OWL · Münsterland · Osnabrück
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Hamburg (dapd). Die Linkspartei hat ihre Talfahrt laut dem Wahltrend von RTL und „Stern“ beendet. Sieben Prozent der Befragten würden laut der am Mittwoch veröffentlichten Umfrage, die kurz nach dem Parteitag in Göttingen erhoben wurde, die Linke wählen.
Stuttgart (dapd-bwb). Die baden-württembergische Wissenschaftsministerin Theresia Bauer (Grüne) plädiert für die Fortsetzung der Exzellenzinitiative für die Universitäten. Der Ausgang der vorerst letzten Wettbewerbsrunde wird mit Spannung für kommenden Freitag (15. Juni) erwartet. Im Interview der Nachrichtenagentur dapd sagte Bauer, sie hoffe sehr, …
Berlin/Dortmund (dapd). SPD, Grüne und Gewerkschaften fordern neue Regeln gegen die ständige Erreichbarkeit von Arbeitnehmern über Handy und Computer. Der DGB-Vorsitzende Michael Sommer sagte der „Bild“-Zeitung (Mittwochausgabe): „Ich fordere die Bundesregierung auf, neue rechtliche Vorgaben zum Umgang mit psychischen Belastungen, wie eine …
Halle/Saale (dapd). Der Fraktionsvorsitzende der Linkspartei, Gregor Gysi, soll nach dem Willen der Bundestagsabgeordnete Ulla Jelpke nach der Bundestagswahl 2013 seinen Hut nehmen. „Es wäre ein Fehler, das Fass jetzt aufzumachen“, sagte sie der Online-Ausgabe der „Mitteldeutschen Zeitung“ am Rande der Fraktionssitzung …
Passau (dapd). Die Linkspartei will die Finanztransaktionssteuer nicht mit der Abstimmung über den Fiskalpakt verknüpfen. „Ich plädiere dafür, dass die Börsensteuer von den Fiskalpaktverhandlungen abgekoppelt wird“, sagte die Parteivorsitzende Katja Kipping der „Passauer Neuen Presse“. „Für die Börsensteuer gibt es eine Allparteienmehrheit.“ …
Osnabrück (dapd). Der Menschenrechtsbeauftragte der Bundesregierung, Markus Löning, fordert von Russlands Präsident Wladimir Putin und der Duma die Aufhebung der verschärften Versammlungsgesetze. „Putins Einschüchterungstaktik, die Büros von Oppositionellen durchsuchen zu lassen, erinnert an düstere Sowjetzeiten“, sagte Löning der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Mittwochausgabe) …
Hamburg (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck fordert eine stärkere gesellschaftliche Debatte über die Auslandseinsätze der Bundeswehr. „Wir müssen darüber diskutieren, ob sie die gewünschten Ziele erreichen oder schlimmstenfalls neue Gewalt erschaffen“, sagte das Staatsoberhaupt am Dienstag vor hohen Offizieren an der Führungsakademie in …
Berlin (dapd-hes). Der neue Co-Chef der Deutschen Bank, Anshu Jain, hat sich hinter den Kurs von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) gestellt und vor Gefahren in Griechenland gewarnt. „Defizitfinanzierung ist aus meiner Sicht nicht der richtige Weg für Europa“, sagte er am Dienstagabend …
Detroit (dapd). Der US-Autokonzern General Motors (GM) kommt nach Angaben des Vorstandsvorsitzenden Dan Akerson bei der Sanierung des verlustträchtigen Europageschäfts um die Tochtergesellschaft Opel voran. „Wir machen einige Fortschritte bei unseren Gesprächen über die Anpassung der Kapazitäten an die Nachfrage“, sagte Akerson …
Berlin (dapd). Die 2011 angestoßene Bundeswehrreform kommt gut voran: Die Nachwuchsgewinnung sei auch ohne Wehrpflicht zufriedenstellend und die Umsetzung habe nun einen konkreten Zeitplan – auch für die Schließung oder Reduzierung von mehr als 60 Standorten. Das betonte Verteidigungsminister Thomas de Maizière …