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Erfurt (dapd-lth). Ein Jahr nach der Aufdeckung des rechtsextremen Terrornetzwerkes NSU hat Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) die schonungslose Aufklärung der Mordserie an neun ausländischen Kleinunternehmern und einer Polizistin gefordert. Dies schulde man den Opfern und deren Hinterbliebenen, die seit Jahren unter …
Hamburg (dapd). Die kriselnde Piratenpartei wünscht sich offenbar ihre frühere Politische Geschäftsführerin Marina Weisband zurück. „Die Rufe nach mir nehmen zurzeit sehr zu“, sagte Weisband, die sich vor einem halben Jahr aus gesundheitlichen Gründen von der Parteispitze zurückgezogen hatte, dem „Spiegel“. Der …
Hamburg (dapd). Im Verfahren vor dem Bundesverfassungsgericht zur Zulässigkeit des sogenannten Deals im Strafprozess hat sich Generalbundesanwalt Harald Range für eine deutlich „restriktivere Anwendung“ der gesetzlichen Vorschriften ausgesprochen. Dies berichtet der „Spiegel“ unter Berufung auf eine schriftliche Stellungnahme zur mündlichen Verhandlung am …
Berlin (dapd). Der Spirituosen-Hersteller Berentzen will nach Amerika expandieren. „Amerika ist der größte Fruchtspirituosenmarkt der Welt. Das schreit regelrecht nach Berentzen“, sagte der Vorstandsvorsitzende Stefan Blaschak der Zeitung „Welt am Sonntag“ laut Vorabbericht. Mittelfristig sei zudem denkbar, weitere Auslandstöchter zu gründen. Das …
Hamburg (dapd). Der Solar-Boom in Deutschland setzt sich ungebrochen fort: In den ersten neun Monaten des Jahres wurde über 50 Prozent mehr Sonnenstrom erzeugt als im gleichen Zeitraum 2011. Das berichtet „Der Spiegel“ unter Berufung auf Zahlen des Bundesverbands der Energie- und …
Berlin (dapd). Der frühere Bundesumweltminister Norbert Röttgen (CDU) plant vorerst kein Comeback. „Ich konzentriere mich jetzt auf die Arbeit im Wahlkreis und im Parlament“, sagte Röttgen der Zeitung „Welt am Sonntag“ laut Vorabbericht. „Ich habe bittere Erfahrungen gemacht und Enttäuschungen erlebt, aber …
München (dapd). Die IG Metall erwartet von SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück eine Abkehr von der Agenda 2010 der früheren rot-grünen Bundesregierung. „Die SPD hat aus der Agenda-Zeit immer noch ein Glaubwürdigkeitsproblem“, sagte IG-Metall-Vize Detlef Wetzel dem Nachrichtenmagazin „Focus“ laut Vorabbericht. „Erst wenn dieses …
München (dapd). Trotz der jüngsten Steuerschätzung warnt CDU-Haushaltsexperte Norbert Barthle vor Risiken für die deutschen Staatsfinanzen. „Die großen Puffer, die wir noch im laufenden Etat haben, fallen künftig weg“, sagte der haushaltspolitische Sprecher der Unionsbundestagsfraktion dem Nachrichtenmagazin „Focus“ laut Vorabbericht. Wegen der …
Berlin (dapd). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück kommt bei Frauen deutlich schlechter an als bei Männern. Nur 35 Prozent der Wählerinnen würden sich gerne mit ihm zum Abendessen treffen, wie eine Umfrage von Infratest dimap laut Vorabbericht der Zeitung „Welt am Sonntag“ ergab. Bei …
Berlin (dapd). Ein Jahr nach der Enttarnung der rechtsextremistischen Terrorzelle NSU sieht Bundesverfassungsschutzpräsident Hans-Georg Maaßen das Vertrauen in die Sicherheitsbehörden am Boden. „Für mich ist es nachvollziehbar, dass das Vertrauen vieler Bürger – insbesondere der Opferfamilien – in die deutsche Sicherheitsarchitektur und …