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München (dapd). Technische Probleme bei der Deutschen Flugsicherung (DFS) in München haben am Freitag zu massiven Beeinträchtigungen im deutschen Luftverkehr geführt. Gegen Mittag war es aus zunächst unbekannten Gründen zu einem Systemausfall gekommen, wie eine DFS-Sprecherin auf Anfrage sagte. Auf dem Flughafen …
Berlin (dapd). Der Verfassungsschutz soll künftig darüber entscheiden können, ob ein Verein steuerrechtlich als gemeinnützig eingestuft wird oder nicht. Diese Regelung im Entwurf zum Jahressteuergesetz 2013 stieß am Freitag auf Kritik der Linken. Der Gesetzentwurf, der dapd vorliegt, sieht vor, dass ein …
Berlin (dapd). Die Länder wollen tierquälerische Rodeos verbieten. Den Unterleib einschnürende Flankengurte und Sporen seien für Bullen und Pferde mit vermeidbaren Schmerzen verbunden und daher gesetzlich zu untersagen, erklärte der Bundesrat am Freitag. Darüber hinaus forderte die Länderkammer noch eine Palette von …
Berlin (dapd). Das vor gut fünf Jahren eingeführte Elterngeld hat offenbar seine gewünschte Wirkung verfehlt: Trotz Ausgaben von jährlich fast fünf Milliarden Euro nimmt die Zahl der Geburten weiter ab. Vor diesem Hintergrund will Unionsfraktionschef Volker Kauder die familienpolitische Leistung auf den …
Berlin (dapd). Minijobber sollen ab dem nächsten Jahr mehr verdienen können. Die steuerfreie Einkommensgrenze für geringfügig Beschäftigte soll dafür um 50 Euro auf 450 Euro steigen, kündigte FDP-Arbeitsmarktexperte Johannes Vogel am Freitag auf „Spiegel Online“ an. „Seit 2003 hat es bei den …
Berlin/München (dapd). In der Berliner Koalition sorgen die umstrittenen Äußerungen des CSU-Vorsitzenden Horst Seehofer zum Kurs der Bundesregierung bei der Euro-Schuldenkrise weiter für Unmut. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) vermied am Freitag zwar direkte Kritik am bayerischen Ministerpräsidenten. Er warnte aber vor einem …
Berlin (dapd). Der frühere Bundesinnenminister und Ex-RAF-Anwalt Otto Schily hat das Bemühen von Michael Buback gewürdigt, den Mord an seinem Vater aufzuklären. „Dass Herr Buback sich müht, die Wahrheit über den Tod seines Vaters zu ergründen, dafür habe ich großes Verständnis und …
Frankfurt/Main (dapd). Die Insolvenz der Drogeriekette Schlecker könnte den Staat auf Jahressicht einen weiteren dreistelligen Millionenbetrag kosten. Viele der 25.000 früheren Schlecker-Beschäftigten werden länger auf staatliche Hilfe angewiesen sein, weil die Chancen auf dem Arbeitsmarkt schlecht seien, wie die „Frankfurter Rundschau“ am …
Nürnberg (dapd). Die gute Entwicklung am Arbeitsmarkt hat dem Softwaredienstleister Datev 2011 das zehnte Jahr in Folge ein Umsatzwachstum beschert. Von der höheren Beschäftigungsquote profitierten die Programme zur Lohnabrechnung, sagte der Datev-Vorstandsvorsitzende Dieter Kempf auf der Jahrespressekonferenz am Freitag in Nürnberg. Die …
Düsseldorf (dapd). Nach ihrem Debakel bei der Landtagswahl im Mai sucht die nordrhein-westfälische CDU nach neuen Themen. Dazu gehört unter anderem ein klar pro-europäisches Profil. Parteichef Armin Laschet unterstrich dies am Freitag mit der Forderung nach einem erneuten Anlauf für eine europäische …