Berlin (dapd). Entwicklungsminister Dirk Niebel (FDP) ist zu einer dreitägigen Reise nach Israel und in die palästinensischen Gebiete aufgebrochen. Zunächst wird er die südisraelische Ortschaft Ofakim besuchen, um mit Einwohnern über die Auswirkungen der jüngsten gewaltsamen Eskalation zu sprechen, wie das Entwicklungsministerium am Freitag in Berlin mitteilte. In den kommenden Tagen werde Niebel auch mit führenden Vertretern der Palästinensischen Autonomiebehörde zusammentreffen. Darüber hinaus werde der Minister verschiedene Vorhaben der deutsch-palästinensischen Entwicklungszusammenarbeit besuchen und sich ein Bild von der Lage in den palästinensischen Gebieten machen. Niebel sagte, die Bundesregierung werde „auch in Zukunft Israelis und Palästinensern zur Seite stehen, um eine friedliche Lösung des Nahost-Konflikts zu finden“. Die deutsche Entwicklungszusammenarbeit leiste hierzu einen Beitrag. „Entwicklungszusammenarbeit schafft Perspektiven und entzieht Extremisten den Nährboden. Die Verbesserung der Lebensbedingungen in den palästinensischen Gebieten ist eine zentrale Voraussetzung für nachhaltigen Frieden in der Region“, betonte der Minister. dapd (Politik/Politik)
Länder bleiben mit NPD-Verbotsantrag vorerst allein
Berlin (dapd). Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) hat sich an die Spitze der Gegner eines neuen NPD-Verbotsantrages gestellt. Der „Frankfurter Allgemeinen Zeitung“ (Freitagausgabe) sagte Lammert: „Man soll es besser bleiben lassen.“ Das angestrebte Verfahren sei „nicht durchdacht“ und lediglich ein „Reflex“ auf die Mordanschläge des rechtesextremen Terrortrios NSU. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) kündigte derweil an, in der Frage eines NPD-Verbotsantrags eng mit dem Bundestag zusammenarbeiten zu wollen. Die Ministerpräsidenten der Länder hatten sich am Donnerstag einstimmig für die Einleitung eines neuen NPD-Verbotsverfahrens ausgesprochen. Die Länder wollen Verbotsantrag kommenden Freitag im Bundesrat beschließen. Neben dem Bundesrat und der Bundesregierung ist auch der Bundestag antragsberechtigt. Parlamentspräsident Lammert sagte, die juristischen Begründungen für einen Verbotsantrag leuchteten ihm nicht ein. Er habe seine Auffassung in Gesprächen mit Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) und den Vorsitzenden der Bundestagsfraktionen erläutert. Merkel hatte nach zwar Verständnis für die Entscheidung der Ministerpräsidenten geäußert, jedoch auch auf „rechtliche Risiken“ hingewiesen. Die Zurückhaltung der Bundesregierung bekräftigte Innenminister Friedrich am Freitag im Deutschlandfunk. Der Antrag der Länder sei „jetzt Realität. „Aber es gibt natürlich keine Automatik, dass, wenn ein Verfassungsorgan sagt, wir stellen den Antrag, alle anderen automatisch mit müssen“, betonte der CSU-Politiker. „Ich halte es für richtig, dass wir, also die Bundesregierung, den sehr engen Schulterschluss mit dem Bundestag suchen“, fügte Friedrich hinzu. Er bestätigte, dass die Bundesregierung erst im ersten Quartal 2013 darüber entscheiden werde, ob sie beim Bundesverfassungsgericht einen eigenen Antrag stellt, die NPD zu verbieten. Friedrich ist sich in dieser Frage mit Bundesjustizministerin Sabine Leutheusser-Schnarrenberger (FDP) einig. Die FDP-Politikerin sagte der Zeitung „Die Welt“: „Die Bundesregierung ist gut beraten, sich eine eigene Meinung zu bilden.“ Aus ihrer Sicht sei das V-Leute-Problem, an dem das erste Verfahren in Karlsruhe gescheitert war, „noch nicht sicher ausgeräumt“. Dem widersprach der Innenminister unter Hinweis auf die rund 1.000 Seiten umfassende Materialsammlung, die dem Beschluss der Ministerpräsidenten zugrunde liegt. „Dieses Material ist V-Mann-frei.“ Friedrich sagte weiter, die Ministerpräsidenten hätten ihre Entscheidung auch „unter dem Eindruck der NSU-Morde“ sowie dem Vordringen der NPD in Landtage beispielsweise in Sachsen getroffen. Leutheusser-Schnarrenberger ergänzte, die Länder wollten ein politisches Signal geben und blendeten dabei ihre eigenen Zweifel aus. dapd (Politik/Politik)
Südwestmetall-Chef Wolf: Regierung muss bei Kurzarbeitergeld nachlegen
Stuttgart (dapd). Bei der Regelung zum Kurzarbeitergeld fordert der Vorsitzende des Arbeitgeberverbands Südwestmetall, Stefan Wolf, weitere Maßnahmen der schwarz-gelben Koalition. „Aus meiner Sicht muss die Regierung da noch nachlegen“, sagte Wolf der Nachrichtenagentur dapd. „Die eigentlich entscheidende Frage der Entlastung bei den Sozialversicherungsbeiträgen wurde nicht geklärt“, fügte Wolf, der Vorstandsvorsitzender des Autozulieferers ElringKlinger ist, hinzu. Sollte die Bundesagentur für Arbeit die Zahlung der Beiträge nicht übernehmen, sei Kurzarbeit für die Unternehmen ein teures Instrument. Am Mittwoch war bekanntgeworden, dass die Bundesregierung Vorkehrungen für eine rasche Ausweitung des Kurzarbeitergelds im Falle einer konjunkturellen Eintrübung getroffen hat. Dann soll der Bezug für zwölf statt wie bisher für sechs Monate möglich sein. Die Konjunkturprognosen für Deutschland und Europa sind eher verhalten. Die Metall- und Elektrobranche in Deutschland korrigierte am Donnerstag ihre Wachstumserwartungen nach unten. Für dieses Jahr erwartet sie nur eine „schwarze Null“. Wolf, der im September den Metallverband in Baden-Württemberg von Rainer Dulger übernahm, der Gesamtmetallchef wurde, erwartet zwar nicht, dass sich die Situation so dramatisch entwickelt wie in der Krise 2009. Allerdings ist er der Meinung, dass die Kurzarbeiterregelung auch schon schneller greifen sollte. „Ich glaube, dass man das auch allgemein einführen sollte“, sagte er. Oberstes Ziel aller Beteiligten müsse es sein, Stammarbeitsplätze zu halten. Es sei eben nicht nur das Problem der Betriebe, wenn die Konjunktur nicht laufe. „Wenn sie bestimmte Kostenpositionen nicht mehr tragen können, dann müssen sie auch Stammarbeitsplätze abbauen“, sagte er. Die Betroffenen fielen dann in den Schoß der Agentur für Arbeit. „Dann ist es sinnvoller, wenn die Agentur für Sozialversicherungsbeiträge zahlt als für Arbeitslosengeld“, sagte Wolf. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
IG Metall: Auch Leiharbeiter durch Kurzarbeit schützen
Berlin (dapd). Die IG Metall kritisiert Pläne der schwarz-gelben Bundesregierung, nur Stammbeschäftigte mit Kurzarbeit vor Entlassungen in der Krise zu schützen. „Es ist ein sozialpolitischer Skandal ersten Ranges, die Leiharbeiter bei der Kurzarbeiterregelung außen vor zu lassen“, sagte der Zweite Vorsitzende der Gewerkschaft, Detlef Wetzel, der „Frankfurter Rundschau“ (Freitagausgabe). Leiharbeiter seien die ersten, die bei wirtschaftlichen Schwierigkeiten ihre Stelle verlören. „Wir fordern Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen auf, unverzüglich die Kurzarbeit auch für Leiharbeiter einzuführen“, erklärte Wetzel. Dafür habe sich auch bereits der Chef der Bundesagentur für Arbeit, Frank-Jürgen Weise, ausgesprochen. Die Bundesregierung hat sich bereit erklärt, das Kurzarbeitergeld als Vorsorge für eine wirtschaftliche Abschwächung von sechs auf zwölf Monaten zu verlängern. Allerdings will sie anders als in der großen Wirtschaftskrise 2009 diese Leistung Leiharbeitern nicht anbieten. Die Gewerkschaften hatten die Verlängerung grundsätzlich begrüßt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Loewe erwartet weniger Umsatz und höheren Verlust
Kronach (dapd). Der Fernsehhersteller Loewe hat wegen der anhaltenden Marktschwäche bei Unterhaltungselektronik seine Prognose für 2012 gesenkt. Das traditionsreiche Unternehmen aus dem fränkischen Kronach erwartet nun einen Umsatzrückgang und einen Verlust vor Zinsen und Steuern (Ebit) von rund 20 Millionen Euro, wie Loewe am Donnerstagabend mitteilte. Im vergangenen Jahr hatte Loewe bei einem Umsatz von 274,3 Millionen Euro einen Ebit-Verlust von 10,5 Millionen Euro gemacht. Loewe wollte eigentlich vom Weihnachtsgeschäft profitieren, doch setzte sich nach Angaben des Konzerns die bislang schon negative Entwicklung auch im letzten Quartal des Jahres fort. Der Konzern kündigte daher ein Sparprogramm an und will die Personal- und Sachkosten „entschlossen an das verringerte Geschäftsvolumen anpassen“. Im dritten Quartal war der Umsatz des TV-Herstellers auf Jahressicht um 30 Prozent auf 47,4 Millionen Euro eingebrochen. Beim Ebit stand ein Minus von 8,9 Millionen Euro zu Buche. Nach Steuern verdoppelte sich der Verlust für die Zeit von Juli bis September nahezu auf 7,7 Millionen Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Trittin kritisiert Strompreiskompensation als Klientelpolitik
Düsseldorf (dapd). Der Grünen-Fraktionsvorsitzende Jürgen Trittin hat die geplante Strompreiskompensation scharf kritisiert. Über Monate sei über steigende Strompreise und Belastungen von sozial Schwachen lamentiert worden, „dann beschließt die Merkel-Regierung erneut eine Entlastung für ihre Klientel“, sagte er der in Düsseldorf erscheinenden „Rheinischen Post“ (Freitagsausgabe). „Während Merkel in Sonntagsreden ankündigt, die bestehenden Subventionen für Schlachthöfe, Pommesfabriken und Golfplätze zu überprüfen, führt sie schnell noch neue Subventionen ein“, sagte er weiter. Die energieintensive Industrie werde bereits bei der EEG-Umlage und den Netzentgelten entlastet, kritisierte er. dapd (Politik/Politik)
Hans-Peter Friedrich zum Abschiebeminister 2012 gewählt
Rostock (dapd). Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) hat den Negativpreis „Abschiebeminister 2012“ erhalten. Er bekomme den Preis für seine Politik gegenüber Roma aus Serbien und Mazedonien, hieß es am Donnerstag zur Begründung von der Initiative „Jugendliche Ohne Grenzen“. Die Auszeichnung soll am Freitag bei der Innenministerkonferenz in Rostock übergeben werden. Mit 26,74 Prozent der Stimmen wurde Friedrich vor Niedersachsens Innenminister Uwe Schünemann sowie seinen Amtskollegen aus Mecklenburg-Vorpommern, Lorenz Caffier und Frank Henkel aus Berlin (alle CDU) zum „Abschiebeminister“ gewählt. dapd (Politik/Politik)
Leutheusser-Schnarrenberger lehnt schwarz-gelben Wahlkampf ab
Berlin (dapd). Die stellvertretende FDP-Vorsitzende Sabine Leutheusser-Schnarrenberger sperrt sich gegen einen Lagerwahlkampf mit der Union zur Bundestagswahl. „Die FDP wird mit einem eigenen Profil in den Wettbewerb mit allen anderen Parteien treten – auch mit der Union“, sagte sie der Tageszeitung „Die Welt“ (Freitagausgabe). Die FDP sei eine eigenständige Partei und müsse aus eigener Kraft so viele Stimmen gewinnen, dass es zur Regierungsbeteiligung wieder reicht. Einen idealen Spitzenkandidat der Liberalen sieht sie im FDP-Vorsitzenden Philipp Rösler. „Er hat eine erfrischende andere Art, Politik zu machen“, sagte sie. Er sei ein anderer Typ von Politiker, was auch im Wahlkampf ankommen werde. Eine Doppelspitze schloss sie aus. dapd (Politik/Politik)
Mukran schickt riesige Containerkrane auf Seereise
Mukran (dapd-lmv). Am Liegeplatz 9 im Fährhafen Sassnitz in Mukran schultert Lars Arys eine drei Kilogramm schwere Fernbedienung. Per Knopfdruck startet der 32-jährige Belgier das wohl ungewöhnlichste Gefährt, das je in Mukran rollte. Wenige Meter entfernt dröhnen zwei 400-PS-Motoren auf. Sie treiben zwei miteinander verbundene Modulfahrzeuge an, die einen riesigen Containerkran zur Verschiffung nach St. Petersburg in Russland bewegen. Ganz langsam, mit einer Geschwindigkeit von zehn Metern pro Minute, rollen die beiden fahrbaren Plattformen mit dem 53 Meter hohen Hafenkran im Huckepack über das Terminal. Arys bedient den Joystick. Auf seinen Befehl schlagen 18 Achsen mit insgesamt 144 Rädern zur Karussellfahrt ein. Nachdem der Kran gedreht ist, steuert der 32-Jährige die fast 800 Tonnen schwere Last zum Ponton. Der Krantransport ist der bislang spektakulärste Umschlag in der 26-jährigen Geschichte des Fährhafens. Insgesamt drei Containerverladebrücken, jede mit einer Spannweite von 22,5 Metern und 50 Tonnen Tragfähigkeit, hatte die russische Hafenfirma Petrolesport aus St. Petersburg bei dem Kranhersteller Liebherr im irischen Killarney geordert. Weil die Passage durch die Öresundbrücke mit 57 Metern Durchfahrtshöhe wegen der Kranhöhe nicht möglich war, wurden die tonnenschweren Segmente im Oktober einzeln per Schiff nach Rügen gebracht und erst in Mukran mit weiteren Zulieferungen vom Liebherr-Standort Lubmin zu den Komplettkranen zusammengesetzt. „Für die nicht ganz unkomplizierte Montage setzten wir unsere beiden, bis 104 Tonnen bewältigenden Mobilkrane im Tandembetrieb ein“, sagt Stefan Blattau vom Hafendienstleister Buss Logistics. Das Hamburger Unternehmen ist seit sieben Jahren in Mukran tätig und war zuletzt auch für die Verladung von Rohrsegmenten der Ostseepipeline und kompletter Siemens-Regionalzüge für die Olympischen Winterspiele 2014 in Sotchi verantwortlich. Die Verschiffung der aufrecht auf einem Ponton stehenden Krangiganten ist Spezialistensache. Verladung und Sicherung der Fracht übernimmt das weltweit auf Schwerlasttransporte ausgerichtete belgische Unternehmen Sarens. Für die Überführung über die Ostsee wurde eigens der neue, über 15.000 Tonnen tragende Ponton „Paula“ aus Kroatien geordert. Die Auffahrt auf die Schwimmplattform über eine Rampe sei Präzisionsarbeit, sagt Sarens-Projektchef Thierry de Crée. Um Schräglage oder gar ein Kentern zu verhindern, müsse der Ponton immer wieder durch das Abpumpen von Ballastwasser austariert werden. Zuletzt würden die Krane auf dem Ponton abgelassen und mit jeweils 16 Stahlrohren auf der Ladefläche verschweißt. Im Schleppverband soll die spektakuläre Fracht demnächst auf die Reise gehen. Die Zeit dränge, sagt Jan Koerts, Kapitän des niederländischen Schleppers „Viking“. Denn vor Petersburg droht die Ostsee bereits einzufrieren. „Wenn alle Sicherheitsprüfungen abgeschlossen und Genehmigungen vorliegen, nehmen wir mit bis zu sieben Knoten (knapp 13 Kilometer pro Stunde) Kurs auf Russland“, sagt Koerts. Voraussetzung sei, dass das Wetter mitspielt. Der Schleppverband mit den riesigen Kranverladebrücken könne bis Windstärke 6 mit maximal zwei Metern Wellenhöhe auf Fahrt gehen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Rotes Kreuz dringt auf Abschaffung bezahlter Blutspenden
Hagen/Mainz (dapd-rps). Das Deutsche Rote Kreuz (DRK) geht rechtlich gegen bezahlte Blutspenden vor. Durch sie werde ein „Nebenjob Blutspender“ geschaffen, sagte der Geschäftsführer des DRK-Blutspendedienstes West, Jürgen Bux, in einem Gespräch der Nachrichtenagentur dapd in Hagen. Während das DRK Blutspenden bei mobilen Aktionen nicht entlohne, zahlten einige Spendedienste eine Aufwandsentschädigung. Diese werde häufig pauschal abgegeben und vom Spender als Bezahlung empfunden. Das Rote Kreuz hatte gegen die Mainzer Universitätsmedizin geklagt, die pro Blutspende eine Aufwandspauschale von 26 Euro zahlt. Laut Klageschrift begründete das DRK sein Vorgehen auch mit wirtschaftlichen Aspekten und sah sich gegenüber der Uniklinik im Nachteil. Die Blutspendedienste verkaufen ihre Blutkonserven an nationale und internationale Abnehmer wie Kliniken. Das Verwaltungsgericht in Mainz wies die Klage zurück. „Wir behalten uns vor, in die nächste Instanz zu gehen“, kündigte Bux an. Denn werde eine Spende bezahlt, wäre es ja keine Spende mehr, argumentierte er. Außerdem könnten Risikospender wie Drogenabhängige, die sich ihren Konsum finanzieren müssten, angezogen werden, warnte Bux. Da das Blut nicht auf alle möglichen Erreger untersucht werden könne und frische Infektionen erst nach einiger Zeit nachzuweisen seien, sei dies besonders problematisch. „Da hoffen wir auf die Ehrlichkeit der Spender“, sagte Bux, der zugleich stellvertretender Vorsitzender der deutschen Arbeitsgemeinschaft der DRK-Blutspendedienste ist. Die Bezahlung von Blutspenden sei aber auch eine ethische Frage. „Geld sollte kein Anreiz zur Blutspende sein“, betonte Bux. Weltweit sei die unentgeltliche Spende die Grundform der Blutspende. Würde diese vergütet, könnte man auch fragen: „Wären Sie bereit, für einen Betrag X eine Niere zu spenden“, meinte Bux. Durch diese Entlohnungspraxis werde die „Kultur des unentgeltlichen Blutspendens“, die sich in Deutschland etabliert habe, gefährdet. Dabei sei Medizin ohne die Blutspenden gar nicht möglich, sagte Bux. Besonders für die Krebstherapie und bei schweren Unfällen werde viel Blut gebraucht. „Wir müssen auch für das Thema Blutspenden Werbung machen“, betonte der Geschäftsführer. Denn nur rund drei Prozent der Bevölkerung spendeten Blut. 2011 habe das DRK gut 3,9 Millionen Vollblutspenden bekommen. Das sei zwar zufriedenstellend, dennoch sollte die Spendebereitschaft um ein bis zwei Prozent steigen. Typische Phasen, in denen weniger gespendet werde, seien vor allem die Ferien oder die Adventszeit. „Viele Menschen sind dann mit Vorbereitungen und Einkäufen beschäftigt und bedenken nicht, dass vor allem im Winter und natürlich auch über die Feiertage viele Unfälle passieren“, sagte Bux. dapd (Politik/Politik)