Passau (dapd). Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund schlägt Alarm wegen der Krankenhausfinanzierung. „Alle Kliniken müssen akut mehr Geld bekommen“, forderte der Vorsitzende des Marburger Bundes, Rudolf Henke, in der „Passauer Neuen Presse“ (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. Das Fallpauschalensystem bei der Krankenhausfinanzierung sei zwar immer ausgeklügelter geworden, doch träfen sie einen Teil der Leistungen nicht genau. „Die Kosten teurer Schwerstkrankenfälle werden bei der typisierenden Betrachtung nicht genügend berücksichtigt“, monierte Henke. Das Problem betreffe nicht nur Universitätskrankenhäuser, sondern auch große kommunale und einige private und konfessionelle Kliniken. Andere Hospitäler gäben teure Schwerstkrankenfälle an diese hochspezialisierte Häuser ab. „Dieser Druck Patienten abzugeben wächst umso mehr, je mehr alle Krankenhäuser unter einer zu geringen Finanzausstattung leiden“, sagte Henke. dapd (Politik/Politik)
Peer-Michael Preß
Bundestag soll Betreuungsgeld im Mai um Bildungsbonus erweitern
Düsseldorf (dapd). Die Bundesregierung will noch im Mai die gesetzliche Grundlage für das sogenannte Bildungssparen schaffen. Die Düsseldorfer „Rheinische Post“ (Mittwochausgabe) berichtete vorab, laut einer Formulierungshilfe von Bundesfamilienministerin Kristina Schröder (CDU) für ein Betreuungsgeldergänzungsgesetz sollten Eltern von Kleinkindern das Betreuungsgeld mit einem Bonus von 15 Euro pro Monat auch für Bildungsinvestitionen nutzen können. Dies gelte für den Fall, dass sie einen anerkannten Sparvertrag auf den Namen des Kindes abschließen und die Mittel ausschließlich für Maßnahmen der Schul- und Hochschulbildung oder der beruflichen Bildung verwenden, schrieb die Zeitung. Das Betreuungsgeld inklusive Bonus könne ab dem 14. Lebensjahr des Kindes in monatlichen Raten über einen Zeitraum von mindestens zwei Jahren ausbezahlt werden. Falls der Bildungszweck vorab belegt werde, könne die Gesamtsumme auf einen Schlag ausgezahlt werden. Die schwarz-gelbe Koalition hatte sich Ende März auf Eckpunkte für das Bildungssparen geeinigt. Das umstrittene Betreuungsgeld – zunächst 100 Euro und ab 2014 dann 150 Euro pro Monat – sollen Eltern erhalten, die ihr Kleinkind zwischen dem 15. und 36. Lebensmonat selbst betreuen und keine staatlich geförderte Betreuung in Anspruch nehmen. Es wird vom 1. August an gezahlt. Das Blatt schrieb, das Betreuungsgeldergänzungsgesetz solle im Mai im Bundestag beschlossen werden. Der Bundesrat müsse nicht beteiligt werden. dapd (Politik/Politik)
Bundeswehrverband will über Argumente der Drohnenkritiker reden
Halle/Saale (dapd). Der Vorsitzende des Deutschen Bundeswehrverbandes, Ulrich Kirsch, hält die Anschaffung bewaffneter Drohnen noch vor der Bundestagswahl am 22. September für unnötig. „Wir brauchen nicht sofort eine Entscheidung“, sagte Kirsch der in Halle erscheinenden „Mitteldeutschen Zeitung“ (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. „Auch die Gesichtspunkte der Skeptiker mit ethischen Bedenken müssen in die Debatte einbezogen werden.“ Kirsch fügte hinzu: „Militärisch-taktisch bräuchten wir bewaffnete Drohnen schon längst.“ Er habe einen Soldaten vor Augen, der eine Aufklärungsdrohne bediene und feststelle, dass eigene Kameraden einer Gefahr ausgesetzt seien. Sei die Drohne bewaffnet, könne der Soldat die Gefahr sofort ausschalten. Verteidigungsminister Thomas de Maizière (CDU) hatte zuletzt auf eine Entscheidung noch in dieser Legislaturperiode gedrängt. Derzeit verfügt die Bundeswehr über drei unbewaffnete Aufklärungsdrohnen vom Typ Heron I, die sie von einem israelisch-deutschen Konsortium geleast hat. Der ursprünglich im Oktober 2014 auslaufende Leasingvertrag war bereits bis Mitte 2015 verlängert worden. dapd (Politik/Politik)
Edathy und der NSU-Ausschuss werden ausgezeichnet
Berlin (dapd). Der Vorsitzende des NSU-Untersuchungsausschusses des Bundestages, Sebastian Edathy (SPD), wird stellvertretend für das gesamte Gremium mit dem Genc-Preis der Deutsch-Türkischen Gesellschaft Berlin und der Türkisch-Deutschen Gesundheitsstiftung ausgezeichnet. Das berichtet die „Berliner Zeitung“ (Mittwochausgabe) vorab unter Berufung auf Ausschuss-Mitglieder und die Türkisch-Deutsche Gesundheitsstiftung. Der Preis ist nach der Familie Genc benannt, die beim Brandanschlag von Solingen 1993 zwei Töchter und zwei Nichten verlor. Edathy bekommt den Hoffnungspreis dem Blatt zufolge auch in Anerkennung seines langjährigen Engagements im Kampf gegen Rechtsextremismus. Das zielgerichtete Auftreten bei der lückenlosen Aufklärung der NSU-Morde sei im Übrigen beispielgebend, heißt es mit Blick auf den gesamten Ausschuss. Zweiter Preisträger ist den Angaben nach Ismail Yozgat, dessen Sohn Halit Yozgat am 6. April 2006 in seinem Internetcafé im nordhessischen Kassel von Mitgliedern der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU) erschossen wurde. Yozgat erhält den Versöhnungspreis, weil er es nach Ansicht der Genc-Preis-Jury „trotz seiner tiefen Trauer schaffte, nicht plakativ Deutschland zu beschuldigen“, und „immer wieder betonte, wie stark sein Vertrauen in die deutsche Justiz sei“. Die Preisverleihung findet am 25. Juni in der Berliner Humboldt-Universität unter der Schirmherrschaft von Bundestagspräsident Norbert Lammert (CDU) statt, wie die Zeitung berichtete. Edathy sagte, der Preis sei eine Anerkennung der Arbeit des Untersuchungsausschusses. Dem NSU wird unter anderem vorgeworfen, bundesweit acht türkischstämmige Ausländer, einen Griechen und eine deutsche Polizistin ermordet zu haben. Der Untersuchungsausschuss prüft unter anderem, warum die Gruppe jahrelang unentdeckt im Untergrund leben konnte. dapd (Politik/Politik)
Kolat hat Generalverdacht bei Bränden in Häusern von Türken
Köln (dapd). Ermittler sollten nach Ansicht der Türkischen Gemeinde in Deutschland bei Bränden in von Türken bewohnten Häusern zunächst grundsätzlich von einem rechtsradikalen Hintergrund ausgehen. „Bisher haben die Sicherheitsbehörden einen rechtsradikalen Hintergrund bei solchen Ereignissen gleich von vornherein ausgeschlossen“, sagte der Gemeindevorsitzende Kenan Kolat dem „Kölner Stadt-Anzeiger“ (Mittwochausgabe) laut Vorabbericht. „Wir sollten es machen wie in England. Dort geht man automatisch von einem rassistischen Anschlag aus, um dann zu schauen, ob doch etwas anderes dahintersteckt. Bei uns ist es umgekehrt. Bei uns wird erst mal verniedlicht.“ Kolat sagte, die Politik sei angesichts der wachsenden Ängste vieler Türken gut beraten, wenn sie „bestimmte positive Gesten zeigen würde“. „So habe ich beispielsweise die Bundeskanzlerin angeschrieben und vorgeschlagen: Lassen Sie uns gemeinsam nach Backnang gehen, wo eine türkischstämmige Frau und ihre sieben Kinder umkamen, und dort mit den Familien sprechen. Sie hat das abgelehnt. Es wäre aus menschlicher Perspektive ein gutes Zeichen gewesen, auch wenn es gar kein rassistischer Anschlag war“, sagte Kolat. „Die Politik hat das immer noch nicht verstanden.“ Bei einem Feuer in einem vorwiegend von Türken bewohnten Mehrfamilienhaus in Köln waren am Samstagabend ein Deutscher und eine Frau aus dem Kosovo ums Leben gekommen. dapd (Politik/Politik)
Zahl der älteren Beschäftigten offenbar stark gestiegen
Frankfurt/Main (dapd). Die Zahl der älteren Arbeitnehmer ist gestiegen. Die „Frankfurter Allgemeine Zeitung“ berichtete vorab, nach neuen Daten der Bundesagentur für Arbeit (BA) seien im September 2012 fast 1,484 Millionen Menschen im Alter zwischen 60 und 65 Jahren einer sozialversicherungspflichtigen Arbeit nachgegangen. Das seien 12,3 Prozent mehr als ein Jahr zuvor. Innerhalb von fünf Jahren, seit September 2007, habe sich die Zahl der Beschäftigten in der Altersgruppe „60plus“ den Daten zufolge sogar um 667.000 oder 81,7 Prozent erhöht. Der Präsident des Zentralverbands des Deutschen Handwerks, Otto Kentzler, wertete die Daten als Beleg dafür, dass sich Unternehmen zunehmend auf die Belange älterer Beschäftigter einstellten. „Immer mehr Betriebe sorgen mit Qualifizierungen dafür, dass das Wissen auf dem neuesten Stand bleibt“, sagte er dem Blatt. Gerade im Handwerk benötigten die Betriebe die Erfahrung älterer Arbeitnehmer. Der Deutsche Gewerkschaftsbund hatte der Wirtschaft demgegenüber kürzlich vorgeworfen, viele Betriebe hätten sich „noch nicht vom Jugendwahn verabschiedet“. Der DGB stützte seine Kritik darauf, dass die Zahl der älteren Arbeitslosen in jüngster Zeit ebenfalls gestiegen sei. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Westerwelle begrüßt Regulierung des Waffenhandels
Berlin (dapd). Das Auswärtige Amt begrüßt die Zustimmung der UN-Generalversammlung zur Regulierung des Waffenhandels. „Damit werden erstmals international verbindliche Regeln für den Export von Rüstungsgütern festgelegt“, sagte Außenminister Guido Westerwelle (FDP) am Dienstag in Berlin. „Das ist ein Meilenstein in unserem weltweiten Bemühen um Rüstungskontrolle und Sicherheit.“ Deutschland werde sich mit allem Nachdruck dafür einsetzen, dass der Vertrag so schnell wie möglich in Kraft treten kann. Den Angaben zufolge hat sich in der Generalversammlung eine klare Mehrheit von 154 Staaten für den Vertragstext ausgesprochen, der verbindliche Mindeststandards für den Transfer konventioneller Rüstungsgüter festlegt. Lediglich drei Staaten votierten dagegen. Damit der Vertrag in Kraft tritt, müssen ihn mindestens 50 Staaten ratifizieren. dapd (Politik/Politik)
Sechs Staaten gehen gemeinsam gegen Google vor
Paris (dapd). Sechs Länder Europas nehmen gemeinsam den Kampf gegen den Internetkonzern Google auf. Die Regulierer Deutschlands, Italiens, der Niederlande, Großbritanniens und Spaniens vereinbarten am Dienstag unter der Führung von Frankreich ein koordiniertes Vorgehen gegen das US-Unternehmen. Der Vorwurf an Google: Verstöße gegen den Datenschutz. Die nun beschlossene koordinierte Aktion geht auf einen seit Anfang 2012 schwelenden Streit zurück. Damals hatte Google seine Nutzungsbedingungen geändert und einen Austausch von Daten zwischen seinen verschiedenen Diensten – etwas zwischen dem Videoportal Youtube und dem Mail-Angebot Gmail – ermöglicht. Im Oktober hatte Frankreich dem US-Unternehmen im Namen der sechs Länder eine Frist von drei bis vier Monaten gesetzt, um bestimmte Änderungen an den Nutzungsbedingungen vorzunehmen. So sollten es Nutzer der Dienste etwa leichter haben, sich als Adressat bestimmter Werbung auszuschließen. Da Google die Frist ohne Änderungen verstreichen ließ, leiteten die Franzosen nun eine koordinierte Aktion gegen das Unternehmen ein. Welche Maßnahmen die Behörden konkret umsetzen wollen, ließen sie aber zunächst offen. Google sieht die Vorwürfe als ungerechtfertigt an. Eine Sprecherin betonte, die Nutzungsbedingungen würden im Einklang mit den Gesetzen in Europa stehen. Gleichzeitig würden sie die Dienste verbessern und effektiver machen. Die Regulierer in Europa sehen ihr Vorgehen gegen Google als Speerspitze im Kampf um einen besseren Datenschutz. Sie wollen einen weltweiten Präzedenzfall schaffen. Auf der Liste der möglichen Datensünder stehen noch andere bekannte Namen – auch Facebook und Co. haben bei europäischen Behörden nur wenige Freunde. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Pharmabranche kritisiert Patent-Urteil aus Indien
Frankfurt/Main (dapd). Das Patent-Urteil des Obersten Gerichtshof in Indien gegen den Pharmakonzern Novartis ruft auch in der deutschen Pharmaindustrie Kritik hervor. Die Branche befürchtet den Verlust von Schutzrechten für innovative Medikamente. Dennoch ist die Justiz-Entscheidung für deutsche Branchengrößen wie Bayer, Boehringer Ingelheim oder die Merck KGaA kein Grund, ihre Strategie in dem Land grundsätzlich zu überdenken. Das Urteil gegen Novartis habe Beispielcharakter, kommentierte ein Sprecher des Verbands Forschender Arzneimittelhersteller (vfa) am Dienstag. „In Indien werden Schutzrechte tief gehängt.“ Das gelte grundsätzlich für jedes Medikament und könnte damit auch Auswirkungen auf alle anderen Pharmafirmen haben, sagte er. In einem seit sieben Jahren geführten Rechtsstreit hatte der Oberste Gerichtshof am Montag eine Klage von Novartis im Zusammenhang mit dem Krebsmittel Glivec zurückgewiesen. Das Mittel genießt damit keinen Patentschutz und kann von Generikafirmen günstig nachgeahmt werden. Davor waren bereits andere Pharmafirmen mit Patentklagen in Indien gescheitert. Die als richtungsweisend geltende Entscheidung mache deutlich, mit welchen Risiken das Geschäft auf Wachstumsmärkten behaftet sei, erklärte Analyst Andrew Weiss von der Bank Vontobel. Pharmaunternehmen müssten sich darauf einstellen, dass die internationalen Rechte intellektuelles Eigentum betreffend in Indien in Konflikt mit der geringen Kaufkraft der meisten Menschen gerieten. Helvea-Analystin Odile Rundquist sprach sogar von einem Rückschlag für die gesamte Pharmaindustrie. Dieser könnte künftig innovative Forschung erschweren. Bayer hat bereits negative Erfahrung mit indischen Patentrecht Der Leverkusener Konzern Bayer hat bereits negative Erfahrung mit dem indischen Patentrecht gemacht. So muss dass Unternehmen eine Zwangslizenz für sein Krebsmittel Nexavar dulden und erhält dafür nur eine Lizenzgebühr von sieben Prozent des Umsatzes. Aufgegeben hat Bayer jedoch noch nicht und will weitere juristische Mittel ausschöpfen, wie eine Unternehmenssprecherin sagte. „Wir werden weiter für den Patentschutz von Nexavar kämpfen.“ Bereits zur Entscheidung Anfang März hatte Bayer kritisiert, diese schwäche das Patentsystem und gefährde die Erforschung von Medikamenten. Nexavar gehört zu den meistverkauften Medikamenten Bayers. Im vergangenen Jahr stand es mit einem weltweiten Umsatz von rund 790 Millionen Euro auf Platz vier der umsatzstärksten Arzneimittel des Konzerns. Die deutschen Wettbewerber Boehringer Ingelheim und Merck sind ebenfalls in Indien vertreten, sehen durch das Novartis-Urteil aber zunächst keine Auswirkungen auf ihr Geschäft. „Alle unsere verschreibungspflichtigen Produkte in Indien haben Patentschutz oder sind als Entwicklungssubstanzen im Patenterteilungsverfahren“, sagte eine Boehringer-Sprecherin. Eine absolute Sicherheit bietet dies jedoch nicht. „Grundsätzlich kann natürlich jedes Patent angegriffen werden.“ In Indien existiere zudem eine besondere Situation, weil es zwischen den Patentbehörden, den Zulassungsbehörden und den Behörden, die die Produktionslizenz erteilten, keine Abstimmung gebe. Außerdem würden dort Produkte, die länger als vier Jahre auf dem Markt sind, bereits als „Alt-Produkte“ gelten. Diese Situation könnten Unternehmen entsprechend ausnutzen, sagte die Sprecherin. Bei Merck hieß es, Indien schneide sich damit selbst von Innovationen ab. Der indische Markt gilt als attraktiver Wachstumsmarkt. Dabei ist er bislang vor allem von der Generikaherstellung getrieben. Der vfa schätzt, dass es dort 20.000 Generikahersteller gibt, jedoch nur eine Handvoll forschender Pharmaunternehmen – symptomatisch für die Branche dort. Andererseits spreche allein die Größe des Landes für seine Attraktivität. Es sei davon auszugehen, dass der Wohlstand der indischen Bevölkerung weiter steigen werde, sagte der vfa-Sprecher. Dadurch könnten sich immer mehr Menschen eine bessere Gesundheitsvorsorge in dem zweitbevölkerungsreichsten Land der Erde leisten. Die Beratergesellschaft PwC schätzt etwa, dass das Volumen des indischen Arzneimittelmarkts von rund 11 Milliarden US-Dollar (8,6 Milliarden Euro) im Jahr 2011 auf 74 Milliarden Dollar im Jahr 2020 steigen kann. Boehringer zufolge lag das Wachstum der Branche in den vergangenen Jahren bei 12 bis 14 Prozent. Deswegen denkt auch keines der Unternehmen daran, das Land wegen möglicher Patentverluste zu verlassen. „Der Markt ist für uns durchaus attraktiv. Wir haben eine eigene Tochtergesellschaft dort“, erklärte die Boehringer-Sprecherin. Und auch Bayer verschwendet an einen Ausstieg aus Indien keinen Gedanken. „Wir werden mit unseren Produkten in Indien bleiben“, sagte die Sprecherin. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Lifestyle-Messe Home Garden wegen zu weniger Aussteller abgesagt
Rastatt (dapd-bwb). Die Lifestyle-Messe „Home & Garden“ im Schlossgarten des Residenzschlosses Rastatt ist abgesagt worden. Es hätten sich zu wenige Aussteller angemeldet, teilten die Staatlichen Schlösser und Gärten Baden-Württemberg am Dienstag in Stuttgart mit. Laut der zuständigen Agentur finden an dem geplanten Wochenende im Mai rund um Rastatt zahlreiche weitere Lifestyle-Veranstaltungen statt, „die das Erreichen einer repräsentativen Ausstellerzahl unmöglich machen“. Vor allem Floristen, Garten- und Landschaftsbauer als wichtigste Zielgruppe hätten mit personellen Engpässen zu kämpfen. Daher sei die Resonanz geringer als erwartet gewesen, hieß es. Ursprünglich sollte die Messe vom 9. bis zum 12. Mai stattfinden. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)