruhe klar, dass der Vermieter einem Geschäftsmann nicht dessen Markterfahrung entgegenhalten könne. Aus der wirtschaftlichen Erfahrenheit des gewerblichen Mieters könne keine Verpflichtung abgeleitet werden, „bereits vor Vertragsabschluss auf die … Beseitigung intransparenter oder sonst benachteiligender Klauseln zu dringen“. In dem Mietvertrag eines Einzelhandelsgeschäfts hieß es, dass Aufwendungen für einen „Centermanager“ umgelegt werden sollten. Wofür genau der Manager genau zuständig sei, sei nicht klar geregelt, urteilte der BGH. Es könne sich dabei um Kosten für Marktanalysen oder auch für Werbung oder Dekoration handeln. Die hierdurch entstehenden Kosten könnten „nicht einmal im Groben abgeschätzt werden“, heißt es im Urteil. Auch der allgemeine Posten „Versicherungen“ ist laut BGH ungültig. Die Klausel sei „inhaltlich unklar, weil sie dem Mieter keine Anhaltspunkte dafür biete, … Art und Höhe der möglicherweise auf ihn zukommenden Versicherungskosten abschätzen zu können“. Gleichzeitig verwies der für das gewerbliche Mietrecht zuständige XII. Zivilsenat darauf, dass auch der Begriff „übliche Versicherungen“ nicht ausreiche. Das hatte der BGH-Senat bereits 2005 in einem anderen Fall entschieden. Schließlich müsse auch bei technischen Wartungskosten sichergestellt sein, dass der Mieter eines Ladengeschäfts in einem Einkaufszentrum nicht für alle Wartungskosten in der Liegenschaft aufkommen müsse. Auch die Übertragung der Erhaltungskosten für gemeinschaftlich genutzte Flächen sei nur dann wirksam, wenn sie in einem „zumutbaren, durch eine Kostenbegrenzung beschriebenen Rahmen erfolgt“. Dem Urteil lag ein Rechtsstreit in einem Einkaufszentrum bei Halle zugrunde. Der zum Handelskonzern Metro gehörende Mieter verweigerte Nachzahlungen für Nebenkosten wegen unwirksamer Klauseln. In dem nachfolgenden Rechtsstreit erhielt das Unternehmen jetzt teilweise recht. Nicht beanstandet wurde vom BGH jedoch der Punkt „Verwaltung“. Der Begriff sei hinreichend bestimmt und finde sich auch in der Betriebskostenverordnung. Der Fall wurde zur weiteren Klärung der noch zu zahlenden Nebenkosten und Verzugszinsen an das Oberlandesgericht Naumburg zurückverwiesen. (Aktenzeichen: Bundesgerichtshof XII ZR 112/10) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Financial Times Deutschland wird am 7. Dezember eingestellt
Hamburg (dapd). Die „Financial Times Deutschland“ (FTD) wird zum 7. Dezember eingestellt. Der Verlag Gruner + Jahr bestätigte am Freitag nach langem Hin und Her das Aus der defizitären Wirtschaftszeitung. „Die ‚Financial Times Deutschland‘ schreibt seit ihrer Gründung im Jahr 2000 Verluste“, erklärte Vorstandsmitglied Julia Jäkel. Deshalb habe der Verlag keinen Weg gesehen, die „FTD“ weiter zu betreiben. Chefredakteur Steffen Klusmann erklärte, es sei dem Blatt nicht gelungen, „ein Geschäftsmodell zu entwickeln, das unseren Anspruch an Journalismus zu finanzieren vermag“. Dem Verlag zufolge sind 364 Jobs betroffen: 258 Arbeitsplätze in Hamburg, 42 in Frankfurt und 14 in weiteren Außenbüros. Dazu kämen 50 Mitarbeiter in nicht redaktionellen Verlagsbereichen. Für das Anlegermagazin „Börse Online“ sowie das Monatsmagazin „Impulse“ prüft der Verlag nach eigenen Angaben die Möglichkeit eines Verkaufs. Sollten die Verhandlungen nicht zu einem erfolgreichen Abschluss kommen, sei auch für diese Titel die Einstellung geplant. Das Magazin „Capital“ sowie die Neugründung „Business Punk“ sollen dagegen erhalten und nach Berlin verlegt werden. Der stellvertretende Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di Frank Werneke erklärte, verantwortungsvolles Unternehmertum „sieht anders aus“. Die Belegschaft habe „jahrelang finanzielle Opfer gebracht“. Der G + J- Mehrheitseigentümer Bertelsmann stellte sich dagegen demonstrativ hinter die Entscheidung: Es habe keine wirtschaftliche Alternative zur Schließung gegeben. Nach Angaben aus Mitarbeiterkreisen soll betroffenen Mitarbeitern voraussichtlich im Januar gekündigt werden. Der Verlag plane Abfindungsangebote in Höhe von einem Monatsgehalt pro Jahr der Betriebszugehörigkeit. Die Belegschaft wurde am Freitagvormittag in einer Mitarbeiterversammlung informiert. „FTD“-Mitarbeiter trugen lachsfarbene Trauerschleifen am Revers. In der Freitagsausgabe der Zeitung ist die zweite Seite gefüllt mir Solidaritäts-Zuschriften von Lesern. Mit der Einstellung der „FTD“ ist in diesem Monat die zweite große Zeitung Opfer von den sinkenden Einnahmen geworden. Am 13. November hatte das Druck- und Verlagshaus in dem die „Frankfurter Rundschau“ erscheint Insolvenzantrag gestellt. Vorher hatte auch die „FR“ über Jahre Verluste angehäuft. Schon im September wurde die traditionsreiche Nürnberger „Abendzeitung“ eingestellt. Die ganze Zeitungsbranche steht unter Druck durch das Internet: Im Netz sind die meisten Informationen kostenlos und früher als in gedruckten Medien zu lesen. Die Verleger hatten es versäumt, ihre Internet-Angebote kostenpflichtig zu machen. Erst jetzt wacht die Branche auf und fordert an immer mehr Stellen Geld von den Nutzern. Führend in dieser Entwicklung ist der Axel Springer-Verlag. Allerdings waren in früheren Jahren Verlage scheinbar eher bereit, ihre publizistischen Flaggschiffe auch in schlechten Zeiten zu halten: Springer glich nach Angaben aus Verlagskreisen jahrelang Verluste der „Welt“ aus, „Stern“-Mitbesitzer Gerd Bucerius zahlte für die lange defizitäre „Zeit“ und der „Spiegel“ trug über Jahre die Verluste des „Manager Magazins“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Draghi will alle Banken der Eurozone beaufsichtigen
Frankfurt/Main (dapd). Die Europäische Zentralbank (EZB) beansprucht die Aufsicht über alle Banken im Euroraum, nicht nur über die großen. Die Finanzkrise habe gezeigt, dass auch kleinere Institute zu einer Gefahr für das Finanzsystem werden könnten, sagte EZB-Präsident Mario Draghi am Freitag auf einem Bankenkongress in Frankfurt am Main. Er stelle sich ein dezentrales System der nationalen Aufsichtsbehörden vor, an dessen Spitze die EZB stehe. Außerdem sieht er eine Rückkehr des Vertrauens in den Euro – dank seiner bisherigen Krisenpolitik. In der EZB-Aufsicht sollten vor allem die Spitzen der nationalen Aufsichtsbehörden sitzen, sagte Draghi: „Um die Finanzstabilität sicherzustellen, würde das Aufsichtsgremium in der Lage sein, die Kontrolle über alle Banken in den teilnehmenden Staaten zu bekommen.“ Wegen der Vernetzung der Institute untereinander könnten auch kleinere Banken gefährlich werden. In manchen Ländern lägen mehr als 60 Prozent des Bankvermögens bei kleineren Geldhäusern, im Durchschnitt des Euroraums seien es etwa 30 Prozent. Die nationalen Aufsichtsbehörden würden aber nicht ihre bisherigen Aufgaben verlieren, wenn die EZB die Oberaufsicht übernehme, sagte Draghi. Allerdings müsse die Oberaufsicht auf europäischer Ebene sicherstellen, dass überall die gleichen Voraussetzungen gälten. Auch die übrigen EU-Staaten, die ihre nationalen Währungen behalten haben, sollen Draghi zufolge die Möglichkeit erhalten, sich der gemeinsamen Bankaufsicht anzuschließen. Die einheitliche Aufsicht müsse so schnell kommen wie möglich, vor allem aber müsse sie gut gemacht sein, sagte Draghi. Idealerweise sollten die rechtlichen Grundlagen bis zum 1. Januar 2013 geschaffen werden, damit die Vorbereitungen beginnen könnten. Der ursprüngliche Vorschlag der EU hatte vorgesehen, dass die ersten Banken bereits zum Jahreswechsel von der EZB beaufsichtigt werden sollen. Draghi ging auch auf die Kritik ein, die Rolle als oberster Bankenaufseher vertrage sich nicht mit der anderen Aufgabe der EZB als Währungshüter. „Der erste Grundsatz ist die Notwendigkeit, Geldpolitik und Aufsicht rigoros voneinander zu trennen“, sagte Draghi. Zudem müsse die EZB ihre Unabhängigkeit und demokratische Verantwortung sicherstellen. In diesem Punkt bekam er Unterstützung von Bundesbank-Präsident Jens Weidmann, der auf der Veranstaltung ebenfalls erneut eine strikte Trennung der Zuständigkeiten innerhalb der EZB forderte, damit die Zielsetzungen nicht in Konflikt miteinander gerieten. Draghi sieht Vertrauen in die Eurozone zurückkehren Draghi stellte die Erfolge der bisherigen Krisenpolitik heraus – insbesondere die Ankündigung der EZB, notfalls unbegrenzt Anleihen angeschlagener Eurostaaten zu kaufen. Das Vertrauen in die Währungsunion sei bereits zu einem gewissen Maße wiederhergestellt. „Die Rückkehr des Vertrauens ist gerechtfertigt“, sagte Draghi. Sie hänge aber davon ab, dass die Notenbank im Ernstfall tatsächlich handele und Anleihen kaufe. Außerdem müssten die Eurostaaten ihre Reformen vorantreiben sowie die Wirtschafts- und Währungsunion vervollständigen. „Das wird die Stabilität auf unserem Kontinent vollständig wiederherstellen“, sagte der EZB-Präsident. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)