Berlin (dapd). Die Linkspartei hat nach Einschätzung von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe einen Schwenk zurück zu alten Dogmen vollzogen. Auf dem Linken-Parteitag am Wochenende habe sich das „Lafontaine-Lager mit Sektierern und Kommunismusanhängern“ durchgesetzt“, sagte Gröhe am Montag in Berlin. Er fügte hinzu: „Eine …
Berlin (dapd). Beim Ausbau der Stromnetze muss die Bundesregierung nach Meinung der Mehrheit der deutschen Unternehmen aufs Tempo drücken. Das geht aus dem am Montag in Berlin erstmals vorgestellten Deutschen Energiewende-Index (DEX) der Deutschen Energieagentur (dena) hervor. Zudem ergab die Umfrage für …
Karlsruhe (dapd). Das Bundesverfassungsgericht prüft am Dienstag (5. Juni, ab 10.00 Uhr), ob das neue Recht für die Bundestagswahlen verfassungsgemäß ist. SPD, Grüne und zahlreiche Bürger greifen die von Union und FDP beschlossene Gesetzesreform an. Der Zweite Senat unter Vorsitz von Gerichtspräsident …
Berlin (dapd). Das Spitzentreffen der Koalition am (heutigen) Montag wird nach Einschätzung von CDU-Generalsekretär Hermann Gröhe keine Ergebnisse in Detailfragen bringen. „Ich rechne nicht damit, dass es bei Einzelpunkten zu einer Verabredung kommt“, sagte Gröhe am Montagmittag in Berlin. Vielmehr gehe es …
Stuttgart (dapd). Die Staatsanwaltschaft Stuttgart hat Ermittlungen gegen Daimler-Mitarbeiter sowie einen Verantwortlichen des Filterherstellers Weis Industries wegen Bestechung beziehungsweise Bestechlichkeit eingeleitet. „Die Daimler-Mitarbeiter haben die Firma bevorzugt vor anderen Mitbewerbern, obwohl die anderen Firmen teilweise billiger
Düsseldorf (dapd). Deutschlands größter Energieversorger E.on will sich von bis zu einem Viertel seines Regionalversorgungsgeschäfts in Deutschland trennen. Auf der Verkaufsliste stehen die Regionalversorger E.on Mitte, E.on Thüringer Energie und E.on Westfalen Weser. Der Konzern werde Gespräche mit den jeweiligen kommunalen Partnern …
Leverkusen (dapd). Die Pharmakonzerne Bayer und Boehringer Ingelheim machen bei der Entwicklung neuer Krebsmedikamente Fortschritte. Boehringer berichtete am Montag, der vom Unternehmen entwickelte Wirkstoff Afatinib habe in einer klinischen Phase-III-Studie zur Behandlung von Lungenkrebs das Fortschritten der Krankheit erheblich hinausgezögert und die …
Stuttgart (dapd). Für eine staatliche Unterstützung der insolventen Drogeriemarktkette Schlecker ist es aus Sicht von Baden-Württembergs Wirtschaftsminister Nils Schmid zu spät. „Wir können von der Politik in dieser Phase nicht mehr direkt helfen“, sagte der SPD-Politiker am Montag in Stuttgart. „Jetzt wird …
Berlin (dapd). Die deutschen Gastronomen und Hoteliers rechnen in diesem Jahr mit kräftigem Wachstum. Der deutsche Hotel- und Gaststättenverband (Dehoga) prognostizierte am Montag in Berlin für 2012 ein Umsatzplus der Branche von 3,0 Prozent. In einer Umfrage hätten 85,5 Prozent der Hoteliers …
Düsseldorf (dapd). Nach dem Ende für die Drogeriekette Schlecker will der nordrhein-westfälische Arbeitsminister Guntram Schneider die Bundesregierung stärker in die Pflicht nehmen. In einem Schreiben an Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) habe er die Einrichtung eines Sonderfonds gefordert, sagte der SPD-Politiker …