OWL · Münsterland · Osnabrück
Nachrichten und Perspektiven aus der Region.
Frankfurt/Main (dapd). Der SPD-Politiker Peter Feldmann ist neuer Oberbürgermeister von Frankfurt am Main. Der 53-Jährige wurde am Donnerstagabend im Rathaus als Nachfolger von Petra Roth (CDU) ins Amt eingeführt. Der 53-Jährige ist der erste Sozialdemokrat seit 17 Jahren auf dem Stuhl des …
Trier (dapd-rps). Die Stadt Trier führt eine Steuer auf Prostitution ein. Ab Oktober müssen Prostituierte für jeden Tag, an dem sie ihrem Gewerbe nachgehen, fünf Euro abführen. Das beschloss am Donnerstagabend der Trierer Stadtrat mit großer Mehrheit. Die Höhe der Abgabe berechnet …
München (dapd-bay). Der Gasekonzern Linde bietet angeblich eine Milliardensumme für einen amerikanischen Sauerstofflieferanten. Wie in einem Internetblog der „Financial Times“ berichtet wurde, legte Linde für den US-Konzern Lincare ein Kaufangebot über 3,4 Milliarden Dollar (2,7 Milliarden Euro) vor. Ein Linde-Sprecher wollte die …
Berlin (dapd). Aufatmen für die Solarbranche: Der zwischen Bund und Ländern vereinbarte Solarkompromiss löste bei Verbänden und Solarfirmen am Donnerstag überwiegend Erleichterung aus. Der Bundesverband der Energie- und Wasserwirtschaft, der rund 1.800 Unternehmen vertritt, begrüßte den Kompromiss. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) betonte, …
Karlsruhe (dapd). Der Bundesgerichtshof (BGH) wird am 20. September in letzter Instanz über den Streit zwischen der Deutsche Post und der NPD im sächsischen Landtag entscheiden. Diesen Termin teilte das Karlsruher Gericht nach kontroverser mündlicher Verhandlung am Donnerstag mit. Die Post AG …
Berlin (dapd). Der Bundestag hat mit den Stimmen von Union, FDP und SPD die Einführung der Neonazi-Verbunddatei beschlossen. Grüne und Linke stimmten am Donnerstag gegen das Gesetz. Anlass der Reform ist die Mordserie des „Nationalsozialistischen Untergrunds“ (NSU). Die rechtsextreme Terrorgruppe war im …
Berlin (dapd). Ein Jahr nach dem Aussetzen der Wehrpflicht sieht der Vorsitzende des Bundeswehrverbandes keine Möglichkeit mehr, den allgemeinen Pflichtdienst noch einmal zu reaktivieren. „Ich sehe kein Zurück, der Zug ist abgefahren“, sagte Oberst Ulrich Kirsch der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitagausgabe). Es …
Berlin (dapd-lth). Das Schreddern wichtiger Akten im Fall der Zwickauer Terrorzelle bringt den Verfassungsschutz in große Bedrängnis. Mitglieder des Untersuchungsausschusses zum Rechtsterror warfen dem Bundesamt am Donnerstag in Berlin Vertuschung vor. Auch die Deutsche Polizeigewerkschaft (DPolG) empörte sich und sprach von einem …
Saarbrücken (dapd). Die Bundesländer sind mehrheitlich für eine ersatzlose Streichung der Praxisgebühr. Dennoch hat die Gesundheitsministerkonferenz in Saarbrücken dazu keinen formellen Beschluss fassen können. Notwendig hierfür wäre die Zustimmung von 13 Ländern gewesen, es hätten aber nur elf Länder zugestimmt, sagte der …
Berlin (dapd). Die Bundeswehr kann sich ein weiteres Jahr an der UN-Seemission vor der libanesischen Küste beteiligen. Mit einer Mehrheit von fast 87 Prozent verlängerte der Bundestag am Donnerstag das UNIFIL-Mandat und begründete dies auch mit den zunehmenden Spannungen in der Region. …