Bochum (dapd-nrw). Im Kampf um die Sanierung von Opel hat die Firmenleitung der Belegschaft ein Ultimatum gesetzt: Wenn die Arbeitnehmer nicht innerhalb der nächsten fünf Wochen schmerzhaften Einschnitten zustimmen, schließt Opel das Werk in Bochum bereits Ende 2014 und damit zwei Jahre früher als bisher angenommen. Das geht aus einem Brief des Opel-Aufsichtsratsvorsitzenden Steve Girsky an die Mitarbeiter hervor. Bisher hatte Opel angeboten, die Bochumer Fahrzeugproduktion bis 2016 am Leben zu halten. In dem am Dienstag bekannt gewordenen Brief heißt es: „Wenn wir bei unseren Verhandlungen keine Einigung erzielen, werden wir uns selbstverständlich an den bestehenden Standortsicherungsvertrag halten. Dieser Vertrag läuft allerdings Ende 2014 aus. Die Zafira-Produktion in Bochum würde dann auch enden und zum 1. Januar 2015 würde die Fertigung in Bochum komplett eingestellt.“ Girsky fügte jetzt eine Forderung hinzu: „Solange wir Verluste erzielen, können wir uns beispielsweise keine Tariferhöhungen leisten“, schrieb er. Gleichzeitig kündigte er an, Opel werde „erst in der Mitte des Jahrzehnts wieder Gewinne schreiben“. Das würde bedeuten, die Opel-Mitarbeiter müssten für Jahre auf Lohnerhöhungen verzichten. Girsky nannte den Februar als letzte Frist für die Gespräche. „Immerhin sind wir bereits seit Juni vergangenen Jahres in Gesprächen mit den Arbeitnehmervertretern über den Plan“, begründete der Manager sein Drängen. Gigantische Verluste In den vergangenen Jahren hat Opel horrende Verluste angehäuft. Die Tochter des US-Konzerns General Motors (GM) leidet besonders unter der Absatzkrise der Autobranche in Europa, auch weil sie keine Wachstumsmärkte außerhalb Europas beliefert. Im laufenden Jahr wird die Lage nach Einschätzung von Girsky noch schlimmer: „Alles deutet darauf hin, dass der Markt in diesem Jahr weiter schrumpft und noch unter das äußerst niedrige Niveau von 2012 fällt.“ Die Unternehmensführung hatte Mitte 2012 einen sogenannten Deutschland-Plan zur Sanierung vorgelegt. Demnach soll mit dem Auslaufen der aktuellen Generation des Familienvans Zafira im Jahr 2016 die Fahrzeugproduktion im Traditionswerk Bochum enden. Im Gegenzug würde Opel bis Ende 2016 auf betriebsbedingte Kündigungen verzichten. Seitdem verhandelt die Unternehmensleitung mit den Arbeitnehmern über diese Vorschläge. IG-Metall-Chef Berthold Huber beklagte die Verhandlungsführung von Girsky: „Derart schlecht vorbereitete und geführte Verhandlungen, wie sie das Management von Opel seit dem Sommer bietet, habe ich in meiner langen Karriere noch nie gesehen, und das will was heißen“, sagte Huber am Dienstag in Frankfurt am Main der Nachrichtenagentur dapd. Der nordrhein-westfälische Wirtschaftsminister Garrelt Duin (SPD) reagierte mit scharfer Kritik auf die Drohung von GM-Manager Girsky. „Ich gehe davon aus, dass die Automobilproduktion bis 2016 weitergeführt wird“, sagte Duin den Zeitungen der WAZ-Gruppe (Mittwochausgaben). „Notwendig ist es jetzt, dass alle Beteiligten konstruktiv verhandeln und nicht mit Drohungen und Horrorszenarien die Arbeit an einer gemeinsamen Lösung erschweren.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wirtschaft
Telekom will mehr Geld für die letzte Meile
Bonn (dapd). Millionen Verbrauchern in Deutschland drohen höhere Telefonkosten. Denn die Deutsche Telekom will von ihren Konkurrenten künftig deutlich mehr Geld für die Überlassung der „letzten Meile“ zum Endkunden verlangen. Wie der Ex-Monopolist am Dienstag in Bonn mitteilte, beantragte er bei der Bundesnetzagentur, die Miete für die Überlassung der Kundenanschlüsse zur Jahresmitte von monatlich 10,08 auf 12,38 Euro zu erhöhen – eine Steigerung um fast 23 Prozent. Setzt sich die Telekom mit ihrer Forderung durch, könnte dies zu Preiserhöhungen auf breiter Front führen, wenn die Wettbewerber die Preisanhebung an ihre Kunden weitergeben. Die sogenannten Teilnehmeranschlussleitungen (TAL) spielen eine zentrale Rolle im Wettbewerb. Denn die Überlassung der „letzten Meile“ ist Teil fast aller Vorleistungsprodukte, die der Bonner Konzern seinen Wettbewerbern anbietet. Derzeit hat die Telekom rund 9,5 Millionen Anschlüsse vermietet. Zur Begründung der Preiserhöhung verweist die Telekom nicht nur auf die gestiegenen Kosten, sondern auch auf ihre geplanten Milliardeninvestitionen in schnellere Internetverbindungen. „Wer Breitbandnetze massiv ausbaut, braucht Sicherheit darüber, dass die Infrastruktur nicht weiter entwertet wird“, sagte der Deutschland-Chef des Konzerns, Niek Jan van Damme. Er verwies zudem auf Ankündigungen der EU, die eine investitionsfreundlichere Regulierung zugesagt habe. Bei den Telekom-Wettbewerbern stieß der Vorstoß des Marktführers auf scharfe Kritik. Hohe Preise seien Gift für den Breitbandausbau und schadeten den Bürgern, warnte der Verband der Anbieter von Telekommunikations- und Mehrwertdiensten (VATM), in dem sich mehr als 110 Telekom-Konkurrenten zusammengeschlossen haben. Ob die Telekom sich mit ihrer Forderung durchsetzen kann, hängt allerdings von der Bundesnetzagentur ab. Die Aufsichtsbehörde hatte die TAL-Entgelte seit 1999 von damals 12,98 Euro schrittweise auf heute 10,08 Euro abgesenkt. Die Telekom hatte stets höhere Entgelte beantragt. Doch will der Bonner Knzern nicht nur mehr Geld, sondern auch mehr Kalkulationssicherheit. Erstmals soll der neue Genehmigungszeitraum drei Jahre betragen und eine Verlängerungsoption auf weitere drei Jahre umfassen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Salzgitter AG muss Millionen an Steuererleichterungen zurückzahlen
Luxemburg (dapd). Die Salzgitter AG muss Steuererleichterungen in zweistelliger Millionenhöhe an den Bund zurückzahlen: Das Gericht der Europäischen Union wies am Dienstag sämtliche Klagen des niedersächsischen Stahlkonzerns gegen einen Beschluss der EU-Kommission zurück. Brüssel hatte das Unternehmen im Jahr 2000 dazu verdonnert, Vergünstigungen aus der Zonenrandförderung zu erstatten, weil diese gegen die Binnenmarktregeln verstoßen hätten. Dass die Richter Brüssel Recht gaben sei „ziemlich ärgerlich“, sagte Salzgitter-Sprecher Bernhard Kleinermann der Nachrichtenagentur dapd. „Die Existenz des Unternehmens ist aber nicht gefährdet.“ Man warte nun auf die Urteilsbegründung und entscheide dann, ob abermals Rechtsmittel eingelegt werden. Die EU-Kommission begrüßte den Urteilsspruch. Die Vergünstigungen kamen laut Kleinermann zustande, weil Salzgitter vor der Wende Steuern für Investitionen erst mit mehrjähriger Verspätung zahlen musste. Dadurch habe der Konzern Zinsvorteile „im niedrigen zweistelligen Millionenbereich“ gehabt. Zwar habe das Unternehmen vorsorglich Rückstellungen gebildet. Doch dass diese nun tatsächlich an den Bund überwiesen werden müssten, sei schmerzhaft – zumal das Unternehmen auch die Gerichtskosten tragen muss. „Wir haben die Zonenrandförderung in Anspruch genommen, um zu investieren. Aber es ist kein Cent an Subventionen geflossen“, betonte der Konzernsprecher. Mit dem Gerichtsurteil geht ein jahrelanger Rechtsstreit zu Ende, falls die Salzgitter AG nicht abermals in Berufung gehen sollte. Der Stahl- und Technologiekonzern hatte schon nach der Kommissionsentscheidung vor 13 Jahren beim EU-Gericht mit Erfolg geklagt. Doch legte die EU-Kommission beim Europäischen Gerichtshof (EuGH) Berufung dagegen ein – und bekam ebenfalls Recht. Der EuGH verwies den Fall daraufhin zurück an die zweite erweiterte Kammer des EU-Gerichts, das nun am Dienstag entschied – gegen Salzgitter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
IG Metall gewinnt Mitglieder und zeigt sich kampfbereit
Frankfurt/Main (dapd). Die IG Metall sieht sich dank eines Mitgliederzuwachses und steigender Finanzkraft im Aufwind. Im vergangenen Jahr sei die Zahl der Mitglieder um rund 18.000 auf 2,264 Millionen gestiegen, sagte der Erste Vorsitzende Berthold Huber am Dienstag auf der Jahrespressekonferenz in Frankfurt am Main. Bereits 2011 hatte die IG Metall den jahrelangen Mitgliederschwund gestoppt. „Das war keine Eintagsfliege“, sagte Huber. Für das laufende Jahr kündigte er einen schärferen Kampf gegen die Umgehung von Branchenzuschlägen an. Außerdem werde sich die IG Metall weiter gegen die Ausweitung des Niedriglohnsektors einsetzen und auch im Jahr der Bundestagswahl für einen flächendeckenden Mindestlohn eintreten, sagte der Gewerkschaftsvorsitzende. Zu den Lohnforderungen in den bevorstehenden Tarifrunden, etwa in der Metallindustrie, wollte sich Huber nicht äußern. Der Diskussionsprozess habe gerade erst begonnen. Huber stellte aber klar, dass er Forderungen einiger Ökonomen und Politiker ablehne, die Konkurrenzfähigkeit der deutschen Industrie gegenüber südeuropäischen Krisenstaaten künstlich zu verringern. „Ich halte nichts davon, dass man die Wettbewerbsfähigkeit durch überdimensionierte Lohnentwicklungen nach unten drückt und die Lohnstückkosten damit nach oben drückt“, sagte Huber. „Alle künstlichen Eingriffe und Ratschläge überzeugen die IG Metall auf keinen Fall.“ Report über Umgehung von Branchenzuschlägen soll Namen nennen Noch im Frühjahr werde die IG Metall einen Bericht über die Umgehung von Branchenzuschlägen für Leiharbeiter vorlegen, sagte der Zweite Vorsitzende Detlef Wetzel. Darin wolle die Gewerkschaft auch Namen von Unternehmen nennen, die die zugesagten Zahlungen verweigerten. Wenn seine Organisation feststelle, dass Betriebe massenhaft Tarifverträge umgingen, dann würde die Politik ihre Glaubwürdigkeit verlieren, sagte Wetzel. „Dann kann die Regierung nicht anders, als das Thema Leiharbeit zu regulieren.“ Seit 1. November müssen Zeitarbeitgeber nach Betriebszugehörigkeit gestaffelte Aufschläge zahlen, um die Lohnlücke zur Stammbelegschaft zu verringern. Damit wird eine alte Forderung der Gewerkschaften erfüllt, wonach es sich für Betriebe nicht lohnen dürfe, feste Arbeitsplätze dauerhaft durch Zeitarbeit zu ersetzen. Bereits im Dezember warf die IG Metall den Zeitarbeitgebern aber vor, teilweise diese Regelung zu umgehen. Wetzel nannte auch Details zur Mitgliederentwicklung seiner Gewerkschaft. Die Zahl der betriebsangehörigen Mitglieder sei per saldo um 31.500 und damit um 2,1 Prozent gestiegen. Auch bei den Jungen habe die IG Metall punkten können. Die Zahl der Mitglieder unter 27 Jahren sei um 4,5 Prozent auf 223.000 gestiegen. Auch unter Leiharbeitern und Ingenieuren habe die Gewerkschaft überdurchschnittlich zulegen können. Die Zahl der Neuaufnahmen habe sich insgesamt um 7,4 Prozent auf 123.000 erhöht. „Damit haben wir mehr Mitglieder gewonnen, als FDP und Grüne zusammengerechnet im Bestand haben“, sagte der Zweite Vorsitzende. Die Mitgliedsbeiträge seien um 4,8 Prozent auf den Rekord von 481 Millionen Euro gestiegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Streit um Flugzeiten von Piloten
Frankfurt/Main (dapd). Piloten und Flugbegleiter haben auf dem Frankfurter Flughafen gegen zu lange Dienstzeiten protestiert. Rund 200 Demonstranten kritisierten am Dienstag die von der Europäischen Agentur für Flugsicherheit (EASA) geplanten Neuregelungen, wie die Pilotenvereinigung Cockpit mitteilte. Der Bundesverband der Deutschen Luftverkehrswirtschaft (BDL) nannte die Proteste eine „Verunsicherung der Passagiere“, weil gewerkschaftliche Wünsche als neutrale Sicherheitsstandards dargestellt würden. Den Angaben zufolge moniert Cockpit besonders die Dienstzeiten bei Nachtflügen. Nach dem Willen der EASA sollten elf Stunden die Regel werden, schon bei zehn Stunden könne es aber zu gefährlicher Übermüdung kommen. Zudem werde den Piloten gestattet, nach 22 Stunden noch ein Flugzeug zu landen. „Man muss kein Wissenschaftler sein, um zu verstehen, dass ein Mensch nach 22 Stunden nicht mehr ausreichend leistungsfähig ist“, sagte der Sprecher der Pilotenvereinigung, Jörg Handwerg. Der Präsident von Cockpit, Ilja Schulz, kritisierte, dass die EASA die Flugdienstzeiten nicht nach wissenschaftlichen Erkenntnissen ausgerichtet, sondern den Wünschen der Fluggesellschaft zu weit nachgegeben habe. Arbeitgeber: Dienstzeiten werden noch mehr begrenzt Die Arbeitgeber bewerten die Neuregelungen gänzlich anders: „Für Europas Piloten gelten in Zukunft noch begrenztere Flugdienstzeiten und noch ausgedehntere Ruhezeiten“, sagte BDL-Präsident Klaus-Peter Siegloch in Berlin. Sicherheit sei immer das oberste Gebot. Seinen Angaben zufolge fliegen die Piloten im Durchschnitt 660 Stunden im Jahr. Das seien rein kalkulatorisch etwa 82 mal 8 Stunden. Damit werde deutlich, dass die Dienstzeiten der Piloten auf Ruhephasen zwischen den Flügen ausgerichtet seien. „Weil es um Sicherheit geht, ist es wichtig, dass eine unabhängige Stelle die Standards setzt und nicht gewerkschaftliche oder wirtschaftliche Interessenvertreter“, sagte Siegloch mit Blick auf die EASA. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Hess-Aktie erholt sich nach Vorstandsrauswurf wieder
Villingen-Schwenningen (dapd). Nach dem Rauswurf der beiden Vorstände des Leuchtenherstellers Hess erholt sich der Aktienkurs des Unternehmens wieder. Die Papiere legten bis Dienstagmittag um rund ein Viertel zu und notierten bei knapp 7,20 Euro. Am Montag war die Aktie von knapp 15 Euro abgestürzt. Hess ist seit Oktober 2012 im Prime Standard der Frankfurter Börse notiert. Der Aufsichtsrat hatte am Montag den beiden Vorstandsmitgliedern Christoph Hess und Peter Ziegler mit sofortiger Wirkung gekündigt. Interne Recherchen hätten ergeben, dass in den Finanzberichten der Gesellschaft für die Jahre 2011 und 2012 nicht bestehende Umsatzerlöse ausgewiesen und die Finanz-, Vermögens- und Ertragslage zu positiv dargestellt worden seien. Das sei mit dem Wissen des Vorstands geschehen. Medienberichten zufolge schaltete sich inzwischen auch die Staatsanwaltschaft ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Arbeitgeber mahnen Gewerkschaften vor Tarifrunden zur Zurückhaltung
Berlin (dapd). Die deutschen Arbeitgeber treten vor Beginn der ersten Tarifrunden des Jahres auf die Bremse. Die konjunkturelle Entwicklung flache ab, und die Auslastung gerade in einzelnen Industriebranchen und -betrieben sei unterdurchschnittlich, sagte der Hauptgeschäftsführer der Bundesvereinigung der Deutschen Arbeitgeberverbände (BDA), Reinhard Göhner, am Dienstag in Berlin. „Deswegen wird das Tarif-Gebot 2013 Differenzierung heißen müssen“, fügte er hinzu. „Die Arbeitgeber sperren sich mit Sicherheit nicht gegen jegliche Lohnerhöhungen“, sagte auch BDA-Präsident Dieter Hundt. „Überhöhte Lohnerhöhungen würden sich aber negativ auf den Arbeitsmarkt auswirken“, warnte er. Im ersten Halbjahr stehen laut BDA Tarifverhandlungen für etwa zehn Millionen Beschäftigte in Deutschland an, darunter vor allem im öffentlichen Dienst der Länder sowie in der Metall- und Elektroindustrie. In welcher Höhe er ein Lohnplus für vertretbar halte, wollte Hundt dagegen nicht sagen. Angesichts der großen Unterschiede zwischen einzelnen Unternehmen und Branchenzweigen wäre das „nicht hilfreich“. Abschlüsse deutlich über dem Produktivitätszuwachs – der in diesem Jahr „mit Sicherheit“ niedriger ausfallen werde als 2012 – wären allerdings schädlich. Daher habe der BDA die Forderungen einiger Gewerkschaften zu Jahresbeginn „mit Erstaunen zur Kenntnis genommen“, sagte Göhner. Hundt fügte an, vor allem die Forderungen im öffentlichen Dienst seinen „außerordentlich stark überzogen“. Die Gewerkschaft ver.di fordert von den Ländern unter anderem 6,5 Prozent mehr Gehalt und ein Lohnplus von 100 Euro für Auszubildende. Obwohl sie Differenzierung forderten, halten die Arbeitnehmer aber am Modell der Branchen-Tarifabschlüsse fest. Diese müssten durch betriebliche Öffnungsklauseln und andere tarifpolitische Maßnahmen so flexibel gestaltet werden, dass einzelne Betriebe entsprechend ihrer Situation damit umgehen könnten, forderte Hundt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Modellbahn-Hersteller Piko steigert Umsatz
Sonneberg (dapd). Der Modellbahn-Hersteller Piko hat das vergangene Jahr erneut mit einem Rekordumsatz abgeschlossen. Getrieben von einem Zuwachs im Inlandsgeschäft kletterten die Erlöse um zwei Prozent, fielen aber geringer aus als geplant, wie das Unternehmen am Dienstag im thüringischen Sonneberg mitteilte. Auch unter dem Strich hätten erneut schwarze Zahlen gestanden. Genaue Ergebnisse teilte der nach eigenen Angaben drittgrößte Modellbahnhersteller im deutschsprachigen Raum nicht mit. Für das laufende Jahr rechnet das Unternehmen mit einem Umsatzzuwachs von etwa acht Prozent. Wie Piko weiter mitteilte, legten die Verkäufe im Inland um zehn Prozent im Vergleich zu 2011 zu. Dagegen gab das Auslandsgeschäft nach einem zuletzt deutlichen Plus etwas nach – vor allem in Südeuropa und Frankreich. Positiv entwickelten sich den Angaben zufolge die Verkäufe in den USA und Russland. Weltweit hatte das Unternehmen nach eigenen Angaben mehr als 580 Beschäftigte. Am Standort Sonneberg sind es etwa 170, im chinesischen Chashan mehr als 400. Piko fertigt Modellbahnen in vier Spurgrößen. Für das laufende Jahr sind 300 Neuheiten geplant. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bahn trotzt bislang dem Winter
Hamburg (dapd). Während Flugzeuge und Autos im großen Stil vor dem Wintereinbruch in Deutschland kapitulieren mussten, kommt die Bahn mit Eis und Schnee besser als in früheren Jahren zurecht. „Das System läuft bis auf einige Verspätungen“, sagte eine Bahnsprecherin am Dienstag nach drei Tagen mit starkem Frost und Schneefall beinahe bundesweit. Nur die Höchstgeschwindigkeit sei auf 200 Stundenkilometer begrenzt worden. In früheren Jahren war es nach Wintereinbrüchen mehrfach zum Chaos bei der Bahn gekommen: Züge konnten wegen gefrorener Weichen nicht aus den Depots fahren, Oberleitungen waren vereist, Gäste saßen in den Zügen fest. Daraufhin hatte die Bahn mehrere tausend Weichen mit Heizungen versehen, Enteisungsanlagen für Züge angeschafft und mehr Personal für die Winterwartung von Zügen abgestellt. „Die Maßnahmen greifen“, sagte die Bahnsprecherin. Dagegen wurden seit Sonntag mehr als 1.000 Flüge etwa in Frankfurt gestrichen, auch am Dienstag fielen wieder Maschinen aus. Auf den Straßen gab es kilometerlange Staus, allein in Nordrhein-Westfalen kam es am Montagvormittag zu 470 Unfällen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Veltins glänzt mit Verkaufsrekord
Düsseldorf (dapd). Die Veltins-Brauerei hat 2012 einen Verkaufsrekord erzielt. Insgesamt steigerte sie ihren Ausstoß um 3,6 Prozent auf 2,79 Millionen Hektoliter, wie der Generalbevollmächtigte des Unternehmens, Michael Huber, am Dienstag in Düsseldorf mitteilte. Wachstumsträger war neben dem „klassischen“ Pils die im vergangenen Jahr neu auf den Markt gebrachte Veltins-Fassbrause. Das erneute Wachstum in einem schrumpfenden Markt belege die offensive Ausrichtung des Unternehmens, sagte Huber. Der Umsatz der Brauerei stieg um 3,2 Prozent auf 289 Millionen Euro. Der Umsatz der gesamten Veltins-Gruppe mit den Beteiligungen im Getränkefachgroßhandel, Facheinzelhandel und in der Logistik erreichte 720 Millionen Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)