Unterföhring (dapd). Der Abosender Sky Deutschland arbeitet sich langsam aus der Verlustzone. Im zweiten Quartal erwirtschaftete das Unternehmen einen operativen Gewinn von 23,0 Millionen Euro, wie Sky Deutschland am Dienstag in Unterföhring mitteilte. Im gleichen Quartal des Vorjahres war es noch ein Minus von 23,4 Millionen Euro. Der Umsatz stieg um 18 Prozent auf 326,7 Millionen Euro. Die Zahl der Abonnenten erhöhte sich um 14 Prozent auf 3,13 Millionen. Das Unternehmen bestätigte seine Prognose. Danach will Sky sein operatives Ergebnis 2012 gegenüber dem Vorjahr deutlich verbessern. 2013 soll dieses positiv ausfallen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Grünen-Politikerin Höhn: Regierung treibt Stromkosten in die Höhe
Dortmund (dapd). Grünen-Bundestagsfraktionsvize Bärbel Höhn hat der Bundesregierung vorgeworfen, die Energiekosten für Privatleute und kleine mittelständische Unternehmen in die Höhe zu treiben. Die großen Unternehmen seien von der Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) befreit, sagte Höhn den Dortmunder „Ruhr Nachrichten“ (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. „Sie zahlen praktisch keine Ökosteuer und viele müssen auch keine Netzentgelte zahlen“, fügte sie hinzu. „Der Börsenstrompreis sinkt durch die Einspeisung von Ökoenergie“, sagte Höhn. „Die Lasten müssen die einfachen Privatkunden tragen.“ Die Ausnahmen bei der Energiewende kosteten acht bis neun Milliarden Euro. Höhn sagte, es müsse zwar Ausnahmen für die energieintensive Industrie geben, doch die Bundesregierung übertreibe ihr Entgegenkommen. Die Firmen brauchten einen Anreiz, um Energie zu sparen. „Wenn man Großbetriebe von allen Kosten ausnimmt, haben sie auch keinen Anreiz zu sparen“, sagte Höhn. Sie forderte die Energieunternehmen auf, Spartarife einzuführen. „Wenn beispielsweise die ersten 1500 Kilowattstunden billiger sind, besteht ein Anreiz zu sparen“, sagte Höhn. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
FDP besteht auf Rentenbeitragssenkung
Düsseldorf/Hamburg (dapd). Die FDP wehrt sich gegen eine Verknüpfung einer Senkung des Rentenversicherungsbeitrags mit der von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) geplanten Zuschussrente. „Die Beitragssenkung ist für uns in dieser Koalition nicht verhandelbar. Punkt, aus“, sagte FDP-Generalsekretär Patrick Döring der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Zur Not werden wir das durch einen eigenen Gesetzentwurf über die Regierungsfraktionen zur Entscheidung bringen.“ Döring kritisierte, dass das Arbeitsministerium eine Senkung der Beitragssätze mit der Besserstellung von Geringverdienern verknüpft. „Die Drohung, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die – im wahrsten Sinne des Wortes – verdiente Entlastung zu verweigern, um einen politischen Geländegewinn zu erpressen, ist schlicht eine Zumutung“, sagte er. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte erst am Montag gesagt, jeder, der ein Leben lang gearbeitet habe, solle eine Rente erhalten, die oberhalb der Grundsicherung liege. Die Linke warf der schwarz-gelben Regierungskoalition Wahlbetrug in der Rentenpolitik vor. Anders als im Koalitionsvertrag vereinbart, gebe es in dieser Legislaturperiode offensichtlich keine Angleichung der Renten in Ost- und Westdeutschland, sagte der Linksparteivorsitzende Bernd Riexinger dem „Hamburger Abendblatt“. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) habe 2009 auf dem Seniorentag eine Lösung für diese Legislaturperiode versprochen. „Seitdem wurde viel geredet, passiert ist nichts. Das ist Wahlbetrug“, sagte Riexinger. Die Lebensleistung der Menschen im Osten müsse endlich gerecht bewertet werden. „Wir wollen eine stufengleiche Angleichung an das Westniveau innerhalb der nächsten fünf Jahre“, sagte Riexinger. „Wenn Merkel sich nicht bewegt, werden die Ostrenten Wahlkampfthema.“ dapd (Politik/Politik)
Linke verlangt Sanktionen gegen ausländische Banken
Düsseldorf (dapd). Die Linkspartei fordert in der Debatte um Schwarzgeldkonten Sanktionen gegen ausländische Banken. „Wir schlagen eine einfache Lösung nach amerikanischem Vorbild vor“, sagte die Parteivorsitzende Katja Kipping der Düsseldorfer „Rheinischen Post“. „Allen ausländischen Banken, die nicht bereit sind, bei der Meldung verdächtiger Transaktionen zu kooperieren, wird die Geschäftstätigkeit in Deutschland untersagt.“ Dies sei durch eine einfache Änderung des Bankengesetzes zu regeln. Der Schweizer Botschafter in Deutschland sagte, der von Nordrhein-Westfalen angekündigte Kauf weiterer gestohlener Daten mit Informationen über deutsche Schwarzgeldkonten in der Schweiz gefährde möglicherweise das deutsch-schweizerische Steuerabkommen. „Bis vor kurzem unterstützte in Umfragen eine Mehrheit das Abkommen“, sagte Botschafter Tim Guldimann der Zeitung. „Ich kann nicht ausschließen, dass die Zustimmung wegen der fortgesetzten Gerüchte über Ankäufe von gestohlenen Daten abnimmt.“ Dem Blatt zufolge sammeln die Gegner des Abkommens in der Schweiz Unterschriften. Wenn 50.000 Gegner unterzeichnen, müsste es im November in der Schweiz eine Volksabstimmung über das Abkommen geben. NRW-Finanzminister Norbert Walter-Borjans (SPD) wolle am Dienstag den Botschafter treffen, schrieb die Zeitung. dapd (Politik/Politik)
SPD-Politiker fordern vorgezogene Kanzlerkandidatenkür
Berlin (dapd). Die SPD streitet trotz eines Machtwortes von Generalsekretärin Andrea Nahles weiter über den richtigen Kanzlerkandidaten. „Bis Ende des Jahres sollte unser Kanzlerkandidat feststehen“, forderte der SPD-Bundestagsabgeordnete Johannes Pflug in der „Bild“-Zeitung (Onlineausgabe). Eine Entscheidung nach der Landtagswahl in Niedersachsen am 20. Januar sei zu spät. „Dann bleibt uns nicht genügend Zeit für den Wahlkampf gegen Merkel“, urteilte Pflug, der zum rechten Seeheimer Kreis in der SPD gehört. Der SPD-Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil sprach sich für eine Kandidatenkür nach US-Vorbild aus. „Die Mitglieder sollen in einer Urabstimmung über die Frage der Kanzlerkandidatur entscheiden. Vorher kann es nach amerikanischem Vorbild eine TV-Debatte geben, bei der sich alle Kandidaten präsentieren“, sagte er dem Blatt. dapd (Politik/Politik)
Scharfe Kritik an Bachelor- und Masterabschlüssen
München (dapd). Die Hochschulrektorenkonferenz attestiert der vor zehn Jahren begonnenen europäischen Studienreform in Deutschland schwere Mängel. Das neue System mache es den Studenten nicht leichter, ins Ausland zu gehen, sagte der Präsident der Konferenz, Horst Hippler, der „Süddeutschen Zeitung“ (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. Das mit der sogenannten Bologna-Reform verbundene Versprechen größerer internationaler Mobilität sei nicht wirklich erfüllt worden. Das Blatt schrieb, nur jeder fünfte Bachelor-Student gehe für ein Semester ins Ausland. Studenten beklagen Probleme bei der Anerkennung von Leistungen sowie den straffen Zeitplan von sechs Semestern für ein Bachelorstudium. Hippler rügte zudem, es sei ein falscher Ansatz, Studenten immer schneller zum Abschluss zu führen. „Die Unternehmen brauchen Persönlichkeiten, nicht nur Absolventen“, sagte er. Der „Jugendwahn“ sei an dieser Stelle vorbei. dapd (Politik/Politik)
Westerwelle sieht in Bundestagswahl Abstimmung über Haftungsunion
Düsseldorf (dapd). Außenminister Guido Westerwelle (FDP) will die Bundestagswahl zur Abstimmung über eine Gemeinschaftshaftung von Schulden der Euro-Staaten machen. „Nach dem Eintreten der Opposition für eine Haftungsunion wird die Bundestagswahl zur Richtungsentscheidung“, sagte Westerwelle der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. Eine Haftungs- und Schuldenunion wäre ein Konstruktionsfehler, der Europa schwäche. Westerwelle sagte, der griechischen Regierung solle zur Umsetzung ihres Reformprogrammes mehr Zeit eingeräumt werden. „Die griechische Regierung hat durch die zurückliegenden Wahlkämpfe wertvolle Zeit verloren. Damit müssen alle umgehen“, sagte er. Eine substanzielle Abweichung bei den Reformen könne es aber nicht geben. Außerdem sprach sich Westerwelle für eine baldige Arbeit an einer neuen europäischen Verfassung aus. „Wir sollten auch, sobald das möglich ist, mit der Arbeit an einer wirklichen europäischen Verfassung beginnen, die in einem Konvent vorbereitet werden könnte“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
FDP besteht auf Beitragssenkung für Rente
Düsseldorf (dapd). FDP-Generalsekretär Patrick Döring hat die Senkung des Beitragssatzes in der Rentenversicherung zur Existenzfrage der Koalition erklärt. „Die Beitragssenkung ist für uns in dieser Koalition nicht verhandelbar. Punkt, aus“, sagte Döring der Düsseldorfer „Rheinischen Post“ (Dienstagausgabe) laut Vorabbericht. „Zur Not werden wir das durch einen eigenen Gesetzentwurf über die Regierungsfraktionen zur Entscheidung bringen.“ Döring kritisierte, dass das Bundesarbeitsministerium eine Senkung der Beitragssätze mit der Besserstellung von Geringverdienern verknüpft. „Die Drohung, den Arbeitnehmerinnen und Arbeitnehmern die – im wahrsten Sinne des Wortes – verdiente Entlastung zu verweigern, um einen politischen Geländegewinn zu erpressen, ist schlicht eine Zumutung“, sagte er. Regierungssprecher Steffen Seibert hatte erst am Montag gesagt, jeder, der ein Leben lang gearbeitet habe, solle eine Rente erhalten, die oberhalb der Grundsicherung liege. dapd (Politik/Politik)
Über 1.000 Ausbaugegner protestierten wieder
Frankfurt/Main (dapd-hes). Die Fluglärmgegner sind mit lautstarkem Protest am Frankfurter Airport aus der Sommerpause zurückgekehrt. An der Demonstration des Bürgerinitiativen-Bündnisses gegen den Flughafenausbau (BBI) beteiligten sich am Montagabend mehr als 1.000 Rhein-Main-Bewohner. Sie forderten erneut ein erweitertes Nachtflugverbot von 22.00 bis 6.00 Uhr und die Stilllegung der Nordwestbahn. BBI-Sprecher Berthold Fuld erklärte auf dem Flughafen, das Bündnis erwarte vom Einzug des Frankfurter Oberbürgermeisters Peter Feldmann (SPD) in den Aufsichtsrat des Flughafenbetreibers Fraport „wenig bis nichts“. Die nunmehr 29. Montagsdemo in der Abflughalle richtete sich auch gegen das von Fraport nahe der Autobahnausfahrt Zeppelinheim geplante neue Terminal 3, das 2017 teilweise in Betrieb gehen soll. Der Betreiber will damit seine Abfertigungskapazität von jetzt 56 Millionen Passagieren auf dann über 80 Millionen jährlich steigern. „Fraports Vorhaben ist unrealistisch“, sagte Fuld. „Die zusätzlichen Flugbewegungen könnten auch nur abgewickelt werden, wenn auf der seit Oktober betriebenen Nordwestbahn nicht nur Landungen, sondern auch Starts erlaubt wären.“ Vor dem Hintergrund der neuen Fraport-Geschäftszahlen sei vor allem aber die Verkehrsprognose der Verantwortlichen falsch, argumentierte Fuld. „Der Betreiber will einen Bedarf erzeugen, den es nicht gibt.“ Fraport hatte im August einen Gewinnrückgang um über 17 Prozent im ersten Halbjahr 2012 vermeldet. Statt auf immer mehr Verkehr zu setzen, sollte der Betreiber im Interesse der Eigner und der Region die Abfertigungsgebühren erhöhen, sagte Fuld. „Fraport muss auf Wachstum verzichten und sollte der von uns geforderten Deckelung der Flugbewegungen zustimmen.“ Im 20-köpfigen Fraport-Aufsichtsrat sitzt jetzt auch Frankfurts neuer OB Feldmann, der in der Vergangenheit seine Solidarität mit den Ausbaugegnern erklärt hatte. „In dem Gremium hat er 19 Leute gegen sich und ist außerdem den betrieblichen Interessen verpflichtet“, sagte Fuld. Feldmann hatte bei Übernahme des Postens angekündigt, sich für eine Lärmreduktion am Flughafen einzusetzen. „Das kann er gar nicht“, erklärten auch Demonstrationsteilnehmer am Montagabend. „Trotzdem machen wir ihm Feuer unterm Arsch.“ An der Montagsdemo beteiligten sich auch Fraktionsmitglieder der Linken im Landtag. Der schwarz-gelben Landesregierung mangele es am Willen, den Gesundheitsschutz betroffener Menschen nicht länger den Interessen der Luftfahrtindustrie unterzuordnen, erklärte Linke-Sprecherin Janine Wissler am Montagnachmittag. Für den 25. August hat das BBI auf der Frankfurter Hauptwache von 12.00 bis 14.00 Uhr ein „Trommelpicknick gegen Fluglärm“ angekündigt. Auch gegen die am 21. Oktober dann ein Jahr lang betriebene neue Nordwestbahn plant das Bündnis „breite Aktionen“. dapd (Politik/Politik)
Ferrostaal rechnet für 2012 mit schwarzen Zahlen
Essen (dapd-nrw). Der Essener Anlagenbaukonzern Ferrostaal hat einen millionenschweren Auftrag aus Brasilien erhalten und sieht sich nach der Korruptionsaffäre wieder auf einem guten Weg. „Es ist absehbar, dass wir 2012 wieder schwarze Zahlen schreiben werden“, sagte Ferrostaal-Geschäftsführer Klaus Lesker den Zeitungen der WAZ-Gruppe. 2011 hatte der Konzern erstmals in seiner Geschichte Verluste geschrieben. „Wir sind besser auf Kurs, als wir zunächst gedacht haben“, erklärte Lesker dem Blatt laut Vorabbericht. Zwischenzeitlich war der Auftragseingang bei Ferrostaal spürbar geschrumpft, doch in den vergangenen Monaten sei es „gelungen, den Trend zu drehen“, sagte Lesker demnach weiter. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)