Berlin (dapd-bln). Die Deutsche Lufthansa hat nach Spekulationen um eine neuerliche Verschiebung der Eröffnung des Hauptstadtflughafens eine verlässliche Terminplanung mit ausreichend Zeit für einen Probebetrieb verlangt. Man könne auch mit der Terminfestlegung im September 2012 leben, sagte Sprecher Wolfgang Weber am Dienstag auf dapd-Anfrage. „Wir brauchen einen verlässlichen Termin, der den Abschluss der Bauarbeiten sicherstellt, danach ausreichend Zeit für einen vernünftigen Probebetrieb vorsieht und noch einen Puffer beinhaltet“, in dem die offenen Punkte aus dem Probebetrieb abgestellt werden könnten, sagte Weber. „Eine ordentliche Inbetriebnahme geht uns vor Schnelligkeit“, fuhr er fort. „Wir können auch mit einer Termindefinition im September 2012 leben, solange unseren Erwartungen entsprochen wird und wir uns insbesondere bei der Festlegung der Dauer und Inhalte des Probebetriebs einbringen können“, sagte der Lufthansa-Sprecher. Zuvor war bekannt geworden, dass der Eröffnungstermin 17. März 2013 für den Flughafen Berlin-Brandenburg bei der Aufsichtsratssitzung der Flughafen-Betreibergesellschaft am Donnerstag wohl nicht bekräftigt werden wird. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Vorsitzende der Linksfraktion in Brandenburg zieht sich zurück
Potsdam (dapd). Knapp sieben Jahre nach ihrem Amtsantritt hat die Vorsitzende der Linksfraktion im Brandenburger Landtag, Kerstin Kaiser, überraschend ihren Rückzug erklärt. Sie werde bei der Vorstandswahl am kommenden Dienstag nicht erneut kandidieren, ließ Kaiser am Dienstag in Potsdam mitteilen. Gründe nannte sie nicht. Grünen-Fraktionschef Axel Vogel vermutet einen Zusammenhang mit Kaisers Stasi-Vergangenheit. Kaiser habe der Fraktion den Entschluss am Dienstag kurz dargelegt, sagte der Parlamentarische Geschäftsführer der Fraktion, Christian Görke. Sie habe aber ausdrücklich darum gebeten, bis zur Fraktionsklausur in der kommenden Woche keine weiteren Erklärungen mehr dazu abzugeben. „Das respektieren wir“, betonte Görke. Zu den Gründen sagte er folglich nichts. Es solle kein politischer Kurswechsel eingeläutet werden, sagte er lediglich. Nach Informationen der Nachrichtenagentur dapd soll es innerhalb des Fraktionsvorstands Unzufriedenheit mit der Arbeit Kaisers gegeben haben. Vor der Klausur in der kommenden Woche habe es eine Auswertung der vergangenen zwei Jahre gegeben. Das Ergebnis dieser Analyse habe Kaiser zu ihrer Entscheidung bewegt. Nach Angaben der Fraktion soll Görke ihr Nachfolger werden. Seinen Posten als Parlamentarischer Geschäftsführer übernimmt Thomas Domres, wirtschaftspolitischer Sprecher der Fraktion. Der Koalitionspartner SPD sieht in dem Wechsel an der Fraktionsspitze der Linken kein Problem. Es gebe keine Zweifel, dass die gute Zusammenarbeit weitergeführt werden könne, sagte der SPD-Fraktionsvorsitzende Ralf Holzschuher. Der Schritt von Kerstin Kaiser sei ein normaler politischer Vorgang. Gleichwohl sei er von der Entscheidung überrascht worden. CDU-Generalsekretär Dieter Dombrowski sagte, die Linksfraktion werde dadurch nicht besser oder schlechter. Die Vergangenheit der Partei bleibe die gleiche, betonte er. Auch nach dem Wechsel habe er keine Erwartungen an die Fraktion. Aus Sicht des Grünen-Fraktionsvorsitzenden Vogel zieht Kaiser mit ihrem Abtritt die Konsequenz aus der Debatte über das Wirken früherer Inoffizieller Stasi-Mitarbeiter (IM) in Spitzenämtern bei der Linken. Ausschlag dürfte seiner Meinung nach eine Forsa-Umfrage gegeben haben, wonach selbst die Mehrheit der Linken-Anhänger keine ehemaligen IM in politischen Ämtern sehen möchte. „Ihr Verzicht auf eine erneute Kandidatur für den Fraktionsvorsitz heißt implizit, dass sie bei den nächsten Landtagswahlen auch nicht als Spitzenkandidatin zur Verfügung stehen wird.“ Die 1960 geborene Diplom-Slawistin Kaiser hat von 1979 bis 1984 Russische Sprache und Literatur im früheren Leningrad, dem heutigen Sankt Petersburg, studiert. Während dieser Zeit war sie IM der Staatssicherheit der DDR. Als „IM Katrin“ übermittelte sie der Stasi Informationen über ihre zwölf Kommilitoninnen. Von 1990 an war Kaiser für die PDS aktiv. 1994 kandidierte sie für den Bundestag. Ihre Wahl in das Parlament löste jedoch eine heftige Debatte über ihre zuvor bereits bekanntgemachte Stasi-Vergangenheit aus, sodass Kaiser schließlich auf ihr Mandat verzichtete. 2005 übernahm sie von Dagmar Enkelmann den Vorsitz der Linksfraktion im Brandenburger Landtag. Vier Jahre später führte sie die Partei erstmals als Spitzenkandidatin in eine Landtagswahl. Während der Koalitionsverhandlungen kündigte sie an, auf einen Ministerposten zu verzichten und machte damit die erste rot-rote Landesregierung möglich. dapd (Politik/Politik)
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Eröffnungstermin für Hauptstadtflughafen offenbar erneut geplatzt
Berlin/Schönefeld (dapd). Die Eröffnung des Hauptstadtflughafens Berlin-Brandenburg ist offenbar erneut geplatzt. „Nach meinem Kenntnisstand ist der 17. März 2013 vom Tisch und auf der Aufsichtsratssitzung der Flughafengesellschaft wird beraten, wie es weitergeht und ob ein neuer Termin genannt werden kann“, sagte der Vorsitzende des Bundestagsverkehrsausschusses, Anton Hofreiter (Grüne), am Dienstag der Nachrichtenagentur dapd und bestätigte damit einen Bericht des „Tagesspiegels“ (Mittwochausgabe). Die Flughafengesellschaft dementiert diese Darstellung. Es werde weiterhin der 17. März 2012 als Eröffnungstermin anvisiert, sagte Flughafensprecher Ralf Kunkel der Nachrichtenagentur dapd. Der Termin werde derzeit vom neuen Technikchef des Flughafens, Horst Amann, überprüft. „Es gibt keine neue Lage“, sagte auch der Berliner Senatssprecher Richard Meng. Der März-Termin sei von den Verantwortlichen des Flughafens zuletzt vorgeschlagen worden und solle am Donnerstag vom Aufsichtsrat beraten werden. Branchenexperten gingen unterdessen nach dapd-Informationen davon aus, dass am Donnerstag nach der Sitzung kein neuer Eröffnungstermin genannt, aber der 17. März 2013 auch nicht bekräftigt wird. Die ursprünglich für den 3. Juni 2012 geplante Inbetriebnahme des Airports war wegen Mängeln bei der Bauplanung um mehrere Monate vertagt worden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gigaset will fast jeden fünften Arbeitsplatz abbauen
München (dapd). Der Telefonhersteller Gigaset will aus Kostengründen etwa 325 der knapp 1.700 Stellen im Unternehmen streichen. Die Konzernführung hat den Arbeitnehmervertretern entsprechende Pläne vorgelegt, wie Gigaset am Dienstag in München mitteilte. Im Werk in Bocholt sollen etwa 270 der 1.200 Stellen wegfallen. Bis 1. April 2013 gilt für Bocholt noch eine Standort- und Arbeitsplatzgarantie. In München will Gigaset 75 von 140 Stellen abbauen und dafür im Gegenzug in Düsseldorf ein neues Produktionszentrum mit 50 Arbeitsplätzen aufbauen. Vertrieb und AG sollen in München bleiben, wie ein Sprecher sagte. Im Ausland sollen 30 weitere Arbeitsplätze gestrichen werden. Gigaset strukturiert seinen Konzern außerdem in drei weitgehend unternehmerisch agierende Geschäftsbereiche um. Das Unternehmen will künftig 30 Millionen Euro im Jahr einsparen. Der Telefonhersteller hatte bei der Vorlage der Quartalszahlen in der vergangenen Woche Stellenkürzungen angedeutet. Von April bis Juni 2012 machte Gigaset aus fortgeführtem Geschäft unter dem Strich ein Minus von 3,8 Millionen Euro. Vor einem Jahr hatte der Telefonhersteller noch einen Nettogewinn von 3,6 Millionen Euro verzeichnet. (Mitglied des Aufsichtsrates der Gigaset AG ist der Gesellschafter der Nachrichtenagentur dapd, Dr. Dr. Peter Löw.) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rösler hat Spaß am FDP-Chefposten
Berlin (dapd). Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler hat trotz schlechter Umfragewerte und innerparteilicher Querelen Spaß an seinem Amt. „Die Aufgabe macht viel Freude“, sagte er „Spiegel Online“. Vor einem Jahr hätten viele die FDP abgeschrieben. „Und dann waren wir in Schleswig-Holstein und Nordrhein-Westfalen erfolgreich. Mit der FDP ist also wieder zu rechnen“, erklärte der Vizekanzler. Angesprochen auf seine schlechten Popularitätswerte sagte Rösler: „Ich habe schon im vergangenen Jahr gewusst: Das wird ein Marathon bei Hitze.“ Er sei vom Kurs der FDP überzeugt. „Wir werden im Herbst 2013 die notwendige Unterstützung bekommen für die richtige Politik“, sagte er mit Blick auf die nächste Bundestagswahl. Zur innerparteilichen Kritik an seiner Amtsführung sagte Rösler, wer als Parteichef Entscheidungen falle, bekomme nicht nur Beifall. „Wer sich aber scheut, Entscheidungen zu fällen, der wird bestraft, wenn es wirklich ernst wird“, sagte der FDP-Chef dapd (Politik/Politik)
Von der Leyen im Streit über Rentenpläne kompromissbereit
Berlin (dapd). Im Streit über die geplante Zuschussrente gibt sich Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) kompromissbereit. „Die technischen Voraussetzungen für die Beitragssatzsenkung können frühzeitig geschaffen werden“, sagte die Ministerin der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. Bei der Zuschussrente erwarte sie „die notwendigen positiven Entscheidungen“ bis spätestens Ende Oktober. Zugleich betonte von der Leyen, „die Bekämpfung von Altersarmut und die Entlastung der Wirtschaft gehören politisch zusammen“. Die FDP hatte kritisiert, dass die Ministerin die Beitragssatzsenkung in einem Gesetz mit der Rentenaufstockung für Geringverdiener verknüpft hatte. Bereits vergangene Woche hatte das Wirtschaftsministerium Einspruch gegen die Rentenpläne erhoben, weshalb nun auf Ministerebene darüber verhandelt werden muss. Im Ressort von Wirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hieß es am Dienstag, rentenpolitische Entscheidungen dürften nicht im „Schnelldurchlauf“ beraten werden. Das Thema müsse von der Koalition nach der Sommerpause erörtert werden. Von der Leyen betonte, sie freue sich über die Gesprächsbereitschaft der FDP. dapd (Politik/Politik)
Windradhersteller Nordex weitet Verluste aus
Hamburg (dapd). Der Windradhersteller Nordex hat mitten in der Sanierung den Verlust kräftig ausgeweitet. Im ersten Halbjahr verlor das Unternehmen 23 Millionen Euro, fast sechsmal so viel wie im Vorjahreszeitraum. Der Umsatz stieg um rund fünf Prozent auf 420 Millionen Euro, wie Nordex am Dienstag in Hamburg mitteilte. Im Quartalsbericht begründete Nordex den Gewinneinbruch mit Druck auf den Turbinenpreisen und mangelnder Auslastung der Kapazitäten. Die Zahl der Mitarbeiter fiel um sechs Prozent auf 2.500. Das Unternehmen sicherte sich neue Aufträge im Volumen von 520 Millionen Euro. Nordex hatte 2011 einen Verlust von fast 50 Millionen Euro gemacht. Zuletzt war das Unternehmen aus der teuren Offshore-Technik ausgestiegen, weil kein Partner gefunden wurde. Nordex will später im Jahr in die Gewinnzone vorstoßen und verweist auf den Auftragsbestand von fast 870 Millionen Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rösler attackiert Dobrindt und Söder
Berlin (dapd). Der FDP-Vorsitzende Philipp Rösler attackiert die europapolitischen Äußerungen des CSU-Generalsekretärs Alexander Dobrindt und des bayerischen Finanzministers Markus Söder (CSU). „Ich rate dazu, dass die CSU Herrn Söder und Herrn Dobrindt mäßigt oder nötigenfalls auch isoliert“, sagte der Bundeswirtschaftsminister „Spiegel Online“. „Wir können es uns nicht leisten, dass die beiden den Ruf unseres Landes aufs Spiel setzen.“ In Europa gebe es noch viel zu tun – da seien „schrille Töne völlig fehl am Platz“. Der Vizekanzler betonte: „Europopulismus ist weder mein Weg noch der der FDP.“ Er sei überzeugter Europäer, sagte Rösler. „Eine Abwendung vom Kurs der europäischen Integration ist mit mir und mit der FDP nicht zu machen.“ dapd (Politik/Politik)
RWE streicht noch mehr Stellen
Essen (dapd). Der neue RWE-Chef Peter Terium verschärft das Sparprogramm bei Deutschlands zweitgrößtem Energieversorger. Statt wie ursprünglich geplant 8.000 Stellen sollen nun sogar 10.400 Arbeitsplätze dem Rotstift zum Opfer fallen. „Diese Personalmaßnahmen sind unumgänglich, wenn wir die Wettbewerbsfähigkeit von RWE erhalten wollen“, sagte Terium am Dienstag bei der Präsentation der Quartalszahlen. Der Stellenabbau soll aber sozialverträglich erfolgen. Der Abbau der zusätzlichen 2.400 Stellen – zwei Drittel davon in Deutschland – ist Bestandteil des Sparprogramms „RWE 2015“, mit dem der Manager dem Konzern nach den Einbußen durch den Atomausstieg wieder zu mehr Ertragskraft verhelfen will. Terium will damit bis Ende 2014 eine zusätzliche nachhaltige Ergebnisverbesserung von einer Milliarde Euro erreichen. In einem Brief an die Aktionäre betonte der Vorstandsvorsitzende, angesichts zunehmender Staatseingriffe, rückläufiger Margen bei den Kraftwerken und eines immer stärkeren Wettbewerbs im Strom- und Gasvertrieb dürfe der Konzern keine Zeit verlieren. „Die gegenwärtigen Rahmenbedingungen sind alles andere als einfach.“ Während der große Rivale E.on am Montag eine deutliche Ergebnisverbesserung präsentierte, tritt RWE eher auf der Stelle. Im ersten Halbjahr 2012 sank der Außenumsatz des Konzerns um 1,3 Prozent auf 27,1 Milliarden Euro. Das betriebliche Ergebnis stieg zwar um neun Prozent auf 3,6 Milliarden Euro. Das für die Dividende entscheidende nachhaltige Nettoergebnis lag mit 1,7 Milliarden Euro aber lediglich auf dem schwachen Niveau des Vorjahres und soll auch im Gesamtjahr dort verharren. Mit „RWE 2015“ will Terium nach eigenen Worten einen „Kulturwandel im RWE-Konzern“ erreichen. Ziel sei die nachhaltige Optimierung von Prozessen und Strukturen. So will der Konzern seinen gesamten konventionellen Kraftwerkspark in Deutschland, Großbritannien und den Niederlanden künftig in einer Gesellschaft bündeln und gemeinsam steuern. Die neue Konzerntochter soll als Gesellschaft europäischen Rechts ihren Sitz in Deutschland haben. Doch nicht nur die Energiewende bereitet RWE Schwierigkeiten, der Konzern leidet nach wie vor auch unter Problemen im Gasgeschäft. Während es dem Rivalen E.on inzwischen gelang, die verlustträchtigen Langfristverträge mit den großen Gasförderern in Russland, Norwegen und den Niederlanden erfolgreich nachzuverhandeln, konnte RWE bislang lediglich Zugeständnisse des norwegischen Lieferanten Statoil erreichen. Eine Einigung mit den Lieferanten in Russland und den Niederlanden steht noch aus. Der Konzern hofft, die letzten Preisrevisionen im Jahr 2013 abzuschließen. An der Börse verlor die RWE-Aktie nach Bekanntgabe der Zahlen zeitweise mehr als ein Prozent an Wert. Am Nachmittag notierte sie aber wieder auf Vortagesniveau. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Eurokrise dämpft deutsches Wachstum
Berlin (dapd). Selbst mit einem Mini-Wachstum steht die deutsche Wirtschaft in Europa noch gut da. Während das Bruttoinlandsprodukt (BIP) der Währungsgemeinschaft im zweiten Quartal schrumpfte, schaffte die Bundesrepublik noch ein leichtes Plus von 0,3 Prozent. Nach Angaben des Statistischen Bundesamtes machten die starken deutschen Exporte und der Konsum die rückläufigen Investitionen mehr als wett. Doch Finanzexperten rechnen im zweiten Halbjahr auch für Deutschland mit einer Verschärfung der Konjunktursorgen. „Wir sehen eine gewisse Verunsicherung der deutschen Wirtschaft wegen der Unruhe in der Eurozone“, sagte Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) am Dienstag während eines Besuchs in Estland. Daher sei die Stabilisierung der Eurozone nicht nur eine finanzpolitische, sondern auch eine wirtschaftspolitische Aufgabe. Die Eurokrise hatte ihren Ursprung in den südeuropäischen Staaten wie Griechenland und Portugal sowie in Irland. Dann gerieten Spanien, Italien und Zypern in Schwierigkeiten, auch Slowenien und Belgien schwächeln. Sowohl in der EU als auch in der Eurozone schrumpfte das BIP zwischen April und Juni im Vergleich zum Vorquartal um 0,2 Prozent, wie aus einer Schnellschätzung der europäischen Statistikbehörde Eurostat hervorgeht. Die EU umfasst 27 Mitgliedsstaaten, 17 davon sind auch in der Währungsunion. Im Vergleich zum Vorjahresquartal ging das BIP der EU zwischen April und Juni um 0,2 Prozent zurück, das der Eurozone schrumpfte sogar um 0,4 Prozent. Damit steht Europa schlechter da als andere Schwergewichte der Weltwirtschaft wie die USA oder Japan. Die jüngsten Zahlen machen auch deutlich, dass die Krise den Kern der Währungsgemeinschaft, die beiden Schwergewichte Deutschland und Frankreich, erreicht hat. Die französische Wirtschaft stagnierte nach Angaben der nationalen Statistikbehörde Insee zwischen April und Juni erneut, es war bereits das dritte Quartal ohne Wachstum in Folge. Die französische Zentralbank hatte gar einen Rückgang der Wirtschaftsleistung um 0,1 Prozent prognostiziert. Auch in Deutschland fiel das Wachstum etwas weniger schwach aus als befürchtet. Von Januar bis März dieses Jahres war das deutsche BIP aber noch um 0,5 Prozent gestiegen. Durch den Rückgang des Wachstums im zweiten Quartal fiel die Jahresrate nun auf 1,0 Prozent. Eine solche Abschwächung des Wachstums war nach den Worten des Wirtschaftswissenschaftlers Max Otte erwartbar. „Es wäre ein Wunder, wenn wir da so ganz unbeschadet durchsegeln würden“, sagte Otte in der ARD bereits vor Vorlage der BIP-Zahlen. Deutschland habe eine gute Grundsubstanz, aber wenn sich die Weltwirtschaft verschlechtere, leide auch Deutschland. Auch Analysten und institutionelle Anleger zweifeln an der Widerstandskraft der deutschen Wirtschaft gegen die Auswirkungen der Krise. Das spiegelt sich im Indikator des Zentrums für Europäische Wirtschaftsforschung (ZEW) wider, der sich, bezogen auf die Konjunkturerwartungen in Deutschland, im August weiter verschlechterte. Der Wert fiel um 5,9 Punkte auf minus 25,5, den niedrigsten Stand in diesem Jahr. Das ist immer noch weit besser als zur Finanzmarktkrise 2008, der negative Wert drückt aber aus, dass die Mehrheit der rund 300 vom ZEW befragten Analysten und institutionellen Anleger eine negative Konjunkturentwicklung im nächsten halben Jahr voraussieht. Für dieses Jahr rechnen Ökonomen allerdings noch mit einer brummenden Exportkonjunktur. So sollen die deutschen Ausfuhren in diesem Jahr die Einfuhren so stark übertreffen wie in keinem anderen Land, hatte das Münchner Wirtschaftsforschungsinstitut Ifo in einer am Montag veröffentlichten Studie errechnet. Demnach steigt der bundesdeutsche Handelsüberschuss auf 210 Milliarden Dollar (170 Milliarden Euro) – und überflügelt damit sogar China. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)