Berlin (dapd). Nach dem Fund von Tausenden Tonnen durch Schimmepilzgift verseuchtes Tierfutter wird der Ruf nach stärkeren Kontrollen laut. Futtermittel müssten ähnlich wie Lebensmittel regelmäßig kontrolliert werden, sagte Christel Happach-Kasan, Sprecherin der FDP-Bundestagsfraktion für Ernährung und Landwirtschaft, am Samstag. Die Bundesländer hätten dazu alle rechtlichen Möglichkeiten. „Aber sie müssen sie auch nutzen“, sagte sie. Am Freitag war bekannt geworden, dass aus Serbien importierter Mais mit einem krebserregenden Schimmelpilz Aflatoxin vergiftet ist. Der Mais ist auch an Rinder verfüttert worden, sodass Aflatoxin in die Milch gelangte. Besonders betroffen ist Niedersachsen, wo Hunderte Milchbetriebe vorsorglich gesperrt wurden. Niedersachsens Landwirtschaftsminister Christian Meyer hatte sich bereits im Zusammenhang mit falsch etikettierten Eiern für strengere staatliche Kontrollen ausgesprochen, die der Wirtschaft in Rechnung gestellt werden sollten. Die CDU in Niedersachsen forderte von dem neuen Landwirtschaftsminister aber nicht nur „reine Ankündigungspolitik“, sondern konkretes Handeln. Kritik an Informationspolitik Die Verbraucherorganisation Foodwatch kritisierte unterdessen insbesondere die Informationspolitik der Hersteller. Im konkreten Fall habe die Firma offenbar bereits im Dezember gewusst, dass der importierte Mais aus Serbien mit dem krebserregenden Schimmelpilz verseucht war, sagte der stellvertretende Geschäftsführer Matthias Wolfschmidt am Samstag dem Sender NDR Info. Die Behörden seien aber nach Angaben des Unternehmen erst am Donnerstag vergangener Woche informiert worden. „Das ist ein Muster, das wir aus der Vergangenheit kennen: dass die Beteiligten der Futtermittelwirtschaft sich erst dann an die Behörden wenden, wenn bestimmte Teile oder auch ganze Lieferungen von Futtermitteln nicht nur eingemischt, sondern auch verfüttert worden sind“, sagte Wolfschmidt. Er kritisierte auch die gesetzlichen Vorgaben. Da keine Fristen genannt seien, sei es ausreichend, wenn ein Futtermittelhersteller oder Importeur eine solche Information an die Behörden weiterreicht. Diese Angaben dürften dann nicht mehr gegen ihn verwendet werden. Milch soll unbedenklich sein Der Verband der deutschen Milchindustrie versuchte unterdessen im aktuellen Fall zu beruhigen. „Die Milch der Molkereien wird sehr streng kontrolliert, bisher sind keine Überschreitungen des Höchstwertes in verarbeiteten Produkten bekannt und werden auch nicht erwartet. Milch und Milchprodukte sind weiterhin unbedenklich“, teilte der Verband am Samstag in Berlin mit. Bei eigenen Kontrollen sei im Januar lediglich eine auffällige Probe festgestellt worden. Daraufhin sei die geringe Höchstmengenüberschreitung bei einem Landwirt aus dem niedersächsischen Landkreis Leer festgestellt worden und seine Milch vorübergehend gesperrt worden. Die Rückverfolgung habe dann zu der Spur im Futter geführt. Der Verband verwies auch auf die Einschätzungen des Bundesinstituts für Risikobewertung und des niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums, nach denen „bei einer geringfügigen Überschreitung der Höchstgehalte in der Milch eine Gefährdung des Verbrauchers unwahrscheinlich“ sei. In Niedersachsen sind 3.560 Höfe mit Futtermittel beliefert worden, in dem sich ein mit dem krebserzeugenden Schimmelpilzgift Aflatoxin B1 verseuchter Futtermais befand. Der Mais wurde aus Serbien geliefert. Auch nach Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und die Niederlande wurde vergiftetes Futter geliefert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wirtschaft
Arbeitsagentur-Vorstand Alt sieht Mindestlohn positiv
Düsseldorf (dapd). Das Vorstandsmitglied der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt, rechnet durch die Einführung eines Mindestlohns nicht mit großen Problemen auf dem Arbeitsmarkt. „Ich gehe nicht davon aus, dass ein Mindestlohn Arbeitslosen den Zugang zum Arbeitsmarkt erschwert“, sagte Alt der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Es komme allerdings auf die Höhe des Mindestlohns an, betonte er. Die Zahl der Arbeitnehmer, die ihren Lohn mit Leistungen vom Amt aufstocken müssen, könne ein Mindestlohn allerdings nicht entscheidend senken. „Selbst bei einem Mindestlohn hätten wir nicht weniger Aufstocker“, sagte er. Statt staatlich festgelegter Lohnuntergrenzen empfahl Alt, dass eine Kommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern die Höhe festlege. Den Vorschlag für eine entsprechende Kommission machten die Länder bereits über den Bundesrat. Dieser hatte sich am Freitag mit der Mehrheit von SPD, Grünen und Linken für einen flächendeckenden Mindestlohn ausgesprochen. Nun liegt der Gesetzentwurf beim Bundestag. dapd (Politik/Wirtschaft)
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Künast attackiert Futtermittelindustrie
Osnabrück (dapd). Grünen-Fraktionschefin Renate Künast hat sich entsetzt über den Skandal um vergifteten Mais gezeigt. Es kristallisiere sich heraus, dass es sich um ein klares Versagen der Futtermittelindustrie handele, sagte sie der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe). Entweder sei die Belastung des Futtermittels aus Serbien mit dem Schimmelpilzgift Aflatoxin bei Eigenkontrollen nicht festgestellt worden „oder aber man hat das Gesundheitsrisiko für Verbraucher bewusst billigend in Kauf genommen“, sagte die Politikerin. Als Reaktion forderte sie eine bessere Zusammenarbeit von Bund und Ländern. „Notwendig ist ein gemeinsames nationales Kontrollsystem“, sagte Künast. In Niedersachsen sind insgesamt 3.560 Höfe mit Futtermitteln beliefert worden, in dem sich ein mit dem krebserzeugenden Schimmelpilzgift Aflatoxin B1 verseuchter Futtermais befand. Der Mais wurde aus Serbien geliefert. Auch nach Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und die Niederlande wurde vergiftetes Futter geliefert. Ein Problem stellt Aflatoxin insbesondere in Milch dar. Laut dem Landwirtschaftsministerium Niedersachsens ist eine Gesundheitsgefahr für Menschen unwahrscheinlich. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
BayernLB fordert von HGAA Kreditrückzahlung ohne Wenn und Aber
München (dapd-bay). Im Streit über die Rückzahlung von Milliardenkrediten ist die Bayerische Landesbank zu keinem Kompromiss mit ihrer früheren Konzerntochter Hypo Group Alpe Adria (HGAA) bereit. „Die Hypo Alpe Adria in Österreich schuldet der BayernLB Kredite in Höhe von 2,3 Milliarden Euro, ohne Wenn und Aber“, sagte BayernLB-Vorstandschef Gerd Häusler der „Süddeutschen Zeitung“ (Samstagausgabe). „Da sind wir humorlos und verstehen keinen Spaß“, fügte er hinzu. Für die Landesbank ist das Geld ein normaler Kredit, der zurückgezahlt werden muss. Die HGAA verweigert jedoch Tilgungs- und Zinsleistungen, weil es sich aus ihrer Sicht um eine Eigenkapitalspritze handelte. Häusler sagte weiter, die HGAA habe für ihre Sichtweise bislang „keinen Beweis, kein Blatt Papier“ vorgelegt. Er geht deshalb davon aus, dass die Landesbank mit ihrer beim Landgericht München eingereichten Klage rasch Erfolg hat. „Wenn die Hypo Alpe Adria weiter jeden Beleg schuldig bleibt, kann es bei Gericht sehr schnell gehen“, sagte der Bankchef. Die Hoffnung auf ein Einlenken der früheren Konzerntochter hat Häusler aber noch nicht aufgegeben. „Ich halte es nicht für abwegig, dass sich die Hypo Alpe Adria noch eines Besseren besinnt und die Kredite fristgerecht bis Ende 2013 zurückzahlt“, sagte Häusler. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Wirtschaft stemmt sich gegen Mindestlohn
Passau/Düsseldorf (dapd). Bekommt Deutschland den flächendeckenden Mindestlohn? Die Wirtschaft wettert nach der Forderung des Bundesrates gegen generelle gesetzliche Lohnuntergrenzen. Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans Heinrich Driftmann, warnte in der „Passauer Neuen Presse“ vom Samstag: „Ein flächendeckender gesetzlicher Mindestlohn wäre Gift für unseren Arbeitsmarkt.“ Etwas nüchterner sieht dies der Vorstand der Bundesagentur für Arbeit, Heinrich Alt. Freitag hatte sich der Bundesrat mit der Mehrheit aus SPD, Grünen und Linken für eine generelle Lohnuntergrenze von 8,50 Euro ausgesprochen. Das Vorhaben liegt nun dem Bundestag vor. CDU und FDP bremsten bislang den Mindestlohn. Ihnen zufolge geht es Rot-Rot-Grün nicht um den Mindestlohn an sich, sondern lediglich darum, mit dem Thema Wahlkampf zu machen. Arbeitslose finden auch mit Mindestlohn einen Job Laut Driftmann erschwere ein Mindestlohn den beruflichen Einstieg für gering qualifizierte Arbeitnehmer. Darum forderte der Handelskammerchef: „Die Tarifautonomie muss unbedingt geschützt werden. Es wäre verkehrt, Löhne politisch festzulegen.“ Dagegen erwiderte Heinrich Alt: „Ich gehe nicht davon aus, dass ein Mindestlohn Arbeitslosen den Zugang zum Arbeitsmarkt erschwert.“ Es komme allerdings auf die Höhe des Mindestlohns an, sagte Alt der „Rheinischen Post“ (Samstagausgabe). Die Zahl der Arbeitnehmer, die ihren Lohn mit Leistungen vom Amt aufstocken müssen, könne ein Mindestlohn allerdings nicht entscheidend senken. „Selbst bei einem Mindestlohn hätten wir nicht weniger Aufstocker“, sagte er. Statt staatlich festgelegter Lohnuntergrenzen empfahl Alt, dass eine Kommission aus Arbeitgebern und Arbeitnehmern die Höhe festlege. Den Vorschlag für eine entsprechende Kommission machten die Länder bereits über den Bundesrat. Dieses Gremium soll zu je einem Drittel aus Vertretern der Arbeitgeber, der Arbeitnehmer und der Wissenschaft bestehen. Handelskammerchef weist Forderung nach höheren Löhnen zurück Wie es in der Diskussion um den Mindestlohn nun weitergeht, entscheidet der Bundestag. Es liegt in seinem Ermessen, wann er sich mit dem vorliegenden Gesetzentwurf befasst. Unterdessen nahm Driftmann den Gewerkschaften für anstehende Tarifverhandlungen den Wind aus den Segeln. Lohnerhöhungen müssten im Rahmen bleiben, wenn die Volkswirtschaft keinen Schaden nehmen solle. „Stramme Forderungen passen nicht in die Zeit.“ dapd (Politik/Wirtschaft)
Iglo warnt vor Metallsplittern in Tortelloni
Hamburg (dapd). Nach dem Fund von Metallsplittern hat der Hamburger Tiefkühlkosthersteller Iglo ein vegetarisches Nudel-Gericht vom Markt genommen. Den Angaben zufolge handelt es sich um das Fertigprodukt „Viva Italia Tortelloni Käse-Sahne“. Betroffen sei Ware mit der Codierung „L3024“ und „L3025“ und dem Mindesthaltbarkeitsdatum April 2014. Wie Iglo mitteilte, hatten Verbraucher das Unternehmen auf das Problem hingewiesen. Sie können sich das Geld für das gekaufte Produkt den Angaben zufolge von Iglo zurückerstatten lassen. Das Unternehmen gab nicht bekannt, in welchen Läden die Tortelloni verkauft wurden. Iglo richtete eine Telefonnummer für besorgte Verbraucher ein. Unter 0800 – 101 39 13 erteilen Mitarbeiter an Wochentagen sowie am Wochenende zwischen 9.00 Uhr und 19.00 Uhr kostenlos Auskunft. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Verurteilter Ex-Landesbanker Gribkowsky hat Jobangebot bekommen
München (dapd). Der wegen Bestechlichkeit, Untreue und Steuerhinterziehung verurteilte Ex-Vorstand der Bayerischen Landesbank, Gerhard Gribkowsky, hat ein Jobangebot erhalten. „Wir haben dem Anwalt von Herrn Dr. Gribkowsky einen Brief geschrieben, in dem wir Herrn Dr. Gribkowsky eine Arbeitsstelle anbieten“, bestätigte die Sprecherin des österreichischen Baukonzerns Strabag, Diana Neumüller-Klein, dem „Münchner Merkur“. Gribkowsky hatte vor seiner Verhaftung von 2006 bis 2010 dem Strabag-Aufsichtsrat angehört. Gribkowsky solle am Standort München eingesetzt werden und eine „beratende Tätigkeit ohne Führungsfunktion und ohne Zeichnungsrecht entsprechend seiner Qualifikation im Finanzwesen“ übernehmen, sagte Neumüller-Klein. Bislang habe man noch keine Antwort auf das Angebot erhalten. „Wir möchten Herrn Dr. Gribkowsky mit dem Angebot bei der Reintegration in die Gesellschaft unterstützen“, sagte die Sprecherin der Zeitung. Gribkowskys Münchner Anwalt Daniel Amelung sagte der Zeitung, es sei derzeit vollkommen verfrüht, über eine neue Beschäftigung für seinen Mandanten nachzudenken. Derzeit sei das Urteil noch nicht rechtskräftig, sowohl Gribkowsky als auch die Staatsanwaltschaft habe Revision eingelegt. Gribkowksy war im vergangenen Jahr zu achteinhalb Jahren Gefängnis verurteilt worden, weil er 44 Millionen Dollar Schmiergeld von Formel-1-Chef Bernie Ecclestone beim Verkauf der Rennserie angenommen und das Geld nicht versteuert hatte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Tausende Tonnen vergiftetes Futtermittel entdeckt
Hannover/Bonn (dapd). Neuer Lebensmittelskandal: In Niedersachsen sind insgesamt 3.560 Höfe mit Futtermitteln beliefert worden, in dem sich ein mit dem krebserzeugenden Schimmelpilzgift Aflatoxin B1 verseuchter Futtermais befand. Der Mais wurde aus Serbien geliefert. Ein Problem stellt Aflatoxin insbesondere in Milch dar. Hunderte Betriebe in Niedersachsen dürfen deshalb voraussichtlich keine Milch mehr ausliefern. Die betroffene Maissendung aus Serbien – insgesamt sollen es 45.000 Tonnen sein – wurde nach Angaben des niedersächsischen Landwirtschaftsministeriums über den Hafen in Brake importiert. 10.000 Tonnen konnten dort gesperrt werden, 25.000 Tonnen wurden in einer Lagerhalle in Bremen entdeckt und aus dem Verkehr gezogen. Weitere 10.000 Tonnen gelangten allerdings an die Futtermittelhersteller, die das daraus produzierte Futter für Rinder, Schweine und Geflügel schließlich an 3.560 Betriebe in Niedersachsen sowie 16 Betriebe in Nordrhein-Westfalen auslieferten. Auch nach Sachsen, Sachsen-Anhalt, Brandenburg, Schleswig-Holstein, Mecklenburg-Vorpommern und die Niederlande soll das Mischfutter in geringen Mengen geliefert worden sein. Allerdings wurde hier, anders als in NRW und Niedersachsen, nur an Fleischproduzenten geliefert. Dabei ist eine Gesundheitsgefährdung für den Verbraucher laut Landwirtschaftsministerium unwahrscheinlich. Die Giftstoffe setzten sich nicht in Fleisch oder Eiern ab, sagte Staatssekretär Udo Paschedag am Freitag. Milchbetriebe werden gesperrt In Milch ist das allerdings anders. Dort seien Aflatoxine „besonders gefährlich“, sagte Paschedag. 938 Milchbetriebe in Niedersachsen wurden mit dem Futtermittel für Kühe, in dem der Grenzwert um das 30-fache überschritten wurde, beliefert. Da die Mais-Konzentration im Futter in einigen Fällen allerdings sehr gering war, haben nach einer ersten Bewertung des Landwirtschaftsministeriums nicht alle Betriebe ein Problem mit einer Höchstmengenüberschreitung in der Milch. Wie viele Höfe deshalb nun keine Milch mehr ausliefern dürfen, ist derzeit noch unklar. Da die Milch mit der von anderen Höfen vermischt werde, sei aber keine Gefahr für den Verbraucher zu erwarten, sagte der Sprecher der Geschäftsführung Deutscher Verband Tiernahrung (DVT), Bernhard Krüsken. „Wir gehen davon aus, dass die Milch in Ordnung ist.“ Er verwies auf die eigenen Kontrollen der Milchhersteller. Aflatoxin B 1 gehört zu den am stärksten krebserregenden Stoffen in der Natur. Es entsteht durch einen Schimmelpilz der Gattung Aspergillus, der auch Lebensmittel im Haushalt verdirbt. Bei der Herstellung von Futtermais kann das Gift durch eine zu warme und feuchte Lagerung entstehen. Staatssekretär Paschedag übte am Freitag auch Kritik an den Futtermittelherstellern, die eher „auf billige“ Ware denn auf Qualität setzten. Zudem müsse auch das verpflichtende Eigenkontrollsystem der Futtermittel hinterfragt werden. Schließlich habe es schon im Oktober 2012 eine Warnung des Bundeslandwirtschaftsministeriums vor Aflatoxin in Futtermitteln gegeben, sagte Paschedag. Aufgefallen war der hohe Aflatoxin-Wert in der Milch eines Landwirtes aus dem Landkreis Leer. Eine Molkerei hatte in der ihr angelieferten Milch von mehreren Betrieben einen leicht erhöhten Wert festgestellt. Daraufhin sei der Hof identifiziert worden. Durch die Rückverfolgung des Futtermittels sei man schließlich auf die Quelle gestoßen. Die Arbeitsgemeinschaft bäuerliche Landwirtschaft (AbL) kritisierte „die verschlungenen und undurchschaubaren agrarindustriellen Wege von Billigst-Lebensmitteln und auch Billigst-Futtermitteln“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Tarifverhandlungen für Bahn-Beschäftigte vertagt
Berlin (dapd). Die dritte Runde der Tarifverhandlungen für die 130.000 Beschäftigten der Deutschen Bahn ist am Freitag ohne Ergebnis beendet worden. Die Verhandlungen sollen am 18. März fortgesetzt worden, teilte die Verkehrsgewerkschaft EVG mit. Aus Sicht der Gewerkschaft sind die von der Bahn angebotenen schrittweisen Lohnerhöhungen von 2,4 und 2,0 Prozent „nicht ausreichend“. Laut EVG wird zeitgleich für die 20.000 Beschäftigten der wesentlichen Unternehmen im Schienenpersonennahverkehr verhandelt. In beiden Verhandlungsrunden fordert die Gewerkschaft 6,5 Prozent mehr Geld. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Akquise von Firmen im Umfeld des Großflughafens wird fortgesetzt
Schönefeld (dapd). Trotz der weiteren Verzögerungen beim Bau des neuen Hauptstadtflughafens in Schönefeld wird die Akquisition von Unternehmen im Umfeld fortgeführt. „Das Flughafenumfeld ist ein zentrales Element im Marketing für die Hauptstadtregion“, sagte der Geschäftsführer der Zukunftsagentur Brandenburg, Steffen Kammradt, am Freitag. An den Vorteilen der Airport-Region wie der hervorragenden Lage entlang der europäischen Verkehrsachsen, den günstigen Steuersätzen und dem exzellenten Messegelände habe sich durch die Verschiebung der Flughafeneröffnung nichts geändert, sagte der Wirtschaftsförderer. Kammradt und Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) trafen sich am Freitag in Schönfeld mit Projektentwicklern. Der Informationsaustausch solle fortgesetzt werden, hieß es. Geplant seien auch Gespräche mit angesiedelten Unternehmen. Christoffers sagte, die Zeit bis zur Eröffnung des Flughafens solle genutzt werden, um die Bedingungen im Umfeld zu optimieren. So solle noch deutlicher herausstellt werden, welche Branchen auf welchen Gewerbeflächen angesiedelt werden könnten. Die Veranstaltungen und Messen auf dem Gelände des Expo Centers Airport in Selchow würden weiterhin als Plattform für den Ausbau von Kontakten zu potenziellen Investoren genutzt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)