Berlin (dapd). Bundespräsident Joachim Gauck hat Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) als „herausragenden“ Politiker gewürdigt. Schäuble sei „ein Konservativer, dem nicht die Tradition, sondern die Werte das wichtigste sind“, sagte das Staatsoberhaupt bei einem Mittagessen zu Ehren Schäubles, anlässlich dessen 70. Geburtstag. Der Finanzminister sei „pragmatisch genug, Lösungen zu finden, wo der Dogmatiker, der Ideologe scheitert“, fügte Gauck bei einer Rede in Schloss Bellevue laut vorab verbreitetem Redemanuskript hinzu. Schäuble verdanke es seiner „Sachlichkeit“ und seinem „Pflicht- und Arbeitsethos“, dass er seit Jahren zu den beliebtesten Politikern Deutschlands gehöre, obwohl er auf „Anbiederei“ verzichte. dapd (Politik/Politik)
Lieberknecht: Kürzung der EU-Mittel darf Aufbau nicht gefährden
Brüssel (dapd). Thüringens Ministerpräsidentin Christine Lieberknecht (CDU) hat bei einem Treffen mit EU-Kommissionspräsident José Manuel Barroso vor einer zu starken Reduzierung der Zuweisungen in der neuen Förderperiode gewarnt. Zwar seien die ostdeutschen Länder dann keine sogenannten Höchstfördergebiete mehr, doch müsse die Aufbauleistung der vergangenen Jahre nun stabilisiert werden, sagte sie am Donnerstag im Anschluss an das Gespräch. Dabei habe sie Rückendeckung von Barroso erhalten. Lieberknecht nannte die Marke von zwei Dritteln der bisherigen Fördersumme als „rote Linie, unter die es nicht gehen darf“. Weitere Themen waren die unterschiedlichen Anforderungen an die Co-Finanzierung in den einzelnen EU-Programmen sowie die demografische Entwicklung in den ostdeutschen Bundesländern. An dem, wie es hieß „zielführenden Gespräch“ zwischen der Vorsitzenden der Ministerpräsidentenkonferenz und Barroso nahm auch Sachsens Regierungschef Stanislaw Tillich teil. dapd (Politik/Politik)
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Bundestag will Energieversorgung verbessern
Berlin (dapd). Netzbetreiber müssen künftig haften, wenn Windanlagen auf hoher See nicht rechtzeitig an das Stromnetz angeschlossen werden können. Der Bundestag beschloss am Donnerstag Neuregelungen zum Ausbau von Offshore-Windanlagen. Das Vorhaben der schwarz-gelben Koalition führe „genau in die richtige Richtung“, warb Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler im Bundestag für das Gesetz. Zugleich machte er deutlich, dass weitere Schritte folgen müssten und warb erneut für eine Reform des Erneuerbare-Energien-Gesetzes (EEG). Für betriebsbereite Anlagen auf hoher See sollen deren Betreiber künftig einen Entschädigungsanspruch gegenüber den Netzbetreibern haben. Die Entschädigungspflicht ist auf jeweils 17,5 Millionen Euro je Schadenereignis begrenzt. Bei Überschreiten dieser Grenze und bei Schäden, die nicht von den Netzbetreibern verschuldet sind, sollen die Kosten über eine „Entschädigungsumlage“ auf die Stromverbraucher abgewälzt werden. Diese neue Umlage wird auf eine Höchstgrenze von maximal 0,25 Cent pro Kilowattstunde gedeckelt. Teil des Gesetzes sind auch Regelungen für Kraftwerke, wonach die Netzbetreiber und die Bundesnetzagentur die Möglichkeit erhalten sollen, die Stilllegung „systemrelevanter“ Kraftwerke zu verhindern. Unternehmen sollen dann eine Entschädigungszahlung erhalten. Der wirtschaftspolitische Sprecher der Unionsfraktion, Joachim Pfeiffer (CDU), räumte „zeitliche Verzögerungen“ beim Anschluss der Windparks auf hoher See ein, warb aber dafür, den Blick nach vorne zu richten. Offshore-Windenergieerzeugung habe ein großes Potenzial. „Wir haben die Chance, bis 2020 acht bis zehn Prozent der Stromproduktion und bis 2050 25 bis 30 Prozent der gesamten Stromproduktion aus Offshore zu produzieren.“ Auch leiste Offshore-Energie einen Beitrag zur Systemstabilität. Opposition kritisiert Flickschusterei Die Opposition kritisierte das Vorhaben der Regierung dagegen scharf. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil warf der Regierung „Flickschusterei“ vor. Das Gesetz schaffe neue Ungerechtigkeiten. „Das gefährdet Beschäftigung, Arbeitsplätze und eine sichere Energieversorgung in diesem Land“, fügte er hinzu. Auch Planungssicherheit werde mit dem Gesetz nicht gewährleistet. Rösler habe es nicht geschafft, die Chancen zu nutzen, die in den erneuerbaren Energien lägen. „Sie verspielen die Chance für das Industrieland Deutschland“, hielt er dem FDP-Minister entgegen. Die Linken-Abgeordnete Barbara Höll warf der Regierung vor, den Energieversorgern einen Blankoscheck auszustellen, da nicht klar sei, wie hoch die geplante „Stilllegungsprämie“ sei, sondern diese per Verordnung beschlossen werden solle. Der Grünen-Abgeordnete Oliver Krischer bezeichnete die Vorlage der Regierung als „Bankrotterklärung“. Die Regierung sei dabei, nach der Solarbranche nun auch die Offshore-Windenergie kaputt zu machen. dapd (Politik/Politik)
Wohlstandsvergleich: München gewinnt Städteranking
Berlin (dapd). In einem Wohlstandsvergleich von 50 deutschen Großstädten hat München wie im Vorjahr am besten abgeschnitten. Die bayerische Landeshauptstadt verwies im neunten Städteranking der arbeitgebernahen Initiative Neue Soziale Marktwirtschaft und der „Wirtschaftswoche“ Stuttgart und Münster auf die Plätze zwei und drei. München punktet der Studie zufolge mit der niedrigsten Arbeitslosenquote, dem größten Wohlstand sowie der höchsten Einkommensteuerkraft aller 50 Städte. In der Dynamik-Rangliste, die die Entwicklung in den vergangenen sechs Jahren berücksichtigt, setzte sich Magdeburg durch. Nirgendwo habe sich die Arbeitslosenquote in den vergangenen Jahren so stark verbessert wie in der Landeshauptstadt von Sachsen-Anhalt, teilten die Organisatoren mit. Sie sank zwischen 2006 und 2011 um 7,2 Prozentpunkte. Auf Platz zwei und drei folgen Oldenburg und Kassel. Oldenburg profiliert sich den Angaben zufolge als Kompetenzzentrum im Bereich erneuerbare Energien. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Elektro-Smarts sollen Werbung für emissionsfreies Fahren machen
Stuttgart (dapd). Der Autokonzern Daimler macht seine Heimatstadt Stuttgart mit der größten Elektro-Autoflotte Deutschlands zum Testfeld für Carsharing und Elektromobilität. „Wir meinen es Ernst mit emissionsfreier Mobilität“, sagte der Vorstandsvorsitzende des DAX-Konzerns, Dieter Zetsche, bei der offiziellen Vorstellung am Donnerstag. In der baden-württembergischen Hauptstadt schickt das Unternehmen 300 Elektro-Smarts auf die Straße. Beim „car2go“-Modell von Daimler können Kunden mit einer Karte ein Fahrzeug ausleihen und es anschließend im Stadtgebiet wieder abstellen. Dafür muss eine Gebühr bezahlt werden. Pro Minute kostet die Fahrt 29 Cent, es sind aber auch Pauschalpreise für eine Stunde oder einen Tag möglich. Zetsche sagte, es sei ein Angebot „an alle, die ein Auto nutzen wollen aber nicht notwendigerweise besitzen“. Der Konzern brauche für den Verkauf Stückzahlen, um Elektrofahrzeuge in Zukunft günstiger anbieten zu können. „Hier ist ein Modell wie das Elektro-‚car2go‘ eine hervorragende Werbeplattform“, sagte er. Dies sei ein Baustein, der helfen könne, das Ziel der Bundesregierung, bis 2020 eine Million Elektrofahrzeuge auf die Straße zu bringen, zu verwirklichen. Zetsche betonte aber auch: „Es reicht nicht, wenn die Elektromobilität reif für Stuttgart ist, Stuttgart muss auch reif für Elektromobilität sein.“ Als Partner unterstützt deswegen die Landesregierung das Projekt ebenso wie der Energieversorger EnBW und die Stadt Stuttgart. „Heute geht ein Carsharing-Projekt an den Start, das seinesgleichen sucht“, sagte der baden-württembergische Ministerpräsident Winfried Kretschmann. Der Grünen-Politiker sprach von einer Vorreiterrolle, die das Land einnehmen wolle. „Damit gehen wir einen wichtigen Schritt in Richtung nachhaltige Mobilität.“ Für die Infrastruktur stelle das Land 2,4 Millionen Euro zur Verfügung. Baden-Württemberg gehört zu den vier Regionen in Deutschland, in denen die Elektromobilität durch den Bund in den nächsten Jahren besonders gefördert wird. Die vier Regionen sollen künftig mit jeweils maximal 50 Millionen Euro unterstützt werden. Insgesamt stehen 180 Millionen Euro bereit. 300 Ladestationen für Elektroautos in der Stadt Die Stadt will zusammen mit der EnBW bis Ende des Jahres knapp 190 Ladepunkte mit insgesamt 300 Ladestationen installieren. Bis Ende 2013 sollen es 500 sein. Jeder Ladepunkt soll laut Oberbürgermeister Wolfgang Schuster (CDU) in der Regel mit zwei Parkplätzen ausgestattet werden. Darüber hinaus will die Stadt auf allen öffentlichen Parkplätzen kostenloses Parken für Elektrofahrzeuge ermöglichen. Der Vorstandsvorsitzende der EnBW, Frank Mastiaux, bezeichnete das Stuttgarter Projekt als „Investition in die Zukunft“. Noch lasse sich kein Geld damit verdienen. Der Konzern stellt für die Flotte 100 Prozent erneuerbare Energien zur Verfügung, die weitestgehend aus Wasserkraft gewonnen werden. Zetsche sagte, er gehe davon aus, dass die ersten „car2go“-Städte im kommenden Jahr profitabel sein werden. „Nein, wir kannibalisieren unser Kerngeschäft nicht, wir erweitern es“, sagte der Daimler-Chef zur Befürchtung, „car2go“-Nutzer könnten stattdessen auf den Autokauf verzichten. Viele seien vorher überhaupt nicht Auto gefahren, andere nutzten das Angebot als Ergänzung zum eigenen Wagen. Das zeigten auch Erfahrungen in den anderen Städten, in denen das Modell bereits eingeführt ist. Die Verkaufszahlen der Smarts dort seien „neutral“ geblieben. Daimlers Carsharing-Konzept „car2go“ wurde zuerst in Ulm getestet und ist inzwischen in 15 Städten weltweit eingeführt, mit Stuttgart kommt die 16. hinzu. Damit sind laut Zetsche knapp 1.200 von insgesamt 6.000 Fahrzeugen rein elektrisch. In San Diego und Amsterdam fährt bereits eine reine Elektro-Flotte, allerdings nicht in der Größenordnung von der in Stuttgart. Der Konzern will bis Mitte des Jahrzehnts in 50 Städten mit „car2go“ präsent sein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schäden und Jobverlust durch Großpleiten deutlich gestiegen
Frankfurt/Main (dapd). Etliche Pleiten großer Unternehmen wie Schlecker und Neckermann haben dieses Jahr die Zahl der bedrohten Jobs und die Schäden für Gläubiger stark in die Höhe getrieben. Zugleich sei aber die Zahl der Insolvenzen von Firmen und Privatleuten gesunken, teilte die Auskunftei Creditreform am Donnerstag in Frankfurt am Main mit. Die Schäden seien um 79,1 Prozent auf 38,5 Milliarden Euro gestiegen. Betroffen von den Pleiten waren demnach 346.000 Arbeitnehmer, 46,6 Prozent mehr als 2011. Im laufenden Jahr sei die Zahl der Unternehmenspleiten um 2,1 Prozent auf 29.500 gesunken, erklärte Creditreform. Besonders betroffen sind nach wie vor einige Risikobranchen, etwa Kurierdienste, Kneipen oder Videotheken. Mit Abstand am meisten Arbeitnehmer waren demnach von der Pleite der Drogeriekette Schlecker betroffen, nämlich 52.000. Das Ende des Versandhändlers Neckermann kostete 4.000 Menschen den Job. Unter der Insolvenz des Solarherstellers Q-Cells hatten 2.510 Mitarbeiter zu leiden. Die Zahl der Verbraucherinsolvenzen ging demnach um 1,7 Prozent auf 101.500 zurück. „Das ist nur die Spitze des Eisberges“, sagte Helmut Rödl von Creditreform. Rund 6,6 Millionen Erwachsene seien überschuldet, also jeder Zehnte. Davon seien 3,6 bis 3,8 Millionen bereits in einer sehr schwierigen Situation, die sich nicht mehr mit einem begrenzten Verzicht einiger Gläubiger auf Rückzahlung lösen lasse. Weniger Großpleiten 2013 erwartet Besonders die Entwicklung bei jungen Leuten sei besorgniserregend, sagte Rödl. Auch in besonders armen Gegenden sei die Situation sehr schlecht. So seien etwa im Norden von Dortmund 28 bis 30 Prozent der Erwachsenen überschuldet. Auch die sinkende Arbeitslosigkeit helfe nur bedingt, weil die Gehälter für die neu geschaffenen Jobs oft niedrig seien. Den Angaben zufolge sank die Zahl der sonstigen Insolvenzen um 3,9 Prozent auf 25.200. Für das kommende Jahr rechnen die Experten von Creditreform mit etwa 30.500 Unternehmensinsolvenzen. Es werde aber voraussichtlich weniger Großpleiten geben als in diesem Jahr. 350.000 Arbeitsplätze würden in Gefahr geraten, etwa so viele wie dieses Jahr. Die Zahl der sonstigen und privaten Insolvenzen wird der Prognose zufolge auf 130.000 steigen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Politiker und Manager fordern engere Zusammenarbeit EU-China
Hamburg (dapd). Vertreter aus Politik und Wirtschaft aus der EU und China haben sich für eine engere Zusammenarbeit der beiden großen Wirtschaftsmächte ausgesprochen. Deutsche-Bank-Chef Jürgen Fitschen sagte am Donnerstag auf einem deutsch-chinesischen Kongress in Hamburg, er sei zuversichtlich, dass sich die chinesische Wirtschaftsentwicklung wieder verbessern werde. „Das Wachstumsmodell der Vergangenheit lässt sich aber nicht halten“, sagte Fitschen mit Blick auf teils zweistellige Wachstumsraten der chinesischen Volkswirtschaft in den vergangenen Jahren. China bleibt nach den Worten von Wissenschaftsminister Wan Gang auf Wachstumskurs. Das Ziel von 7,5 Prozent Wirtschaftswachstum in diesem Jahr werde erreicht und im kommenden Jahr möglicherweise noch übertroffen, sagte Wan am Mittwochabend zur Eröffnung der Konferenz „Hamburg Summit“. Er sprach sich für eine stärkere Zusammenarbeit mit der EU aus. Der Minister erinnerte an den chinesischen Beitrag zu Überwindung der europäischen Schuldenkrise. „Wir haben unseren Teil getan“, sagte der Minister und verwies auf eine Summe von 43 Milliarden US-Dollar für den Internationalen Währungsfonds. Außerdem habe China in Europa Anleihen gekauft, sowie Importe und Exporte erhöht. Die Konferenz „Hamburg Summit“ läuft bis Freitag. In Hamburg haben 400 chinesische Firmen Niederlassungen. EADS-Chef Tom Enders erklärte, China sei der weltweit zweitgrößte Markt für Airbus mit 25 Prozent der Jahresproduktion. In den nächsten 20 Jahren werde China der größte Flugzeugmarkt der Welt sein. Die EADS-Tochter Airbus werde demnächst beginnen, aus ihrem chinesischen Werk heraus zu exportieren. Enders sagte, ein möglicher Einstieg chinesischer Investoren bei EADS sei „keine Bedrohung“. Chinesische Firmen kaufen sich in jüngster Zeit im großen Stil in europäische Anbieter ein. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Aufsichtsratsmitglied: Keine noch höheren Kosten für Hauptstadt-Aiport
Berlin (dapd). Brandenburgs Wirtschaftsminister Ralf Christoffers (Linke) bestreitet Berichte über angeblich weitere Kostensteigerungen beim Bau des neuen Hauptstadtflughafens in Berlin-Schönefeld. Die bereits kalkulierten Zusatzkosten in Höhe von 1,2 Milliarden Euro seien ausreichend, um die Fertigstellung des Airports und des Schallschutzes für die Anwohner zu gewährleisten, sagte das Aufsichtsratsmitglied am Donnerstag auf Anfrage. Dem RBB sagte Christoffers, alle Rechnungen würden bezahlt. Es gebe einen finanziellen Puffer. Die „Bild“-Zeitung (Donnerstagausgabe) hatte zuvor berichtet, der Flughafen werde womöglich um eine weitere Viertelmilliarde Euro teurer. Die tatsächlichen Baukosten überträfen die bisherigen Angaben wahrscheinlich um 200 bis 250 Millionen Euro. Technik-Chef Horst Amman habe dem Projektausschuss am Mittwoch eine entsprechende Überprüfung der Finanzen vorgelegt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Bank rechnet mit Miniwachstum in Deutschland
Frankfurt/Main (dapd). Die Deutsche Bank sagt für Deutschland nur ein Wachstum von einem Viertelprozentpunkt voraus. Nach einem schwierigen Winter werde sich die Wirtschaft im Laufe des Jahres aber zumindest leicht erholen, erklärte das größte deutsche Geldhaus am Donnerstag in Frankfurt am Main. Voraussetzungen seien aber, dass die Eurokrise allmählich entschärft werde und die US-Regierung auf drastische Einsparungen zu Jahresbeginn verzichten könne. Weltweit rechnet das Institut mit einem Wachstum von 3,1 Prozent im kommenden Jahr. „Die gemeinsamen Anstrengungen von Politik und EZB verbunden mit weiterhin außergewöhnlich niedrigen Leitzinsen in den großen Industriestaaten sollten 2013 zu einer besseren Stimmung bei Unternehmen und Konsumenten führen“, sagte Stefan Schneider, Leiter Makroökonomie bei der Deutschen Bank. Die Erholung werde aber vom strikten Sparkurs in den Krisenländern der Eurozone gebremst. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Online-Händler rechnen mit Rekordumsätzen im Weihnachtsgeschäft
Berlin/Neuss (dapd). Die deutschen Versand- und Online-Händler rechnen im Weihnachtsgeschäft mit Rekordverkäufen. Der Gesamtumsatz der Branche werde voraussichtlich gegenüber dem Vorjahreszeitraum um 21 Prozent auf 13,3 Milliarden Euro zulegen, berichteten der Bundesverband des Deutschen Versandhandels (bvh) und die Bonitätsauskunft Creditreform Boniversum am Donnerstag gestützt auf eine repräsentative Online-Umfrage. Danach wollen 73 Prozent der Internetnutzer in diesem Jahr zumindest einen Teil ihrer Weihnachtseinkäufe online erledigen. Besonders gerne werden im Versand- und Onlinehandel demnach Bekleidung, Schuhe und Unterhaltungselektronik gekauft. Am Ende der Rangliste rangieren Heimwerkerbedarf, Blumen, Schmuck und Möbel. Dabei sind die Konsumenten offenbar bereit, für die Geschenke tief in die Tasche zu greifen. Das vorgesehene Ausgabenbudget für Geschenke aus dem Versand- und Onlinehandel liege durchschnittlich zwischen 300 und 471 Euro, heißt es in der Untersuchung. Beflügelt werden die Hoffnungen der Branche durch die gute Geschäftsentwicklung in den vergangenen Monaten. Der bvh-Geschäftsführer Christoph Wenk-Fischer betonte: „Das bisherige Jahr verlief für die interaktiven Händler umsatztechnisch noch stärker als das Jahr 2011.“ Die Branche rechne derzeit für das Gesamtjahr mit einem Umsatzwachstum von 11,8 Prozent. Für den E-Commerce allein werde sogar ein Plus von 26,5 Prozent prognostiziert. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)