Berlin (dapd). Deutsche Soldaten sind zu Beginn ihrer „Patriot“-Mission in der Türkei von einer aufgebrachten Menschenmenge bedroht worden. Rund 40 Menschen beschimpften und bedrängten die fünf Soldaten, die zivil gekleidet waren, vor einem Geschäft in der Großstadt Iskenderun, wie das Einsatzführungskommando der Bundeswehr am Mittwoch mitteilte. Einem Soldaten wurde dabei ein Beutel mit einem weißen Pulver über den Kopf gezogen. Türkische Sicherheitskräfte konnten die Lage beruhigen und die Bundeswehrsoldaten in ihre Quartiere zurückbringen, wie es hieß. Alle blieben unverletzt. Der Sprecher von Verteidigungsminister Thomas de Maizière, Stefan Paris, sagte, es habe sich offensichtlich um eine „organisierte Gruppe“ gehandelt. Die Soldaten seien zunächst in umliegende Geschäfte geflüchtet. Die Hintergründe würden nun von den türkischen Behörden aufgeklärt. Paris betonte, die Meinungsfreiheit in der Türkei sei zwar „voll und ganz“ zu respektieren, Gewalt sei aber nicht akzeptabel. Die Bundesregierung erwarte, dass die Sicherheit der Bundeswehrsoldaten in der Türkei gewährleistet wird. Der NATO-Partner Türkei hatte die Bundeswehr Ende vergangenen Jahres um militärische Unterstützung gegen eine mögliche Raketenbedrohung aus dem Nachbarland Syrien gebeten. Nach einem Beschluss des Bundestags verlagerte die Bundeswehr zwei Flugabwehrstaffeln nach Ostanatolien. An dem Einsatz sind rund 350 deutsche Soldaten beteiligt. © 2013 AP. All rights reserved (Politik/Politik)
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Verband Idee + Spiel setzte 2012 etwas weniger um
Nürnberg (dapd). Der Marketing- und Einkaufsverband Idee + Spiel hat 2012 trotz eines erwarteten Marktwachstums von rund drei Prozent etwas weniger umgesetzt. Vor allem aufgrund von Rabattschlachten im Weihnachtsgeschäft sowie Lieferschwierigkeiten bei Modelleisenbahnen und -autos ging der Außenumsatz der 771 Mitgliedsunternehmen des Verbands im Vergleich zum Rekordjahr 2011 um 0,7 Prozent auf 495 Millionen Euro zurück, wie der für Finanzen zuständige Geschäftsführer Jochen Martens am Mittwoch in Nürnberg vor der Spielwarenmesse mitteilte. Als wesentliche Neuheiten auf der Fachmesse, die am 29. Januar eröffnet wird, nannte der für Marketing verantwortliche Geschäftsführer Andreas Schäfer vor allem die Kombination traditioneller Spielwaren wie Plüschtiere mit Smartphones oder Tablet-PCs. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Köttbullar bei Ikea beliebter als Onlineangebote
Hofheim-Wallau/Helsingborg (dapd). Der Möbelkonzern Ikea setzt mehr Geld mit den Fleischbällchen Köttbullar, mit Kaffee und Pommes um als mit Onlinegeschäften: In Deutschland lag der Restaurantumsatz der 46 Ikea-Märkte 2012 bei knapp 179 Millionen Euro. Die Umsätze über den Onlineshop brachten trotz eines Plus von 37 Prozent rund 73 Millionen Euro. Damit hängt Ikea beim Onlinehandel weit hinter anderen Einzelhändlern zurück. Die deutschen Ikea-Einrichtungshäuser erwirtschafteten 2012 einen Gesamtumsatz von 3,88 Milliarden Euro, was einen Zuwachs von 6,3 Prozent bedeutet. Der Onlineanteil liegt nur bei etwa zwei Prozent. Der Konzern steigerte seinen weltweiten Umsatz im abgelaufenen Jahr um 9,5 Prozent auf 27 Milliarden Euro. Der Jahresüberschuss wuchs um 8,0 Prozent auf 3,2 Milliarden Euro, wie der schwedische Konzern am Mittwoch in Helsingborg mitteilte. Deutschland ist der größte Einzelmarkt von Ikea mit 46 Märkten. 2013 sollen zwei weitere dazukommen, in Hamburg und Lübeck. Ikea beschäftigt weltweit 139.000 Menschen, davon mehr als 15.000 in Deutschland. Die Deutschlandzentrale ist in Hofheim-Wallau in Hessen. Rechnerisch war jeder Bundesbürger 2012 mindestens einmal bei dem Möbelhändler: Rund 101 Millionen Menschen besuchten die Märkte. Der Durchschnittseinkauf lag bei 80 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Vermutlich letztes Urteil gegen Ex-FlowTex-Chef Schmider
Mannheim (dapd). Es dürfte der wohl letzte Prozess um einen der größten Betrugsfälle der deutschen Nachkriegsgeschichte gewesen sein. Am Mittwoch hat das Landgericht Mannheim den früheren Geschäftsführer der insolventen Firma FlowTex, Manfred Schmider, wegen zweifachen Bankrotts zu einer Bewährungsstrafe von 20 Monaten verurteilt. Der 63-Jährige hatte zum Prozessauftakt vergangene Woche gestanden, er habe 2005 und 2006 vier wertvolle Gemälde des Malers Marc Chagall sowie einen Geländewagen in die Schweiz zu seiner damaligen Frau schaffen lassen, ohne dass die Gläubiger Zugriff auf die Vermögenswerte gehabt hätten. Zu diesem Zeitpunkt – nämlich von 2003 bis 2007 – hatte sich Schmider bereits in Haft befunden, weil das Unternehmen FlowTex unter seiner Leitung mit Scheingeschäften einen Milliardenschaden verursacht hatte. Ein Kompagnon und er hatten ein groß angelegtes Betrugssystem mit nicht existierende Horizontalbohrmaschinen aufgebaut. Der Fall gilt als einer der größten Betrügereien in der Nachkriegsgeschichte und flog im Jahr 2000 auf. Schmieder wurde zu einer Haftstrafe von elfeinhalb Jahren verurteilt, allerdings kam er vorzeitig frei. Prozessbeteiligte verständigten sich Der Transfer der Chagall-Gemälde und des Autos war schließlich herausgekommen, weil ein früherer Mithäftling Schmiders daran beteiligt war und ausgepackt hatte. Im schlimmsten Fall hätte der frühere Geschäftsführer mit einer Haftstrafe rechnen müssen. Dass der Staatsanwalt aber lediglich eine Bewährungsstrafe von zwei Jahren forderte und Schmiders Rechtsanwalt daraufhin für eine Bewährungsstrafe von einem Jahr und neun Monaten plädierte, ergab sich aus einer Verständigung zwischen Gericht, Anklage und Verteidigung. Diese sah eine Bewährungsstrafe vor, wenn sich der Angeklagte umfassend geständig zeigen sollte. Nachdem die Vorsitzende Richterin Ursula Charissé dem Angeklagten am ersten Prozesstag eine „Freiheitsstrafe im bewährungsfähigen Bereich“ zugesichert hatte, sagte Schmider vor Gericht aus. Ohne Geständnis hätte sich womöglich ein „langer, zäher und extrem langer Kampf“ bei der Wahrheitssuche eingestellt, sagte Anwalt Alexander Keller. Selbstkritik der Vorsitzenden Richterin Sein Mandant räumte ein, er habe sowohl die knapp 2,1 Millionen Euro teuren Gemälde als auch den Geländewagen zu seiner Frau in der Schweiz verfrachten lassen. Er habe einen großen Fehler begannen, zeigte sich Schmider reumütig, der momentan auf Mallorca lebt und nach eigenen Angaben Geld von seiner Familie erhält. Als Gründe führte der frühere Geschäftsmann an, er habe seiner Frau, von der er mittlerweile geschieden ist, eine Freude machen wollen: „Wir hatten damals ein angespanntes Verhältnis, und ich hatte Angst sie zu verlieren.“ Wie die Richterin am Mittwoch sagte, sei die Verständigung das Mittel der Wahl gewesen. Der Angeklagte habe sich geständig gezeigt hatte und nach Auffassung der Kammer nicht aus Gewinnsucht gehandelt. Auch die lange Zeit, die von der Anklage gegen Schmider bis zur konkreten Verhandlung vergangen seien, würden eine Bewährungsstrafe rechtfertigen. Dass es zu der Verfahrensverzögerung überhaupt gekommen sei, liege an der dünnen Personaldecke des Landgerichts, betonte Charissé: Dadurch seien rechtsstaatliche Grundsätze verletzt worden, was auch bei dem Urteil habe berücksichtigt werden müssen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Auftakt am 1. Februar
Hannover (dapd). Nach ersten vorbereitenden Gesprächen am Dienstagabend sollen nun die Koalitionsverhandlungen für eine rot-grüne Landesregierung Ende nächster Woche beginnen. Am 1. Februar gebe es einen ersten Verhandlungstermin, sagte eine Sprecherin der Grünen am Mittwoch in Hannover auf dapd-Anfrage. Bis 16. Februar sollen die Koalitionsverhandlungen zu einem Abschluss geführt werden. Am Dienstag hatten sich beide Parteien in kleiner Runde auf einen Fahrplan für die Gespräche geeinigt. Inhaltlich wurde noch nicht diskutiert. SPD und Grüne hatten bei der Landtagswahl am Sonntag eine hauchdünne Mehrheit von einem Mandat im Landtag erzielt und lösen damit nach zehn Jahren die schwarz-gelbe Landesregierung ab. dapd (Politik/Politik)
Deutschland schickt keine Kampftruppen nach Mali
Berlin (dapd). Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hat Forderungen der Afrikanischen Union nach einem stärkeren Engagement Deutschlands in Mali zurückgewiesen. Deutschland denke derzeit nicht darüber nach, „Kampftruppen dahin zu schicken“, sagte Merkel nach einem Treffen mit dem Präsidenten von Benin und Vorsitzenden der Afrikanischen Union (AU), Thomas Boni Yayi, am Mittwoch in Berlin. Frankreich sei im Augenblick in Mali militärisch aktiv und „glaubt, dass es diese Aufgabe auch erfüllen kann“, betonte die Kanzlerin. Deutschland werde aber dem Wunsch Frankreichs nachkommen, die ECOWAS-Truppen im Hinblick auf Transport und Ausrüstung zu stärken. Außerdem müsse die malische Armee in den Zustand versetzt werden, das Land selbst sichern zu können. „Hieran wird sich Deutschland im Rahmen einer europäischen Ausbildungsmission beteiligen“, sagte Merkel weiter. Über diese Vorgehensweise habe man sich mit Frankreich breit abgestimmt. Yayi hatte zuvor gesagt, die AU würde es begrüßen, wenn sich Deutschland aktiv an der Konfliktbewältigung in Mali beteilige. Der Präsident betonte, die Intervention von Frankreich werde in Afrika nicht als koloniale Angelegenheit bewertet, sondern es sei allen klar, dass Frankreich es sich zur Aufgabe gesetzt habe, die verfassungsmäßige Ordnung in dem westafrikanischen Staat zu stabilisieren. dapd (Politik/Politik)
Neuer Mindestlohn in der Abfallwirtschaft beschlossen
Berlin (dapd). Für die rund 175.000 Mitarbeiter in der Abfallwirtschaft gelten ab Februar neue Mindestlöhne. Das Bundeskabinett beschloss am Mittwoch in Berlin die entsprechende Verordnung. Der Mindeststundenlohn steigt damit von 8,33 Euro auf 8,68 Euro. Er gilt auch für die Straßenreinigung und den Winterdienst. Die Verordnung gilt bis 30. Juni 2014. Derzeit gelten in zwölf Branchen Lohnuntergrenzen. Neben der Abfallwirtschaft sind dies die Aus- und Weiterbildung, das Baugewerbe, Bergbauspezialdienste, das Dachdeckerhandwerk, das Elektrohandwerk, die Gebäudereinigung, das Malerhandwerk, die Pflegebranche, Sicherheitsdienstleistungen, Wäschereien und die Zeitarbeit. Die Bundesregierung unterstützt Mindestlöhne in Branchen, wenn sich die Tarifpartner geeinigt haben. Ein tariflich vereinbarter Mindestlohn in den Branchen, in denen die Tarifbindung nicht vorhanden sei, bleibe ein wichtiges Vorhaben der CDU, betonte der Parlamentarische Geschäftsführer der Unions-Bundestagsfraktion Michael Grosse-Brömer (CDU), am Mittwoch in der „Rheinischen Post“. Die Union wolle dazu ein Gesetz noch vor der Bundestagswahl und die FDP davon überzeugen, sagte Grosse-Brömer. Die Opposition fordert hingegen einen flächendeckenden gesetzlichen Mindestlohn. (Übersicht über alle aktuellen Mindestlöhne: http://url.dapd.de/oWtQUG ) dapd (Politik/Politik)
Individuelle Weiterbildung auf dem Kampmann Kampus
Der Klimaspezialist Kampmann startet sein neues Weiterbildungskonzept: Teilnehmer haben die volle Flexibilität in Umfang, Zeitpunkt und Wahl des Veranstaltungsortes.
Merkel hat volles Vertrauen in Schavans Arbeit
Berlin (dapd-nrw). Bundeskanzlerin Angela Merkel hält weiter zu ihrer Bildungsministerin Annette Schavan (beide CDU). „Die Kanzlerin schätzt ihre Arbeit und hat volles Vertrauen in ihre Arbeit“, sagte Regierungssprecher Steffen Seibert am Mittwoch in Berlin. Schavan sei „eine hoch angesehene und erfolgreiche“ Ministerin, deren Impulse wichtig seien. Seibert sagte, das nun eingeleitete Prüfverfahren der Philosophischen Fakultät der Universität Düsseldorf sei ergebnisoffen. Bis zum Ergebnis gelte Schavan selbstverständlich als unschuldig, sagte Seibert. Merkel sehe keine Einschränkung der Arbeit Schavans. Den Stein ins Rollen gebracht hatte im Mai ein anonymer Blogger. Die Dissertation trägt den Titel „Person und Gewissen“. Aus Sicht der Grünen muss Schavan zurücktreten, wenn die Universität ihr den Doktorgrad aberkennt. dapd (Politik/Politik)
Von der Leyen will Übergänge von Teil- in Vollzeit erleichtern
Berlin (dapd). Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) will Frauen die Rückkehr in die Vollzeitarbeit leichter machen. „Wir müssen in Zukunft glattere Übergänge von der Teilzeit zurück in die Vollzeit schaffen“, sagte sie bei der Vorstellung des Fortschrittsberichts 2012 zum Fachkräftekonzept der Bundesregierung am Mittwoch in Berlin. Unterm Strich zeige sich, dass die Regierung beim Kampf gegen den Fachkräftemangel „gut Strecke“ mache, sagte von der Leyen. So habe die Erwerbstätigenquote im Herbst 2012 mit 77,1 Prozent das bis 2020 angepeilte EU-Ziel von 77 Prozent bereits erreicht. Auch sei in den vergangenen Jahren ein deutlicher Anstieg der Erwerbstätigenquote bei Älteren und bei Frauen zu verzeichnen, sagte die Arbeitsministerin. Insbesondere bei der Situation der Frauen gebe es aber „noch viel zu tun“, sagte die Ministerin, da mit rund 45 Prozent fast jede zweite Frau in Teilzeit arbeitete. dapd (Politik/Politik)