Göttingen (dapd). Neue Führung in schwieriger Lage: Katja Kipping und Bernd Riexinger sind als Vorsitzende der Linken gewählt worden. Die Entscheidung für die bisherige Vizevorsitzende und den Chef des baden-württembergischen Landesverbands fiel auf dem Parteitag in Göttingen. Das neue Duo muss nun …
Berlin (dapd). Der neue Bundesumweltminister Peter Altmaier lässt die Ziele und Vorgaben seines Ressorts für die Energiewende überprüfen. „Ich habe angeordnet, bis zur Sommerpause die Prognosen, mit denen wir bisher arbeiten, zu überprüfen – insbesondere im Hinblick darauf, was wir bisher erreicht …
München (dapd). SPD-Chef Sigmar Gabriel hat Forderungen aus seiner Partei zurückgewiesen, die sogenannte Troika jetzt aufzulösen und den Kanzlerkandidaten noch in diesem Jahr zu küren. „Es bleibt bei dem verabredeten Fahrplan“, sagte er dem „Focus“ laut Vorabmeldung vom Sonntag. Jetzt gehe darum, …
München (dapd). Im Falles eines Wahlsieges will die SPD die steuerlichen Vorteile von Firmenwagen beschränken. „Leute, die für ihren Betrieb keinen Geländewagen brauchen, sollten die Spritkosten eines solches Fahrzeugs nicht als Betriebsausgaben anrechnen können“, sagte Parteichef Sigmar Gabriel dem Nachrichtenmagazin „Focus“. Beim …
Hamburg (dapd). Das in Thüringen schon 2006 eingeführte Betreuungsgeld soll nach dem Willen von Landesbildungsminister Christoph Matschie wieder abgeschafft werden. Es sei mit einer modernen Familienpolitik unvereinbar, sagte der SPD-Politiker dem „Spiegel“ laut Vorabmeldung vom Sonntag. Die staatliche Leistung setze falsche Anreize …
Hamburg (dapd). Zwischen Regierung und Opposition bahnt sich eine Rangelei um den Termin für die Bundestagswahl 2013 an. Die SPD fordert, am 15. September zu wählen, dem ersten Sonntag nach dem Sommerferienende in allen Ländern, wie der „Spiegel“ am Samstag vorab meldete. …
Göttingen (dapd). Die Linke hat am Sonntagmorgen ihren Parteitag in Göttingen fortgesetzt. Auf dem Programm stehen Wahlen zum Parteivorstand. Unter anderem müssen die Posten des Bundesgeschäftsführers und des Bundesschatzmeisters besetzt werden. Nach einer 15-stündigen Marathonsitzung bis weit nach Mitternacht blieb den Delegierten …
Hamburg (dapd). Zwischen Regierung und Opposition bahnt sich eine Rangelei um den Termin für die Bundestagswahl 2013 an. Die SPD fordert, am 15. September zu wählen, dem ersten Sonntag nach dem Sommerferienende in allen Ländern, wie der „Spiegel“ am Samstag vorab meldete. …
Osnabrück (dapd). Die Drogeriemarktkette Ihr Platz soll unter einem neuen Eigentümer die 342 XL-Filialen ihrer Muttergesellschaft Schlecker übernehmen. Ihr-Platz-Insolvenzverwalter Werner Schneider sagte der „Neuen Osnabrücker Zeitung“ (Samstagausgabe) laut Vorabbericht, der Käufer von Ihr Platz, der Münchener Finanzinvestor DUBAG, beabsichtige, die Schlecker-XL-Geschäfte dem …
Berlin (dapd). Außenminister Guido Westerwelle will sich im Nahen Osten um ein Ende der Gewalt in Syrien bemühen. „Ich reise am Montag erneut in die Region, um vor Ort Gespräche zu führen, wie der Gewalt endlich ein Ende gesetzt werden kann“, sagte …