Sangerhausen (dapd). Die Mitteldeutsche Fahrradwerke AG (Mifa) hat ihr Geschäft mit Elektro-Fahrrädern deutlich ausgebaut. Deren Anteil am Gesamtumsatz habe mit 25,9 Millionen Euro oder 26,5 Prozent in den ersten neun Monaten 2012 fast doppelt so hoch gelegen wie im Vorjahreszeitraum, teilte der nach eigenen Angaben absatzstärkste deutsche Fahrradhersteller am Freitag mit. Zwar verkaufte das börsennotierte Unternehmen aus Sangerhausen in den ersten neun Monaten den Angaben zufolge mit 500.000 Rädern 17,7 Prozent weniger, dennoch sei der Umsatz gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 4,5 Prozent auf 97,6 Millionen Euro gestiegen. Das Unternehmen begründete dies mit der Steigerung des Absatzes von hochwertigen E-Bikes. Mit diesen würden etwa viermal so hohe Absatzpreise erzielt wie mit konventionellen Fahrrädern. Das unbereinigte operative Ergebnis (Ebit) wurde mit 1,3 Millionen Euro angegeben. Das Periodenergebnis vor Sondereffekten sei von 2,9 Millionen Euro im Vorjahr auf 2,5 Millionen Euro gesunken. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Anhaltende Diskussion über die Sicherungsverwahrung
Hamburg (dapd). Hamburg will den vom Bundestag verabschiedeten Gesetzentwurf zur Sicherungsverwahrung im Bundesrat blockieren. Der Entwurf enthält nach Ansicht der Justizsenatorin der Hansestadt, Jana Schiedek (SPD), eine gravierende Schutzlücke. „Wir müssen auch in Zukunft dafür sorgen, dass hochgefährliche Straftäter nachträglich noch in eine Therapieunterbringung genommen werden können“, sagte Schiedek. Nach den Plänen von Schwarz-Gelb soll eine Unterbringung bei den Straftätern nicht möglich sein, bei denen sich eine hochgradige Gefährlichkeit erst nach einer Verurteilung während der Strafhaft herausstellt. Schiedek zufolge wäre es jedoch „fahrlässig, die vom Bundesverfassungsgericht aufgezeigten Möglichkeiten zur Schließung dieser Lücke nicht zu nutzen.“ Die Senatorin will daher den Vermittlungsausschuss anrufen. Bundesrat und die Justizminister der Länder hätten sich in der Vergangenheit mehrfach und mit breiter Mehrheit für eine nachträgliche Therapieunterbringung ausgesprochen. Mit den Stimmen von Union und FDP hatte der Bundestag am Donnerstag einen Gesetzentwurf angenommen, der vor allem sicherstellen soll, dass gefährliche Kriminelle in Sicherungsverwahrung anders untergebracht und als Strafgefangene behandelt werden. ( Der beschlossene Gesetzentwurf: http://url.dapd.de/prE0uK ) dapd (Politik/Politik)
ESC und Decotec – vielversprechender Messeherbst
Bad Salzuflen. Einen wahren Messemarathon hatte sich das ESC-Team in diesem Herbst vorgenommen: Auf der photokina in Köln, der Fakuma in Friedrichshafen, unmittelbar gefolgt von der viscom 2012 in Frankfurt präsentierte ESC die neusten Anlagen für Werbetechniker, Industriekunden und Textilveredler. Die Ausdauer hat sich gelohnt, vor allem, da das kurz vor diesen Messen gegründete Partnerunternehmen ESC-Decoration Technologies – kurz Decotec – sofort auf sehr intensives Interesse der Besucher stieß.
Autofahrer können Spritpreise bald im Internet vergleichen
Berlin (dapd). Autofahrer können die aktuellen Spritpreise aller Tankstellen in ihrer Nähe bald über das Internet oder ihr Navigationsgerät vergleichen. Der Bundestag beschloss am Donnerstag ein Gesetz, wonach Tankstellen künftig Preise und Preisänderungen sofort an das Bundeskartellamt übermitteln müssen. Diese Daten sollen dann an private Anbieter wie den ADAC weitergegeben werden und Autofahrern über Navigationsgerät, Handy oder Computer zur Verfügung gestellt werden. Das System könnte frühestens nächstes Jahr starten. Die Tankstellen begrüßten die neue Transparenz. „Der Verbraucher profitiert davon durch zuverlässige und uneingeschränkte Preisinfos in Echtzeit“, sagte am Freitag der Hauptgeschäftsführer des Mineralölwirtschaftsverbands (MWV), Klaus Picard. Nun bestünden gute Chancen, eine Glättung der Tankstellenpreise zu erreichen. Der Bundesverband mittelständischer Mineralölunternehmen Uniti als Hauptkonkurrent der großen Konzerne unterstützt die neuen Regeln ebenfalls. Gerade mittelständische Tankstellen profitierten von der neuen Transparenz. Bundeskartellamts-Präsident Andreas Mundt sagte am Donnerstag der Nachrichtenagentur dapd, es werde „natürlich einige Monate dauern, bis wir in der Lage sind, diese Daten auch tatsächlich anzubieten, denn die Infrastruktur, die wir dafür benötigen, besteht ja überhaupt noch gar nicht“. Mundt äußerte die Hoffnung, die sogenannte Markttransparenzstelle könne den Wettbewerb auf dem Tankstellenmarkt beleben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Weil ich das Parlament achte…
Berlin (dapd). Berlins Innensenator Frank Henkel (CDU) hat sein Vorgehen in der Affäre um die Vernichtung von Akten des Verfassungsschutzes zum Rechtsextremismus erneut verteidigt. „Weil ich das Parlament achte, gebe ich nur weiter, was ich geprüft habe“, sagte Henkel am Freitag in einer Sondersitzung des Verfassungsschutzausschusses. Aus diesem Grund seien zunächst Mitarbeiter befragt worden, nachdem er am 15. Oktober informiert worden sei. Henkel wies damit Vorwürfe der Opposition zurück, er habe gegen die vom Verfassungsschutzgesetz vorgeschriebene Auskunftspflicht verstoßen. Die Opposition hatte Henkel scharf kritisiert, weil sie erst zu Wochenbeginn unterrichtet wurde, dass im Juni Akten des Verfassungsschutzes zum Rechtsextremismus geschreddert worden waren. Nach Angaben der Behörde handelte es sich dabei nicht um Unterlagen, die einen Bezug zur rechten Terrorzelle NSU haben. Sie sollten jedoch im Landesarchiv aufbewahrt werden und seien „aus Versehen“ vernichtet worden. Durch die Vorgänge sei das Vertrauen in die deutschen Sicherheitsbehörden „erneut infrage gestellt“ worden, räumte Henkel ein. Der Vorfall sei für ihn „inakzeptabel“ und „schwer darstellbar“. Auch er habe noch viele Fragen, wie es zu der Aktenvernichtung kommen konnte. Er habe aber von Anfang an das Ziel gehabt, den Bundestagsuntersuchungsausschuss und die Berliner Abgeordneten zu informieren. dapd (Politik/Politik)
Bundestag beschließt Betreuungsgeld
Berlin (dapd). Das Betreuungsgeld ist beschlossen. Nach einer hitzigen Debatte stimmte der Bundestag am Freitag für die neue Leistung. Ab August 2013 werden damit Familien für ihre Kinder im Alter von einem bis drei Jahren, die nicht in einer öffentlichen Kita betreut werden, eine monatliche Barleistung von zunächst 100 Euro erhalten. Die Opposition hatte das strikt abgelehnt. In der Schlussabstimmung votierten in namentlicher Abstimmung 310 Parlamentarier für die neue Familienleistung, 282 stimmten dagegen, 2 enthielten sich. Laut Parlamentspräsident Norbert Lammert gab es „zahlreiche persönliche Erklärungen“, die ins Protokoll eingingen. Um das Betreuungsgeld hatte die schwarz-gelbe Koalition intern lange gerungen. Vor allem in den Reihen der FDP gab es Kritiker, die sich in der Schlussdebatte aber nicht mehr zu Wort meldeten. Koalition erinnert Steinbrück an frühere Beschlüsse In der 90-minütigen Debatte warben Abgeordnete von CDU, CSU und FDP für das Betreuungsgeld als Alternative zum Kitaplatz. Sprecher von SPD, Grüne und Linke warfen ihnen vor, mit der „Fernhalteprämie“ Frauen von einer Erwerbstätigkeit abzuhalten und Kinder aus ärmeren und bildungsfernen Familien weiter zu benachteiligen. Als Hauptredner der SPD nannte Kanzlerkandidat Peer Steinbrück das Betreuungsgeld „schwachsinnig“ und kündigte an, das Gesetz wieder stoppen zu wollen. Seiner harschen Kritik hielten Sprecher von Union und FDP entgegen, dass Steinbrück als Bundesfinanzminister der Großen Koalition einen Beschluss zum Kitaausbau und Einführung einer Leistung für die Betreuung zu Hause mitgetragen habe und einen „vernünftigen Kompromiss“ genannt habe. dapd (Politik/Politik)
Vorreiter Hamburg
Hamburg (dapd). Als erstes Bundesland schließt Hamburg einen Staatsvertrag mit muslimischen Verbänden. Bürgermeister Olaf Scholz (SPD) werde die Verträge am Dienstag mit Vertretern dreier islamischer Religionsgemeinschaften und der alevitischen Gemeinde Deutschland im Rathaus unterzeichnen, teilte die Senatskanzlei am Freitag mit. Dabei handle es sich um die bereits am 14. August 2012 vorgestellten Verträge. Noch in diesem Herbst soll die Bürgerschaft zustimmen. Dann können die Verträge in Kraft treten. Mit dem Staatsvertrag werden verfassungsrechtlich und gesetzlich garantierte Rechte und Pflichten bestätigt. Eine konkrete Änderung gibt es bezüglich der Feiertage. Demnach erhalten die höchsten islamischen und alevitischen Feiertage den Status kirchlicher Feiertage – vergleichbar mit dem Buß- und Bettag. In einer fünfjährigen Entwicklungsphase soll zudem der Religionsunterricht an staatlichen Schulen an islamische und alevitische Religionsgemeinschaften angepasst werden. dapd (Politik/Politik)
Grünen-Haushälterin warnt vor bösem Erwachen nach Bundestagswahl
Berlin (dapd). Die haushaltspolitische Sprecherin der Grünen-Fraktion, Priska Hinz, wirft der schwarz-gelben Koalition eine kurzsichtige Etatplanung vor. „Das böse Erwachen wird nach der Bundestagswahl kommen“, sagte sie am Freitag in Berlin. Die Koalition verlasse sich ausschließlich auf die Konjunktur, um ihre Budgetziele zu erreichen, anstatt „strukturelle Veränderungen“ anzugehen. Für 2014 wollen Union und FDP laut Koalitionsbeschluss vom Wochenende einen Haushalt ohne strukturelles Defizit vorlegen. „Auf den bin ich mal ziemlich gespannt“, sagte Hinz. Sie könne sich „gar nicht vorstellen“, wie das funktionieren solle. Die Grünen-Politikerin attackierte auch das Betreuungsgeld. Die zusätzlichen Ausgaben für diese neue Leistung seien „völlig verfehlt“. Das Geld solle besser in den Ausbau der Kinderbetreuung investiert werden. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hatte sich in der Nacht auf letzte Änderungen am Bundesetat für 2013 geeinigt. dapd (Politik/Politik)
Gesine Lötzsch kritisiert Haushaltspolitik der Koalition
Berlin (dapd). Die haushaltspolitische Sprecherin der Linksfraktion, Gesine Lötzsch, hat die Haushaltspolitik der Koalition als sozial ungerecht bezeichnet. Der Haushalt sei kein Rettungsschirm für Arbeitslose, Rentner oder Familien, rügte Lötzsch am Freitag in Berlin. Lötzsch kritisierte, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sei zwar gut für Lächelauftritte, habe aber in der Koalition nichts durchsetzen können. Obwohl die Wirtschaft Prognosen zufolge zum Stillstand geraten könne, würden keine Maßnahmen zur Arbeitsförderung und Voraussetzungen für die Auszahlung von Kurzarbeit getroffen. „Vorsorge ist für die Bundesregierung ein Fremdwort“, bemängelte Lötzsch. Der Haushaltsausschuss des Bundestags hatte sich in der Nacht auf letzte Änderungen am Bundesetat für 2013 geeinigt. dapd (Politik/Politik)
Evonik bekräftigt die Gewinnprognose
Essen (dapd). Deutschlands drittgrößter Chemiekonzern Evonik hält trotz der konjunkturellen Abkühlung in Europa an seiner Ergebnisprognose für 2012 fest. Konzernchef Klaus Engel sagte am Freitag bei der Präsentation der Quartalszahlen in Essen: „Evonik ist auch im schwierigen Umfeld gut unterwegs.“ Nach wie vor rechnet der Konzern für 2012 – bereinigt um den Verkauf des Carbon-Black-Geschäftes – mit einem leicht höheren Umsatz als 2011. Die operativen Ergebnisse würden voraussichtlich auf oder leicht über dem Niveau des Vorjahres liegen, berichtete das Unternehmen. Allerdings geht die Konjunkturschwäche auch an dem Essener Konzern nicht spurlos vorbei. Die seit dem Ende des zweiten Quartals bemerkbare Nachfrageabschwächung insbesondere aus Europa habe sich auch im dritten Quartal weiter fortgesetzt, sagte Engel. Der Konzernumsatz ging zwischen Juli und September – auch durch die Entkonsolidierung des Carbon-Black-Geschäfts – um sechs Prozent auf 3,4 Milliarden Euro zurück. Bereinigt um die Portfolioveränderung lag das Umsatzminus bei zwei Prozent. Das Konzernergebnis stieg dagegen um 5 Prozent auf 355 Millionen Euro an. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)