Strategie & Finanzen

Patriot -Verband wird von NATO-Kommandeur geführt

Brüssel/Berlin (dapd). Der Verband von „Patriot“-Luftabwehrraketen, der an der türkisch-syrischen Grenze stationiert wird, soll von einem NATO-Kommandeur geführt werden. Das stellte NATO-Sprecherin Oana Lungescu am Freitag auf dapd-Anfrage in Brüssel klar. Der NATO-Oberkommandierende in Europa, James Stavridis, hat demnach das Kommando inne. …

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Strategie & Finanzen

Nebenkosten in Gewerbemietverträgen müssen transparent sein

Karlsruhe (dapd). Der Bundesgerichtshof (BGH) hat mehrere Vereinbarungen über Nebenkosten in Gewerbemietverträgen gekippt. In dem am Freitag bekanntgewordenen Urteil heißt es, Klauseln über Kosten für einen „Centermanager“ oder „Versicherungen“ fehle es an der erforderlichen Transparenz. Da die Vereinbarungen in dem Formularmietvertrag unwirksam …

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Strategie & Finanzen

Merkel will Cameron aus dem Schmollwinkel holen

Brüssel (dapd). Die Verhandlungen um den nächsten Sieben-Jahres-Haushalt der EU sind am Freitag vor die Wand gefahren – vorerst. Weil die sparwütigen Nettozahler um Großbritannien und die Verfechter eines üppigen Geimeinschaftsbudgets nicht aus ihren Schützengräben kamen, muss Anfang des Jahres ein neuer …

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Strategie & Finanzen

Bundestag verlängert Banken-Rettungsfonds Soffin

Berlin (dapd). Deutschlands Banken können auch in den nächsten beiden Jahren Hilfen aus dem staatlichen Rettungsfonds Soffin in Anspruch nehmen. Das beschloss der Bundestag am Freitag mit den Stimmen der Koalitionsmehrheit. SPD, Grüne und Linke stimmten gegen das Gesetz. Der „Sonderfonds Finanzmarktstabilisierung“, …

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Strategie & Finanzen

EU-Haushaltsgipfel vorerst gescheitert

Brüssel (dapd). Die Verhandlungen über den nächsten Sieben-Jahres-Haushalt der EU sind vorerst gescheitert. Über einen Kompromissvorschlag von Ratschef Herman Van Rompuy wurde noch keine Einigung erzielt. „Wir werden in den kommenden Wochen weiterarbeiten“, sagte der Gipfelchef. Anfang des Jahres werde nun doch …

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Strategie & Finanzen

Koalition will Zeitungssterben im Bundestag besprechen

Berlin (dapd). Nach dem Ende von drei Zeitungen innerhalb weniger Wochen soll sich der Bundestag mit der Schließungswelle befassen. „CDU/CSU und FDP werden das derzeit grassierende Zeitungssterben im Deutschen Bundestag zum Thema machen“, erklärte der kultur- und medienpolitische Sprecher der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, Wolfgang …

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