Berlin (dapd). Der deutsche Groß- und Außenhandel steht in diesem Jahr vor einem neuen Allzeithoch. „Es geht uns heute so gut wie nie zuvor“, sagte Verbandschef Anton Börner am Mittwoch in Berlin. „Wir sind auf den Weltmärkten gut aufgestellt und haben große Chancen, auch langfristig weiter zu wachsen“, fügte er hinzu. Die Einbußen in Südeuropa „können wir durch Wachstum in den ostasiatischen Ländern, aber auch in Amerika überkompensieren“. Der Aufstieg Chinas bedeute nicht automatisch den Abstieg Deutschlands. „Sondern ganz im Gegenteil: Unser weiterer Aufstieg für die nächsten Jahrzehnte wird gesichert“, sagte Börner. Deutschland gehöre zu den größten Profiteuren des Asienbooms und „wächst im Windschatten Asiens“. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Der Rauswurf des Hetzbischofs (mit Datenblatt)
Stuttgart/Menzingen (dapd). Einsicht hat Traditionalistenbischof Richard Williamson zu keiner Zeit gezeigt – von seiner Holocaust-Leugnung hat er sich nie distanziert. Nicht nur für das Image der Piusbruderschaft war der berüchtigte britische Bischof eine Katastrophe, sondern auch die katholischen Kirche hat durch ihn nachhaltigen Schaden erlitten. Nun haben die Piusbrüder zum Befreiungsschlag ausgeholt und den 72-Jährigen aus ihren Reihen ausgeschlossen. Der Rauswurf dürfte im Vatikan als gute Nachricht aufgenommen werden. Doch er kommt spät. Williamson war stets der strammste unter den strammen Traditionalisten. Regelmäßig wettert der Bischof in einer eigenen Kolumne gegen die „Gräuel des modernen Lebens“ gegen die von „Lügen des Teufels“ beherrschte Welt. Mal beschimpfte er den Islam als „einfache und gewalttätige Religion“ und „Geißel Gottes“, mal verbreitete er Verschwörungstheorien zu den Terroranschlägen vom 9. November 2001 in den USA oder bezeichnete die Atomkatastrophe in Japan als Strafe und Warnung Gottes. Williamsons treue Anhänger verehren ihn für solche Aussagen als „Heldenbischof“. Doch auch innerhalb der Piusbruderschaft sorgt der Brite seit Jahren für eine Zerreißprobe. Denn Williamson ist ein strikter Gegner einer Annäherung an den Vatikan, um die sich der Generalobere Bernard Fellay bemüht. Ein früherer Mitarbeiter Williamsons sprach kürzlich von einer „Schlacht der liberalen gegen die antiliberale Partei innerhalb der Piusbruderschaft“. Die seit Monaten anhaltenden Spekulationen, die Gemeinschaft könnte sich spalten, erhalten durch den Rauswurf sicher neue Nahrung. Ultimatum verstrichen Schon nach dem Sturm der Entrüstung über seine Holocaust-Leugnung war Williamson von der Piusbruderschaft seiner Ämter enthoben worden. Mehrfach drohte Fellay seinem Mitbruder seither mit Rauswurf – zum Beispiel als Williamson einen rechtsextremen Anwalt für den Regensburger Prozess gegen ihn wegen Volksverhetzung engagierte. Damals lenkte der Bischof ein. Anfang Oktober stellte Fellay seinem Bischofsbruder erneut ein Ultimatum, forderte ihn auf, sich unterzuordnen. Nach Darstellung des Pius-Generalhauses blieb Williamson dieses Mal auf Konfrontationskurs und kündigte gar an, in einem offenen Brief Fellays Rücktritt zu fordern. So mussten die Piusbrüder nun einen Schlussstrich ziehen. Williamson habe sich seit mehreren Jahren „von der Führung und Leitung der Priesterbruderschaft entfernt“, teilte das Generalhaus mit, habe Respekt und Gehorsam vermissen lassen. Schatten auf Benedikt Auch für die katholische Kirche wurde die Personalie Williamson zu einer großen Last. Papst Benedikt XVI. hatte Anfang 2009 die Exkommunikation aller vier Bischöfe der Piusbruderschaft aufgehoben – darunter auch Williamson. Nahezu zeitgleich wurde das mehrere Wochen alte Interview bekannt, in dem der Brite den Holocaust geleugnet hatte. Der Papst selbst versicherte später in seinem Buch „Licht der Welt“, dass er den Briten nicht begnadigt hätte, wenn er von der Holocaust-Leugnung gewusst hätte: „Leider hat niemand bei uns im Internet nachgeschaut und wahrgenommen, um wen es sich hier handelt.“ Der Schaden für das Ansehen des Papstes war immens. Die Begnadigung sorgte wochenlang für hitzige Debatten, Juden in aller Welt reagierten empört, selbst Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) fühlte sich zu öffentlicher Kritik am Papst herausgefordert. Den Schatten Williamsons konnte Benedikt XVI. bis heute nicht ganz abschütteln. So klar sich der Papst von den Aussagen des Briten auch distanzierte – keine Würdigung seines bisherigen Pontifikats kommt ohne Erwähnung der Begnadigung des Holocaust-Leugners aus. Und es darf bezweifelt werden, dass der späte Rauswurf durch die Piusbruderschaft daran in Zukunft etwas ändern wird. Hilfreich könnte Williamsons Ausschluss für die zuletzt ins Stocken geratenen Gespräche zwischen Piusbruderschaft und Vatikan sein. Die tiefen theologischen Differenzen zwischen dem neuen obersten katholischen Glaubenshüter, Kurienerzbischof Gerhard Ludwig Müller, und den Piusbrüdern wird der Rauswurf allerdings nicht beseitigen. dapd (Politik/Politik)
Energieintensive Industrie besteht auf Ausnahmeregel
Berlin (dapd). Die großen industriellen Energieverbraucher halten die Ausnahmen bei der Umlage für erneuerbare Energien für wirtschaftlich vertretbar. Entscheidungen im Rahmen der Energiewende müssten „auch auf ihre ‚Industrieverträglichkeit‘ in unserer exportorientierten Wirtschaft hin überprüft werden“, erklärte der Verband der Industriellen Energie- und Kraftwirtschaft (VIK) auf seiner Jahrespressekonferenz in Berlin am Mittwoch. Die Ausnahmen für Unternehmen mit einem hohen Stromverbrauch sollten daher bestehen bleiben. „Das Infragestellen bestehender Entlastungen für die Industrie und die energieintensive Wirtschaft schürt Unsicherheit und muss aufhören“, erklärte der Verband weiter. Im VIK haben sich industrielle und gewerbliche Energiekunden zusammengeschlossen. Der Verband verwies auf eine Umfrage des Beratungsunternehmens IW Consult vom Juli, wonach das Vertrauen der Unternehmen in die Umsetzung der Energiewende gestört sei. Was für viele Industriebetriebe die Lohnstückkosten seien, sei in den stromintensiven Wirtschaftsbereichen die Stromrechnung, betonte der VIK. „Deshalb muss es gelingen, die Regelungen zu erhalten, die den energieintensiven Unternehmen in der Energiewende das Festhalten am Standort Deutschland ermöglichen.“ Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) hatte noch am Dienstag befürwortet, „ein paar Ausnahmen infrage zu stellen“. Damit schloss er sich der Position von Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) an, die kürzlich eine Überprüfung der Ausnahmen für stromintensive Industriebetriebe angekündigt hatte. Die Umlage nach dem Erneuerbare-Energien-Gesetz (EEG) steigt 2013 auf 5,3 Cent pro Kilowattstunde, nach 3,6 Cent in diesem Jahr. Die Opposition hatte die Ausnahmen für bestimmte Industrien als Subventionen kritisiert. Im internationalen Vergleich gehören die deutschen Strompreise zu den höchsten der Welt, beklagte der VIK. So müssten Industriekunden in den USA und in Russland weniger als die Hälfte für ihren Strom zahlen. Im Schwellenland Brasilien berappen Stromkunden nach VIK-Recherchen etwas über zwei Drittel des deutschen Preises. „Eine erfolgreiche Energiewende muss auch der internationalen Realität in die Augen sehen“, erklärte der VIK. „Die deutsche Industrie ist ersetzbar“, warnte der Verband. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Ausflaggen wird teurer
Berlin (dapd). Deutsche Reeder müssen für das Ausflaggen ihrer Schiffe künftig einen Ausgleich leisten. Das sieht die Novelle des Flaggenrechtsgesetzes vor, die der Verkehrsausschuss des Bundestages am Mittwoch mit der Mehrheit der Koalitionsparteien billigte. Damit soll der Trend zur Ausflaggung gebremst und eine Ausbildungsabgabe zur Sicherung des maritimen Standorts geschaffen werden. Wer künftig ein Schiff unter einer anderen als der deutschen Flagge betreiben will, muss ab 2015 voraussichtlich entweder das ausgeflaggte Schiff als Ausbildungsplatz für Seeberufe erhalten oder eine Ausgleichszahlung an eine noch zu schaffende Einrichtung zur Ausbildungsförderung maritimer Berufe leisten. Die Einnahmen dieser Einrichtung werden in dem Gesetzentwurf auf 90 Millionen Euro jährlich geschätzt. Die SPD kritisierte, der Gesetzentwurf stecke voller handwerklicher Fehler. Im übrigen habe bislang Konsens geherrscht, Ausflaggungen nur noch bis 2018 zu ermöglichen. Diese Frage solle nun erst 2016 neu entschieden werden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
CSU wollte angeblich ZDF-Bericht über den SPD-Landesparteitag verhindern
Mainz/München (dapd). CSU-Sprecher Hans Michael Strepp hat einem Medienbericht zufolge vermutlich versucht, die Berichterstattung des ZDF über den Parteitag der bayerischen SPD am Sonntag in Nürnberg zu beeinflussen. Strepp habe am Sonntag in der Redaktion der „heute“-Nachrichten angerufen und verlangt, in der Sendung um 19.00 Uhr möge nicht über den Landesparteitag der SPD berichtet werden, meldete die „Süddeutsche Zeitung“. Das ZDF bestätigte auf dapd-Anfrage zwar, dass es einen Anruf gegeben habe, dieser „aber keinen Einfluss auf die Berichterstattung hatte“. Für eine Stellungnahme war Strepp auf dapd-Anfrage am Mittwoch zunächst nicht zu erreichen. Laut dem Zeitungsbericht sagte Strepp dem diensthabenden „heute“-Redakteur, es werde „Diskussionen nach sich ziehen“, sollte die Nachrichtensendung über den SPD-Parteitag berichten. Das ZDF wiederum machte über den Inhalt des Anrufs keine Angaben. Gegenüber „Focus Online“ stellte Chefredakteur Peter Frey jedoch fest: „Herr Strepp muss die Frage beantworten, warum und mit welcher Intention er direkt in der heute-Redaktion angerufen hat. Als Chefredaktion bin ich jedenfalls mit der Reaktion der Kollegen sehr zufrieden: Wir senden, was wir senden, egal wer anruft. Die ‚heute‘-Redaktion hat ihre Unabhängigkeit bewiesen.“ Gegenüber der „Süddeutschen Zeitung“ bestritt Strepp dem Bericht zufolge die Vorwürfe. In einer Mail an die Zeitungsredaktion habe er mitgeteilt, die Darstellung entspreche „nicht den Tatsachen, und ich widerspreche ihr entschieden“. Außerdem habe er einen Brief angefügt, den er dem stellvertretenden ZDF-Chefredakteur Elmar Theveßen geschrieben habe. Darin habe Strepp zwar sein Telefonat mit dem „heute“-Redakteur bestätigt, aber jeden Versuch der Einflussnahme bestritten. Volker Beck, Erster Parlamentarischer Geschäftsführer von Bündnis 90/Die Grünen im Bundestag, zeigte sich empört. „Wenn sich das bestätigt, gilt: Die CSU hält Deutschland scheinbar für eine Bananenrepublik und hat wohl Schwierigkeiten mit einer unabhängigen Presse“, teilte der Politiker am Mittwoch mit. Sollten sich die Berichte als zutreffend erweisen, müsse sich „Seehofer für seinen Pressesprecher öffentlich entschuldigen“. dapd (Politik/Politik)
Aigner will Sicherheitslücken bei Smartphones schließen (mit Bild)
Berlin (dapd). Bundesverbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) will die Nutzung von internetfähigen Handys sicherer machen. Besonders „fragwürdige Zugriffe“ sogenannter Apps auf persönliche Daten von Verbrauchern stellten ein Sicherheitsrisiko dar, sagte Aigner bei der Vorstellung einer Umfrage zum Thema Sicherheit und Datenschutz bei Smartphones am Mittwoch in Berlin. Auch vorinstallierte Apps, die teilweise nicht gelöscht werden könnten, seien problematisch. „Die Verbraucher müssen jederzeit die volle Kontrolle haben“, forderte sie. Sicherheit und Datenschutz sind der repräsentativen Umfrage zufolge für 86 Prozent der Befragten „wichtig“ oder „sehr wichtig“. „Dies zeigt, wie wichtig es auch für die Unternehmen ist, das Vertrauen von Verbrauchern zu gewinnen“, sagte Aigner. Daher unterstütze sie eine europäische Datenschutzordnung. „Das Internet ist nun mal global und auch der Datenschutz macht nicht länger an den Grenzen halt. Die Selbstbestimmung der Verbraucher muss gestärkt werden.“ dapd (Politik/Politik)
Experten erwarten im Oktober weniger Arbeitslose
Nürnberg (dapd). Die Arbeitslosigkeit ist im Oktober nach Einschätzung von Volkswirten weiter zurückgegangen. Von der Nachrichtenagentur dapd am Mittwoch befragte Experten erwarten ein Minus von 50.000 bis 85.000 Jobsuchenden im Vergleich zum Vormonat. Die Bandbreite spiegelt die unterschiedliche Einschätzung der Auswirkungen der schwächeren deutschen Konjunktur sowie der Staatsschuldenkrise in Europa wider. In den vergangenen fünf Jahren bewegte sich der Rückgang zwischen 59.000 und 118.000. Holger Schäfer vom Institut der Deutschen Wirtschaft in Berlin rechnet angesichts der üblichen Herbstbelebung mit einem Minus im Vergleich zum September um 85.000. Der Arbeitsmarkt sei angesichts der konjunkturellen Situation bisher erstaunlich robust, erklärte er. Dies zeige, dass die Arbeitgeber an ihrem Personal festhielten: Statt Mitarbeiter zu entlassen, setzten sie auf flexible, angepasste Arbeitszeiten. Eckhard Tuchtfeld von der Commerzbank in Frankfurt erwartet einen Rückgang um nur 50.000. Die Unsicherheit durch die Staatsschuldenkrise lasse Unternehmen zurückhaltend bei Neueinstellungen sein, erklärte er. Die Auffassung vertritt auch Steffen Henzel vom Münchner Ifo-Institut. Er prognostiziert ein Minus um 55.000 und verweist auf die steigende Zahl an Arbeitssuchenden aus dem Pool der Stillen Reserve und durch Zuwanderung. „Dem Arbeitsmarkt geht langsam die Puste aus“, fasste er zusammen. Im September waren offiziell 2,788 Millionen Menschen arbeitslos gemeldet und damit 177.000 weniger als im Monat davor. Die Arbeitslosenquote verringerte sich um 0,3 Punkte auf 6,5 Prozent. Die Oktober-Zahlen veröffentlicht die Bundesagentur für Arbeit am 30. Oktober. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Thüringen will nur noch den Rechtsextremismus bekämpfen
Erfurt (dapd). Thüringens Sozialministerin Heike Taubert (SPD) will zukünftig ausschließlich gegen Rechtsextremismus kämpfen. Die Passagen zum Linksextremismus sowie dem islamistischen Extremismus sollen aus dem Landesprogramm für Demokratie, Toleranz und Weltoffenheit gestrichen werden, wie Taubert am Mittwoch in Erfurt sagte. Beides stelle im Freistaat kein gesellschaftliches Problem dar, was mit einem Förderprogramm aufgearbeitet werden müsste. Mit dem Landesprogramm werden laut Taubert zahlreiche Projekte gegen Rechtsextremismus sowie eine Internetseite zur Vernetzung der Aktivitäten unterstützt. Für das kommende Jahr will der Freistaat dafür insgesamt rund 2,4 Millionen Euro ausgeben, 900.000 Euro mehr als 2012. Die zu streichende Passage hatte das Landesamt für Verfassungsschutz zugearbeitet. Die neue Schwerpunktsetzung sieht Taubert in der Verantwortung Thüringens nach dem Auffliegen der NSU-Terroristen, die aus dem Freistaat stammen. „Wir können hier keinen linksextremistischen Popanz aufbauen“, sagte die Sozialministerin. Zurzeit gebe es keine Projekte gegen Linksextremismus, es seien auch keine geplant. „Wir wollen die demokratischen Kräfte in Thüringen stärken.“ Dazu will das Ministerium in Zukunft auch einen Demokratiepreis ausloben. Die Anerkennung solle an Einzelpersonen oder Bündnisse aus der Zivilgesellschaft übergeben werden, die sich in ihrer Freizeit gegen Rechts engagieren, sagte Taubert. Den Preis soll es erstmals im kommenden Jahr geben. (Internet: http://www.thueringen.de/denkbunt/ ) dapd (Politik/Politik)
Schuldenquote in der Eurozone gestiegen
Luxemburg (dapd). Die Höhe des öffentlichen Schuldenstands in den Ländern des Euroraums ist im Verhältnis zum Bruttoinlandsprodukt (BIP) leicht gestiegen. Zum Ende des zweiten Quartals 2012 erreichte die Schuldenquote 90,0 Prozent des BIP, wie die Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch mitteilte. Drei Monate zuvor waren es noch es noch 88,2 Prozent gewesen. In den Krisenstaaten Griechenland, Portugal, Irland, Italien und Spanien stieg die Quote den Angaben zufolge im Vergleich zum ersten Quartal erneut. Den mit Abstand höchsten Wert habe Griechenland mit 150,3 Prozent des BIP erreicht. In Deutschland verzeichneten die Statistiker einen Anstieg der Schuldenquote von 81,1 auf 82,8 Prozent. Für die gesamte EU sei ein leichtes Anwachsen des Schuldenstands von 83,5 auf 84,9 Prozent des BIP zu verzeichnen gewesen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Neue Marken lassen den VW-Umsatz anschwellen
Wolfsburg (dapd). Der Volkswagen-Konzern erwartet im laufenden Jahr trotz eines schwierigen Marktumfeldes ein gutes Ergebnis. In den ersten neun Monaten steigerte der Autohersteller die Umsätze im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um rund ein Viertel auf 144,2 Milliarden Euro, wie das Unternehmen bei der Vorlage seiner Quartalsbilanz am Mittwoch in Wolfsburg mitteilte. Dazu habe auch die Integration neuer Marken wie Porsche, MAN und Ducati in den Konzern beigetragen. Das Ergebnis vor Steuern stieg den Angaben zufolge um 6,3 Milliarden Euro auf 23 Milliarden Euro. Unter dem Strich verdiente VW mit 20,16 Milliarden knapp 48 Prozent mehr. Das operative Ergebnis dagegen sank leicht von 9 auf 8,8 Milliarden Euro. VW begründete das unter anderem mit einer „zunehmenden Wettbewerbsintensität in einem herausfordernden Marktumfeld, insbesondere in einigen europäischen Ländern“. Die Delle will der Konzern aber im letzten Quartal ausgleichen. Das bessere Finanzergebnis ist maßgeblich auf die vollständige Integration der Porsche AG und die Neubewertung ihrer Anteile zurückzuführen. Zudem wird das anteilige operative Ergebnis der chinesischen Joint-Venture-Gesellschaften in Höhe von 2,8 Milliarden Euro bei VW im Finanzergebnis und nicht im operativen Ergebnis verbucht. Winterkorn: Halten trotz Gegenwind an unseren Zielen fest „Die Zeiten sind nicht leicht, aber wir haben es selbst in der Hand, den eingeschlagenen guten Weg konsequent fortzusetzen“, sagte der Vorstandsvorsitzende Martin Winterkorn. „Deshalb halten wir trotz wachsendem Gegenwind an unseren ehrgeizigen Zielen für 2012 fest“, kündigte er an. VW rechnet auch für das Gesamtjahr mit einem Umsatz über dem Wert des Vorjahres und will das operative Ergebnis erneut erreichen. Der Mehrmarkenkonzern mit Töchtern wie Audi, MAN und Skoda hatte 2011 mehr verdient und umgesetzt als je ein deutscher Autohersteller zuvor. Mit 15,8 Milliarden Euro lag der Nettogewinn mehr als doppelt so hoch wie im Vorjahr. Der Umsatz stieg um ein Viertel auf 159 Milliarden Euro, der operative Gewinn lag bei 11,3 Milliarden Euro. In diesem Jahr kamen noch die Marken Ducati und Porsche hinzu, gerade der Stuttgarter Sportwagenhersteller ist hochprofitabel. Doch die Staatsschuldenkrise in Europa und gebremstes Wachstum in China machen der Autobranche insgesamt zu schaffen. Selbst Premiumhersteller wie Mercedes-Benz und die VW-Tochter Audi drosselten zuletzt die Produktion. Das bekommt auch VW zu spüren, obwohl die Wolfsburger sogar in gewisser Weise davon profitieren und Marktanteile gewinnen. Pötsch spricht von relativer Stärke „Wir sind weltweit breit aufgestellt und finanziell solide wie kaum ein Zweiter“, sagte deshalb Finanzvorstand Hans Dieter Pötsch am Mittwoch und fügte hinzu: „Die relative Stärke im Vergleich zum Wettbewerb zeigt, dass wir auf dem richtigen Weg sind.“ In den ersten neun Monaten stieg der Absatz des Konzerns weltweit um 12,5 Prozent auf rund 7,0 Millionen Fahrzeuge. Die Marke Volkswagen Pkw setzte in den ersten drei Quartalen 3,6 Millionen Fahrzeuge ab. Das entspricht einem Plus gegenüber dem Vorjahreszeitraum von 9,7 Prozent. Allerdings ging der Absatz in Westeuropa zurück. Hohe Steigerungsraten verzeichneten auch die Pkw-Marken Audi, Skoda, Seat oder Bentley. Das Nutzfahrzeuggeschäft mit Scania und MAN verlief hingegen schleppend. Volkswagen Nutzfahrzeuge setzte von Januar bis September 330.000 Fahrzeuge ab, das waren 2.000 Fahrzeuge weniger als im Vorjahreszeitraum. Das operative Ergebnis sank von 328 Millionen Euro auf 300 Millionen Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)