Frankfurt/Main (dapd). Israel strebt laut Medienberichten bei deutschen Rüstungsgeschäften in der arabischen Welt eine engere Abstimmung mit Berlin an. Ziel sei ein regelmäßiger Austausch über geplante Waffenverkäufe in der Region, um die Überlegenheit der israelischen Streitkräfte sicherzustellen, zitierte die Zeitung „Haaretz“ am …
Mannheim (dapd). Während eines kurdischen Kulturfestivals in Mannheim ist es zu heftigen Ausschreitungen zwischen Teilnehmern und der Polizei gekommen. Mehrere Hundert Kurden griffen laut Polizei am Samstag die Einsatzkräfte auf dem Maimarktgelände mit Steinen an. Nach Angaben der Polizei wurden 80 Beamte …
Berlin (dapd). Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) rechnet nicht mit einem Stopp für den Euro-Rettungsschirm ESM durch das Bundesverfassungsgericht. „Wir haben bei der Schaffung des ESM sorgfältig geprüft, dass er nicht gegen die Verfassung verstößt“, sagte Schäuble der Zeitung „Bild am Sonntag“ laut …
Berlin (dapd). Bundessozialministerin Ursula von der Leyen hat das Rentenkonzept der SPD gutgeheißen und eine parteiübergreifende Initiative gegen Altersarmut vorgeschlagen. „Es ist gut, dass die SPD die Gerechtigkeitslücke mit ähnlichen Mitteln angehen will“, sagte die stellvertretende CDU-Vorsitzende der Zeitung „Welt am Sonntag“ …
Berlin (dapd). Das Dauerfeuer der Kritik an ihren Plänen zur Einführung einer Zuschussrente zeigt bei Arbeitsministerin Ursula von der Leyen Wirkung: Die CDU-Politikerin gab sich im Interview mit der „Welt am Sonntag“ verhandlungsbereit. Die Interessen seien immer unterschiedlich, „deswegen wird man einen …
Düsseldorf (dapd). Der „Große Preis des Mittelstandes 2012“ ist Samstagabend in Düsseldorf an vier nordrhein-westfälische Unternehmen verliehen worden. Die Länder-Jury aus NRW-Wirtschaftsexperten zeichnete die Unternehmen Claytec aus Viersen, Netgo aus Borken, das Unternehmen Ralf Teichmann aus Essen und die Unternehmensgruppe Kögel aus …
Berlin (dapd-bln). Bundespräsident Joachim Gauck hat am Samstag im Berliner Schloß Bellevue ein zweitägiges Bürgerfest eröffnet. Gauck bedankte sich in einer Ansprache bei den ehrenamtlich engagierten Gästen und fügte hinzu: „Wir brauchen mehr von dieser bürgerlichen Regsamkeit, mehr Mitwirkung und soziale Hingabe.“ …
Mainz (dapd-rps). Der Landesvorsitzende Volker Wissing und Bundestagsfraktionschef Rainer Brüderle führen die rheinland-pfälzische FDP in den Bundestagswahlkampf im kommenden Jahr. Wissing wurde am Samstag von rund 96 Prozent der Delegierten auf der Landesvertreterversammlung in Mainz auf den ersten Listenplatz gewählt. An zweiter …
Gorleben (dapd-nrd). Die Grünen im Landkreis Lüchow-Dannenberg begehren gegen die eigene Parteispitze auf und kurbeln die Diskussion bei der Endlagersuche abermals an. Einen echten Neuanfang bei der Endlagersuche könne es nur ohne den Standort Gorleben geben. Mit diesem am Samstag veröffentlichten Beschluss …
Berlin (dapd-bln). Die Berliner Wirtschaftssenatorin Sybille von Obernitz (parteilos) muss ihren Posten räumen. „CDU-Chef Frank Henkel hat Frau von Obernitz am Samstagnachmittag darüber informiert, dass er sich von ihr trennen wird“, sagte CDU-Sprecherin Gina Schmelter. Fast zeitgleich teilte von Obernitz in einer …