Frankfurt/Main (dapd). Die Bundesregierung will privaten Haushalten die Nutzung von Solarstrom erleichtern. Schon zu Ostern soll dafür ein millionenschweres Subventionsprogramm der Staatsbank KfW aufgelegt werden, wie ein Sprecher des Bundesumweltministeriums der „Frankfurter Rundschau“ sagte. „Wir wollen die Technologie-Entwicklung anstoßen und dem Kleinspeicher-Markt auf die Sprünge helfen“, sagte der Sprecher, der aber weitere Details nicht mitteilte. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hatte bereits von mindestens 50 Millionen Euro Umfang gesprochen. Damit könnten laut Industriekreisen bis zu 25.000 Batteriespeicher mit je gut 2.000 Euro pro Anlage gefördert werden, schreibt das Blatt. Die Akkus machen es Haushalten möglich, sich zeitweise vom Stromnetz abzukoppeln und einen deutlich höheren Anteil des auf dem Dach erzeugten Solarstroms selbst zu verbrauchen. Das lohnt sich, da die Vergütung für Solarstrom, der gefördert ins Netz eingespeist wird, inzwischen niedriger liegt als der Preis für Strom aus dem Netz. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wirtschaft
Lidl muss für Verkauf von Listerien-Käse Millionenbußgeld zahlen
Heilbronn/Neckarsulm (dapd). Drei Jahre nach dem Verkauf von mit Listerien belasteten Käseprodukten aus Österreich muss der Discounter Lidl eine Geldbuße in Höhe von 1,5 Millionen Euro zahlen. Das Amtsgericht Heilbronn erließ auch gegen vier Mitarbeiter wegen lebensmittelrechtlicher Verstöße Geldstrafen zwischen 27.000 und 58.500 Euro, wie die Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte. Zwei von ihnen müssten zudem Geldbußen in Höhe von jeweils 7.000 Euro zahlen. Nach dem Verzehr des mit Bakterien belasteten Käses waren 2010 in Deutschland vier Menschen an Listeriose erkrankt. Ein Mensch starb an den Folgen der Lebensmittelvergiftung. Listerien können schwere Infektionskrankheiten auslösen. Für Kranke, Geschwächte, Schwangere oder Neugeborene können diese unter Umständen lebensgefährlich sein. Laut Gericht kamen die Beschuldigten ihren Informations-, Warn- und Rückrufpflichten nicht nach. Spätestens Ende 2009 hätten sie einen Lieferstopp veranlassen müssen. Eine strafrechtliche Verantwortlichkeit für die Erkrankung oder den Tod von Konsumenten habe sich aber nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachweisen lassen. Aufgrund der langen Zeit bis zum Ausbruch einer Listeriose von bis zu 70 Tagen kann laut Gericht nicht ausgeschlossen werden, dass selbst bei einer ordnungsgemäßen Erfüllung der Mitteilungs- und Rückrufpflichten ab Ende 2009 ein Erwerb und Verzehr bereits im Handel befindlicher Käseprodukte nicht hätte verhindert werden können. Die Europäische Union hatte über ihr Frühwarnsystem am 22. Januar 2010 vor dem Produkt des österreichischen Herstellers Prolactal gewarnt. Einen Tag später rief Lidl zwei Käsesorten zurück und warnte die Kunden „aus Gründen des vorbeugenden Verbraucherschutzes“, den Käse nicht zu essen. Drei Wochen später riet der Discounter in einer weiteren Mitteilung, „diese Produkte keinesfalls zu verzehren“. Gegen die Gerichtsentscheidung können die Betroffenen binnen zwei Wochen Rechtsmittel einlegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Wirtschaftsminister Rösler stellt Ausblick auf 2013 vor
Berlin (dapd). Die Annahmen der Bundesregierung zur Entwicklung der deutschen Wirtschaft in diesem Jahr erläutert Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) am Mittwoch (16. Januar) in Berlin. Medienberichten zufolge wird die Regierung ihre Wachstumserwartung für 2013 wohl von 1,0 auf 0,4 oder 0,5 Prozent senken. Grund ist vor allem die Rezession im Euroraum, die die deutsche Wirtschaft in Mitleidenschaft zieht. Experten gehen davon aus, dass eine Erholung erst im Laufe des Jahres einsetzen wird. Der Jahreswirtschaftsbericht enthält auch eine Stellungnahme der Regierung zum Bericht der Wirtschaftsweisen. Diese hatten Anfang November noch ein Wachstum von 0,8 Prozent in diesem Jahr prognostiziert. Am Donnerstag (17. Januar) wird Rösler im Bundestag eine Regierungserklärung zum Jahreswirtschaftsbericht abgeben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
VW eröffnet weltweit 100. Werk
Silao (dapd). Der Volkswagen-Konzern hat in Mexiko seine weltweit 100. Fabrik eröffnet. Die neue Produktionsstätte für Motoren sei „ein starkes Symbol für unseren ungebrochenen Wachstumskurs“, sagte Vorstandschef Martin Winterkorn am Dienstag bei der Einweihungsfeier in Silao in Zentralmexiko. An der Feier nahm auch der mexikanische Staatspräsident Enrique Pena teil. Die Fabrik kostete den größten Autobauer Europas 550 Millionen Dollar (413 Millionen Euro). Es ist das zweite Werk des deutschen Herstellers in dem Land. Rund 700 Arbeiter sollen dort jährlich 330.000 Benzinmotoren der modernen TSI-Baureihe herstellen. Die Aggregate gehen an die Volkswagen-Werke im mexikanischen Puebla und in Chattanooga im US-Staat Tennessee. 2016 wird auch die Schwestermarke Audi ein Fahrzeugwerk in Mexiko eröffnen. Mexiko ist bei Autokonzernen als Standort beliebt. Vor hier aus können die Hersteller die Märke in den USA und Kanada beliefern, die mit Mexiko in einer Freihandelszone zusammengeschlossen sind. Gleichzeitig ist wegen entspannterer Zollgesetze der weltweite Export aus Mexiko günstiger als aus den USA. VW produzierte 2012 über 600.000 Autos in Mexiko, die auch nach Europa verschifft wurden. Der Konzern hatte bis zum vergangenen Jahr weltweit deutlich weniger Produktionsstandorte. Erst die Übernahme des Lkw-Herstellers MAN und von Porsche trieb die Zahl in die Nähe von 100. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
DAX beendet Handel klar im Minus
Frankfurt/Main (dapd). Der deutsche Aktienmarkt hat am Dienstag gleich unter mehreren Enttäuschungen gelitten. Bis Handelsschluss verlor der Leitindex DAX knapp 0,7 Prozent auf 7.676 Punkte. Auch die Nebenwerte beendeten den Tag mit Einbußen. So gab der MDAX 0,4 Prozent auf 12.268 Zähler nach, der TecDAX schloss 1,1 Prozent schwächer bei 859 Punkten. Bereits am Morgen hatten die erwartet schwächeren Wachstumszahlen der deutschen Wirtschaft für 2012 die Märkte belastet. Auch der Euro gab im Tagesverlauf weiter nach. Hatten Händler am Morgen noch 1,3367 Dollar gezahlt, notierte die Gemeinschaftswährung gegen 17.50 Uhr bei 1,3338 Dollar. Die Europäische Zentralbank (EZB) hatte ihren Referenzkurs am Nachmittag bereits um 0,1 Prozent auf 1,3327 Dollar gesenkt. Schwächer zeigten sich auch die US-Börsen. Bis zum Abend (MEZ) büßten an der New Yorker Wall Street der Dow-Jones-Index 0,1 Prozent auf 13.494 Punkte ein, der technologieorientierte Nasdaq gab 0,5 Prozent auf 3.103 Zähler ab. Größter DAX-Verlierer des Tages waren Aktien des Softwarekonzerns SAP. Obwohl das Walldorfer Unternehmen vorzeitig einen Rekordumsatz für das abgelaufene Jahr vermeldete, waren die Anleger von den Zahlen enttäuscht. Das Papier rutschte bis Handelsschluss um 3,9 Prozent auf 58,70 Euro ab. Ebenfalls verkauft wurden Anteile von RWE und Lufthansa, die 3,1 beziehungsweise 2,3 Prozent abgaben. An die Spitze des Index setzten sich Infineon, die 2,3 Prozent auf 6,64 Euro zulegten. Gefragt waren auch Fresenius und Fresenius Medical Care, die sich um jeweils knapp 0,9 Prozent verteuerten. Den MDAX dominierten Aktien des Baukonzerns Hochtief, die sich um 4,9 Prozent auf 47,71 Euro verteuerten. Brenntag legten 1,5 und Südzucker 1,4 Prozent zu. Verlierer des Tages waren Wacker Chemie mit einem Abschlag von 4,4 Prozent auf 56,36 Euro. Ebenfalls am unteren Ende der Liste fanden sich Aareal Bank und TUI mit einem Minus von je 2,6 Prozent. Den TecDAX führten Anteile des Windanlagenbauers Nordex mit einem Kursplus von 1,7 Prozent auf 4,02 Euro an. Daneben griffen Anleger bei Carl Zeiss Meditec und Qiagen zu, die 0,4 und 0,3 Prozent gewannen. Dagegen rutschten Kontron mit einem Minus von 5,8 Prozent auf 4,49 Euro ans Ende des Index. Ebenfalls klar in der Verlustzone schlossen Aixtron mit einem Abschlag von 3,3 und SMA Solar mit einem Minus von 3,1 Prozent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundesbank holt ihr Gold heim
Frankfurt/Düsseldorf (dapd). Die Bundesbank reagiert auf die Kritik an der Lagerung ihres Goldes im Ausland: Einem Bericht zufolge will die Notenbank ihre Bestände in New York reduzieren und gar kein Gold mehr in Paris aufbewahren. Stattdessen solle ein größerer Teil der 3.396 Tonnen am Sitz in Frankfurt am Main gebunkert werden, berichtete das „Handelsblatt“. Die Zeitung bezieht sich dabei auf ein neues Konzept, das am Mittwoch (16. Januar) vorgestellt werden soll. Die Bundesbank wollte den Bericht nicht kommentieren. Nach eigenen Angaben verfügt sie über Gold im Wert von 133 Milliarden Euro. Im Oktober 2012 hatte die Bundesbank erstmals die Verteilung ihrer Goldreserven bekanntgegeben. Demnach lagern 45 Prozent des Edelmetalls in Tresoren der US-Notenbank Fed in New York. Bei der französischen Zentralbank in Paris seien elf Prozent, bei der Bank von England in London 13 Prozent der Reserven untergebracht. Die Lagerung im Ausland war in die Kritik geraten, weil insbesondere am US-Standort das Gold nicht von deutschen Prüfern in Augenschein genommen werden kann. Eine Untersuchung, zumindest von Stichproben, hatten der Bundesrechnungshof und einzelne Bundestagsabgeordnete aber nachdrücklich angemahnt. Allerdings behauptet niemand ernsthaft, dass das Gold in den Tresoren der Fed oder der Banque de France nicht sicher ist. Besonders der CSU-Bundestagsabgeordnete Peter Gauweiler drang immer wieder darauf, dass das deutsche Gold in Augenschein genommen werden müsse, um den Vorschriften zur Inventarisierung und Bilanzierung Genüge zu tun. Der Politiker forderte von der Bundesbank, in vollem Umfang auf die Kritik des Bundesrechnungshofs einzugehen. „Würde sie auch in Zukunft diesen Vorgaben zuwiderhandeln, wäre eine Testierung ihrer Jahresbilanz durch die von ihr beauftragten Wirtschaftsprüfer nicht mehr möglich und zulässig“, erklärte Gauweiler. Gold dient auch als Währungsreserve Der Bundesbank geht es aber nicht nur darum, das Gold möglichst sicher zu lagern. „Es handelt sich ja nicht bloß um einen Goldschatz, den wir in der Eifel vergraben könnten“, erklärte ein Notenbanksprecher bereits, als die Frage de Goldlagerung im Oktober zum Politikum geworden war. Vielmehr habe das Gold eine wichtige Funktion als Währungsreserve. So könne das Edelmetall in New York im Krisenfall als Sicherheit hinterlegt werden, um schnell an Dollar zu kommen. Damit könne Deutschland dann notfalls importiertes Öl bezahlen, nannte der Bundesbanksprecher ein Beispiel. Die deutschen Notenbanker kommen den Rechnungsprüfern aber ohnehin schon ein Stück entgegen. In den nächsten drei Jahren sollen 150 Tonnen Gold aus New York nach Deutschland geholt werden, um sie hier einzuschmelzen. Das ist eine wirkungsvolle Art der Kontrolle, zudem kann das Gold danach zu marktgängigen Barren verarbeitet werden. Die Goldvorräte der Bundesbank in New York stammen noch aus der Zeit des Weltwährungssystems von Bretton Woods. Damals konnte Dollar zu einem fixen Kurs bei der US-Zentralbank gegen Gold getauscht werden. Da Deutschland in der Zeit des Wirtschaftswunders hohe Exportüberschüsse erzielte, sammelten sich bei der Bundesbank große Dollarbestände an, die diese gegen Gold tauschte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lidl muss für Verkauf von belastetem Käse 1,5 Millionen Euro zahlen
Heilbronn/Neckarsulm (dapd). Wegen des Vertriebs von mit Listerien belasteten Käseprodukten aus Österreich muss der Discounter Lidl eine Geldbuße in Höhe von 1,5 Millionen Euro bezahlen. Das Amtsgericht Heilbronn hat auch gegen vier Mitarbeiter wegen lebensmittelrechtlicher Verstöße Geldstrafen zwischen 27.000 und 58.500 Euro erlassen, wie die Staatsanwaltschaft am Dienstag mitteilte. Nach dem Verzehr des mit Bakterien belasteten Käses waren 2010 im Bundesgebiet vier Menschen an Listeriose erkrankt. Ein Mensch starb an den Folgen der Lebensmittelvergiftung. Laut Gericht kamen die Beschuldigten ihren Informations-, Warn- und Rückrufpflichten nicht nach. Spätestens Ende 2009 hätten sie einen Lieferstopp veranlassen müssen. Eine strafrechtliche Verantwortlichkeit für die Erkrankung oder den Tod von Konsumenten habe sich aber nicht mit der erforderlichen Sicherheit nachweisen lassen. Gegen die Gerichtsentscheidung können die Betroffenen binnen zwei Wochen Rechtsmittel einlegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Feiertage sind bei Schichtarbeit im öffentlichen Dienst Werktage
Erfurt (dapd). Will ein Schichtarbeiter im öffentlichen Dienst an einem gesetzlichen Feiertag trotz Einteilung zum Dienst freimachen, wird ihm dafür ein Urlaubstag angerechnet. Das entschied das Bundesarbeitsgericht am Dienstag in Erfurt. Es wies damit die Revision eines Flughafenbeschäftigten zurück und folgte mit dem Urteil den Vorinstanzen. Zugleich bestätigte das Gericht eigene frühere Urteile (Aktenzeichen: 9 AZR 111/97 und 9 AZR 470/01), wonach Feiertage bei Schichtarbeit wie Werktage behandelt werden können. Der Tarifvertrag im öffentlichen Dienst (TVöD) enthalte keine hiervon abweichende Regelung. Geklagt hatte ein Bodenmitarbeiter eines Regionalflughafens, der seit 1995 im Sieben-Tage-Schichtsystem eingesetzt ist. Er hatte sich auf das Bundesurlaubsgesetz berufen, wonach gesetzliche Feiertage innerhalb eines in Anspruch genommenen Erholungsurlaubs nicht als Arbeitstage bei der Bemessung der Urlaubsdauer zählen, auch wenn er an diesen Tagen hätte arbeiten müssen. (Aktenzeichen: Bundesarbeitsgericht 9 AZR 430/11; Vorinstanz: Landesarbeitsgericht Hamm 16 Sa 1677/10) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Softwarekonzern SAP macht Rekordumsatz, aber weniger Betriebsgewinn
Walldorf (dapd). Deutlich mehr Umsatz, aber auch deutlich weniger Betriebsgewinn: Die Jahresbilanz des Softwarekonzerns SAP für 2012 fällt durchwachsen aus. Zwar meldeten die Walldorfer für das Gesamtjahr sowie für das vierte Quartal Rekordmarken beim Erlös, allerdings schrumpfte zugleich der Betriebsgewinn im Gesamtjahr im Vergleich zu 2011 um 17 Prozent auf 4,1 Milliarden Euro. Insgesamt verfehlte Europas größtes Softwarehaus damit die Erwartungen: Nach der Veröffentlichung sackte die SAP-Aktie um knapp vier Prozent ab. Insgesamt machte der Konzern 2012 nach dem Bilanzierungsstandard IFRS einen Umsatz von 16,2 Milliarden Euro und damit 14 Prozent mehr als im Vorjahr, wie SAP überraschend bereits am Dienstag mitteilte. Allein zwischen Oktober und Dezember legten die Erlöse demnach auf Jahressicht um zwölf Prozent auf knapp über fünf Milliarden Euro zu. Eigentlich hatte der Konzern die Veröffentlichung seiner Zahlen für den 23. Januar angekündigt. Den Rückgang beim Betriebsergebnis begründete SAP mit fortgesetzten Investitionen sowie dem Ausbau der weltweiten Vertriebsaktivitäten. Der Konzern hatte Ende September die letzte Genehmigung zur milliardenschweren Übernahme von Ariba, einem Anbieter von Online-Handelsnetzwerken, erhalten. Zudem sei 2011 ein positiver Sondereffekt angefallen, als SAP eine Rückstellung aus einem Rechtsstreit aufgelöst hatte. Dennoch zeigten sich die beiden Vorstandssprecher des Konzerns, Bill McDermott und Jim Hagemann Snabe, hochzufrieden mit dem Ergebnis. „2012 war ein herausragendes Jahr“, hieß es in einer Mitteilung. Die Periode von Oktober bis Dezember sei „das zwölfte Quartal in Folge mit zweistelligem Umsatzwachstum“ im Geschäft mit Software und damit verbundenen Dienstleistungen gewesen. „Unser Gesamtumsatz übertraf das erste Mal die Fünf-Milliarden-Euro-Marke in einem Quartal.“ Zudem habe SAP mit seinem Hoffnungsträger, der Datenbanktechnologie Hana, sein Umsatzziel übertroffen. Damit sei der Konzern „das am schnellsten wachsende Datenbankunternehmen der nächsten Generation“, sagten McDermott und Hagemann Snabe. Zuletzt hatte SAP vor knapp einer Woche sein Kernprodukt Business Suite, ein Softwarepaket für Unternehmen, auf Basis der Hana-Technik vorgestellt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Mutmaßlicher Millionenbetrüger hofft auf milde Strafe
Mannheim (dapd). Ein mutmaßlicher Millionenbetrüger muss sich seit Dienstag vor dem Landgericht Mannheim verantworten. Zum Verhandlungsbeginn kündigte Rechtsanwalt Steffen Lindberg an, sein Mandant plane ein umfassendes Geständnis und hoffe im Gegenzug auf Strafmilderung. Zu einer solchen Verständigung will sich das Gericht am Freitag äußern. Bis dahin wolle sich die Kammer mit den Anschuldigungen gegen den 51 Jahre alten Angeklagten „gedanklich auseinandersetzen“, sagte die Vorsitzende Richterin. Die Staatsanwaltschaft wirft dem früheren Staubsaugervertreter vor, zwischen Dezember 2004 und September 2007 fast 1.300 Anleger um etwa 37 Millionen Dollar (27,5 Millionen Euro) betrogen zu haben. So habe er mit einem außerbörslichen Wertpapierhandel Renditen bis zu 72 Prozent versprochen. Investoren hätten teilweise zwar Geld von dem Mann und seiner Firma Privat Commercial Office erhalten. Dieses sei aber aus einem „Schneeballsystem“ gekommen. Nach Auffassung der Staatsanwaltschaft betrieb der Angeklagte gar keinen Handel mit Wertpapieren. Vielmehr habe er das eingenommene Geld wie von ihm geplant zur Finanzierung seines Lebensunterhalts, zur Zahlung der Provisionen an die Haupt- und Untervermittler sowie zur teilweisen Ausschüttung der angeblich erwirtschafteten Rendite verwendet. Zahl der Geschädigten soll weit höher liegen Laut Anklage und Verteidigung ist die Zahl der Geschädigten eigentlich höher. Dass in Mannheim die Einlagen von 1.300 Personen Gegenstand der Klage seien, erkläre sich dadurch, dass ein gewisser Teil der Investoren aus „persönlichen Gründen“ auf eine Anzeige verzichtet habe, sagte der Anwalt. Laut Medienberichten wird von bis zu 3.500 Geschädigten ausgegangen, die um eine Gesamtsumme von bis zu 100 Millionen Dollar geprellt worden seien sollen. Mit seiner Aussage hofft der Angeklagte nach Angaben seines Anwalts auf eine Verständigung mit dem Gericht, die ihm eine Haftzeit unterhalb von zehn Jahren anstatt der Höchststrafe von 15 Jahren bringen soll. „Ich gehe davon aus, dass mein Mandant zwei Drittel einer solchen Haftstrafe absitzen müsste“, sagte Lindberg. Er fügte hinzu, das kooperative Verhalten seines Mandanten würde dem Gericht ein „Mammutverfahren“ ersparen. Ex-Staubsaugervertreter narrte Anleger Der Angeklagte gab am Dienstag Auskunft über seinen Lebenslauf, schilderte seinen Berufsweg vom Realschüler hin zum Vermögensberater, Staubsaugerverkäufer, Broker oder Verkäufer von öffentlichen Telefonzellen, die in den USA hergestellt wurden. Auch räumte er ein, er habe einen Großteil des Gelds benötigt, um seinen luxuriösen Lebensstil zu finanzieren. Der Mann war 2012 in Las Vegas festgenommen worden, offiziell wegen eines Verstoßes gegen das Einwanderungsgesetz. Damit endete eine fünf Jahre währende Flucht quer durch die USA, in dieser Zeit war der mutmaßliche Millionenbetrüger vom Landeskriminalamt gesucht worden. Der Haftbefehl gegen den Angeklagten erging 2007, weshalb er sich in die USA abgesetzt haben soll. Am Freitag soll der Angeklagte die Möglichkeit erhalten, über das von ihm betriebene Betrugssystem auszusagen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)