Wiesbaden (dapd). Preiserhöhungen im Energiesektor lassen die Großhandelspreise weiter steigen. Wie das Statistische Bundesamt am Mittwoch mitteilte, legten die Verkaufspreise im deutschen Großhandel im September im Vergleich zum Vorjahresmonat um 4,2 Prozent zu. Das war den Angaben zufolge die stärkste Erhöhung seit November 2011. Im August hatte der Preisanstieg 3,1 Prozent betragen, im Juli 2,0 Prozent. Einen maßgeblichen Anteil am Anziehen der Preisschraube auf Großhandelsebene hatten demnach die um 11,3 Prozent gestiegenen Preise für feste Brennstoffe und Mineralölerzeugnisse. Zudem habe es auch bei Getreide, Rohtabak, Saatgut und Futtermitteln eine kräftige Preissteigerung von 15,4 Prozent gegeben. Die stärksten Preisrückgänge gab es mit einem Minus von 21,3 Prozent demnach bei Kaffee, Tee, Kakao und Gewürzen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutschland will Truppenabzug aus Norden Afghanistans eng abstimmen
Brüssel (dapd). Bundesverteidigungsminister Thomas De Maizière (CDU) will den Abzug der internationalen Schutztruppen aus dem von Deutschland kontrollierten Norden Afghanistans eng mit seinen ISAF-Partnern vor Ort koordinieren. „‚Gemeinsam rein und gemeinsam raus‘ bedeutet, dass wir die Zahl der Soldaten bis 2014 abgestimmt und verantwortungsvoll zurückführen“, sagte er vor dem Treffen der NATO-Verteidigungsminister am Mittwoch in Brüssel. „Dabei schauen insbesondere die Partner im Norden auf uns als Führungsnation.“ Deutschland führt das Oberkommando im Norden Afghanistans und koordiniert dort die Truppen von 17 Partnerländern, darunter die der USA, Schwedens, Norwegens, Belgiens und der Türkei. Die zunehmenden Angriffe aus den Reihen afghanischer Sicherheitskräfte gegen ISAF-Soldaten nannte De Maizière „empörend und besorgniserregend“. Die Hintergründe würden nun ausgelotet, um Tatmuster hinter den Angriffen zu erkennen und weitere Opfer zu verhindern. Der afghanische Verteidigungsminister müsse alles dafür tun, damit sich derartige Angriffe in Zukunft nicht wiederholten. dapd (Politik/Politik)
60.000 neue Vollzeitstellen möglich
Gütersloh, 4. Oktober 2012. Die derzeitigen gesetzlichen Bestimmungen bei Minijobs und Einkommensteuern von Ehepaaren verhindern das Entstehen von Arbeitsplätzen und fesseln Menschen in der Geringfügigkeitsfalle prekärer Arbeitsverhältnisse. Dagegen könnten durch eine kombinierte und gezielte Reform der gesetzlichen Regelungen für Minijobs und gleichzeitig eine Umgestaltung beim Ehegattensplitting in Deutschland 60.000 neue Vollzeitstellen entstehen. Zusätzliche Belastungen für den Staatshaushalt würden nicht entstehen.
Juden und Muslime loben geplantes Beschneidungsgesetz
Düsseldorf (dapd). Jüdische und muslimische Verbände haben das Beschneidungsgesetz, das an diesem Mittwoch von der Bundesregierung als Entwurf beschlossen wird, als Beitrag zum Rechtsfrieden in Deutschland gewürdigt. „Das ist ein ausgesprochen lebenskluger, ausgewogener und fairer Gesetzentwurf“ sagte der Vorsitzende des Zentralrates der Juden in Deutschland, Dieter Graumann, der „Rheinischen Post“ (Mittwochausgabe). Es werde damit das „entscheidende Signal“ ausgesendet, dass jüdisches und muslimisches Leben in Deutschland weiter willkommen sei. „Hier wieder Rechtssicherheit zu schaffen, bedeutet Aufrechterhaltung der Religionsfreiheit und damit auch Rechtsfrieden in unserem Land“, sagte der Vorsitzende des Zentralrates der Muslime, Aiman Mazyek. Das Urteil des Kölner Landgerichtes habe versucht, das Strafgesetz zu instrumentalisieren. Dem sei jetzt ein „deutlicher Riegel vorgeschoben“ worden. Das Kölner Landgerichts hatte die rituelle Beschneidung eines Jungen als rechtswidrige Körperverletzung gewertet. dapd (Politik/Politik)
Wirtschaft wirft Koalition Reformstillstand vor
Berlin (dapd). In der deutschen Wirtschaft wächst der Unmut über die Arbeit der schwarz-gelben Koalition. In der „Bild“-Zeitung (Mittwochausgabe) warfen Verbandschefs Union und FDP vor, keine grundlegenden Reformen anzupacken und wichtige Projekte wie beispielsweise Steuervereinfachung und Gewerbesteuerreform auf Eis gelegt zu haben. Der Präsident des Deutschen Industrie- und Handelskammertages (DIHK), Hans-Heinrich Driftmann, sagte der Zeitung: „Die Bundeskanzlerin fordert in Europa zu Recht Reformen ein – nur in Deutschland stehen die Reformräder weitgehend still.“ Während andere Euroländer durch Reformen ihre Wettbewerbsfähigkeit zu verbessern versuchten, drohe Deutschland „mittelfristig zurückzufallen, wenn wir uns auf unseren Lorbeeren ausruhen“. Der Präsident der Familienunternehmer ASU, Lutz Goebel, kritisierte ebenfalls den mangelnden Reformwillen der Bundesregierung. „Die Koalition hat sich viel vorgenommen, aber wenig erfüllt, wenn ich mir den Koalitionsvertrag anschaue. Zu wenig wurde angepackt, um Deutschland fitter für zukünftige Generationen zu machen“, sagte Goebel. Der Verbandschef warnte zugleich SPD und Grüne vor Steuererhöhungen. dapd (Politik/Politik)
Schulz: Merkel-Besuch in Athen stärkt Vertrauen in Griechenland
Passau (dapd). Als „richtiges Signal, die Eurozone zusammenzuhalten“, hat der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), den Griechenland-Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) bezeichnet. „Ich bin froh, dass sie nach Athen gereist ist“, sagte Schulz der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochausgabe). „Das Bekenntnis dazu, dass der Euro dauerhaft unsere gemeinsame Währung bleibt, stärkt das Vertrauen in Griechenland und die übrigen Euro-Staaten.“ Schulz betonte allerdings auch, dass das Versprechen der Kanzlerin für deutsche Hilfen für Griechenland „kein Blankoscheck“ sei. Er wertete es als „Akt der Vernunft – ein Entgegenkommen und Anerkennung für die enormen Anstrengungen, die das Land unternommen hat und noch unternehmen wird“. Harsche Kritik übte Schulz an der aufgeheizten Stimmung rund um den Besuch der Kanzlerin. „Ich finde es unerträglich, dass die Regierungschefin meines Landes mit Nazi-Vergleichen überzogen wird“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Riexinger wegen Teilnahme an Anti-Merkel-Demo in Athen in der Kritik
Passau (dapd). Union und FDP haben die Teilnahme von Linken-Parteichef Bernd Riexinger an den Demonstrationen gegen den Besuch von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in Athen scharf kritisiert. „Es ist beispiellos und empörend, wie der Vorsitzende einer im Bundestag vertretenen Partei die antideutschen Proteste in Athen als Bühne nutzt, um Politik gegen die Interessen des eigenen Landes zu machen“, sagte Gerda Hasselfeldt, die Vorsitzende der CSU-Landesgruppe im Bundestag, der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochausgabe). Deutschland sei solidarisch mit Griechenland, wenn auch nicht bedingungslos. „Diese Solidarität tritt Herr Riexinger mit Füßen“, sagte Hasselfeldt. Auch FDP-Generalsekretär Patrick Döring kritisierte den Linken-Parteichef scharf. „Herr Riexinger bricht bewusst mit außenpolitischen Gepflogenheiten und verschärft die Lage vor Ort, weil er und seine Partei die marktwirtschaftliche Grundidee Europas und den Kurs der Konsolidierung konsequent ablehnen“, sagte Döring. Durch seine Teilnahme an den Demonstrationen nehme er gewalttätige Eskalationen und eine weitere Verzerrung des Deutschland-Bildes billigend in Kauf. Der Präsident des Europäischen Parlaments, Martin Schulz (SPD), kritisierte Riexinger ebenfalls. Dessen Reise zur Demonstration in Athen sei „eine merkwürdige Art, den Griechen zu helfen“, sagte er. dapd (Politik/Politik)
Ramsauer will Länder an Pkw-Maut beteiligen
Passau (dapd). Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU) kann sich vorstellen, Bundesländer und Kommunen an den Einnahmen einer Pkw-Maut zu beteiligen. „Im Übrigen wäre ich grundsätzlich bereit, den Bundesländern, möglicherweise auch den Landkreisen, einen Teil der Einnahmen aus der Gesamtnutzerfinanzierung abzugeben. Denn Länder und Kommunen haben beim Straßenerhalt und -ausbau die gleichen Probleme struktureller Unterfinanzierung wie der Bund. Deswegen würde ich diesen Strukturschritt gehen“, sagte Ramsauer der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochausgabe). Die Einführung der Pkw-Maut sei nur eine Frage der Zeit. „Ich bin überzeugt, dass unter dem Druck der Fakten die Bereitschaft zur Pkw-Maut wächst.“ dapd (Politik/Politik)
FMB 2012: Ausstellerzahl liegt 10 Prozent über dem Vorjahresniveau
Bad Salzuflen. Die Vorbereitungen laufen auf Hochtouren: Vom 07.-09. November 2012 findet im Messezentrum Bad Salzuflen bereits zum achten Mal die FMB – Zuliefermesse Maschinenbau statt. Der bisherige Buchungseingang zeigt schon jetzt, dass die Messe auch in diesem Jahr wieder wachsen wird. FMB-Show Manager Christian Enßle: „Im Vergleich zum Vorjahr haben wir bislang 10% mehr Ausstellungsfläche verkauft, und wie in den Jahren zuvor wird es sicherlich noch ´Last Minute´-Buchungen geben. Wir rechnen mit mehr als 400 Ausstellern.“
Stadtwerke Osnabrück gewinnen EBUS Award
Osnabrück. „Die Erfolgsgeschichte eines kleinen Italieners“ hatte Dr. Stephan Rolfes, Vorstand der Stadtwerke Osnabrück seinen Vortrag über das Marketing rund um die Osnabrücker Elektrobuslinie überschrieben. Das Konzept überzeugte die Jury des Forums für Verkehr und Logistik, die die Stadtwerke mit dem so genannten EBUS Award in der Kategorie Marketing auszeichnete.