Berlin (dapd). Als die ersten Prognosen um 18.00 Uhr über die Bildschirme flimmern, halten die Liberalen in der Berliner FDP-Zentrale kurz den Atem an. Die CDU wird in Niedersachsen erwartungsgemäß die stärkste Kraft, dicht gefolgt von der SPD. Dann kommt die Prognose für die FDP und ein Jubel bricht sich Bahn: Das beste Ergebnis der Liberalen im Heimatland von Parteichef Philipp Rösler. Damit hatte eigentlich keiner gerechnet. Eineinhalb Minuten beklatschen die Liberalen sich selbst und können ihr Ergebnis kaum fassen. Knapp eine halbe Stunde dauert es dann, ehe FDP-Generalsekretär Patrick Döring vor die feiernden FDP-Anhänger tritt und mit einem breiten Lachen verkündet: „Heute Abend sind wir alle Niedersachsen.“ Vorbei die Zeit, in der er immer nur auf den Abwärtstrend angesprochen und als Daueroptimist abgetan wurde. Rösler kann aufatmen Nein, von Abrechnung mit den Rösler-Gegnern ist noch nicht die Rede. Zu sehr sorgt der Erfolg in Röslers Heimat noch für einen Adrenalinschub. Vor allem junge FDP-Mitglieder sind am Sonntagabend ins Berliner Dehler-Haus gekommen, um zu feiern. „Ich hatte gedacht, wir müssen uns noch Mut zusprechen“, räumt ein FDP-Mitglied ein. Und ist immer noch sauer auf die Querschüsse von Entwicklungsminister Dirk Niebel, der auf dem Dreikönigstreffen der FDP in Stuttgart zu Monatsbeginn Röslers Führungsqualitäten offen infrage gestellt hatte. Wochenlang mussten die Liberalen Häme und Spott einstecken und einen angeschlagenen Parteivorsitzenden erleben, der auch aus den eigenen Reihen angeschossen wurde. Selbst der FDP-Fraktionschef im Bundestag, Rainer Brüderle, forderte unmittelbar vor der Wahl in Niedersachsen noch eine rasche personellen Neuaufstellung – was als direkte Kritik an Rösler gewertet wurde. Nun aber will keiner mehr davon etwas wissen. Bei den Liberalen lautet die Frage nicht mehr, ob Rösler es noch kann, sondern höchstens noch, „ob Rösler es noch macht und mit wem“. Denn im Mai steht die Wahl der neuen Parteispitze an, und möglichst vorher schon soll entschieden werden, wer die FDP in den Bundestagswahlkampf 2013 führt. „Natürlich mit Rösler“, wie es fast unisono heißt. Kopf hoch und Berlin im Blick Es ist der Chef der Jungliberalen, der von Anfang an im Saal steht und auch einen Sieg feiert, den er mit organisiert hat. „Nicht über jedes Stöckchen springen und nicht in jedes Mikro sprechen“, hatte Lasse Becker als Devise für den FDP-Nachwuchs ausgegeben. Geschlossenheit sollte die FDP zeigen, denn „Zerstrittenheit wird vom Wähler nicht belohnt“. Das sagt er am Wahlabend gern in jedes Mikrofon. Und möchte eigentlich gern über Dirk Niebel sprechen, der aus Sicht vieler Wahlkämpfer in Niedersachsen beinahe die Show vermasselt hätte. Aber das soll erst ab Montag kommen, fügt er hinzu. Inzwischen macht das Wort von Leihstimmen der CDU die Runde, die den Liberalen dieses Traumergebnis verschafft hätten. Für den FDP-Granden Jörg van Essen wäre das überhaupt keine Schande. „Ich selbst habe meine Stimmen schon sehr oft gesplittet. Ich kann den Wählern in Niedersachsen zu ihrer Entscheidung nur gratulieren“, sagt er der Nachrichtenagentur dapd. Und fügt mit Blick auf alle Rösler-Kritiker hinzu, vor der Wahl habe es geheißen, das Ergebnis entscheide die Vorsitzendenfrage. Das müsse jetzt bei dem guten Ergebnis für die FDP auch gelten. dapd (Politik/Politik)
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Kubicki stärkt Rösler den Rücken
Berlin (dapd-nrd). Nach dem unerwartet starken Wahlerfolg der FDP bei der Landtagswahl in Niedersachsen stärkt der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Landtag von Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, Bundesparteichef Philipp Rösler den Rücken. Rösler habe mit Nordrhein-Westfalen, Schleswig-Holstein und Niedersachsen nun drei erfolgreiche Landtagswahlen für die FDP mit zu verantworten, sagte Kubicki am Sonntagabend in der ARD. Wenn Rösler wieder als Parteichef antrete, werde er ihn wählen, sagte Kubicki. „Wir sind einfach alle platt“, kommentierte er das starke Abschneiden der FDP in Niedersachsen. Auch im Bund könne die Partei acht bis zehn Prozent erreichen. „Mit Philipp Rösler“ und einer Mannschaft werde man den Wahlkampf vorbereiten. Für erledigt erklärte Kubicki Forderungen, den für Mai geplanten Bundesparteitag vorzuziehen. dapd (Politik/Politik)
FDP jubelt in Niedersachsen
Hannover (dapd-nrd). Die zuletzt gebeutelten Liberalen haben bei der Landtagswahl in Niedersachsen überraschende Stimmengewinne eingefahren. Obwohl die CDU von Ministerpräsident David McAllister (CDU) starke Verluste hinnehmen musste, konnte Schwarz-Gelb damit die Chance auf einen Machterhalt in Hannover wahren. Die SPD legte mit Spitzenkandidat Stephan Weil nur leicht zu. Dagegen durften sich die Grünen über einen starken Zuwachs freuen. Die Linke flog aus dem Landtag. Nach der ersten Hochrechnung der ARD durften CDU und FDP auf eine knappe Mehrheit im neuen Landtag hoffen. Danach kam die CDU auf 36,2 Prozent (2008: 42,5 Prozent), die FDP legte allerdings von 8,2 auf 10,0 Prozent zu. Für die SPD stimmten demnach 32,4 Prozent der Wähler (2008: 30,3 Prozent), für die Grünen 13,4 Prozent (2008: 8,0 Prozent). Linke und Piraten verpassen mit 3,5 Prozent und 1,9 Prozent den Sprung in den Landtag. FDP und CDU kämen damit gemeinsam auf 68 Sitze, Rot-Grün auf 67 Mandate. „Bürgerliches Lager gestärkt“ CDU-Landtagsfraktionschef Björn Thümler sagte, die CDU habe ein „sehr gutes Ergebnis“ eingefahren. Das Ziel, klar die stärkste Kraft im Landtag zu werden, sei erreicht worden. Der Unionsfraktionsgeschäftsführer im Bundestag, Michael Grosse-Brömer (CDU), sagte zum starken Ergebnis der Liberalen, er gehe davon aus, dass viele CDU-Wähler Sorge hatten, „dass die FDP nicht im Landtag vertreten ist. Diese haben FDP gewählt, um sicher zugehen, dass das bürgerliches Lager gestärkt wird.“ Niedersachsens FDP-Fraktionschef Christian Dürr äußerte sich erfreut. Zehn Prozent für die Liberalen seien „sehr ordentlich“. Der Fraktionsvorsitzende der Liberalen im Landtag von Schleswig-Holstein, Wolfgang Kubicki, warb um Geschlossenheit in seiner Partei. „Wir können uns jetzt in aller Ruhe bereden“, sagte Kubicki. Ob FDP-Chef Philipp Rösler im Amt bleibe, entscheide er selbst. SPD-Generalsekretärin Andrea Nahles zeigte sich zufrieden mit dem Abschneiden. Der Landesverband habe sich gut gehalten, „obwohl es keinen Rückenwind aus Berlin geben hat“, sagte sie mit Blick auf die Querelen um den SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück. Selbstkritisch fügte sie hinzu: „Wir hätten mehr Rückenwind liefern müssen. Das haben wir nicht geschafft.“ Steinbrück bleibe aber „selbstverständlich“ Kanzlerkandidat der SPD. Der Grünen-Fraktionsvorsitzende im Bundestag, Jürgen Trittin, freute sich über ein „tolles Ergebnis“ für seine Partei. Es habe dank der Grünen eine Verschiebung der Blöcke in Richtung Rot-Grün gegeben. Seine Partei habe allein so viel gewonnen, wie CDU und FDP zusammen verloren hätten, rechnete Trittin vor. Wenn das auch bei der Bundestagswahl gelänge, „dann war es das“ für Schwarz-Gelb und die Kanzlerschaft von Angela Merkel (CDU). Wichtiger Stimmungstest für den Bund Die Wahl galt als wichtiger Stimmungstest vor der Bundestagswahl im Herbst. Wäre die FDP nicht mehr in den Landtag gekommen, galt die Zukunft von Rösler als offen. Auch der schlecht gestartete SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück dürfte den Wahlausgang an der Leine mit Spannung verfolgt haben. Die Beteiligung bei der Landtagswahl in Niedersachsen lag am Nachmittag mit über 53 Prozent um fast vier Prozentpunkte höher als 2008. 6,1 Millionen Wahlberechtigte waren dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. McAllister setzte sein Kreuz in seinem Heimatort Bad Bederkesa bei Cuxhaven. Der CDU-Politiker rechnete fest mit einem Einzug der FDP: „Die ist ganz sicher im Landtag“, sagte er bereits vor den ersten Prognosen. SPD-Spitzenkandidat Weil wählte in Hannover. Dort gab auch die Frau von SPD-Altkanzler Gerhard Schröder, Doris Schröder-Köpf, ihre Stimme ab. Sie will als Abgeordnete in den Landtag einziehen. Bundeswirtschaftsminister Rösler wählte in Isernhagen. dapd (Politik/Politik)
Wahl-Krimi in Niedersachsen
Hannover (dapd). Wahl-Krimi in Niedersachsen: Bei der Landtagswahl zeichnete sich am Sonntagabend eine spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün ab. Ersten Prognosen zufolge ging die CDU mit Ministerpräsident David McAllister (CDU) trotz starker Verluste erneut klar als stärkste Kraft ins Ziel. Überraschend souverän gelang den Liberalen mit Stimmengewinnen der Wiedereinzug ins Parlament. Die SPD konnte mit Spitzenkandidat Stephan Weil nur leicht zulegen. Dagegen durften sich die Grünen über einen starken Zuwachs freuen. Die Linke flog aus dem Landtag. Laut ARD-Prognose von 18.00 Uhr erzielte die CDU nur noch 36,0 Prozent (2008: 42,5 Prozent). Die bislang mitregierende FDP mit Spitzenkandidat Stefan Birkner übersprang mit 10,0 Prozent (2008: 8,2 Prozent) allerdings klar die Fünf-Prozent-Hürde und erreichte ein Rekordergebnis in Niedersachsen. Die SPD legte auf 32,5 Prozent zu (2008: 30,3 Prozent). Die Grünen verbesserten sich deutlich auf jetzt 13,5 Prozent (2008: 8,0 Prozent), ebenfalls ein historischer Höchstwert. Die Linke, der 2008 noch mit 7,1 Prozent der Einzug in den Landtag gelang, ist danach mit 3,5 Prozent nicht mehr im Parlament vertreten. Die Piratenpartei verfehlte mit 2,0 Prozent auch den Einzug in den Landtag. Zwtl:. Wichtiger Stimmungstest für den Bund Die Wahl galt als wichtiger Stimmungstest vor der Bundestagswahl im Herbst. Wäre die FDP nicht mehr in den Landtag gekommen, galt die Zukunft von Bundesparteichef Philipp Rösler als offen. Auch der schlecht gestartete SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück dürfte den Wahlausgang an der Leine mit Spannung verfolgt haben. Die Beteiligung bei der Landtagswahl in Niedersachsen lag am Nachmittag mit über 53 Prozent um fast vier Prozentpunkte höher als 2008. 6,1 Millionen Wahlberechtigte waren dazu aufgerufen, ihre Stimme abzugeben. McAllister setzte sein Kreuz in seinem Heimatort Bad Bederkesa bei Cuxhaven. Der CDU-Politiker rechnete fest mit einem Einzug der FDP: „Die ist ganz sicher im Landtag“, sagte er bereits vor den ersten Prognosen. SPD-Spitzenkandidat Weil wählte in Hannover. Dort gab auch die Frau von SPD-Altkanzler Gerhard Schröder, Doris Schröder-Köpf, ihre Stimme ab. Sie will als Abgeordnete in den Landtag einziehen. Bundeswirtschaftsminister Rösler wählte in Isernhagen. dapd (Politik/Politik)
Air Berlin will offenbar Lohnverzicht von Mitarbeitern erreichen
Berlin/München/Hamburg (dapd-bln). Der neue Air-Berlin-Chef Wolfgang Prock-Schauer plant nach übereinstimmenden Medienberichten Einschnitte beim Lohn seiner Angestellten. Im Rahmen des neuen Sparprogramms „Turbine 13“ werde in den nächsten beiden Jahren nicht nur ein Zehntel der Jobs wegfallen, die verbleibenden Mitarbeiter müssten auch Lohneinbußen hinnehmen, berichteten die Nachrichtenmagazine „Spiegel“ und „Focus“. Tarifmitarbeiter sollten auf fünf Prozent ihres Gehalts verzichten. Sich selbst und seine Vorstandskollegen spart Prock-Schauer demnach bei den Gehaltskürzungen nicht aus: Die fünf Manager verzichteten freiwillig auf zehn Prozent ihrer Bezüge, hieß es. Einschnitte kommen „Focus“ zufolge auf den Standort Düsseldorf zu. Air Berlin streiche dort die „große Wartung“ der Flugzeuge aus dem Programm. Diese umfangreiche, turnusmäßig fällige Untersuchung soll künftig ausschließlich in München erfolgen. Betroffen seien etwa 100 Mitarbeiter, berichtet das Magazin. Air Berlin hatte vor einigen Tagen angekündigt, 900 der insgesamt 9.300 Arbeitsplätze abzubauen. So sollen die Verluste reduziert werden, die nach Angaben einer mit den Verhandlungen vertrauten Person gegenwärtig bei rund einer Million Euro pro Tag und etwa 350 Millionen Euro im Jahr liegen. Air Berlin beziffert die Effekte ihres Sparprogramms, das auf zwei Jahre angelegt ist, für den gesamten Zeitraum auf 400 Millionen Euro. Das Unternehmen selbst wollte die Gehaltskürzungen nicht kommentieren. Air Berlin teilte auf Anfrage mit, „Turbine“ beinhalte eine Vielzahl von Maßnahmen, um Air Berlin nachhaltig profitabel aufzustellen. Die Unternehmensleitung sei dazu in konstruktivem Dialog mit den Mitarbeitervertretungen. „Wir haben nicht die Absicht, diesen Dialog über die Medien zu führen.“ (Mit Material von Dow Jones Newswires) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Grüne Woche begrüßt 100.000 Besucher
Berlin (dapd). Auf der seit Freitag geöffneten Internationalen Grünen Woche in Berlin sind bereits mehr als 100.000 Besucher begrüßt worden. Die 100.000. Besucherin sei von Vertretern des Partnerlandes Niederlande mit einem prall gefüllten Präsentkorb überrascht worden, teilte die Messe Berlin am Sonntag mit. Die Frau und ihre Familie waren zum ersten Mal auf der weltgrößten Leistungsschau für Ernährung, Landwirtschaft und Gartenbau. Im Präsentkorb befanden sich 15 Kilogramm holländische Spezialitäten – von Kaffee, Käse, Bier und Säften bis zu Holzschuhen. Die Grüne Woche endet am kommenden Sonntag. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
CDU gewinnt Niedersachsen-Wahl – FDP klar im Landtag
Hannover (dapd). Bei der Landtagswahl in Niedersachsen zeichnet sich ein spannendes Kopf-an-Kopf-Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün ab. Nach den ersten Prognosen von ARD und ZDF am Sonntagabend liegen Schwarz-Gelb und Rot-Grün bei der Landtagswahl dicht beieinander. Die krisengeschüttelte FDP schaffte klar den Wiedereinzug in den Landtag. Die Linke und die Piraten hingegen verfehlten die Fünf-Prozent-Hürde. Laut ARD-Prognose von 18.00 Uhr wurde die CDU von Ministerpräsident David McAllister mit 36,0 Prozent (2008: 42,5 Prozent) klar stärkste Kraft geworden. Die bislang mitregierende FDP mit Spitzenkandidat Stefan Birkner überspringt mit 10,0 Prozent (2008: 8,2 Prozent) klar die Fünf-Prozent-Hürde und erreicht ein Rekordergebnis in Niedersachsen. Die SPD mit ihrem Spitzenkandidaten Stephan Weil kommt auf 32,5 Prozent (2008: 30,3 Prozent). Die Grünen verbessern sich deutlich auf jetzt 13,5 Prozent (2008: 8,0 Prozent), ebenfalls ein historischer Höchstwert. Die Linke, der 2008 noch mit 7,1 Prozent der Einzug in den Landtag gelang, ist mit 3,5 Prozent nicht mehr im Parlament vertreten. Die Piratenpartei verfehlt mit 2,0 Prozent den Einzug in den Landtag. Die ZDF-Prognose sieht ebenfalls die CDU mit 37,0 Prozent klar als stärkste Kraft. Die FDP erreicht 9,5 Prozent. Die SPD kommt auf 33,0 Prozent, die Grünen auf 13,5 Prozent. Die Linke fliegt mit 3,0 Prozent aus dem Parlament. Die Piraten kommen nicht in den Landtag. dapd (Politik/Politik)
McAllister: FDP kommt sicher in den niedersächsischen Landtag
Hannover (dapd-nrd). Niedersachsens Ministerpräsident David McAllister (CDU) rechnet fest mit einem Einzug der FDP in den Landtag. „Die ist ganz sicher im Landtag“, sagte er kurz vor den ersten Prognosen am Sonntagabend. Auch der CDU-Fraktionsvorsitzende Björn Thümler zeigte sich überzeugt von einem Erfolg der Liberalen. „Eines ist schon jetzt sicher, die FDP wird im Landtag sitzen“, sagte er. Ansonsten sprach er von einem „harten Kampf“ und einer „grandiosen Aufholjagd“ seiner Partei. Umfragen hatten vor der Wahl am Sonntag ein knappes Rennen zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün vorhergesagt. 6,1 Millionen Niedersachsen waren aufgerufen, den neuen Landtag am Sonntag zu wählen. Die Wahlbeteiligung war bis zum Nachmittag etwas besser als bei der Wahl 2008. dapd (Politik/Politik)
Bericht: Volkswagen investiert Rekordsumme
Oberpfaffenhofen (dapd-nrd). VW-Vorstandschef Martin Winterkorn will die Kernmarke Volkswagen im laufenden Jahr offenbar mit Investitionen in Rekordhöhe stärken. „Wir investieren in 2013 bei der Marke Volkswagen 700 Millionen Euro mehr als im Vorjahr und übertreffen damit erstmals die Fünf-Milliarden-Euro-Grenze“, zitierte die „Automobilwoche“ aus einem vertraulichen Rundschreiben des Managers. Mit Aufwendungen in Forschung und Entwicklung erreichten die Investitionen gar eine Höhe von mehr als acht Milliarden Euro. „Damit sind nicht nur alle wichtigen Kernprojekte gesichert, sondern das gibt uns auch Spielraum für zusätzliche Modelle“, so der Konzernchef. Dies sei „einmalig in diesen schwierigen Zeiten“. Winterkorn sieht VW demnach vor einem „Härtetest“. „Die Automobilwelt teilt sich auf: in die Starken und in die Schwachen. Beide verlangen uns alles ab. Die Schwachen, weil sie versuchen, uns in ihrer Verzweiflung in einen harten Preiskampf zu ziehen. Und die Starken, weil sie uns als ihren Gegner Nummer eins auf allen Feldern verfolgen.“ Volkswagen stehe mithin „vor einer ernsten Bewährungsprobe!“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche und Franzosen sollen sich besser verstehen
Berlin (dapd). Zum 50. Jahrestag des Élysée-Vertrags ruft Kanzlerin Angela Merkel Deutsche und Franzosen auf, die Sprache des Nachbarlands zu lernen. Dafür müsse viel mehr getan werden, auch wenn Englisch weltweit dominiere, sagte die CDU-Chefin in ihrer Videobotschaft im Internet. „Ich glaube, man kann sich in beiden Ländern nicht gut wohlfühlen oder die Länder richtig verstehen, wenn man die Sprache nicht kann.“ Am Dienstag wird im Bundestag ein halbes Jahrhundert deutsch-französischer Freundschaftsvertrag gefeiert. Merkel sagte zur freundschaftlichen Beziehung beider Staaten, Frankreich sei bei aller Nähe „in bestimmten Fragen auch trotzdem noch sehr unterschiedlich“ im Vergleich zu Deutschland. Das mache aber auch den Reiz aus: „Dass man immer diskutieren muss: Warum denken wir eigentlich anders bei bestimmten Fragestellungen? Und wenn wir dann zusammengekommen sind, dann ist meistens auch eine gute neue Lösung daraus entstanden.“ Als wichtigstes Problem Europas sieht Merkel den Kampf gegen die hohe Jugendarbeitslosigkeit. Ihre Hauptaufgabe sei, alles zu versuchen, jungen Menschen wieder Chancen in Europa zu geben. „Denn sonst werden sie Europa nicht als ihre Heimat empfinden.“ Der CDU-Politiker Andreas Schockenhoff fordert in der Wirtschafts- und Finanzpolitik eine „noch engere“ Zusammenarbeit von Deutschland und Frankreich. „Trotz manchmal unterschiedlicher Ausgangspositionen“ sei dies notwendig, sagte Schockenhoff der Nachrichtenagentur dapd. Dies sei der erste Schritt auf dem Weg zu einer besseren Kooperation in der gesamten Europäischen Union. Die Frage sei, „wie sich das europäische Wirtschafts- und Sozialmodell in der globalisierten Welt des 21. Jahrhunderts behauptet“. Der Vorsitzende der deutsch-französischen Parlamentariergruppe wies darauf hin, dass auch in der Außen-, Sicherheits- und Verteidigungspolitik noch mehr Abstimmungsbedarf bestehe. „Wir haben gemeinsame Sicherheitsinteressen, gemeinsame Bedrohungen.“ Deutschland und Frankreich müssten daher künftig noch enger zusammenarbeiten und sich auch „noch enger arbeitsteilig voneinander abhängig machen“. Zwtl.: Élysée-Vertrag nicht nur rückwärtsgewandt Schockenhoff sprach sich zudem dafür aus, dass Bundestag und Assemblée Nationale künftig gemeinsame Stellungnahmen zur Entwicklung der Europäischen Union erarbeiten sollten. Beide Parlamente würden dann „identische Positionen gegenüber den Regierungen vertreten“. Der vor 50 Jahren geschlossene Élysée-Vertrag sei nicht nur rückwärtsgewandt gewesen. „Er hat eine unglaublich mutige, nach vorne gewandte Agenda beinhaltet.“ Auch heute müsste überlegt werden, „wie wir uns in den nächsten Jahrzehnten eine weitere politische Integration vorstellen“. Am 22. Januar 1963 unterzeichneten der damalige französische Staatspräsident Charles de Gaulle und Bundeskanzler Konrad Adenauer (CDU) den Freundschaftsvertrag im Pariser Élysée-Palast. Er bildet die Grundlage für die Zusammenarbeit der Länder. dapd (Politik/Politik)