Berlin/Brüssel (dapd). Dem künftigen Hauptstadtflughafen in Schönefeld droht weiteres Ungemach. Die EU-Kommission zieht wegen der geplanten Flugrouten ein sogenanntes Vertragsverletzungsverfahren in Erwägung, erfuhr die Nachrichtenagentur dapd am Donnerstag in Brüssel. Die Kommission bestätigte damit einen Bericht des ARD-Magazins „Kontraste“, das am Abend einen Beitrag über die Kritik ausstrahlen wollte. Dem Magazin zufolge soll bei der Flugrouten-Festlegung gegen EU-Richtlinien verstoßen worden sein. Der ARD-Redaktion liege ein entsprechendes Schreiben aus Brüssel vor, hieß es in einer vorab verbreiteten Mitteilung der ARD. In dem Schreiben aus Brüssel werde moniert, dass die am 26. Januar 2012 festgelegten Routen von den vorher in der Planfeststellung angegebenen Routen „erheblich“ abweichen und gegen zwei EU-Richtlinien verstoßen. Die Kommission bemängele vor allem eine fehlende Umweltverträglichkeitsprüfung für die neuen Routen. Diese würden durch Natur- und Vogelschutzgebiete verlaufen. Gemeint ist vor allem die umstrittene Müggelseeroute. Flughafen „nicht zuständig“ Ein Sprecher der Flughafengesellschaft Berlin Brandenburg bezeichnete sein Unternehmen am Donnerstagabend für diese Problematik auf dapd-Anfrage als „nicht zuständig“. Während sich die Deutsche Flugsicherung und das Bundesaufsichtsamt für Flugsicherung mit den Routen befassten, sei das Brandenburger Infrastrukturministerium für das Planfeststellungsverfahren zuständig. Wohl daher liege dem Flughafen auch kein aktuelles Schreiben aus Brüssel dazu vor. „Das sind olle Kamellen“, sagte er mit Blick auf den ARD-Bericht weiter und verwies auf eine Entscheidung des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig 2012. Das Gericht hatte Ende Juli Klagen von Bewohnern der Gemeinden Kleinmachnow, Zeuthen und Mahlow abgewiesen. Die Kläger wollten eine Neuauflage des Planfeststellungsverfahrens zum neuen Flughafen in Schönefeld erreichen. Sie hatten den Flughafenplanern vorgeworfen, dass diese in dem Verfahren andere Flugrouten vorsahen als bei der Genehmigung letztlich festgelegt wurden. Die Richter sahen darin jedoch keine Anhaltspunkte für eine arglistige Täuschung. Die Deutsche Flugsicherung hatte wiederum mehrfach erklärt, dass Flugrouten nicht Gegenstand des Planfeststellungsverfahrens waren. Etwa eingezeichnete Luftwege hätten nur als eine Art Platzhalter angesehen werden müssen. Noch heute monieren Flughafengegner dies. Der Planfeststellungsbeschluss war Mitte 2004 erfolgt. Deutschland zum Handeln aufgefordert Weiter heißt es in dem ARD-Bericht: Wegen des hohen öffentlichen Interesses bitte Brüssel die deutschen Behörden um eine „prioritäre Behandlung“ der Angelegenheit. Denn bei Routen durch Schutzgebiete sei das Risiko durch Vogelschlag erhöht. Zudem wären seltene Vögel wie Fischadler, Kranich, Weißstorch und andere Arten gefährdet. Die zuständigen EU-Stellen seien der Auffassung, dass die Nichtberücksichtigung der endgültigen Flugrouten in der Umweltverträglichkeitsprüfung und der Flora-Fauna-Habitat-Prüfung für den Ausbau des Flughafens gegen die Richtlinien 2011/92/EU und 92/43/EWG verstoße. „Erfreut“ über die Signale der EU zeigte sich die Rechtsanwältin Franziska Heß. Für die Kanzlei Baumann aus Würzburg und Leipzig führt sie im Auftrag des Bürgervereins Friedrichshagen und der Grünen Liga Berlin eine EU-Beschwerde gegen das Flugroutenprocedere. Diese ist seit März 2012 anhängig. Heß sagte am Donnerstag: „Für uns ist es sehr erfreulich, dass die Kommission offenbar den von uns vorgetragenen Argumenten bisher in vollem Umfang folgt.“ Das sei ein wichtiger Etappensieg. „Gleichwohl darf nicht verkannt werden, dass der interne Entscheidungsprozess innerhalb der Kommission über die Frage, ob wegen der unionsrechtswidrigen Festsetzung der An- und Abflugverfahren ein Vertragsverletzungsverfahren gegen die Bundesrepublik Deutschland eingeleitet wird, noch nicht abgeschlossen ist.“ Heß will in der Sache zur Not bis zum Europäischen Gerichtshof gehen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wirtschaft
Draghi sieht Licht am Ende des Tunnels
Frankfurt/Main (dapd). Die Eurokrise schwächt sich nach Ansicht der Europäischen Zentralbank (EZB) ab. Aber von einer Trendwende wollte EZB-Präsident Mario Draghi am Donnerstag noch nicht sprechen. Mehrere Daten sprächen dafür, dass das Misstrauen an den Finanzmärkten sinke. Deshalb habe sich der Notenbankrat trotz der Rezession in der Eurozone einstimmig gegen eine weitere Zinssenkung ausgesprochen. Somit bleibt der Hauptrefinanzierungssatz, zu dem sich Banken Geld von der EZB leihen, auf dem Rekordtief von 0,75 Prozent. Die Ungleichgewichte innerhalb der Währungsunion, also zwischen relativ stabilen Ländern im Norden und Krisenstaaten im Süden, hätten sich verringert. „Wir sehen Anzeichen, dass sich die Zersplitterung nach und nach verringert“, sagte Draghi. Damit lobte Draghi indirekt seinen umstrittenen Krisenkurs, Geld in den Markt zu pumpen und notfalls Staatsanleihen zu kaufen. Anzeichen für eine Erholung seien etwa, dass die Salden im EZB-internen Verrechnungssystem Target 2 zurückgegangen seien und die Bilanz der Zentralbank kleiner geworden sei, sagte Draghi. Beides spricht dafür, dass Banken in den Krisenländern wieder leichter an Kredite kommen und weniger abhängig vom Geld der EZB sind. Die Erfolge seien aber kein Grund, vom Kurs abzukommen, mahnte der EZB-Präsident. Die Wirtschaft der Eurozone habe noch einen langen Weg vor sich, um die Wettbewerbsfähigkeit zu erhöhen. Die Rezession werde auch Anfang dieses Jahres weitergehen. Erst im Jahresverlauf sei mit einer allmählichen Erholung der Wirtschaft zu rechnen. Zweifel an der Wirksamkeit noch niedrigerer Zinsen Mit dem Verzicht auf eine weitere Leitzinssenkung entsprachen die Euro-Hüter der Annahme der meisten Ökonomen. Zuletzt war der Satz im Juli 2012 gesenkt worden. Mehrfach hatten Mitglieder des EZB-Direktoriums zuletzt bezweifelt, dass noch niedrigere Zinsen überhaupt geeignet wären, die Wirtschaft in den Krisenländern anzukurbeln. Wichtiger sei es, die Unsicherheit über den Bestand der Währungsunion und an der Stabilität der Banken zu bekämpfen. Sollte die EZB den Hauptrefinanzierungssatz weiter senken, ergibt sich die Frage, ob sie den Einlagensatz ebenfalls verringert, also in den negativen Bereich fallen lässt. Dadurch müssten Banken der EZB Geld für ihre Einlagen zahlen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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SAP macht Tempo
Frankfurt/Main (dapd-bwb). Europas größter Softwarekonzern SAP beschleunigt die Prozesse seiner Basissoftware Business Suite künftig erheblich. Die Software wird ab sofort auf der neuen Datenbanktechnologie Hana angeboten, wie der Co-Vorstandssprecher des Walldorfer DAX-Unternehmens, Jim Hagemann Snabe, am Donnerstag in Frankfurt am Main sagte. „Das ist ein Moment, auf den wir hoffentlich einmal zurückschauen als einen Meilenstein in der Entwicklung von Unternehmenssoftware“, sagte er. Unter Business Suite sind verschiedene Lösungen für Unternehmen zusammengefasst, die ihnen helfen sollen, ihre Prozesse zu vereinheitlichen. Dazu zählen Kundenmanagement, Lieferkettenmanagement, Finanzen und Controlling. Es ist das Kerngeschäft, das SAP groß gemacht hat. SAP führte Hana 2011 ein. Die Datenbanktechnologie soll Prozesse bis zu 100 Mal schneller machen, heißt es im Unternehmen. Sie ist eines von fünf Wachstumsfeldern, die SAP für die Zukunft festgelegt hat. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
SAP macht Tempo
Frankfurt/Main (dapd-bwb). Europas größter Softwarekonzern SAP beschleunigt die Prozesse seiner Basissoftware Business Suite künftig erheblich. Die Software wird ab sofort auf der neuen Datenbanktechnologie Hana angeboten, wie der Co-Vorstandssprecher des Walldorfer DAX-Unternehmens, Jim Hagemann Snabe, am Donnerstag in Frankfurt am Main sagte. „Das ist ein Moment, auf den wir hoffentlich einmal zurückschauen als einen Meilenstein in der Entwicklung von Unternehmenssoftware“, sagte er. Unter Business Suite sind verschiedene Lösungen für Unternehmen zusammengefasst, die ihnen helfen sollen, ihre Prozesse zu vereinheitlichen. Dazu zählen Kundenmanagement, Lieferkettenmanagement, Finanzen und Controlling. Es ist das Kerngeschäft, das SAP groß gemacht hat. SAP führte Hana 2011 ein. Die Datenbanktechnologie soll Prozesse bis zu 100 Mal schneller machen, heißt es im Unternehmen. Sie ist eines von fünf Wachstumsfeldern, die SAP für die Zukunft festgelegt hat. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Draghi stellt neuen Fünf-Euro-Schein vor
Frankfurt/Main (dapd). Die Europäische Zentralbank (EZB) hat am Donnerstag die neue „Europa“-Serie der Euro-Scheine vorgestellt. EZB-Präsident Mario Draghi erklärte in Frankfurt am Main, wo er eine Fünf-Euro-Note unterzeichnete, die neuen Scheine seien noch haltbarer und sicherer vor Fälschungen. Elf Jahre nach der Einführung bezahlten nicht nur 332 Millionen Europäer mit dem Euro, sondern auch weltweit sei bereits fast ebenso viel Bargeld im Umlauf wie in der Leitwährung Dollar. Die neuen Fünf-Euro-Scheine kommen ab dem 2. Mai in Umlauf, die anderen Noten erst nach und nach. Die neue Serie ähnelt stark der bisherigen, verfügt aber über drei zusätzliche Sicherheitsmerkmale. Alle alten Euro-Scheine behalten ihre Gültigkeit. (Informationen der EZB über den neuen Fünf-Euro-Schein: http://url.dapd.de/NCYTIz ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Tarifgespräche für Ärzte an kommunalen Kliniken vertagt
Düsseldorf (dapd). Die am Donnerstag begonnenen Tarifgespräche für die rund 51.000 Mediziner an kommunalen Klinken sind auf den 21. Januar vertagt worden. In der zweiten Runde soll an zwei Tagen verhandelt werden, teilten die Ärztegewerkschaft Marburger Bund und die Vereinigung der kommunalen Arbeitgeberverbände (VKA) nach Abschluss des rund dreistündigen Auftaktgesprächs in Düsseldorf mit. Der Marburger Bund fordert eine Gehaltserhöhung von sechs Prozent, die Reduzierung der Arbeitsbelastung der Ärzte und eine praxisgerechte Regelung zur Einhaltung der vereinbarten Arbeitszeiten. „Wir wollen den Missbrauch der Arbeitszeitregelungen etwas eingrenzen“, sagte ein Gewerkschaftssprecher. Die Arbeitgeber wiesen die Forderungen als „vollkommen unrealistisch“ zurück. Die Forderungen summierten sich auf Mehrkosten von 13 Prozent und seien nicht finanzierbar. Bereits jetzt schreibe mehr als jede zweite kommunale Klinik rote Zahlen. Derzeit verdienen die Ärzte an kommunalen Krankenhäusern nach Angaben der Gewerkschaft als Berufsanfänger mindestens gut 3.800 Euro, Fachärzte starten mit rund 5.000 Euro und Oberärzte mit gut 6.350 Euro brutto monatlich. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Druck auf ThyssenKrupp-Aufsichtsratschef Cromme wächst
Hamburg (dapd). ThyssenKrupp-Aufsichtsratschef Gerhard Cromme gerät wegen des Milliardendebakels beim Bau neuer Stahlwerke in Amerika immer stärker unter Druck. Auch der einflussreiche Aktionärsberater ISS empfiehlt den Investoren inzwischen, dem von Cromme geleiteten Aufsichtsrat die Entlastung zu verweigern. In einer 21-seitigen Studie, die der Nachrichtenagentur dapd vorliegt, kritisierte die ISS das zögerliche Handeln des Kontrollgremiums bei dem Debakel um die Stahlwerksneubauten in Amerika und Brasilien. Obwohl die Risiken seit Mai 2008 bekanntgewesen seien, hätten die Kontrolleure erst im Dezember 2012 durch die Entlassung von drei Vorständen angemessen reagiert. Alarmierend sei aber auch „der fehlende Wille“ des Gremiums, eigene Versäumnisse einzugestehen und sich zu ändern. Es sei in keiner Weise sicher, dass die Aufsicht über das Management bei ThyssenKrupp in Zukunft besser funktioniere. Die Verweigerung der Entlastung sei deshalb ein dringend notwendiges Signal an den Aufsichtsrat, auch wenn sie keine direkten rechtlichen Konsequenzen habe. Das Wirtschaftsportal „Capital.de“ hatte zuvor bereits über die Studie berichtet. Auch der Vorstand soll nach dem Willen von ISS nicht entlastet werden. Anlass dafür sei das Verhalten des früheren Compliance-Vorstands Jürgen Claassen, der mit umstrittenen Luxusreisen Schlagzeilen gemacht hatte. ISS berät nach eigenen Angaben mehr als 1.700 Kunden weltweit und gibt ihnen Empfehlungen zu ihrem Abstimmverhalten bei Aktionärstreffen. Darunter sind mächtige Fonds mit großen Aktienbeständen. Laut „Capital.de“ richten sich diese Anleger in der Regel nach den Vorschlägen des ISS. Zuvor hatten bereits die Deutsche Schutzvereinigung für Wertpapierbesitz und der Dachverband der Kritischen Aktionäre angekündigt, gegen eine Entlastung des Aufsichtsrats stimmen zu wollen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Toyota holt in Europa auf
Köln (dapd). Der japanische Autohersteller Toyota hat 2012 seinen Absatz in Europa um zwei Prozent auf fast 838.000 Fahrzeuge gesteigert und damit einen Marktanteil von 4,5 Prozent erzielt. Vor allem der Kleinwagen Yaris und die Hybridmodelle waren Absatzschlager, wie Europachef Didier Leroy am Donnerstag sagte. 2013 werde „für die Automobilindustrie in Europa eine große Herausforderung“. Aber der größte Autokonzern der Welt plane trotzdem im dritten Jahr in Folge profitables Wachstum. In Deutschland steigerte Toyota seinen Pkw-Absatz in einem rückläufigen Markt um 0,1 Prozent auf 82.800 Einheiten (inklusive Lexus). In Westeuropa wurde in Großbritannien mit 102.000 Einheiten und einem Wachstum von zwölf Prozent das beste Ergebnis erreicht. Besonders kräftige Zuwächse erzielte Toyota erneut in Russland und der Ukraine mit einem Plus von 27 Prozent und 169.000 Fahrzeugen. Für das Kalenderjahr 2013 plant Toyota eine Steigerung des konzernweiten Absatzes um zwei Prozent auf 9,91 Millionen Fahrzeuge. Für 2012 rechnet Toyota mit einem weltweiten Absatz von 9,7 Millionen Autos. Das sind 22 Prozent mehr als im Vorjahr, als Naturkatastrophen Produktion und Absatz gebremst hatten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Chinas Handelswachstum legt wieder zu
Peking (dapd). Chinas Wirtschaft zeigt neue Zeichen der Erholung. Im Dezember verzeichnete die zweitgrößte Volkswirtschaft der Welt ein deutliches Handelswachstum, wie aus am Donnerstag veröffentlichten Daten hervorgeht. Die Exporte stiegen um 14,1 Prozent und damit um mehr als viermal so viel wie im November. Auch die Importe legten im Dezember wieder um sechs Prozent zu, nachdem sie im November kein Wachstum verzeichnet hatten. Beobachter werteten die Zahlen als weiteres Zeichen dafür, dass China schrittweise den schlimmsten Abschwung beim Wirtschaftswachstum seit der weltweiten Finanzkrise 2008 hinter sich lässt. Auch andere Indikatoren deuteten zuletzt auf eine Verbesserung hin. Die Weltbank und private Wirtschaftsanalysten erwarten für 2012 ein Wirtschaftswachstum von acht und in diesem Jahr von 7,5 Prozent. Das wäre zwar deutlich mehr als in den Industriestaaten, aber der niedrigste Wert in China seit den 1990er Jahren. Die französische Großbank Société Générale warnte, Chinas Wachstum könnte durchaus noch unter sechs Prozent fallen. „China könnte noch immer härter landen, als der Markt glaubt“, hieß es in einem Bericht der Bank. © 2013 AP. All rights reserved (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Bootsbauer spüren europäische Konjunkturflaute
Düsseldorf (dapd). Die Konjunkturflaute in Europa setzt auch der deutschen Wassersportwirtschaft zu. Nach zwei Jahren mit zum Teil deutlichen Zuwächsen verlor die Branche 2012 wieder an Fahrt. Mit einem Umsatzrückgang von einem Prozent auf 1,75 Milliarden Euro konnte die Branche ihr Gesamtgeschäft mit maritimen Gütern und Dienstleistungen dennoch gegenüber 2011 knapp stabil halten, wie der Bundesverband Wassersportwirtschaft (BVWW) am Donnerstag in Düsseldorf berichtete. „Auch wenn sich die Aufwärtsentwicklung leider nicht fortgesetzt hat, bleibt der deutsche Markt in Europa der Fels in der Brandung“, sagte BVWW-Geschäftsführer Jürgen Tracht anlässlich der bevorstehenden weltgrößten Wassersportmesse boot, die am 19. Januar in Düsseldorf startet. Vor allem die stark exportorientierten deutschen Bootsbauer bekamen zuletzt die Euro-Krise und schwächelnde Absatzmärkte in vielen europäischen Ländern zu spüren. Um rund ein Fünftel nahm 2012 die Ausfuhr von Segel- und Motorbooten ab. Unterm Strich ging in Deutschland die Produktion neuer Boote um 15 Prozent zurück. „Die Menschen in Europa sind derzeit nicht bereit, viel Geld in neue Boote zu investieren“, sagte Tracht. Auch das Gebrauchtboot-Geschäft, das zusammen mit den Neubooten ein Viertel des deutschen Gesamtmarktes ausmacht, war rückläufig. Mehr Boote jetzt führerscheinfrei Eine durchgreifende Erholung des europäischen Marktes für Boote sieht der Verband auch 2013 nicht. „Die Euro-Schuldenkrise zwingt vor allem die Mittelmeerländer zu weiteren Sparmaßnahmen, was die Konjunktur schwächt“, gab Tracht zu bedenken. Hinzu kämen Hindernisse wie etwa die in Italien eingeführte Luxussteuer auf Boote und Yachten. Als Folge seien die Umsätze dort 2012 um rund 70 Prozent eingebrochen. Auch Exporte in neue Märkte wie China könnten die Verluste im europäischen Stammgeschäft bislang nicht ausgleichen. Dagegen dürfte der heimische Markt nach Erwartung des Verbandes von den jüngst verbesserten Rahmenbedingungen profitieren. Seit Herbst 2012 dürfen Boote bis 15 PS Motorleistung auf allen Bundeswasserstraßen ohne amtlichen Sportbootführerschein gefahren werden – mit Ausnahme des Rheins, der ein internationales Gewässer ist. Bisher waren 5 PS führerscheinfrei. „Von der neuen Regelung profitieren 60 Prozent aller Boote, die in Deutschland unterwegs sind. Damit ist der größte Teil des deutschen Marktes nun führerscheinfrei“, zeigte sich Tracht zufrieden. Auch Neueinsteigern und Charterkunden komme die Ausweitung entgegen. Vor allem auf dem deutschen Kanalnetz rechnet der Verband mit einem deutlich ausgeweiteten Vermietangebot. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)