Koblenz (dapd-rps). Beim Wort „Integration“ kennt Bundesverteidigungsminister Thomas de Maizière keinen Spaß. Als der stellvertretende Kommandeur des Zentrums für Innere Führung in Koblenz, Kapitän zur See Hans-Joachim Liedtke, am Donnerstag seinen Vortrag über die Arbeit des Zentrums beenden will, meldet sich der …
München (dapd-bay). Die Berliner CSU-Landesgruppenchefin Gerda Hasselfeldt rät ihrer Partei, sich angesichts des Wahljahres 2013 „gemeinsam auf den politischen Gegner“ zu konzentrieren. Hasselfeldt sagte dem „Bayernkurier“, die CSU sei immer dann stark gewesen, „wenn wir geschlossen marschiert sind und wenn wir uns …
Berlin (dapd). Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses, Sebastian Edathy (SPD), hat Berichte zurückgewiesen, wonach die NSU-Terroristin Beate Zschäpe als V-Mann vom Verfassungsschutz angeworben werden sollte.“Wir haben zur Kenntnis genommen, dass in einigen Agenturmeldungen darüber spekuliert wird, ob es möglicherweise im Rahmen der ‚Operation …
Freiburg (dapd-bwb). Europa leidet nach Einschätzung von Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) vor allen Dingen eine Vertrauenskrise. Die Menschen in Europa vertrauten immer weniger in Europa, sagte Rösler bei einer Grundsatzrede auf einem Symposium des Walter Eucken Instituts in Freiburg. „Wenn es nicht …
Frankfurt/Main (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble findet, dass es seinen Posten auch auf europäischer Ebene geben sollte. Europa brauche eine gemeinsame Finanzpolitik, sagte er der CDU-Politiker am Donnerstag im Sender HR-Info. „Und deswegen braucht man ein Parlament, eine Regierung und auch so etwas …
Berlin (dapd). Der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel hat am Donnerstag scharf gegen das neue Meldegesetz der Bundesregierung protestiert. „Ich will nicht, dass meine Heimatstadt meine Adresse an Werbefirmen oder professionelle Datensammler verkaufen kann. Genau das sieht aber das neue Meldegesetz vor, das CDU/CSU …
Moskau (dapd). Sergej Lawrow könnte nicht deutlicher werden. Der russische Außenminister scheint mit seiner Geduld am Ende: Seit Monaten wird sein Land von allen Seiten bearbeitet, sich zu bewegen und die Unterstützung für die Regierung des syrischen Präsidenten Baschar Assad aufzugeben. Auch …
Leipzig/Oldenburg (dapd). Im Rechtsstreit um Lärmschutz an der ausgebauten Bahnstrecke Oldenburg-Wilhelmshaven ist vor dem Bundesverwaltungsgericht in Leipzig ein Vergleich mit einigen Klägern erzielt worden. Die kommunalen Kläger aus Oldenburg nahmen ein Vergleichsangebot der Deutschen Bahn an, wie der Sprecher der Stadt Oldenburg, …
Berlin (dapd). Der Süden Deutschlands bleibt Bildungsspitze: In Baden-Württemberg und Bayern verlassen fast drei Mal weniger Jugendliche die Schule ohne einen Abschluss als in Mecklenburg-Vorpommern. Zu diesem Ergebnis kommt eine am Donnerstag in Berlin vorgestellte Studie des Caritasverbandes. Danach lag der bundesweite …
Berlin (dapd). Die Bundesregierung hat bei ihren Bemühungen um die Rettung angeschlagener Euro-Staaten die Bevölkerung nicht vollständig hinter sich. Mehr als die Hälfte der Deutschen (54 Prozent) sieht kaum noch einen Sinn in weiteren Geldspritzen, geht aus einer am Donnerstag veröffentlichten Umfrage …