Osnabrück (dapd). Der stellvertretende Vorsitzende des Auswärtigen Ausschusses, Hans-Ulrich Klose (SPD), hat mit Blick auf das jüngste Massaker in Syrien die Bundesregierung aufgefordert, den Internationalen Strafgerichtshof einzuschalten.
Bundesregierung verurteilt erneutes Massaker in Syrien
Beirut (dapd). Die Bundesregierung hat das Massaker in der syrischen Provinz Hama verurteilt.
Nicht durchdacht und in Teilen kurios
Düsseldorf (dapd). Arbeitgeberpräsident Dieter Hundt lehnt die Mindestlohn-Pläne der Union ab.
Viel Lärm um angebliche Schufa-Schnüffelpläne im Internet
Potsdam (dapd). Ein Internet-Projekt der Schufa sorgt für große Aufregung: Politiker und Verbraucherschützer forderten die Wiesbadener Auskunftei am Donnerstag auf, für Klarheit über das gemeinsam mit dem Postdamer Hasso-Plattner-Institut für Softwaresystemtechnik (HPI) gestartete Projekt zu sorgen.
Dementi: Doch noch keine Einigung bei der Gebäudesanierung
Düsseldorf/Berlin (dapd). Das Bundesfinanzministerium widerspricht einem Medienbericht, wonach sich Bund und Länder auf einen Kompromiss zur steuerlichen Absetzbarkeit von Investitionen in die energetische Gebäudesanierung verständigt hätten.
Abgeordnete kriegen 18 Prozent mehr Geld
Magdeburg (dapd-lsa). Die Abgeordneten des Magdeburger Landtags erhalten ab kommendem Monat rund 860 Euro mehr.
Bund und Länder verständigen sich auf Förderung der Gebäudesanierung
Düsseldorf (dapd). Bund und Länder haben sich auf einen Kompromiss zur steuerlichen Absetzbarkeit von Investitionen in energetische Gebäudesanierung verständigt.
Merkel will Euro-Zone politisch einen
Berlin (dapd). Die unter der Schuldenkrise ächzende Euro-Zone muss aus Sicht von Kanzlerin Angela Merkel politisch viel stärker geeint werden, um den Staatenverbund vor den Angriffen der Märkte zu schützen.
E.on-Chef Teyssen fordert Strom-Zuschuss für Hartz-IV-Empfänger
Hamburg/Berlin (dapd). E.
Friedrich lobt Einigung der EU-Staaten auf Schengen-Reform
Luxemburg (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich hat die Einigung der EU-Staaten auf eine Reform des Schengen-Abkommens begrüßt.