Köln/Pirmasens (dapd). Der Kölner Handelskonzern Rewe will beim pfälzischen Lebensmittelhändler Wasgau das Ruder übernehmen. Rewe werde 51 Prozent der Geschäftsanteile an der Wasgau Food Beteiligungsgesellschaft mbH übernehmen, die bisher mehrheitlich von der Hornbach Stiftung gehalten wurden, erklärte Rewe am Freitag in Köln. Das Bundeskartellamt muss das Geschäft noch genehmigen. Rewe will den Angaben zufolge bei der Übernahme 10,36 Euro je Aktie zahlen, was einem kräftigen Aufschlag entspricht. Zuletzt notierten die Wasgau-Anteilsscheine um 6,50 Euro. Wasgau soll laut Rewe als eigenständige Marke bestehen bleiben und ausgebaut werden. Das Unternehmen mit Sitz in Pirmasens beschäftigt etwa 4.000 Mitarbeiter und betreibt rund 90 Lebensmittelmärkte, vorwiegend in der Pfalz und im Saarland. Rewe ist mit einem Marktanteil von 15,7 Prozent im Jahr 2012 nach Edeka die Nummer zwei auf dem hart umkämpften deutschen Lebensmittelmarkt. Die Unternehmensgruppe, die auch eine eigene Touristiksparte betreibt, erwirtschaftete im vergangenen Jahr 49,7 Milliarden Euro. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Jeder zweite deutsche Sparer bangt um Erspartes
Köln/Mainz (dapd). Die Zypern-Krise lässt auch die deutschen Sparer bangen. Im neuen ARD-Deutschlandtrend bejahten 48 Prozent die Frage, ob sie sich Sorgen um ihre Ersparnisse machen. 50 Prozent verneinten die Frage. Das am Freitag veröffentlichte neue ZDF-Politbarometer kommt zu einem ähnlichen Ergebnis. 49 Prozent sorgen sich um ihr Erspartes, 39 Prozent haben keine Angst, 11 Prozent gaben an, sie hätten keine Ersparnisse. Hintergrund ist der Plan der EU, wonach in Zypern auch Bankkunden zur Rettung der angeschlagenen Geldinstitute zur Kasse gebeten werden sollen. Die Hängepartie in Zypern hat auch die Euro-Krise insgesamt wieder in den Fokus der Bürger gerückt. 64 Prozent der von der Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen für das ZDF Befragten gehen davon aus, dass sich die Euro-Krise eher verschärfen wird. Nur 9 Prozent rechnen mit einer Abschwächung. In dem von Infratest dimap erhobenen ARD-Deutschlandtrend waren 59 Prozent der Meinung, dass Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) in der Euro-Krise richtig und entschlossen gehandelt hat. 39 Prozent glauben, dass die Union die Kompetenz hat, die Schuldenkrise in den Griff zu bekommen. Dies sind allerdings sechs Punkte weniger als im Dezember 2012. Für 16 Prozent der Befragten ist die SPD die kompetentere Partei in der Schuldenkrise. Zugleich ist der Anteil derer, die das keiner Partei zutrauen, um 11 Punkte auf 38 Prozent angestiegen. dapd (Politik/Wirtschaft)
Keine Mehrheit für Schwarz-Gelb und Rot-Grün
Berlin (dapd). Sechs Monate vor der Bundestagswahl fehlen neuen Umfragen zufolge sowohl der schwarz-gelben Koalition als auch Rot-Grün eine Mehrheit zum Regieren. Im aktuellen ZDF-Politbarometer und im neuen ARD-Deutschlandtrend büßte die Union etwas ein, während die SPD leicht zulegen konnte. Die FDP käme in der ARD-Befragung mit fünf Prozent in den Bundestag, in der ZDF-Umfrage hingegen mit vier Prozent nicht. Der am Freitag veröffentlichte ARD-Deutschlandtrend sieht die Union bei 38 Prozent, zwei Prozentpunkte weniger als bei der vorherigen Befragung. Die SPD gewinnt zwei Punkte hinzu und kommt auf 27 Prozent. Drittstärkste Kraft sind die Grünen mit 16 Prozent (-1), die Linke erreicht acht Prozent (+1). Die FDP erhielte fünf Prozent, wenn am Sonntag Wahlen wären, die Piraten nur zwei Prozent. Daraus ergibt sich ein Patt zwischen Schwarz-Gelb und Rot-Grün mit jeweils 43 Prozent. Zum Regieren reicht dies jeweils nicht. Möglich wären daher nur eine große Koalition, ein Bündnis aus Union und Grünen oder Dreierbündnisse aus SPD, Grünen sowie FDP oder Linkspartei. Merkel klar vor Steinbrück Im ZDF-Politbarometer scheidet ein Ampelbündnis aus SPD, Grünen und FDP hingegen aus, weil die Liberalen nur auf vier Prozent kommen. Hier verliert die Union einen Punkt und kommt auf 40 Prozent. Die SPD kann leicht um einen Punkt auf 29 Prozent zulegen. Die Grünen bleiben bei 14 Prozent, ebenso die Linke bei 7 Prozent. Abgeschlagen müssen sich die Piraten mit drei Prozent begnügen. In der Kanzlerkandidatenfrage neigt die große Mehrheit der Deutschen weiter Amtsinhaberin Angela Merkel (CDU) zu. 60 Prozent der Bürger wollen laut ZDF-Umfrage Merkel in dem Amt, 29 Prozent ihren SPD-Herausforderer Peer Steinbrück. Merkel führt auch weiter die Top-Ten-Liste der wichtigsten Politiker an. Allerdings hat sich ihr Wert auf der Skala von +5 bis -5 im Vergleich zur ersten März-Hälfte leicht von 2,2 auf jetzt 1,9 verschlechtert. Hinter Merkel liegen Finanzminister Wolfgang Schäuble, Verteidigungsminister Thomas de Maiziere (beide CDU) und SPD-Fraktionschef Frank-Walter Steinmeier auf den Plätzen. Nur auf Platz acht kommt SPD-Kanzlerkandidat Steinbrück. Auf den Schlussrängen liegen Außenminister Guido Westerwelle und FDP-Chef Philipp Rösler. Für den ARD-Deutschlandtrend wurden 1.008 Deutsche am 19. und 20. März befragt. Für das ZDF-Politbarometer befragte die Mannheimer Forschungsgruppe Wahlen in der Zeit in der Zeit vom 19. bis 21. März 1.296 Wahlberechtigte. ( ARD-Deutschlandtrend unter: http://url.dapd.de/vUZN5k , ZDF-Politbarometer unter: http://url.dapd.de/uCEtKK ) dapd (Politik/Politik)
Bundesagentur für Arbeit erwartet derzeit kein geringeres Defizit
Berlin/Nürnberg (dapd). Die Bundesagentur für Arbeit (BA) hat einem Bericht der „Bild“-Zeitung“ (Freitagausgabe) widersprochen, wonach sie angesichts der guten Lage am Arbeitsmarkt für 2013 ein um rund 350 Millionen Euro geringeres Defizit erwartet. „Wir können das nicht bestätigen“, sagte BA-Sprecherin Anja Huth aud dapd-Anfrage. Die BA bleibe bei ihrer bisherigen Prognose, wonach 2013 ein Fehlbetrag von 1,2 Milliarden Euro anfallen wird. „Für eine neue Schätzung ist es noch viel zu früh“, sagte Huth. Die Zeitung hatte unter Berufung auf BA-Kreise gemeldet, dass interne Schätzungen ein geringeres Defizit ergeben hätten. Huth erklärte, in den ersten beiden Monaten habe sich gezeigt, dass zwar die Einnahmen höher als bisher geplant ausgefallen seien, allerdings auch die Ausgaben, vor allem für das Arbeitslosengeld I. Für eine neue Schätzung ihres Haushalts will die Nürnberger Behörde die Frühjahrsprognose der Bundesregierung abwarten. Diese wird voraussichtlich im April veröffentlicht. dapd (Politik/Wirtschaft)
Ex-Vorsitzender des EnBW-Untersuchungsausschuss weist Vorwürfe zurück
Stuttgart (dapd). Der wegen der illegitimen Weitergabe von Akten zurückgetretene Vorsitzende des EnBW-Untersuchungsausschusses, Ulrich Müller, hat sein Vorgehen gerechtfertigt. Bei seiner Zeugenaussage vor dem Untersuchungsausschuss des baden-württembergischen Landtags verwahrte sich Müller am Freitag zugleich gegen den Vorwurf der Manipulation und Mauschelei. „Ich weise die ständigen Verdächtigungen zurück“, sagte der 68-jährige Landtagsabgeordnete. Niemand müsse sich für seine Kontakte entschuldigen, es sei denn, sie beeinträchtigten den Zweck des Untersuchungsausschusses. Dies sei nicht der Fall gewesen. Zu den Gründen für seinen Rücktritt sagte Müller, er habe dem „falschen Eindruck mangelnder Neutralität“ entgegentreten wollen. Sein Ziel als Vorsitzender sei es stets gewesen, alles zu erforschen ohne Ansehen von Personen oder Parteien. Die Kontakte zum ehemaligen Ministerpräsidenten Stefan Mappus (CDU) hätten an der Qualität und Integrität seiner Amtsführung nichts geändert. Der ehemalige Minister räumte aber ein, den vertraulichen Bericht der Landesregierung zur EnBW-Affäre an Mappus vor dessen Zeugenaussage am 9. März 2012 weitergegeben zu haben. Mappus sei in der Öffentlichkeit damals behandelt worden wie ein Angeklagter und nicht wie ein Zeuge. Daher habe er ihm den bereits in der Öffentlichkeit bekannten Bericht übergeben, damit er wisse, worum es gehe. Der Ausschuss soll die Hintergründe des Ende 2010 unter der Regierung Mappus geschlossenen EnBW-Rückkaufs aufklären und die Frage beantworten, ob das Land mit 4,7 Milliarden Euro zu viel für das Aktienpaket des Energiekonzerns bezahlte. Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen Mappus mittlerweile wegen des Anfangsverdachts der Untreue. dapd (Politik/Politik)
Eigentümer müssen Jagd auf ihrem Land nicht mehr dulden
Berlin (dapd). Gute Nachrichten für Gegner des Waidwerks: Landbesitzer können künftig die Jagd auf ihren Grundstücken untersagen lassen. Der Bundesrat billigte am Freitag eine Neuregelung jagdrechtlicher Vorschriften. Ob auf einer Fläche Jagdruhe herrscht, entscheidet in Zukunft die zuständige Landesbehörde nach Anhörung aller Betroffenen. Mit der Novelle wird ein Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte vom Juni 2012 umgesetzt. In dem Urteil wurde festgestellt, dass einzelne Vorschriften des Bundesjagdgesetzes gegen die Europäische Menschenrechtskonvention verstoßen. Dies betrifft die Zwangsmitgliedschaft in Jagdgenossenschaften und die damit verbundene Pflicht des Grundeigentümers, die Ausübung der Jagd durch Dritte auf seinem Grundstück „trotz entgegenstehender ethischer Motive“ zu dulden. Nach dem bisherigen Bundesjagdgesetz gehören Eigentümer von Grundstücken mit einer Fläche von weniger als 75 Hektar einer Jagdgenossenschaft an. Diese Eigentümer müssen die Bejagung ihrer Flächen durch Dritte dulden, wenn die Jagd auf den Genossenschaftsflächen verpachtet oder durch angestellte Jäger ausgeübt wird. dapd (Politik/Politik)
Bundesnetzagentur prüft Netzneutralität
Bonn (dapd). Die Bundesnetzagentur will in den kommenden Monaten die Netzneutralität im deutschen Internet prüfen. Auf der Internetseite www.initiative-netzqualitaet.de können Internetnutzer dazu bis Ende Juni 2013 testen lassen, ob der Datenverkehr bei bestimmten Anwendungen mit unterschiedlichen Datenraten transportiert wird. Die Messungen sollen Aufschluss über den Status quo von wichtigen Teilaspekten der Netzneutralität in Deutschland geben. Insbesondere wird untersucht, ob bestimmte Anwendungen im Internet Vorrang genießen und ob es dabei Unterschiede zwischen den Anbietern oder zwischen verschiedenen Technologien gibt. Für ein genaues Bild benötigt die Bundesnetzagentur die Mithilfe möglichst vieler Internetnutzer. „Unser Ziel ist es, die Transparenz für die Kunden zu erhöhen. Transparenz ist neben Wettbewerb und effizienten Wechselprozessen ein wichtiger Baustein zur Sicherung der Netzneutralität“, betonte Behördenpräsident Jochen Homann am Freitag. Seit vergangenem Jahr haben Nutzer bereits die Möglichkeit, die Geschwindigkeit ihres Breitbandanschlusses zu testen. Das Angebot wurde bereits rund eine halbe Million mal genutzt. Er hoffe, dass auch die Messungen zur Netzneutralität eine solche Resonanz hervorriefen, sagte Homann. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Schäuble: Kooperation mit Russland ist völlig in Ordnung
Berlin (dapd). Im Ringen um eine Rettung des Finanzsektors in Zypern ist es laut Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) es offen, ob sich die Finanzminister des Euro-Länder am Wochenende erneut zu Gesprächen zusammenfinden werden. „Ich weiß es nicht“, sagte Schäuble am Freitag in Berlin. Er verwies auf die geplante Parlamentsentscheidung in Zypern am Freitag über den eigenen Rettungsplan. Er könne nicht vorhersagen, ob und wann Zypern Ergebnisse liefere, die die Troika aus EU, IWF und EZB in die Lage versetze, weiter über ein Hilfspaket für Zypern zu verhandeln. Die Zeit sei kritisch sagte Schäuble. Der Finanzminister nannte es „völlig in Ordnung“, dass Russland in die Bemühungen um ein Abwenden eines Staatsbankrotts einbezogen wird. Er habe zu Russland „keinerlei kritische Anmerkungen zu machen“, sagte Schäuble. dapd (Politik/Politik)
Länder legen sich quer beim Gesetz gegen Antibiotika-Missbrauch
Berlin (dapd). Die Länder haben das Gesetz gegen Antibiotika-Missbrauch in der Tierhaltung vorläufig gestoppt: Der Bundesrat überwies am Freitag den Entwurf zur Änderung des Arzneimittelgesetzes von Verbraucherministerin Ilse Aigner (CSU) zur Überarbeitung in den Vermittlungsausschuss von Bund und Ländern. Dort sollen die Maßnahmen zur Förderung des sorgsamen Umgangs mit Antibiotika nachgebessert werden. Auch verlangen die Länder effektivere Überwachungsmöglichkeiten und eine Verbesserung der geplanten Datenbank. Ziel von Aigners Novelle ist es, die Ausbreitung gefährlicher Resistenzen gegen Antibiotika einzudämmen und für gesundes Fleisch zu sorgen. Daher ist der Einsatz dieser Medikamente in der Tierhaltung künftig nur noch erlaubt, wenn er aus therapeutischer Sicht unbedingt erforderlich ist. Notwendige Kontrollen sollen verschärft werden. Zudem ist eine bundesweite Datenbank zur Überwachung der Antibiotika-Vergabe geplant. Die rheinland-pfälzische Landwirtschaftsministerin Ulrike Höfken (Grüne) kritisierte, es reiche nicht aus, die Missstände nur zu dokumentieren. „Die Behörden dürfen zugucken, aber sie dürfen nicht eingreifen“ – und das über Jahre. Der nordrhein-westfälische Umweltminister Johannes Remmel (Grüne) sagte, angesichts der Lücken und Defizite des Gesetzes könne nicht einmal von einem Einstieg in die Antibiotika-Minimierung gesprochen werden. Mehr als 1.700 Tonnen dieser Medikamente seien allein 2011 an tierärztliche Hausapotheken geliefert worden. Natürlich müssten kranke Tiere behandelt werden, es dürfe aber keine Dauerbehandlung stattfinden. „Die Zeit von Halbherzigkeiten sollte vorbei sein.“ Der Parlamentarische Staatssekretär im Bundesagrarministerium, Gerd Müller (CSU) sagte, mit dem Gesetz würden die Forderungen der Agrarministerkonferenz von Bund und Ländern umgesetzt: „Die Instrumente sind auch passgenau.“ Müller appellierte an die Länder, ihre neuen Handlungsmöglichkeiten auch zu nutzen und den „Kompromiss in Gesetzesform“ auch umzusetzen. dapd (Politik/Politik)
Überraschender Rückschlag für die deutsche Konjunktur
München (dapd). Die Euphoriewelle in der deutschen Wirtschaft ist vorerst gestoppt: Zum ersten Mal seit Oktober sank der Ifo-Geschäftsklimaindex wieder. Der wichtigste Frühindikator für die Konjunktur verlor 0,7 Zähler auf 106,7 Punkte, wie das Münchner Ifo-Institut am Freitag mitteilte. Der DAX büßte nach der Veröffentlichung zunächst an Wert ein, fing sich dann aber wieder. Experten hatten mit einem leichten Plus gerechnet. Ifo-Präsident Hans-Werner Sinn bewertete die Zahlen positiv. Er sprach von einem „minimalen Rückgang“ und fügte hinzu: „Die deutsche Wirtschaft behauptet sich mit einer guten Binnenkonjunktur in schwierigem Umfeld.“ Der aktuelle Wert ist der zweithöchste seit Mai 2012. Ihre momentane Geschäftslage bewerteten die etwa 7.000 befragten Unternehmen fast genauso gut wie zuletzt. Etwas stärker gingen jedoch die Geschäftserwartungen im Vergleich zum Februar zurück. In den Branchen ist die Entwicklung unterschiedlich. Die Industriefirmen, die das Schwergewicht der deutschen Wirtschaft ausmachen, bewerteten sowohl die aktuelle Lage als auch den weiteren Geschäftsverlauf in den kommenden sechs Monaten weniger optimistisch als im Februar. „Die Exporterwartungen sanken merklich, sind aber weiterhin positiv ausgerichtet“, erläuterte Sinn. Nach einem starken Plus im vergangenen Monat trübte sich auch das Geschäftsklima im Großhandel deutlich ein. Die befragten Firmen bewerteten die momentane Situation und die nahe Zukunft schlechter als zuletzt. Im Einzelhandel gab es dagegen ein leichtes Plus. Mit der aktuellen Lage sind sie „etwas zufriedener als zuvor“, und sie blicken laut Ifo auch weniger pessimistisch auf die weitere Entwicklung. Hohe Werte im Baugewerbe Im Bauhauptgewerbe stieg der Geschäftsklimaindex sogar auf den höchsten Wert seit der Wiedervereinigung, wie Sinn erläuterte. Mit der aktuellen Situation sind die Firmen deutlich zufriedener. Im Hinblick auf die weitere Geschäftsentwicklung sind sie zwar etwas skeptischer als im Februar. Der Wert liege jedoch nach wie vor sehr hoch, betonte der Ifo-Präsident. Im Dienstleistungsgewerbe ging der Geschäftsklimaindikator im März dagegen zurück. Beide Kriterien fielen etwas negativer aus. „Trotzdem besteht weiterhin die Absicht, den Personalbestand zu erhöhen“, sagte Sinn. Die vom Mannheimer Zentrum für Europäische Wirtschaftsforschung befragten Finanzmarktexperten hatten die konjunkturelle Entwicklung zuletzt besser eingeschätzt. Der ZEW-Index war im März um 0,3 auf 48,5 Punkte gestiegen. Das war der vierte Zuwachs in Folge. Bereits im Februar hatte der Wert mit 48,2 Punkten den höchsten Stand seit fast drei Jahren erreicht. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)