Streikrecht für Beamte führt zu Konflikt mit Grundgesetz

Streikrecht für Beamte führt zu Konflikt mit Grundgesetz Berlin (dapd). Durch ein neues Gutachten sieht sich der Deutsche Beamtenbund (dbb) in seiner Ablehnung des Streikrechts für Beamte gestärkt. Der Autor der Studie, der ehemalige Verfassungsrichter Udo Di Fabio, hält darin auch ein Streikrecht für bestimmte Beamtengruppen nicht mit dem Grundgesetz vereinbar. „Es bleibt beim Streikverbot für Beamte“, sagte Di Fabio am Mittwoch in Berlin bei der Vorstellung seiner Expertise. Der Vorsitzende des dbb, Peter Heesen, betonte, das Papier schaffe „Klarheit“. Hintergrund des Gutachtens sind wiederholte Klagen von verbeamteten Lehrern, die sich ein Streikrecht erstreiten wollen. Der Europäische Gerichtshof für Menschenrechte (EGMR) in Strassburg hatte im Falle der Türkei ein generelles Streikverbot zumindest für Beamte in nicht-hoheitlichen Feldern – etwa für Lehrer – abgelehnt. In Deutschland ist der Streit noch nicht letztinstanzlich entschieden. Laut dbb liegt dem Bundesverfassungsgericht die Frage bereits vor. Der frühere Verfassungsrichter Di Fabio sprach sich nun klar für ein Streikverbot für alle deutschen Beamten aus: Gestatte man Staatsdienern in nicht-hoheitlichen Bereichen Streiks, wäre man in der Folge gezwungen, verschiedene Arten von Beamten zu unterscheiden, was mit dem deutschen Recht nicht vereinbar sei. Aus juristischen Gründen müsste der Staat im nicht-hoheitlichen Bereich somit auf den Einsatz von Beamten verzichten, sagte Di Fabio – und bewertete eine solche Konstellation als Widerspruch zum Grundgesetz. „Mit Beamtentum gut gefahren“ Die deutsche Verfassung gehe davon aus, dass „Beamte nicht nur im Kernbereich eingesetzt werden, sondern weit darüber hinaus gehend“, sagte Di Fabio. Die Deutschen seien in ihrer Geschichte „sehr gut damit gefahren, ein aufgeklärtes Beamtentum in bestimmte, nicht-hoheitliche Positionen zu setzen“. So sichere das Beamtentum beispielsweise Professoren Unabhängigkeit. Dem Grundgesetz zufolge seien auf diesem Wege sozial- und rechtsstaatliche Grundsätze besser zu verwirklichen, sagte der frühere Verfassungsrichter. Heesen kündigte an, die Regierungen von Bund und Ländern, aber auch Parlamente und die zuständigen Gerichte „mit dem Gutachten zu versorgen“. Jeder Beamte wisse mit der Studie, „was er tunlichst nicht tun sollte, um nicht zu Problemen zu kommen“, fügte er hinzu. Der dbb gehört zu den entschiedenen Befürwortern des Streikverbots für Beamte. Das Streikverbot beeinträchtige „die gewerkschaftlichen Interessen überhaupt nicht“, sagte Heesen. Die Gesetzgeber folgten in der Regel auch bei der Gehaltsentwicklung der Beamten dem, was im Tarifbereich des öffentlichen Dienstes ausgehandelt wurde, betonte er. Der DGB, aber etwa auch die Gewerkschaft Erziehung und Wissenschaft (GEW) setzen sich hingegen für ein Streikrecht ein. dapd (Politik/Politik)

Frauen schließen beim Gehalt zu den Männern auf

Frauen schließen beim Gehalt zu den Männern auf Gummersbach (dapd). Der Unterschied bei den Gehältern von Frauen und Männern verringert sich. Wie aus dem am Mittwoch von der Unternehmensberatung Kienbaum vorgestellten „Vergütungsreport 2012“ hervorgeht, näherte sich die Vergütung von weiblichen und männlichen Spezialisten und Fachkräften in den vergangenen Jahren deutlich an. Mit durchschnittlich 63.000 Euro im Jahr verdienen weibliche Spezialisten demnach noch sieben Prozent weniger als ihre männlichen Kollegen in vergleichbarer Position. Diese kommen auf ein Bruttojahresgehalt von 68.000 Euro. Viel Nachholbedarf gibt es der Studie zufolge allerdings nach wie vor beim prozentualen Anteil der Frauen in gehobenen Positionen. Auf der Ebene der Spezialisten sind sie nur mit einem Anteil von 19 Prozent vertreten, bei den Sachbearbeitern stellen sie 58 Prozent. „Je stärker Frauen auf einer Hierarchieebene vertreten sind, desto mehr nähert sich auch die Vergütung von Männern und Frauen an“, sagte der Kienbaum-Vergütungsexperte Christian Näser. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Duvenbeck bezieht neue „Kulturzentrale“

Bocholt. Die Duvenbeck Unternehmensgruppe hat am 26. Oktober mit rund 200 Gästen die neu gebaute Verwaltungszentrale an der Ruhrallee 7 in Bocholt feierlich eröffnet. Das dreistöckige Gebäude bietet den 120 Mitarbeitenden der Zentrale eine Nutzfläche von 2.500 Quadratmetern. Die Gestaltung des Innen- und Außenbereichs wurde konsequent am Unternehmensleitbild ausgerichtet und macht „The Culture of Logistics“ erlebbar. So tragen die Konferenz- und Besprechungsräume Namen wie „Konzertsaal“, „Musikzimmer“ oder „Foto-Atelier“. Bei der Bebilderung der Gänge und Büros stehen Mitarbeiterportraits und Motive aus den mittlerweile 30 Duvenbeck-Standorten in acht Ländern im Vordergrund. Neben Deutschland ist das Unternehmen in Österreich, Tschechien, Spanien, Ungarn, Polen, Rumänien und der Slowakei aktiv. „Die neue Zentrale vereint die Kultur all dieser Länder unter einem Dach“, erläuterte Marketinggleiterin Pia Duvenbeck bei der Eröffnungsansprache.

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Lufthansa verschärft den Sparkurs

Lufthansa verschärft den Sparkurs Frankfurt/Main (dapd). Die Lufthansa will trotz erster Erfolge bei der Verschlankung den Sparkurs noch einmal verschärfen. Unzufrieden zeigte sich der Vorstand am Mittwoch mit der Kernmarke Lufthansa Passage, die einen Großteil des Passagiergeschäfts abwickelt. Die anderen Geschäftsbereiche liefen im dritten Quartal besser. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum stieg der Umsatz um 6,2 Prozent auf 8,3 Milliarden Euro, das operative Ergebnis legte ebenfalls um 6,2 Prozent auf 648 Millionen Euro zu. Lufthansa-Vorstandschef Christoph Franz betonte dennoch die Probleme des Konzerns. Besonders die hohen Kosten für Flugbenzin stellte er als enorme Belastung heraus. „Das Umfeld, in dem wir uns behaupten müssen, wird immer anspruchsvoller“, sagte er. „Und wir haben noch nicht die Ertragskraft erzielt, die wir brauchen, um notwendige Investitionen tätigen zu können.“ Der Sparkurs solle deshalb intensiviert werden, vor allem im Fluggeschäft, aber auch bei den Servicegesellschaften. Die Servicegesellschaften machten im dritten Quartal stabile Geschäfte, insbesondere die Catering-Tochter wurde deutlich profitabler. Die Sanierung der Austrian Airlines zahlte sich aus, die Tochter Swiss vermeldete einen – leicht rückläufigen – Gewinn. Allein Lufthansa Passage schaffte in den ersten neun Monaten nur ein operatives Ergebnis von 64 Millionen Euro, weniger als die Hälfte im Vergleich zum Vorjahreszeitraum. Die Fortschritte bei der Sanierung, der höhere operative Gewinn im Quartal und nicht zuletzt die Verschärfung des Sparkurses ließen die Anleger jubeln. Die Aktie gewann bis zum Mittag fast sieben Prozent und war mit Abstand erfolgreichster Wert im DAX. Außergewöhnliche Effekte lassen Gewinn steigen In den ersten neun Monaten stieg der Umsatz des Gesamtkonzerns um 6,1 Prozent auf 22,8 Milliarden Euro. Doch hohe Spritkosten, harter Wettbewerb, die Luftverkehrssteuer und der EU-Emissionshandel schmälerten das operative Ergebnis. Es sank im Vergleich zum Vorjahreszeitraum um 13,3 Prozent auf 628 Millionen Euro. Das Konzernergebnis stieg trotzdem um 64,6 Prozent auf 474 Millionen Euro. Die Steigerung liege aber nicht an den guten Geschäften im Flugverkehr, sondern am Verkauf der defizitären Tochter British Midland und an Finanzgeschäften, die im vergangenen Jahr den Gewinn belastet hätten, hieß es. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Deutschland und Marokko verhandeln über Solarprojekt im Wüstensand

Deutschland und Marokko verhandeln über Solarprojekt im Wüstensand Berlin (dapd). Deutschland will die Desertec Wüstenstrominitiative vorantreiben. Ein internationales Abkommen soll den Bau eines Pilotprojekts in Marokko ermöglichen. Dieses soll Solarstrom für die EU erzeugen. Knackpunkt des ambitionierten Projektes ist noch die Finanzierung. „Voraussetzung hierfür ist auch die Bereitschaft weiterer EU-Partner und internationaler Finanzierungsinstitutionen, ebenfalls einen Finanzbeitrag zu leisten“, erklärte das Bundeswirtschaftsministerium am Dienstag in Berlin auf Anfrage der Nachrichtenagentur dapd. Deutschland, Marokko und weitere EU-Staaten verhandelten über eine Absichtserklärung zu dem Projekt, sagte ein Sprecher des Ministeriums. Er bestätigte im Grundsatz einen Bericht der „Süddeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe). Neben Deutschland und Marokko sind dem Bericht zufolge auch Frankreich, Italien und Spanien an Gesprächen über den Bau eines 600 Millionen Euro teuren Solarkraftwerks in der marokkanischen Wüste beteiligt. Eine Absichtserklärung zu dem Projekt soll danach bereits im November unterzeichnet werden. Der Ministeriumssprecher sagte allerdings, ein konkreter Zeitpunkt für die Unterzeichnung stehe noch nicht fest. Milliarden-Investition in der Wüste Auch Marokkos Industrieminister Abdelkader Amara bestätigte Gespräche über ein internationales Abkommen. „Die Kooperation mit Europa ist eine wichtige Achse unserer Energiestrategie“, sagte Amara der „Süddeutschen Zeitung“. Der Chef des Desertec-Industrie-Konsortiums (DII), Paul van Son, sagte der Zeitung, das erste Referenzprojekt für Wind- und Solarenergie aus der nordafrikanischen Wüste werde zwischen 2014 und 2016 entstehen. Dazu würden die DII-Gesellschafter rund 200 Millionen Euro beisteuern. Das DII hat sich zum Ziel gesetzt, 15 Prozent des europäischen Bedarfs mit Wüstenstrom zu decken. Dafür werden Investitionen von mehreren Hundert Milliarden Euro benötigt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Gewinn von GM bricht wegen hoher Verluste in Europa ein

Gewinn von GM bricht wegen hoher Verluste in Europa ein Detroit/Rüsselsheim (dapd). Der US-Autokonzern General Motors (GM) stellt sich auf weitere Jahre der Milliardenverluste bei der angeschlagenen Tochter Opel ein. Erst „Mitte des Jahrzehnts“ rechnet GM mit schwarzen Zahlen bei der Europatochter, wie aus dem am Mittwoch in Detroit veröffentlichten Zwischenbericht hervorgeht. 2012 wird Opel 1,5 Milliarden Dollar (1,2 Milliarden Euro) verbrennen, 2013 nur leicht weniger. „Wir haben noch eine Menge Arbeit zu tun, vor allem in Europa“, erklärte GM-Finanzvorstand Dan Ammann. GM ist unter anderem wegen immer höherer Verluste bei Opel der Gewinn eingebrochen. Im dritten Quartal fiel der Nettogewinn um zwölf Prozent auf 1,5 Milliarden Dollar. GM verlor in den drei Monaten allein eine halbe Milliarde Dollar in Europa, wo die Sanierung des Verlustbringers Opel/Vauxhall nicht vorankommt. Aber auch im Kernmarkt Nordamerika ging der Profit auf 1,8 Milliarden Dollar vor Steuern zurück. Der weltweite Umsatz stieg um fast eine Milliarde auf 37,6 Milliarden Dollar. GM ringt zurzeit mit der IG Metall um den Sanierungsplan für Opel. Die Manager wollen das Werk in Bochum schließen und mehrere Tausend Arbeitsplätze abbauen. Opel produzierte im dritten Quartal nur noch 196.000 Autos nach 270.000 im Vorjahresquartal. Der Personalstand blieb aber praktisch unverändert trotz des Einbruchs. Opel soll zusammen mit dem französischen Konkurrenten PSA Peugeot Citroën vier Fahrzeugmodelle entwickeln, um damit der Absatzkrise in Europa zu trotzen. Die ersten Autos der Allianz sollen bis Ende 2016 auf den Markt kommen. Es gilt als sicher, dass diese Zusammenarbeit Jobs bei Opel kosten wird. Unterdessen laufen die Verhandlungen zwischen IG Metall und Opel in Rüsselsheim weiter. Presseberichten zufolge geht es auch um Abfindungen für den freiwilligen Verzicht auf Jobs. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Siemens erhält Millionenauftrag aus Venezuela

Siemens erhält Millionenauftrag aus Venezuela Erlangen (dapd). Siemens hat einen Millionenauftrag für den Bau von zwei Gas- und Dampfturbinen-Kraftwerken (GuD-Kraftwerken) in Venezuela ergattert. Der Münchner Konzern liefert in einer ersten Phase vier Gasturbinen, vier Generatoren und die Leittechnik für ein reines Gaskraftwerk, wie eine Siemens-Sprecherin am Mittwoch in Erlangen mitteilte. Ab 2015 soll dann die Erweiterung zu einem GuD-Kraftwerk erfolgen. Hierfür liefert das Unternehmen vier Abhitzedampferzeuger, zwei Dampfturbinen, zwei Generatoren und die Leittechnik. Der Sprecherin zufolge hat der Auftrag ein Volumen im unteren dreistelligen Millionen-Euro-Bereich. Der Siemens-Sektor Energy erwirtschaftete im Geschäftsjahr 2011 einen Umsatz von 24,9 Milliarden Euro und erhielt Aufträge im Umfang von 31,8 Milliarden Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Arbeitslosigkeit im Euroraum erreicht Rekordstand

Arbeitslosigkeit im Euroraum erreicht Rekordstand Luxemburg (dapd). Die anhaltende Schuldenkrise hat die Arbeitslosigkeit in der Eurozone auf ein Rekordhoch getrieben. Im September waren in den 17 Ländern des Währungsraums fast 18,5 Millionen Menschen ohne Job, wie die europäische Statistikbehörde Eurostat am Mittwoch in Luxemburg mitteilte. Die Arbeitslosenquote im Euroraum erreichte damit einen Höchststand von 11,6 Prozent, nach 11,5 Prozent im August. Im September vor einem Jahr hatte die Quote bei 10,3 Prozent gelegen. In absoluten Zahlen gerechnet waren im September in der Eurozone fast 2,2 Millionen mehr Menschen arbeitslos als ein Jahr zuvor. Auf Monatssicht stieg ihre Zahl nach Einschätzung der Statistiker um 146.000. Besonders hart traf die Krise die Arbeitsmärkte in Südeuropa. Die höchste Arbeitslosenquote im September hatte Spanien mit 25,8 Prozent. In Griechenland war laut den jüngsten verfügbaren Zahlen im Juli gut jeder vierte ohne Job. Dramatisch war die Lage vor allem für die junge Generation. So war in Spanien mehr als die Hälfte der unter 25-Jährigen arbeitslos (54,2 Prozent). Die niedrigsten Arbeitslosenquoten im September hatten nach Berechnungen von Eurostat Österreich mit 4,4 Prozent und Luxemburg mit 5,2 Prozent. Dann folgten Deutschland und die Niederlande mit je 5,4 Prozent. Teuerung im Euroraum geht etwas zurück Der Preisdruck im Euroraum ließ dagegen etwas nach. Die jährliche Inflationsrate in den Ländern der Eurozone werde im Oktober bei voraussichtlich 2,5 Prozent liegen und damit 0,1 Prozentpunkte niedriger ausfallen als im September, erklärte Eurostat. Grund dafür war vor allem die abgeschwächte Teuerung bei den Energiepreisen. Sie ließ von 9,1 auf 7,8 Prozent nach, blieb damit aber nach wie vor auf einem hohen Niveau und war erneut Inflationstreiber Nummer eins. Die Inflationsrate im Euroraum liegt trotz des leichten Rückgangs weiter deutlich über der für die Geldpolitik wichtigen Marke von zwei Prozent. Die Europäische Zentralbank geht bei einer Teuerungsrate von knapp unter zwei Prozent von stabilen Preisen aus. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Aktien des Tages: Fresenius / FMC

Aktien des Tages: Fresenius / FMC Frankfurt/Main (dapd). Der Gesundheitskonzern Fresenius hat in den ersten neun Monaten 2012 ein Rekordergebnis erzielt. Die ebenfalls börsennotierte Tochter Fresenius Medical Care (FMC), die zu einem Drittel zu Fresenius gehört, enttäuschte die Anleger dagegen. Beide Konzerne legten am Mittwoch in Bad Homburg ihre Zahlen vor. In der Folge fanden sich die Aktien beider Unternehmen als Schlusslichter des DAX wieder. Fresenius gab bis zum frühen Nachmittag zwei Prozent ab, FMC sogar mehr als drei Prozent. Der Umsatz von Fresenius stieg den Angaben zufolge in den ersten neun Monaten um 18 Prozent auf 14,1 Milliarden Euro. Der Gewinn kletterte zugleich um 21 Prozent auf 682 Millionen Euro. Allein im dritten Quartal machte der Konzern demnach einen Profit von 248 Millionen Euro. „Wir haben im dritten Quartal unsere Wachstumsstärke und Ertragskraft erneut unter Beweis gestellt und die exzellenten Vorjahreswerte noch übertroffen“, sagte der Vorstandsvorsitzende Ulf Schneider. Besonders erfreulich seien die Geschäfte des Klinikbetreibers Fresenius Helios und von Fresenius Kabi gelaufen, einem Hersteller von Infusionen und klinischer Ernährung. FMC verbuchte dagegen im dritten Quartal einen leicht rückläufigen Gewinn. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sank er um drei Prozent auf 270 Millionen Euro. Der Umsatz legte zugleich um sieben Prozent auf 3,4 Milliarden Euro zu. Als Grund für den niedrigeren Profit nannte die Unternehmensführung vor allem die höhere Zinslast, wegen mehrerer Übernahmen waren die Schulden zuletzt gestiegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

Gesundheitskonzern Fresenius eilt zum nächsten Rekord

Gesundheitskonzern Fresenius eilt zum nächsten Rekord Frankfurt/Main (dapd). Der Gesundheitskonzern Fresenius hat in den ersten neun Monaten 2012 ein Rekordergebnis erzielt. Die ebenfalls börsennotierte Tochter Fresenius Medical Care (FMC), die zu einem Drittel zu Fresenius gehört, enttäuschte die Anleger dagegen. Beide Konzerne legten am Mittwoch in Bad Homburg ihre Zahlen vor. In der Folge fanden sich die Aktien beider Unternehmen als Schlusslichter des DAX wieder. Fresenius gab bis zum frühen Nachmittag zwei Prozent ab, FMC sogar mehr als drei Prozent. Der Umsatz von Fresenius stieg den Angaben zufolge in den ersten neun Monaten um 18 Prozent auf 14,1 Milliarden Euro. Der Gewinn kletterte zugleich um 21 Prozent auf 682 Millionen Euro. Allein im dritten Quartal machte der Konzern demnach einen Profit von 248 Millionen Euro. „Wir haben im dritten Quartal unsere Wachstumsstärke und Ertragskraft erneut unter Beweis gestellt und die exzellenten Vorjahreswerte noch übertroffen“, sagte der Vorstandsvorsitzende Ulf Schneider. Besonders erfreulich seien die Geschäfte des Klinikbetreibers Fresenius Helios und von Fresenius Kabi gelaufen, einem Hersteller von Infusionen und klinischer Ernährung. FMC verbuchte dagegen im dritten Quartal einen leicht rückläufigen Gewinn. Im Vergleich zum Vorjahreszeitraum sank er um drei Prozent auf 270 Millionen Euro. Der Umsatz legte zugleich um sieben Prozent auf 3,4 Milliarden Euro zu. Als Grund für den niedrigeren Profit nannte die Unternehmensführung vor allem die höhere Zinslast, wegen mehrerer Übernahmen waren die Schulden zuletzt gestiegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)

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