Bad Honnef (dapd). Über der deutschen Möbelindustrie ballen sich dunkle Wolken zusammen. „Nach den Sommerferien haben die Auftragseingänge bei den deutschen Möbelherstellern spürbar nachgelassen“, klagte am Freitag der Präsident des Verbandes der Deutschen Möbelindustrie, Elmar Duffner. Nicht nur die Bestellungen aus dem Ausland, sondern auch die Ordertätigkeiten des inländischen Möbelhandels seien inzwischen rückläufig. Auch die Möbelindustrie bleibe offenbar von der Konjunkturkrise nicht verschont. Der Verband senkte deshalb die Wachstumsprognose für 2012. Statt der ursprünglich anvisierten drei Prozent rechnet er nun lediglich noch mit einem Umsatzplus von zwei Prozent. Von der Dynamik des ersten Halbjahres sei wenig übrig geblieben, sagte Duffner. Als besonders schwierig erweist sich für die Branche zurzeit das Auslandsgeschäft im Euroraum. Im August brach die Nachfrage hier um 10,9 Prozent ein. Die Konsumflaute betrifft nicht nur Krisenländer wie Griechenland, Portugal oder Spanien. Auch die Lieferungen nach Frankreich und in die Niederlande sind drastisch gesunken. Dies könnten auch zweistellige Zuwachsraten in Russland oder Japan nicht ausgleichen, betonte der Verband. Kritisch für die Branche: Auch das Geschäft in Deutschland läuft nicht mehr rund. Seit einigen Wochen gehen auch im Inland die Auftragseingänge zurück. „Ob dies eine vorübergehende Delle ist oder sich zu einem tatsächlichen Trend ausweitet, kann derzeit nicht abschließend beurteilt werden“, sagte Duffner. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Bundestag muss Besucherbetreuerin Sozialabgaben zahlen
Berlin (dapd). Der Bundestag hat gegen seine eigenen Gesetze verstoßen: Knapp zwei Jahre lang wurden die Sozialabgaben für eine Besucherbetreuerin nicht gezahlt. Der Bundestag hatte argumentiert, dass die Studentin als Selbständige tätig gewesen sei, der Deutsche Rentenversicherung Bund hatte dies jedoch bezweifelt und die Sozialabgaben verlangt. Nun hat das Sozialgericht Berlin die Klage des Parlaments gegen die Forderung der Rentenversicherung abgewiesen, wie das Gericht am Freitag mitgeteilte. Sowohl die Arbeitsbedingungen als auch die Tatsache, dass die Frau kein eigenes unternehmerisches Risiko zu tragen hatte, sprächen demnach für eine versicherungspflichtige Beschäftigung, argumentierte das Gericht. Vor allem die Tatsache, dass Besucherbetreuer „in sehr hohem Maße in die Arbeitsorganisation des Besucherdienstes eingegliedert“ seien, habe das Gericht zu der Entscheidung bewogen. Den rund 70 Betreuern werde nicht nur vorgegeben, wo sie zu arbeiten haben, sondern auch welche Kleidung und welches Verhalten angemessen sei, hieß es. Gericht versteht Bundestag nicht Das Sozialgericht kritisierte den Bundestag für den „Einsatz einer scheinselbständigen Besucherbetreuerin“ scharf. Es sei „in hohem Maße unverständlich, mit welchem – auch finanziellen Aufwand – sich der Deutsche Bundestag gegen die Entscheidung der Rentenversicherung zur Wehr setze“. Schon 2009 hatte das Berliner Sozialgericht eine ähnliche Praxis des deutschen Bundesrates als „grob fahrlässig“ kritisiert. Eine Bundestagssprecherin sagte auf dapd-Anfrage, dass man das Verfahren dennoch betrieben hätte, weil eine Entscheidung aufgrund der grundsätzlichen Bedeutung wichtig sei. Außerdem stelle der Bundestag seit November 2009 nur noch abhängig Beschäftigte für seinen Besucherdienst ein. Ob das Parlament Rechtsmittel gegen das Urteil einlege, wisse man noch nicht, da die Bundestagsverwaltung bislang noch keine schriftliche Fassung erhalten habe. Dann werde eine eingehende Prüfung erfolgen. Dafür hat das Parlament dann einen Monat. dapd (Politik/Politik)
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Mehr Lohn nach 117 Tagen Streik
Halle (dapd). Nach 117 Tagen Streik von Beschäftigten des Sparkassen-Dienstleisters S-Direkt in Halle ist am Freitag ein Tarifabschluss erzielt worden. Die rund 800 Beschäftigten bei Sparkassen-Callcentern erhalten nach Angaben der Dienstleistungsgewerkschaft ver.di ab 1. Dezember einen Stundenlohn von 8,50 Euro. Damit verbesserten sich die Einkommen eines Großteils der Mitarbeiter um 1,12 Euro je Stunde. Beschäftigte, die bereits 8,50 Euro erhalten, würden zum gleichen Zeitpunkt auf 9,00 Euro angehoben. Ab 1. Januar 2014 werde der Stundenlohn für alle auf mindestens 9,00 Euro erhöht. Darüber hinaus bekämen die Beschäftigten zwei Tage mehr Urlaub, für Gewerkschaftsmitglieder seien es drei Tage. Für alle werde die Fünf-Tage-Woche eingeführt. Bislang hätten die Beschäftigten eine Sechs-Tage-Woche und mussten häufig zusätzlich am Wochenende arbeiten. Befristete Arbeitsverträge von Streikenden würden sofort entfristet. Außerdem erhielten die Streikenden im Dezember eine einmalige Zahlung von 250 Euro. Ver.di-Bundesvorstandsmitglied Beate Mensch begrüßte den Tarifabschluss. „Endlich erhalten die Beschäftigten, die bislang für lediglich 7,38 Euro gearbeitet haben, einen Lohn, der zumindest dem Mindestlohn entspricht.“ Dieses Ergebnis hätten sich die Mitarbeiter mit ihrem langen Streik hart erkämpft. Laut ver.di müssen dem Tarifergebnis noch der Sparkassenverband und die ver.di-Gremien zustimmen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Beiersdorf gibt unter neuem Chef kräftig Gas
Hamburg (dapd). Der neue Beiersdorf-Vorstandsvorsitzende Stefan Heidenreich hat den Konsumgüterkonzern (Nivea, Eucerin) erfolgreich wachgerüttelt: Der Umsatz stieg in den Monaten Juli bis September um zehn Prozent. Der Betriebsgewinn erhöhte sich sogar um fast 30 Prozent. „Wir arbeiten alle ein bisschen härter“, sagte Heidenreich am Freitag zur Erklärung des kräftigen Anstiegs. Der Manager hatte dem DAX-Konzern nach seinem Amtsantritt im Frühjahr neue ehrgeizige Ziele verordnet und fährt nach eigenen Worten nun erste Erfolge des neuen Kurses ein. Die Beiersdorf-Aktie legte bis Freitagmittag um über sechs Prozent zu. Vor allem in Russland und Südamerika greifen immer mehr Verbraucher zu Cremes und Deos des Hamburger Traditionsunternehmens, wie Heidenreich mitteilte. Er hob den Umsatzausblick für 2012 auf ein Wachstum von drei bis vier Prozent, nachdem bisher von drei Prozent die Rede war. Der Umsatz stieg nach Unternehmensangaben in den ersten drei Quartalen inklusive Währungseffekten um 6,8 Prozent auf knapp 4,6 Milliarden Euro. Das Ergebnis vor Zinsen und Steuern (Ebit) legte demnach ohne Sondereffekte um 16,8 Prozent auf 575 Millionen Euro zu. „Die Ergebnisse der ersten neun Monate zeigen, dass wir auf Kurs sind“, sagte der Vorstandschef. Heidenreich hatte erst im Frühjahr die Führung des Konzerns übernommen und den Kurs kräftig geändert: Der Hauptmarke Nivea verordnete er ein einheitliches Erscheinungsbild, die Werbung wurde reformiert, die Wachstumsmärkte wurden mehr in den Fokus genommen. Vor allem die Internationalisierung treibt jetzt das Geschäft: Der Konzern holte ein Umsatzplus von fast acht Prozent in den ersten neun Monaten in Osteuropa, vor allem in Russland. In Lateinamerika stieg der Umsatz sogar um über 15 Prozent. Auch Asien legte kräftig zu. 2013 will der Konzern zum ersten Mal mehr als die Hälfte seines Umsatzes in Übersee machen. Um das Wachstum auch bedienen zu können, baut Beiersdorf zurzeit für 80 Millionen Euro ein Werk in Mexiko. Auch ein Forschungszentrum für den örtlichen Bedarf wird dort eröffnet. Dazu kommt ein zweites Forschungsquartier in Wuhan in China, wo die Experten spezielle Shampoos und Duschgels für die Kunden in China entwickeln wollen. Für 2013 kündigte Heidenreich zahlreiche neue Produkte an, nannte aber keine Einzelheiten. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Kauder: Betreuungsgeld kommt noch nicht zum 1. Januar
Berlin (dapd). Das Betreuungsgeld wird nach Angaben aus der Union nicht wie geplant zum 1. Januar 2013 in Kraft treten. „Nachdem wir schon November haben, ist der Zeitplan nicht zu halten“, sagte Unionsfraktionschef Volker Kauder (CDU) den Zeitungen der WAZ-Mediengruppe. Kauder erwartet beim Spitzentreffen der Koalition am Sonntag eine Einigung mit der FDP, erinnerte aber daran, dass das Gesetz noch den Bundesrat passieren müsse. Außerdem brauche die Verwaltung für die Umsetzung eine Vorlaufzeit. „Das Betreuungsgeld kann frühestens zum 1. April 2013 kommen“, kündigte Kauder an. Die Koalition müsse am Sonntag zeigen, dass sie handlungsfähig sei, mahnte Kauder. „Wir wollen die offenen Fragen vor der Weihnachtspause abräumen“, sagte er. Zugleich äußerte er „große Bedenken“ gegenüber der FDP-Forderung, die Praxisgebühr abzuschaffen. „Wir könnten sie gut für die Verbesserung der medizinischen Versorgung im ländlichen Raum nutzen“, gab der Fraktionschef zu bedenken. Zur Zuschussrente sagte Kauder, müsse man „einen anderen Weg“ gegen die Altersarmut finden. Er würde es begrüßen, wenn die Kindererziehungszeiten stärker bei der Rente gewichtet werden. Dies gehe aber ins Geld. Die Rechnungen gingen von drei bis sieben Milliarden Euro aus. „Sieben Milliarden sind nicht zu stemmen“, stellte Kauder klar. Schließlich wolle man die Neuverschuldung so weit es geht zurückführen. Insbesondere die Gruppe der Frauen in der Unionsfraktion fordert eine bessere Anrechnung der Kindererziehungszeiten für Frauen, die vor 1992 Kinder auf die Welt gebracht haben. Diese werden bei der Rentenberechnung bislang benachteiligt. dapd (Politik/Politik)
Spritpreise im Oktober gefallen
München (dapd). Der Oktober hat den Autofahrern eine spürbare Entspannung bei den Benzinpreisen gebracht. Wie eine Auswertung des ADAC vom Freitag zeigt, fiel der Preis für einen Liter Super E10 im Vergleich zum Rekordmonat September um 6,9 Cent und lag damit im Monatsmittel bei 1,602 Euro. Deutlich geringer fiel die Entspannung für Dieselfahrer aus. Ein Liter kostete im Oktober im Schnitt 1,507 Euro und damit 1,7 Cent weniger als im Vormonat. Teuerster Tag im vergangenen Monat war der 8. Oktober. Ein Liter Super E10 kostete im Tagesmittel 1,656 Euro. Am letzten Oktobertag konnten sich die Fahrer von Benzin-Pkw über die niedrigsten Preise des Monats freuen. Einen Liter E10 gab es da für durchschnittlich 1,538 Euro. Dieselfahrer mussten ebenfalls am 8. Oktober mit 1,536 Euro je Liter für ihren Kraftstoff am meisten bezahlen. Am günstigsten war der Selbstzünderkraftstoff am 18. Oktober mit 1,476 Euro je Liter. Die deutlichere Verbilligung von Benzin gegenüber Diesel ließ gleichzeitig die Preisdifferenz zwischen den beiden Sorten auf 9,5 Cent sinken. Dagegen beträgt die Differenz bei der Kraftstoffbesteuerung zwischen Benzin und Diesel 22 Cent. ( http://www.adac.de/tanken ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
NSU-Pannenserie haftet Sicherheitsbehörden weiter an
Berlin (dapd). Die Sicherheitsbehörden stehen ein Jahr nach der Aufdeckung der rechtsextremen Terrorgruppe NSU weiter im Kreuzfeuer der Kritik. Grünen-Fraktionschefin Renate Künast warf den Behörden Versagen vor und forderte im dapd-Interview die Auflösung und Neugründung aller Verfassungsschutzämter. Auch die Opferbeauftragte Barbara John erhob schwere Vorwürfe gegen die Behörden. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) versprach eine weitere selbstkritische Analyse der Sicherheitsarchitektur. Die rechtsextreme Terrororganisation Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) zog knapp 14 Jahre unbehelligt von Polizei und Verfassungsschutz durch die Bundesrepublik und soll bundesweit zehn Menschen ermordet haben. Die Mordserie wurde erst aufgedeckt, nachdem die beiden Terroristen Uwe Mundlos und Uwe Böhnhardt am 4. November 2011 Selbstmord begingen. Das mutmaßlich dritte NSU-Mitglied, Beate Zschäpe, stellte sich der Polizei und sitzt in Untersuchungshaft. Am Wochenende sind in zahlreichen Städten Demonstrationen gegen Rassismus geplant. An mehren Tatorten soll darüber hinaus der NSU-Opfer gedacht werden. Beispiellose Ignoranz Als Konsequenz aus den Ermittlungspannen fordern die Grünen eine radikale Reform der Verfassungsschutzämter. „Sie sollten mit neuem Personal und einem eng definierten gesetzlichen Auftrag neu gegründet werden“, sagte Fraktionschefin Künast. Sie stellte zudem infrage, ob jedes der 16 Bundesländer für sich einen eigenen Verfassungsschutz unterhalten muss. Es sei der größte Skandal in der Geschichte der Sicherheitsbehörden aufzuarbeiten. „Zutage getreten sind eine beispiellose Ignoranz und Unwilligkeit, gepaart mit Dilettantismus und einem verheerenden Kommunikationsdesaster“, sagte Künast im Rückblick auf das Behördenversagen. Die Linke-Politikerin Petra Pau wirft den Behörden gar Rassismus vor. Die Möglichkeit, dass es sich um rechtsextreme Täter handeln könnte, sei fast durchweg ausgeblendet worden, sagte Pau und folgerte: „Die engstirnigen Ermittlungen hatten rassistische Züge.“ Erwiesen scheine auch, dass im Zentrum allen Versagens die Ämter für Verfassungsschutz agierten. „Sie sind als Geheimdienste aufzulösen“, verlangte die Vizepräsidentin des Bundestages. Nach Ansicht des SPD-Innenexperten Michael Hartmann hat Innenminister Friedrich es in dem nun verstrichenen Jahr versäumt, die notwendigen Konsequenzen aus der Pannenserie zu ziehen. „Er zögert und zaudert, wo Richtung gefordert wäre“, kritisierte Hartmann. Einig sind sich Regierung und Opposition dagegen über die gute Arbeit des NSU-Untersuchungsausschusses im Bundestag. SPD-Fraktionsgeschäftsführer Thomas Oppermann lobte, dass das Gremium „keine Zeit mit parteipolitischen Schuldzuweisungen“ verschwende. Neben dem Bundestagsausschuss befassen sich auch Untersuchungsausschüsse in Thüringen, Sachsen und Bayern mit den Ermittlungspannen. Misstrauen unter Einwanderern Das Versagen der Ermittler hat nach Auffassung der Ombudsfrau für die Opferangehörigen, John, das Misstrauen der Einwanderer gegenüber den deutschen Behörden verstärkt. Viele von ihnen „denken, die Behörden handelten rein vorurteilsgeprägt“, sagte John der „Frankfurter Rundschau“. Sie rügte, die Aufklärung ziehe sich quälend hin und bringe Erkenntnisse über unvorstellbare Versäumnisse und die Vorurteilslastigkeit der Ermittler. „Das hat die Angehörigen schwer enttäuscht“, betonte die Ombudsfrau. Friedrich versprach, weiterhin lückenlos aufzuklären. Zudem müsse „die Widerstandsfähigkeit unserer freiheitlich-demokratischen Gesellschaft gegen Extremismus und Gewalt“ gestärkt werden, sagte er der „Süddeutschen Zeitung“. Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann (CDU) verteidigte Polizei und Verfassungsschutz gegen Pauschalkritik. Es sei einseitig zu behaupten, die deutschen Sicherheitsbehörden hätten ein prinzipielles Struktur- und Mentalitätsproblem, sagte Schünemann der „Neuen Osnabrücker Zeitung“. dapd (Politik/Politik)
Westerwelle in Nigeria
Abuja (dapd). Außenminister Guido Westerwelle zeigt sich besorgt über die anhaltende Gewalt in Nigeria. „Der Terror der islamistischen Sekte Boko Haram in Nigeria erfüllt mich mit großer Sorge“, sagte Westerwelle am Freitag zum Auftakt seines zweitägigen Besuches in dem westafrikanischen Staat. Boko Haram wird für den Tod von rund 700 Menschen allein in diesem Jahr verantwortlich gemacht. Die Sekte, deren Name so viel wie „westliche Bildung ist Sünde“ bedeutet, will in Nigeria das islamische Rechtssystem Scharia mit Gewalt durchsetzen. In der nigerianischen Hauptstadt Abuja trifft Westerwelle mit Staatspräsident Goodluck Ebele Jonathan sowie mit Außenminister Olugbenga Ayodeji Ashiru zusammen. Schwerpunkt dabei ist die Lage in Mali, wo terroristische Gruppierungen und Al-Kaida-Ableger im Norden des Landes aktiv sind. Westerwelle sagte, zur Überwindung der Mali-Krise sehe er eine große regionale Verantwortung. Erste Sitzung der binationalen Kommission In Abuja will Westerwelle zusammen mit dem nigerianischen Außenminister zudem die erste Sitzung der deutsch-nigerianischen Binationalen Kommission eröffnen. Ein solches Forum der vertieften Zusammenarbeit hat Deutschland in Afrika bislang nur mit Südafrika eingerichtet. „Nigeria ist für uns ein Schlüsselpartner in Afrika. Wir wünschen uns eine aktive gestaltende Rolle Nigerias auf dem Kontinent insgesamt und besonders in Westafrika“, sagte der Außenminister. Am Abend wollte Westerwelle mit Spitzenvertretern der westafrikanischen Wirtschaftsgemeinschaft Ecowas zusammenkommen, die mit Truppen die nationale Armee in Mali unterstützen will. dapd (Politik/Politik)
Pirat Nerz offen für die Vertrauensfrage
Berlin (dapd). Nach wochenlangem Streit im Bundesvorstand zeigt sich der stellvertretende Vorsitzende der Piratenpartei, Sebastian Nerz, offen für eine Vertrauensfrage gegenüber dem Spitzengremium auf dem Bundesparteitag Ende November. „Ich wäre damit einverstanden, wenn alle Vorstandsmitglieder zuvor erklären, dass sie ein solches Ergebnis als bindend akzeptieren“, sagte Nerz der Zeitung „Die Welt“. Der Parteivorsitzende Bernd Schlömer lehnt eine Vertrauensfrage für den Vorstand und einzelne Mitglieder auf dem Parteitag ab. Der Vorstand sei für ein Kalenderjahr gewählt. „Zwischendurch Vertrauensfragen zu zelebrieren, die dann natürlich zu intensiven Personaldebatten ausarten – davon halte ich überhaupt nichts“, sagte Schlömer der „Welt“. Die Piraten hatten Ende April ihren Vorstand gewählt, seitdem steht Schlömer an der Spitze der Partei. Zuletzt sorgten die Piraten vor allem mit internem Zoff für Schlagzeilen. Die Vorstandsmitglieder Julia Schramm und Matthias Schrade haben unlängst ihren Rückzug erklärt. Heftig umstritten ist Bundesgeschäftsführer Johannes Ponader. Die jüngsten Umfragen sehen die Partei nur noch zwischen vier und fünf Prozent. dapd (Politik/Politik)
Rückgang des deutschen Automarkts gestoppt
Flensburg/Berlin (dapd). Atempause auf dem deutschen Automarkt: Nach drei Monaten im Rückwärtsgang stieg im Oktober die Zahl der Neuzulassungen im Vergleich zum Vorjahresmonat um 0,5 Prozent auf 260.000. Im Zeitraum Januar bis Oktober lag die Zahl der Neuzulassungen damit bei 2,62 Millionen oder 1,6 Prozent unter dem Stand des Vorjahres, wie das Kraftfahrt-Bundesamt am Freitag mitteilte. Die Freude über den leichten Zuwachs ist in der Branche verhalten. „Wir sollten das nicht überbewerten“, sagte der Präsident des Verbandes der Automobilindustrie (VDA), Matthias Wissmann. Er fügte hinzu: „Wir spüren weiterhin eine Zurückhaltung auf dem Inlandsmarkt.“ Die Exporte der deutschen Autohersteller gingen im Oktober wegen der schwachen Nachfrage in Europa um sieben Prozent auf 336.900 Einheiten zurück. Im bisherigen Jahresverlauf reduzierten sich die Ausfuhren um zwei Prozent auf rund 3,5 Millionen Einheiten. „Allerdings dürfen wir den Blick nicht nur auf Europa richten – weltweit wächst der Pkw-Markt auch in diesem Jahr“, sagte Wissmann. So wurden im Oktober drei Prozent mehr Bestellungen aus dem Ausland verbucht. Seit Jahresbeginn stieg der ausländische Auftragseingang der deutschen Hersteller um sechs Prozent. Die Produktion wurde im Oktober zurückgenommen, auch um Lagerbestände abzubauen. So liefen mit 446.100 Einheiten sechs Prozent weniger Fahrzeuge von den deutschen Bändern. Besser läuft es in den USA: Die deutschen Hersteller steigerten im Jahresverlauf ihren Absatz in den USA um rund 20 Prozent und knackten nach zehn Monaten die Marke von einer Million. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)