Detmold. Die Konjunktur in Lippe hat sich abgekühlt. Der IHK-Konjunkturklimaindex liegt bei 108 Punkten nach 119 Punkten im Frühjahr 2012. Sowohl die Geschäftslage als auch die Erwartungen werden kritischer als in den Vorumfragen gesehen. „Es mehren sich Anzeichen, dass Aufträge zurückhaltender vergeben werden“, stellt Ernst-Michael Hasse, Präsident der Industrie- und Handelskammer Lippe zu Detmold (IHK) fest. Dies könnte zu einem Rückgang der zurzeit noch gut ausgelasteten Kapazitäten führen. Das sind einige der Ergebnisse der aktuellen Konjunkturumfrage der IHK Lippe, an der sich 200 Unternehmen mit rund 21.000 Beschäftigten beteiligten.
Thierse verlangt Strategie gegen Antisemitismus
Berlin (dapd). Bundestagsvizepräsident Wolfgang Thierse (SPD) fordert stärkere Anstrengungen der Bundesregierung im Kampf gegen Antisemitismus. „Die Bundesregierung sollte eine Strategie gegen Antisemitismus vorlegen und die Programme gegen Rechtsextremismus verstetigen“, sagte Thierse der Nachrichtenagentur dapd vor einer Debatte des Bundestages zum Antisemitismusbericht am Mittwoch in Berlin.
Erfolgsfaktor Strategie
Kreis Gütersloh. Der nächste Unternehmens.Kreis.GT ist dem Erfolgsfaktor „Strategie“ gewidmet. Gastgeber ist am Mittwoch, 24. Oktober, die Paul Craemer GmbH in Herzebrock-Clarholz. Die Veranstaltung wird organisiert von der pro Wirtschaft GT und beginnt um 18 Uhr mit einer Betriebsbesichtigung. Eingeladen sind Unternehmen im Kreis Gütersloh, die noch wachsen wollen und ihr berufliches Netzwerk erweitern möchten.
FameLab 2013 wieder in Bielefeld
Bielefeld. Die Bielefelder dürfen sich freuen: Nachdem der unterhaltsame Wissenschaftswettbewerb „FameLab“ Anfang des Jahres für ausverkaufte Häuser gesorgt hat, werden der NRW-Vorentscheid und das Finale 2013 erneut in Bielefeld ausgetragen.
Steuerfahnder filzen Fleischproduzenten Tönnies
Rheda-Wiedenbrück (dapd). Die Büros des Fleisch-Unternehmers Clemens Tönnies sind am Dienstag von Mitarbeitern der Steuer- und Zollfahndung durchsucht worden. Die Aktion habe im Zusammenhang mit Ermittlungen wegen Verdachts der Steuerhinterziehung gegen den Firmenchef und Aufsichtsratsvorsitzenden des Bundesligisten Schalke 04 gestanden, sagte ein Sprecher der Staatsanwaltschaft Bielefeld und bestätigte damit einen Bericht der „Wirtschaftswoche“.
Keine Flugticketbuchung auf unbekannt
Karlsruhe (dapd). Flugreisende können keine Ticketbuchung für eine noch unbekannte Begleitperson vornehmen. Der Bundesgerichtshof (BGH) entschied am Dienstag, dass in solchen Fällen kein Vertrag zustande kommt und die Fluggesellschaft die nachträglich genannte Person nicht befördern muss. Ein Kunde hatte 2009 eine Flugreise von Dresden nach Larnaca für zwei Personen gebucht.
Friedrich warnt Länder vor Alleingang bei NPD-Verbot
Stuttgart (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) bekräftigt seine Skepsis in Bezug auf ein NPD-Verbot. In der „Stuttgarter Zeitung“ (Mittwochausgabe) warnt der Minister die Bundesländer vor einem Alleingang. „Sollte die Beweislage für ein Verbot nicht ausreichen, wird die Bundesregierung sicher keinen Antrag stellen“, sagte Friedrich, „dann sollten sich die demokratischen Kräfte nicht auseinanderdividieren lassen.“ Nach Auskunft des Ministers belegt das für die Vorbereitung eines Verbotsverfahrens gesammelte Beweismaterial die verfassungsfeindliche Gesinnung der rechtsextremen Partei. Es mache „deutlich, welch abgrundtiefe Menschenverachtung manche NPD-Funktionäre haben“. Allerdings sieht Friedrich noch keine ausreichenden Belege für einen neuerlichen Antrag zum Verbot der NPD: „Die Frage bleibt, ob wir auch nachweisen können, dass sie die Verfassung aggressiv-kämpferisch bekämpft.“ dapd (Politik/Politik)
Affäre Schavan: Universität unter Druck
Berlin (dapd). In der Plagiatsaffäre um Bundesbildungsministerin Annette Schavan (CDU) steht nun die Universität Düsseldorf im Fokus. Dort beschäftigt sich am Mittwoch der Promotionsausschuss der Philosophischen Fakultät mit einem Gutachten, das der Ministerin unsauberes Arbeiten bei ihrer Dissertation vorwirft. Weil das Papier am Wochenende seinen Weg zu mehreren Medien fand, erstatte die Hochschule Anzeige. Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) verlangt wegen der Veröffentlichung einen Neustart des Prüfverfahrens. Das Gutachten eines Wissenschaftlers der Heinrich-Heine-Universität Düsseldorf wirft Schavan vor, in ihrer Doktorarbeit bewusst Textpassagen ohne korrekten Beleg von fremden Autoren übernommen zu haben. Am Mittwoch soll sich der Promotionsausschuss der Philosophischen Fakultät mit dem Fall befassen. Die Ministerin selbst reiste am Dienstag zu einem zweitägigen Besuch nach Israel. Die Universität erstatte wegen des Auftauchens des Gutachtens in den Medien am Dienstag Strafanzeige gegen Unbekannt. Die Hochschule bedauere, dass Inhalte aus dem Prüfungsverfahren gegen Schavan „unter Bruch der Vertraulichkeit an die Öffentlichkeit gelangt sind“, hieß es in einer Presseerklärung. Der Vorfall sei sowohl für die Ministerin als auch für die übrigen Beteiligten verletzend. Das Verfahren werde „ordentlich und mit aller notwendigen Sorgfalt“ weitergeführt, versichert die Hochschule. Unionsfraktionschef Kauder bezweifelte allerdings, dass dies möglich ist. Die Fraktion sei „einigermaßen entsetzt darüber, wie die Universität Düsseldorf mit einem solchen Verfahren umgeht“, sagte er in Berlin. „Wir glauben, dass das Verfahren in dieser Form nicht zu Ende gebracht werden kann. In einem Gerichtsprozess würde man von Befangenheit sprechen.“ Er würde es für richtig halten, die Vorwürfe mit neuen Gutachtern weiter zu untersuchen, sagte Kauder. Er versicherte zugleich, dass die Fraktion zu Schavan stehe. Der bildungspolitische Sprecher der FDP-Fraktion, Patrick Meinhardt, forderte ebenfalls „ein ordentliches Verfahren“. Von Fairness in der Behandlung sei bisher nichts zu spüren, beklagte er. „Umso mehr begrüße ich, dass die Universität Düsseldorf jetzt Strafanzeige gestellt hat. Denn in einem solchen Verfahren ein vertrauliches Gutachten weiterzugeben, ist schon ein unglaublicher Vorgang.“ Ähnlich äußerten sich namhafte Wissenschaftler in der „Süddeutschen Zeitung“. Der Präsident der Humboldt-Stiftung, Helmut Schwarz, sagte: „Es gab schwere Fehler in dem Verfahren – die Universität sollte nun eine zweite Person bitten, die Vorwürfe sachlich zu prüfen.“ Der Präsident der Deutschen Forschungsgemeinschaft (DFG), Matthias Kleiner, sagte dem Blatt, er sei „irritiert, dass in einem strikt vertraulichen, personenbezogenen Verfahren ein Gutachten an die Öffentlichkeit gerät, noch dazu bevor es von dem zuständigen Gremium bewertet wurde“. Auch Kleiners Vorgänger Wolfgang Frühwald sagte der Zeitung, nach der Vorab-Veröffentlichung könnten die zuständigen Gremien der Universität nicht mehr frei entscheiden. „Sie stehen nun unter öffentlichem Druck“. In Schavans Dissertation gebe es zwar handwerkliche Fehler, von Plagiat könne man aber nicht sprechen. Zuspruch bekam die Ministerin auch von ihrem Doktorvater. „Die Arbeit entsprach absolut dem wissenschaftlichen Standard“, sagte der 88-jährige Erziehungswissenschaftler Gerhard Wehle der „Rheinischen Post“. Eine vorsätzliche Täuschung sei nicht vorstellbar: „Wie kann man eine Arbeit über das Gewissen schreiben und dabei täuschen?“, fragte Wehle. Zudem dürfte die Arbeit aus dem Jahr 1980 nicht ausschließlich nach heutigen Maßstäben bewertet werden. dapd (Politik/Politik)
Stiftung Warentest kritisiert zu hohe Dispozinsen
Berlin (dapd). Viele Banken berechnen laut einer Untersuchung der Stiftung Warentest ihren Kunden zu hohe Dispozinsen und verschleiern zudem oft die Kosten für Überziehung des Kontos. „Der Dispozins ist eine lukrative Einnahmequelle für die Banken“, sagte der Vorstand der Stiftung, Hubertus Primus, am Dienstag in Berlin. „In einer Niedrigzinsphase, in der sich Banken bei der EZB Geld zu 0,75 Prozent Zinsen leihen können, sind zweistellige Zinssätze bei Dispositionskrediten unangemessen“, fügte er hinzu.
Bundesregierung rechnet mit weniger Wachstum
Berlin (dapd). Die Eurokrise lastet immer schwerer auf der Konjunktur in Deutschland. Die Bundesregierung senkt ihre Wachstumserwartungen für das nächste Jahr deutlich. Das gewerkschaftsnahe Institut für Makroökonomie und Konjunkturforschung (IMK) macht gar eine rasant gestiegene Rezessionsgefahr aus. Hoffnung machen jedoch Handelsdaten, die einen deutlichen Exportüberschuss der Euroländer aufzeigen. In ihrer Herbstprognose gehe die Bundesregierung für 2013 nur noch von einem Zuwachs des Bruttoinlandsprodukts von einem Prozent aus, bestätigten Regierungskreise am Dienstag einen Bericht der „Bild“-Zeitung. Noch im Frühjahr hatte die Bundesregierung 1,6 Prozent Wachstum für nächstes Jahr erwartet. Für das laufende Jahr rechne die Bundesregierung mit einem Wachstum von 0,8 Prozent. Im Frühjahr hatte sie 0,7 Prozent prognostiziert. Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) wird die Herbstprognose am Mittwoch in Berlin offiziell vorstellen. Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sagte am Dienstag in Berlin, in Deutschland könne Wachstum im Augenblick durch Steigerung der Binnennachfrage generiert werden. Dabei werde alles dafür getan, „um die Konjunktur weiter zu stimulieren, damit Deutschland weiter Wachstumsbeiträge für den europäischen Raum leistet“. Der Arbeitsmarkt wird in der Herbstprognose jedoch stabil gesehen. So rechnet die Bundesregierung mit einer Abnahme der Zahl der Arbeitslosen im Jahresdurchschnitt 2012 um 86.000 auf rund 2,9 Millionen, wie die „Süddeutsche Zeitung“ unter Berufung auf Regierungskreise am Dienstag meldete. Im nächsten Jahr werde die Zahl der Arbeitslosen leicht um 30.000 zunehmen. Der IMK-Konjunkturindikator signalisierte unterdessen eine rasant gestiegene Rezessionsgefahr in Deutschland. Gemäß dem Datenstand von Anfang Oktober habe sich die Gefahr einer Rezession auf 41,8 Prozent erhöht, erklärte das Institut in Düsseldorf. Im Monat zuvor hatte das Institut die Gefahr bei 32,6 Prozent gesehen. „Das ist ein deutliches Warnsignal. Unmittelbar scheint in Deutschland zwar noch keine Rezession zu drohen“, sagte IMK-Experte Peter Hohlfeld. „Die Wahrscheinlichkeit ist aber in den vergangenen Monaten kontinuierlich gewachsen.“ Für November sieht das IMK die Rezessionsgefahr bei 43,3 Prozent. Für Dezember weist der Indikator zwar wieder 29,7 Prozent aus. Für das Institut ist das jedoch immer noch knapp unter der „Warnstufe gelb“ für einen Wirtschaftseinbruch, die bei der 30-Prozent-Marke beginnt. Zunehmend tragen realwirtschaftliche Indikatoren zur eingetrübten IMK-Analyse bei. Das Institut verweist auf rückläufige Auftragseingänge, vor allem bei Produzenten von Investitionsgütern. An sich konjunkturstabilisierende Faktoren wie derzeit niedrige Zinsen fielen immer weniger ins Gewicht. „Die Unternehmen halten sich zunehmend mit ihren Investitionsentscheidungen zurück, weil ihnen die gesamtwirtschaftliche Nachfrage zu schwach erscheint“, sagte Hohlfeld. Ein Lichtblick kam jedoch von der Handelsbilanz. Die im Zuge der Eurokrise schwächelnde Gemeinschaftswährung gab der Exportindustrie im Euroraum einen deutlichen Auftrieb. So führten die Euroländer im August deutlich mehr Waren und Dienstleistungen aus, als sie aus dem Rest der Welt einkauften. Nach ersten Schätzungen ergab sich für die Eurozone ein Handelsüberschuss von 6,6 Milliarden Euro, während im Vorjahresmonat noch ein Minus von 5,7 Milliarden aufgelaufen war, wie das europäische Statistikamt Eurostat in Luxemburg mitteilte. Grund für die positive Bilanz war den Statistikern zufolge ein deutlicher Anstieg der Exporte. Während sie auf Jahressicht um zehn Prozent auf 152,1 Milliarden Euro zulegten, wuchsen die Importe lediglich um ein Prozent auf 145,4 Milliarden Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)