Frankfurt/Main (dapd). Der Tarifkonflikt zwischen der Lufthansa und ihren rund 18.000 Flugbegleitern ist nach mehr als einem Jahr endgültig beendet. Die Mitglieder der Gewerkschaft UFO nahmen das Schlichtungsergebnis mit einer Mehrheit von 85 Prozent der abgegebenen Stimmen an, wie die Arbeitnehmervertreter am Dienstag mitteilten. An der Urabstimmung beteiligten sich demnach 71 Prozent der stimmberechtigten UFO-Mitglieder. Weitere Streiks sind nun vom Tisch, das Tarifsystem für die Mitarbeiter wird umfassend neu geregelt. Die Lufthansa hatte bereits bei Bekanntgabe der Einigungsempfehlung des Schlichters und ehemaligen Wirtschaftsweisen Bert Rürup ihre Zustimmung erklärt. Bis zur Einigung war es ein langer Weg: Zahlreiche Verhandlungsrunden wurden vertagt, bis der Schlichter angerufen wurde. Die Flugbegleiter streikten mehrmals und sorgten so für über 1.000 Flugausfälle sowie Verspätungen und entnervte Passagiere. Die Flugbegleiter bekommen im nächsten Jahr in der Summe 4,6 Prozent mehr Geld. Im Gegenzug musste die Gewerkschaft einer Nullrunde 2014, flexibleren Arbeitszeiten und einer Abflachung der Gehaltssteigerungen für erfahrene Mitarbeiter zustimmen. Die Lufthansa sprach von 33 Millionen Euro Mehrkosten infolge der Gehaltserhöhungen. „Ich verhehle nicht, dass sowohl die Lufthansa als auch die UFO es sich nicht leicht gemacht haben, die Einigung anzunehmen“, sagte Rürup Mitte November bei Bekanntgabe der Einigungsempfehlung. Der Schlichter erklärte, das sei ein Zeichen für einen ausgewogenen Kompromiss. Einheitliches Tarifgefüge und höhere Einstiegsgehälter Alle Vollzeit-Mitarbeiter bekommen mit der Annahme des neuen Tarifwerks einmalig 320 Euro. Hinzu kommen Zahlungen, die abhängig von der bisherigen Gehaltsstufe sind. Vor allem aber werden die sogenannten Vorschaltstufen abgeschafft, nach denen bisher rund 6.000 Mitarbeiter bezahlt wurden. Sie werden in das bisherige Tarifgefüge eingruppiert, wovon vor allem Stewards und Stewardessen mit geringem Gehalt profitieren. Allerdings steigen die Gehälter von nun an langsamer als bisher. Das bisherige Einstiegsgehalt von 1.533 Euro erhöht sich im neuen Tarifsystem auf 1.670 Euro. Allerdings kann das Gehalt künftig maximal auf 3.700 Euro steigen, nicht mehr auf 4.400 Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Somalischer Islamist nach Bonner Bombenalarm festgenommen
Bonn (dapd-nrw). Am Bonner Hauptbahnhof wurde am Montag vermutlich ein Bombenanschlag verhindert. Einen Tag nach der gezielten Sprengung einer Reisetasche nahm die Polizei am Dienstag einen somalischen Islamisten fest. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur dapd aus Sicherheitskreisen. Zeugen hätten angegeben, den Mann namens Omar D. in Tatortnähe gesehen zu haben. Zudem wollen sie den ebenfalls den Sicherheitsbehörden bekannten Islamisten Abdirazak B. erkannt haben. Nun soll anhand von Handy-Daten geprüft werden, ob sich die beiden tatsächlich zur Tatzeit am Bonner Hauptbahnhof aufgehalten haben. Am Nachmittag berichtete der Bonner „General-Anzeiger“, dass ein zweiter Verdächtiger gefasst wurde. Der mutmaßliche Islamist soll an einer Rheinbrücke in der Innenstadt festgenommen worden sein, hieß es. Die Polizei habe dies aber nicht bestätigen wollen. Ungeachtet der Meldungen veröffentlichte die Kölner Polizei das Phantombild eines Tatverdächtigen. Demnach suchen die Behörden nach einem dunkelhäutigen Mann im Alter zwischen 30 und 35 Jahren. Ein 14 Jahre alter Schüler habe den Ermittlern berichtet, dass der Tatverdächtige die Tasche am Gleis abgestellt habe. Ob es sich bei dem Gesuchten um einen der beiden Somalier handelt, ist noch unklar. Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) kündigte am späten Nachmittag zunächst ein Pressestatement zu dem Fall an, sagte den Termin dann aber kurzfristig wieder ab. Metallrohr, Wecker, Batterien, Gas und Ammoniumnitrat Am Montag war auf einem Bahnsteig eine herrenlose Tasche gefunden worden. Darin lagerte nach Angaben der Ermittler Metallbehälter mit „zündfähigem Material“. Nach Informationen von „Spiegel Online“ aus Ermittlerkreisen befanden sich in dem Gepäckstück Butangas und Ammoniumnitrat sowie ein Metallrohr, ein Wecker und Batterien. Unklar ist noch, ob die Tasche explosionsfähig war. Auch einen Tag nach dem Fund waren Spezialisten des Landeskriminalamtes damit beschäftigt, Details zum Inhalt der abgelegten Tasche herauszufinden. Der Bonner Bombenalarm weckt Erinnerungen an zwei vereitelte Anschläge im Jahr 2006. Damals deponierten zwei Männer auf dem Kölner Hauptbahnhof zwei Kofferbomben in Regionalzügen nach Hamm und Koblenz, die aber nicht explodierten. Zweieinhalb Jahre später verurteilte das Oberlandesgericht Düsseldorf den 24-jährigen Libanesen Youssef El Hajdib zu lebenslanger Freiheitsstrafe. Der Mittäter Jihad Hamad war zuvor bereits im Libanon zu zwölf Jahren Haft verurteilt worden. dapd (Politik/Politik)
Merkel will Zentralasien nach Afghanistan-Einsatz im Blick behalten
Berlin (dapd). Deutschland will die Region Zentralasien auch nach seinem Truppenabzug aus Afghanistan nicht aus dem Auge verlieren. Das versicherte Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) dem kirgisischen Präsidenten Almasbek Atambajew am Dienstag in Berlin. Zum einen werde sich die Bundesrepublik nach 2014 weiter in Afghanistan engagieren, „damit dort nicht alles zusammenbricht, was wir erreicht haben“. Zum anderen könne die geplante Reduzierung Kapazitäten freisetzen, die verstärkt nach Zentralasien gehen könnten. „Wir wissen um die strategische Wichtigkeit dieser Region“, unterstrich die Kanzlerin. Das heiße, dass man sich nicht nur um Länder mit Rohstoffen kümmern dürfe, sondern auch Länder wie Kirgistan im Blick haben müsse. Vor diesem Hintergrund sprach sich Merkel für eine deutliche Ausweitung der Wirtschaftsbeziehungen aus, die derzeit gerade mal 100 Millionen Euro ausmachten. Zuvor war Atambajew von Bundespräsident Joachim Gauck mit militärischen Ehren empfangen worden. Bei den Treffen lud der kirgisische Präsident das deutsche Staatsoberhaupt zu einem Besuch in seiner Heimat ein. Gauck habe die Einladung angenommen und wolle in der zweiten Jahreshälfte 2013 nach Kirgistan kommen, sagte Atambajew. dapd (Politik/Politik)
Steinmeier für fraktionsübergreifenden NPD-Verbotsantrag
Berlin (dapd). Die SPD im Bundestag strebt einen Schulterschluss mit der Unionsfraktion für ein Verbot der rechtsextremen NPD an. SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier schlug seinem Unionskollegen Volker Kauder (CDU) in einem Brief vor, fraktionsübergreifend einen eigenen NPD-Verbotsantrag anzustreben, wie die „Welt“ berichtet. In dem Schreiben, das der Zeitung vorliegt, schreibt Steinmeier: „Nicht nur der Bundesrat, auch Bundestag und Bundesregierung sollten einen eigenen Verbotsantrag anstreben. Ich würde es begrüßen, wenn sich im Bundestag alle Fraktionen auf einen gemeinsamen Antrag einigen würden.“ Erster Schritt sei, „dass alle Fraktionen gemeinsam einen Antrag in den Bundestag einbringen, in dem wir den Innenausschuss damit beauftragen, die Erkenntnisse aus Bund und Ländern zu prüfen und dem Deutschen Bundestag eine Empfehlung zu unterbreiten, ob ein Antrag für ein Verbot der NPD vorzubereiten ist“, schreibt Steinmeier weiter. Den Beschluss könnte der Bundestag bereits in der ersten Sitzungswoche des neuen Jahres 2013 fassen. An Bundesinnenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) appellierte der SPD-Fraktionschef, dem Bundestag wie angekündigt unverzüglich das gesamte Material der Innenminister und Verfassungsschützer für ein mögliches Verbotsverfahren zur Verfügung zu stellen. Die Innenminister und auch die Ministerpräsidenten der Länder haben sich bereits für einen Verbotsantrag ausgesprochen. Antragsberechtigt beim Bundesverfassungsgericht sind auch Bundestag und die Bundesregierung. Die Bundesregierung zögert noch, Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) hatte eine Entscheidung bis Ende März 2013 in Aussicht gestellt. Ein erstes Verbotsverfahren war 2003 an der V-Leute-Problematik gescheitert. dapd (Politik/Politik)
Hypo Alpe Adria: Österreich bereitet angeblich eine Milliardenklage vor
München (dapd). Wegen des Milliardendesasters bei der Hypo Group Alpe Adria will Österreich nun angeblich den Freistaat Bayern verklagen. Wie die „Süddeutsche Zeitung“ am Dienstag vorab aus ihrer Mittwochausgabe berichtete, bereitet die Regierung in Wien eine Klage vor, die den Freistaat viel Geld kosten könnte. Die Landesbank habe den wahren Zustand der Hypo Group Alpe Adria (HGAA) verschwiegen, werfe Wien der Landesregierung in München vor. Der österreichische Staat übernahm Ende 2009 die HGAA und hält sie mit Milliardenzuschüssen über Wasser. Dem Bericht zufolge läuft am Freitag die Frist für eine Klage ab. Schadenersatzansprüche wegen Täuschung wären dann verjährt. Der bayerische Finanzminister Markus Söder (CSU) hatte bei einem Besuch im Herbst in Wien von seiner Amtskollegin Maria Fekter Schadenersatz für die Milliardenpleite mit der HGAA gefordert und gesagt: „I want my money back!“ (Ich will mein Geld zurück.) Die Finanzministerien in Wien und München waren zunächst nicht für eine Stellungnahme zu erreichen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Gewerkschaften fordern für Landesbedienstete 6,5 Prozent mehr Gehalt
Berlin (dapd). Die Gewerkschaften des öffentlichen Dienstes verlangen 6,5 Prozent mehr Gehalt für die Beschäftigten der Länder. Das Ergebnis der kommenden Tarifrunde müsse sich an dem Abschluss für Bundes- und Kommunalbedienstete in diesem Frühjahr orientieren, sagte der Vorsitzende der Gewerkschaft ver.di, Frank Bsirske, am Dienstag in Berlin. Damals handelten die Gewerkschaften insgesamt 6,3 Prozent mehr Geld für die betroffenen Staatsdiener aus, allerdings gestreckt auf zwei Jahre. Zusammen mit ver.di werden am 31. Januar die Gewerkschaft der Polizei, die Lehrergewerkschaft GEW sowie dbb Beamtenbund und Tarifunion die Verhandlungen mit der Tarifgemeinschaft der Länder (TdL) aufnehmen. Die TdL verhandelt dabei für alle Bundesländer außer Hessen, das aus der Tarifgemeinschaft ausgetreten ist. Für die betroffenen Länder arbeiten nach Gewerkschaftsangaben eine Million Angestellte. Außerdem ist es üblich, dass der Abschluss auf die 1,2 Millionen Landesbeamten und rund 650.000 Versorgungsempfänger übertragen wird. „Die Gehaltsschere zwischen öffentlichem Dienst und Privatwirtschaft muss weiter geschlossen werden“, sagte Bsirske zur Forderung der Gewerkschaften. Außerdem wollten die Arbeitnehmervertreter eine verhältnismäßig höhere Steigerung für die unteren Lohngruppen erreichen, was im Gewerkschaftsjargon als soziale Komponente bezeichnet wird. Auszubildende sollen monatlich 100 Euro mehr bekommen. Außerdem werde es um die Urlaubsansprüche und die Einschränkung befristeter Arbeitsverträge gehen. Polizisten, Lehrer, Straßenwärter Die Gewerkschaften machten klar, dass sie den Abschluss für die Staatsdiener des Bundes und der Kommunen aus dem Frühjahr zum Maßstab nehmen. Der dbb-Bundesvorsitzende Klaus Dauderstädt forderte, Landesbedienstete nicht schlechter zu behandeln als andere Beschäftigte im öffentlichen Dienst. „Auch die Krankenschwestern und Straßenwärter, Lehrer und Polizisten, Justizvollzugsbedienstete und Steuerfahnder, Mitarbeiter der Verwaltungen und Behörden in den Ländern tragen ihren Teil dazu bei, dass unser starkes Land Tag für Tag rund um die Uhr funktioniert“, sagte Dauderstädt. Das Tarifergebnis aus dem Frühjahr hatte unter anderem eine Lohnerhöhung von 6,3 Prozent enthalten, verteilt auf zwei Jahre. Aufs Jahr gerechnet beträgt das Plus zwar nur gut 3 Prozent, aber auch das ist weit mehr als ein Inflationsausgleich. Die hohe Beteiligung an den Warnstreiks in den Wochen vor der Einigung hatte ihren Teil dazu beigetragen, dass die Arbeitgeber zu einer Einigung ohne Schlichtung bereit waren. (Die Termine der Tarifrunde auf der dbb-Seite im Internet: http://url.dapd.de/8YjKeJ ) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Festnahmen nach Bombenalarm in Bonn
Bonn (dapd-nrw). Einen Tag nach dem Bonner Bombenalarm deutet vieles auf einen versuchten Anschlag hin. Am Dienstag nahm die Polizei einen somalischen Islamisten fest. Dies erfuhr die Nachrichtenagentur dapd aus Sicherheitskreisen. Zeugen hätten angegeben, den Mann namens Omar D. in Tatortnähe gesehen zu haben. Zudem wollen sie den ebenfalls den Sicherheitsbehörden bekannten Islamisten Abdirazak B. erkannt haben. Nun soll anhand von Handy-Daten geprüft werden, ob sich die beiden tatsächlich zur Tatzeit am Bonner Hauptbahnhof aufgehalten haben. Am Nachmittag berichtete der Bonner „General-Anzeiger“, dass ein zweiter Verdächtiger gefasst wurde. Der mutmaßliche Islamist soll an einer Rheinbrücke in der Innenstadt festgenommen worden sein, hieß es. Die Polizei habe dies aber nicht bestätigen wollen. Am Montag war auf einem Bahnsteig eine herrenlose Tasche gefunden worden. Darin lagerte nach Angaben der Ermittler Metallbehälter mit „zündfähigem Material“. Nach Informationen von „Spiegel Online“ aus Ermittlerkreisen befanden sich in dem Gepäckstück Butangas und Ammoniumnitrat sowie ein Metallrohr, ein Wecker und Batterien. Unklar ist noch, ob die Tasche explosionsfähig war. dapd (Politik/Politik)
FDP fordert Oppositions-Ja zum Patriot -Mandat
Berlin (dapd). Die FDP im Bundestag hat die Opposition aufgerufen, dem „Patriot“-Mandat zur Verlegung zweier Raketenstaffeln in die Türkei zuzustimmen. Dabei handle es sich um eine Defensivmaßnahme zum Schutz eines NATO-Bündnispartners, sagte FDP-Fraktionschef Rainer Brüderle am Dienstag in Berlin. Dieses Bundeswehr-Mandat sei daher eine „politische Selbstverständlichkeit“. Der Bundestag will am Mittwoch erstmals über das Mandat beraten und bereits am Freitag darüber entscheiden. Eine Verlegung der Raketen soll Anfang 2013 erfolgen. Für den Einsatz sind bis zu 400 Soldaten vorgesehen. dapd (Politik/Politik)
ThyssenKrupp-Chef Hiesinger sagt Seilschaften den Kampf an
Essen (dapd). Nach einem Rekordverlust von fünf Milliarden Euro will ThyssenKrupp-Chef Heinrich Hiesinger Seilschaften und verkrusteten Strukturen im Konzern ein Ende machen. „Wir müssen und wir werden unsere Führungskultur grundlegend verändern, um wieder erfolgreich zu sein“, sagte der Manager am Dienstag bei der Präsentation der Konzernbilanz 2011/12. Wer dabei nicht mitziehe, habe im Konzern nichts mehr zu suchen. An der Börse kam Hiesingers Entschlossenheit, bei ThyssenKrupp aufzuräumen, gut an. Die im DAX notierte Aktie gewann zeitweise rund sieben Prozent an Wert. Hiesinger malte in der neuen Konzernzentrale in Essen ein düsteres Bild von den bisherigen Zuständen in dem nicht nur von tiefroten Zahlen, sondern auch von Korruptions- und Kartellaffären erschütterten Konzern. „Es gab bisher ein Führungsverständnis, in dem Seilschaften und blinde Loyalität oft wichtiger waren als unternehmerischer Erfolg“, sagte er. Fehlentwicklungen seien lieber verschwiegen als aktiv korrigiert worden. Außerdem habe offenbar bei einigen die Ansicht vorgeherrscht, dass Regeln, Vorschriften und Gesetze nicht für alle gelten. Doch werde sich dies nun ändern. Als Eckpfeiler für die neue Unternehmenskultur nannte er null Toleranz bei Verstößen gegen Gesetze oder interne Regelungen und das Leistungsprinzip. Die am Montagabend vom Aufsichtsrat beschlossene Trennung von drei der sechs Vorstandsmitglieder sei ein deutliches Zeichen für den Neuanfang. Denn die entscheidenden Fehler bei dem verlustreichen Amerikageschäft seien im damaligen Vorstand gemacht worden. Untersuchungen hätten gezeigt, dass viele Annahmen, die dem Aufsichtsrat präsentiert wurden, „deutlich zu optimistisch waren oder sich im Nachhinein als falsch herausgestellt haben“. Hiesinger nimmt Cromme in Schutz Den Aufsichtsrat und dessen Vorsitzenden Gerhard Cromme nahm Hiesinger dagegen gegen Vorwürfe in Schutz, seine Kontrollfunktion nicht erfüllt zu haben. Cromme hatte Hiesinger vor zwei Jahren von Siemens zu ThyssenKrupp geholt. Erstmals seit Bestehen der ThyssenKrupp AG wird der Konzern wegen der durch Milliardenabschreibungen auf die neuen amerikanischen Stahlwerke verursachten tiefroten Zahlen keine Dividende ausschütten. Doch laufen nicht nur die Geschäfte in Amerika schlecht. Auch in den künftigen Kerngeschäftsfeldern gibt es Schwierigkeiten. Das operative Ergebnis (bereinigtes Ebit) der fortgeführten Aktivitäten fiel mit 1,4 Milliarden Euro nur halb so hoch aus wie im Vorjahr. Und im laufenden Jahr erwartet der Konzern einen weiteren Rückgang auf rund eine Milliarde Euro. Hier macht sich vor allem das schwache Stahlgeschäft in Europa bemerkbar. Spekulationen über eine Trennung auch vom europäischen Stahlgeschäft erteilte der Manager dennoch eine Absage. „Es gibt weder Planungen noch Entscheidungen, Steel Europe wegzugeben“, sagte er. Neuen Schwung soll dem Konzern ein Kostensenkungs- und Effizienzsteigerungsprogramm bringen, mit dem in den kommenden Jahren Einsparungen von zwei Milliarden Euro erreicht werden sollen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Autozulieferer Faurecia streicht 200 Stellen in Niedersachsen
Stadthagen (dapd). Der französische Automobilzulieferer Faurecia streicht 200 Stellen in seinem Werk im niedersächsischen Stadthagen und verlagert die meisten davon nach Polen. Das Tochterunternehmen des Autokonzerns PSA Peugeot Citroën begründete den Abbau mit dem Auslaufen von zwei Aufträgen und dem schwachen Automarkt in Westeuropa. 170 Stellen in der Produktion von Autositzen werden nach Polen verlagert, 30 Jobs in Verwaltung und Forschung fallen ganz weg, wie es hieß. Nach dem für 2013 geplanten Stellenabbau sollen noch 900 Arbeitsplätze in Stadthagen bei Hannover erhalten bleiben. Das Unternehmen nahm Gespräche mit dem Betriebsrat über einen Sozialplan auf und bietet Stellen in anderen Werken des Konzerns an. Erst am Montag hatte Opel das Aus für die Fahrzeugproduktion im Bochumer Werk im Jahr 2016 verkündet. Faurecia ist einer der weltweit führenden Automobilzulieferer. Die Gruppe erwirtschaftete 2011 einen Umsatz von 16,2 Milliarden Euro. Das Unternehmen beschäftigt weltweit 84.200 Mitarbeiter. In Deutschland sind es rund 11.000 Mitarbeiter an über 30 Produktionsstandorten. Größter deutscher Kunde ist VW. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)