San Francisco (dapd). Rückschlag für Samsung im Patentstreit mit Apple: Der südkoreanische Konzern muss nach dem Urteil eines US-Gerichts den Verkauf des Tablet-Computers Galaxy 10.1 stoppen. Richterin Lucy Koh erklärte am Dienstagabend (Ortszeit) in San Francisco zur Begründung, Apple werde mit seiner …
Berlin (dapd). Unter Zugewanderten besteht ein verbreitetes Desinteresse, die deutsche Staatsangehörigkeit zu erwerben. Das geht aus einer Studie des Sachverständigenrats deutscher Stiftungen für Integration und Migration hervor, die im Mittwoch in Berlin vorgestellt wurde. Zugleich erbrachte die Expertise eine hohe Akzeptanz für …
Berlin (dapd). Der Linke-Parteivorsitzende Bernd Riexinger hat Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) scharf für ihre Äußerung attackiert, mit ihr werde es keine europäische Vergemeinschaftung der Schulden gebe, solange sie lebe. „Das ist ein absolutistisches Politikverständnis“, sagte Riexinger der „Leipziger Volkszeitung“. „Merkel ist keine …
Berlin (dapd). Das Bundeskabinett hat am Mittwoch den Etatentwurf für 2013 und den Finanzplan bis 2016 beschlossen. In vier Jahren soll der Bundeshaushalt nach dem Willen von Finanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) erstmals seit mehr als 40 Jahren ohne neue Schulden auskommen. Fürs …
Berlin (dapd). Der Bundestag wird voraussichtlich wegen der europäischen Finanzkrise seine parlamentarische Sommerpause unterbrechen müssen. „Ich rechne damit, dass wir im Sommer die eine oder andere Sondersitzung haben werden“, sagte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle am Mittwoch in Berlin. Daher habe er den Abgeordneten …
Berlin (dapd). Immer mehr Papas nehmen sich eine berufliche Auszeit für ihre Kinder: Die Beteiligung der Väter am Elterngeld hat einen neuen Höchststand erreicht. Für mehr als jedes vierte im Jahr 2010 geborene Kind (25,3 Prozent) hat der Vater Elterngeld in Anspruch …
Berlin (dapd). Der vor einem Jahr eingeführte Bundesfreiwilligendienst hat sich zum Erfolgsmodell entwickelt. Kommunen und Verbände lobten am Mittwoch die Entwicklung des Nachfolgers des Zivildienstes und forderten einen Ausbau. Bundesfamilienministerin Kristina Schröder sprach von einer „großartigen Bilanz“. „Im ersten Jahr haben sich …
Berlin (dapd). Besserer Schutz von Kleinkindern: Das Kabinett beschloss am Mittwoch die „Bundesinitiative Netzwerke Frühe Hilfen und Familienhebammen“. Damit soll Frauen, die sich in einer schwierigen sozialen oder psychischen Situation befinden, künftig gleich im Wochenbett unbürokratische Hilfe angeboten werden. Auch das Netz …
Bamberg (dapd). Der Beitragssatz zur Rentenversicherung könnte Anfang kommenden Jahres deutlich sinken. Die Rentenversicherung Bund sieht Spielräume für eine Senkung des Rentenversicherungsbeitrags auf 19,0 Prozent. Der Beitragssatz könne bis 2016 auf diesem Niveau verbleiben, sagte der Vorstandsvorsitzende der Rentenversicherung, Alexander Gunkel, am …
Berlin (dapd). Die Wirtschaft der Bundesrepublik hat nach Einschätzung des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) im zweiten Quartal deutlich an Fahrt verloren. Das DIW-Konjunkturbarometer zeige für die Monate April bis Juni nur noch ein reales Wachstum von 0,2 Prozent an, teilte das …