Friedrich: Grenzkontrollen sollen Regierungssache bleiben

Friedrich: Grenzkontrollen sollen Regierungssache bleibenLuxemburg (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich will sich nicht auf gemeinsame europäische Entscheidungen über die Wiedereinführung von Grenzkontrollen einlassen. Friedrich: Grenzkontrollen sollen Regierungssache bleiben weiterlesen

Fiskalpakt: Poß fordert mehr Bewegung von Schwarz-Gelb

Fiskalpakt: Poß fordert mehr Bewegung von Schwarz-GelbKöln (dapd). Der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Poß fordert bei den Verhandlungen über den Fiskalpakt mehr Bewegung seitens der schwarz-gelben Koalition. Fiskalpakt: Poß fordert mehr Bewegung von Schwarz-Gelb weiterlesen

SPD will mit französischen Sozialisten für Wachstumspaket kämpfen

SPD will mit französischen Sozialisten für Wachstumspaket kämpfenParis (dapd). Die SPD will gemeinsam mit den französischen Sozialisten den Kampf für ein europäisches Wachstumspaket verstärken. SPD will mit französischen Sozialisten für Wachstumspaket kämpfen weiterlesen

Straßburger Richter entscheiden erneut über Sicherungsverwahrung

Straßburger Richter entscheiden erneut über SicherungsverwahrungStraßburg (dapd). Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte entscheidet am (heutigen) Donnerstag erneut darüber, ob Deutschland mit der nachträglich angeordneten Sicherungsverwahrung gegen die europäischen Menschenrechte verstoßen hat. Straßburger Richter entscheiden erneut über Sicherungsverwahrung weiterlesen

Verbraucherzentrale fordert Revision gegen Strom-Urteil

Verbraucherzentrale fordert Revision gegen Strom-UrteilOsnabrück (dapd). Der Verbraucherzentrale Bundesverband dringt auf eine Änderung des Düsseldorfer Oberlandesgerichtsurteils zur Strom- und Gaskalkulation. Verbraucherzentrale fordert Revision gegen Strom-Urteil weiterlesen