Frankfurt/Main (dapd). Die deutschen Aktienmärkte sind am Donnerstag verhalten in den Handel gestartet. Vor der Ratssitzung der Europäischen Zentralbank (EZB) am Nachmittag, bei der eine Entscheidung über weitere Ankäufe von Staatsanleihen der Eurokrisenländer erwartet wurde, legte der DAX bis gegen 9.30 Uhr …
Berlin (dapd). Vor der Sitzung des EZB-Rates am Donnerstag hat CSU-Generalsekretär Alexander Dobrindt die Währungshüter gewarnt, erneut Staatsanleihen auf dem Sekundärmarkt zu kaufen. Dobrindt sagte der „Bild“-Zeitung: „Wenn die EZB Staatsanleihen kauft, wäre das Staatsfinanzierung durch die Hintertüre. Damit verlässt die EZB …
Hamburg (dapd). Der Verfassungsschutz soll nach Ansicht von Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) verstärkt personenbezogene Informationen sammeln. Der Verfassungsschutz habe sich in der Vergangenheit auf Strukturen konzentriert, nicht aber auf Personen, bemängelte Friedrich im „Hamburger Abendblatt“. „Das muss anders werden, denn Personen und …
Berlin (dapd). Die Pläne von Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) zur Sterbehilfe haben eine heftige kontroverse Debatte ausgelöst. Unionsfraktionsvize Johannes Singhammer (CSU) warnte vor einem „Dammbruch hin zur aktiven Sterbehilfe“ und forderte, den Gesetzentwurf schnellstens wieder fallen zu lassen. „Wir wollen nicht zulassen, …
Hamburg (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) sieht eine erhöhte Terrorgefahr in Deutschland. Es bestehe kein Zweifel daran, dass Deutschland im Visier von Islamisten sei, sagte Friedrich dem „Hamburger Abendblatt“. „Wir sehen über das Internet Bewegungen, die auf eine hohe Entschlossenheit der Islamisten, …
München (dapd). Der Präsident der Europäischen Zentralbank (EZB), Mario Draghi, will die Schuldenkrise mithilfe einer Doppelstrategie eindämmen. Der Plan, den Draghi an diesem Donnerstag vorstellen will, sieht nach Informationen der „Süddeutschen Zeitung“ eine konzertierte Aktion der EZB und des künftigen Euro-Rettungsschirms ESM …
Leipzig (dapd). Die Linke-Vorsitzende Katja Kipping sieht trotz einiger Gemeinsamkeiten noch deutliche Differenzen zur Piratenpartei. „Wer keine höheren Reichensteuern will, kann keinen Politikwechsel finanzieren“, sagte Kipping der „Leipziger Volkszeitung“ (Donnerstagausgabe). Den Piraten von heute fehle das Freibeuter-Gen der wahren Piraten. „Für uns …
Detmold. Im Team der Regierungspräsidentin Marianne Thomann-Stahl hat es einen Wechsel gegeben. Seit dem 1. August ist Regierungsdirektor Frank Auf dem Hövel der neue persönliche Referent der Regierungspräsidentin. Der 49-jährige Jurist aus Bielefeld ist seit 1994 Mitarbeiter der Bezirksregierung Detmold.
Vallendar/Berlin (dapd). Die Europäische Zentralbank wird nach Ansicht des Finanzexperten Markus Rudolf am (heutigen) Donnerstag den massiven Kauf von Anleihen angeschlagener Eurostaaten beschließen. „Ich vermute, dass das Programm zum Aufkauf von Staatsanleihen fortgesetzt wird und die EZB dann spanische und italienische Papiere …
Berlin (dapd-lsa). Der schleswig-holsteinische FDP-Politiker Wolfgang Kubicki erntet nach seinem Plädoyer für eine Ampelkoalition im Bund innerparteilich auch Zustimmung. „Sich der CDU auf Gedeih und Verderben zu verschreiben, kann nicht der Weg der FDP sein“, sagte der sachsen-anhaltische FDP-Vorsitzende Veit Wolpert der …