Berlin (dapd). Die von vielen Ökonomen zum Jahresende erwartete Konjunkturdelle dürfte nach Ansicht des Deutschen Instituts für Wirtschaftsforschung (DIW) Berlin das Wirtschaftswachstum im letzten Quartal dieses Jahres zum Erliegen bringen. Wie das Institut am Mittwoch mitteilte, weist das DIW-Konjunkturbarometer für das laufende vierte Quartal eine Stagnation gegenüber dem Vorquartal aus. Im Oktober waren die DIW-Ökonomen noch davon ausgegangen, dass das Bruttoinlandsprodukt in den letzten drei Monaten des Jahres um 0,2 Prozent gegenüber dem Vorquartal steigen wird. „Die deutsche Wirtschaft leidet zurzeit ziemlich unter der Nachfrageschwäche aus dem Euroraum und dem Rest der Welt“, sagte DIW-Konjunkturchef Ferdinand Fichtner. Aus diesem Grund hielten sich auch die Unternehmen in Deutschland mit Investitionen zurück. „Das belastet die Wirtschaft zusätzlich“, erklärte Fichtner. „Die Nachfrageschwäche macht vor allem der Industrie zu schaffen“, sagte DIW-Deutschlandexperte Simon Junker. Im Dienstleistungssektor dagegen sei eine starke Abkühlung bisher „nicht abzusehen“. Unter dem Strich erwarten die Berliner Ökonomen für die nächsten Monate auch einen vorübergehenden Rückgang der Beschäftigung, der mit einem leichten Anstieg der Arbeitslosigkeit verbunden ist. Gestützt werde die heimische Wirtschaft dagegen durch die zuletzt gute Einkommensentwicklung und die daraus resultierende hohe Konsumfreudigkeit vieler deutscher Privathaushalte. Hoffnung auf Erholung des Konjunkturklimas im Verlauf des nächsten Jahres kommt nach Ansicht des DIW zudem aus großen Schwellenländern wie China. „Wenn deshalb die Nachfrage nach deutschen Exporten demnächst wieder anzieht, werden die Unternehmen auch wieder investieren“, sagte Fichtner. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Bundesregierung glättet offenbar Armutsbericht
Berlin (dapd). Die Bundesregierung hat ihren Armuts- und Reichtumsbericht in einigen entscheidenden Passagen offenbar deutlich geglättet. Entscheidende Passagen seien verändert worden, berichtete die „Süddeutsche Zeitung“. So sei die Aussage „Die Privatvermögen in Deutschland sind sehr ungleich verteilt“ in der Einleitung des Dokuments nicht mehr zu finden. Den Bericht soll das Kabinett möglichst noch dieses Jahr billigen. Eine frühere Fassung des Berichts aus dem Haus von Bundesarbeitsministerin Ursula von der Leyen (CDU) hatte im September für erhebliche Unruhe gesorgt. In einer Stellungnahme hatte das Wirtschaftsministerium klar gemacht, dass der aktuelle Berichtsentwurf „nicht ressortabgestimmt“ sei und daher „auch nicht der Meinung der Bundesregierung“ entspreche. Vor allem „Forderungen nach höheren Steuern für die, die den Sozialstaat finanzieren“, lehne das Ministerium ab. Auch Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) distanzierte sich von der Analyse. In der neueren Fassung vom 21. November fehlen laut dem Bericht nun einige kritische Passagen. So hieß es in der ersten Variante noch: „Während die Lohnentwicklung im oberen Bereich positiv steigend war, sind die unteren Löhne in den vergangenen zehn Jahren preisbereinigt gesunken. Die Einkommensspreizung hat zugenommen.“ Diese verletze „das Gerechtigkeitsempfinden der Bevölkerung“ und könne „den gesellschaftlichen Zusammenhalt gefährden“. Stattdessen wird nun angeführt, dass sinkende Reallöhne „Ausdruck struktureller Verbesserungen“ am Arbeitsmarkt seien. Denn zwischen 2007 und 2011 seien im unteren Lohnbereich viele neue Vollzeitjobs entstanden und hätten Erwerbslose so eine Arbeit bekommen. DGB-Vorstandsmitglied Annelie Buntenbach warf der Bundesregierung in der „Süddeutschen Zeitung“ vor, sie wolle „entscheidende Aussagen des Berichts verwässern, verschleiern und beschönigen“. Ein Sprecher des Arbeitsministeriums erwiderte, es habe Veränderungswünsche gegeben. Dies sei innerhalb einer Ressortabstimmung in einer Koalition „ein ganz normaler Vorgang“. SPD-Fraktionsvize Hubertus Heil warf der Bundesregierung Ignoranz vor. „Das ändert aber nichts an der Situation. Die ungerechte Einkommens- und Vermögensverteilung, die Zunahme von unsicherer Arbeit und fehlende Aufstiegsperspektiven sind Realität in Deutschland“, sagte er am Mittwoch. Von der FDP sei nichts anderes zu erwarten, als dass sie die Realität ignoriere. „Aber dass Frau von der Leyen und Frau Merkel dieses schäbige Spiel mitmachen zeigt, dass auch die CDU jede soziale Bodenhaftung verloren hat“, fügte er hinzu. dapd (Politik/Politik)
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Streit zwischen Hessen und Bahá’i-Gemeinde vor Gericht
Leipzig (dapd). Das Bundesverwaltungsgericht beschäftigt sich seit Mittwoch mit dem Streit zwischen dem Land Hessen und der Bahá’i-Gemeinde um deren Anerkennung als Körperschaft öffentlichen Rechts. Der hessische Verwaltungsgerichtshof in Kassel hatte dem Antrag der Religionsgemeinschaft stattgegeben, wogegen das zuständige Kultusministerium in Revision ging. Nach Ansicht des Ministeriums reicht die Zahl von rund 5.000 Mitgliedern nicht aus, um den Bahá’i den Körperschaftsstatus zu verleihen. Die Bahái-Gemeinde hatte dies in Hessen beantragt, weil hier ihr Nationaler Geistiger Rat ansässig ist. dapd (Politik/Politik)
Arbeitskräftenachfrage tritt im November auf der Stelle
Nürnberg (dapd). Der Bedarf an Arbeitskräften hat im November weiter nachgelassen. Zwar blieb der Stellenindex BA-X der Bundesagentur für Arbeit (BA) im Vergleich zum nach unten revidierten Oktoberwert mit 159 Punkten unverändert, er büßte jedoch auf Jahressicht 20 Zähler ein, wie die BA am Mittwoch in Nürnberg mitteilte. Die Unternehmen zeigten sich angesichts eingetrübter Konjunkturerwartungen mit Neueinstellungen vorsichtiger, erklärte die Behörde. Sie betonte zugleich, dass der Bedarf an Arbeitskräften im langjährigen Vergleich immer noch auf einem hohen Niveau liege und das Nachfragemaximum des letzten Konjunkturzyklus von 2007 nur um sieben Punkte unterschreite. Hohen Arbeitskräftebedarf signalisiert laut Bundesagentur weiter die Zeitarbeit: Aus dieser Branche stamme jede dritte gemeldete Arbeitsstelle. Mitarbeiter würden ferner nach wie vor im Groß- und Einzelhandel, der Bauinstallation und in der Gastronomie gesucht, wenngleich hier die Nachfrage bereits unter dem Vorjahresniveau liege. Einen höheren Personalbedarf als vor einem Jahr melde das Gesundheits- und Sozialwesen. Der BA-X basiert auf konkreten Stellengesuchen der Unternehmen und signalisiert deren Einstellungsbereitschaft. In den Index fließen die bei der Behörde gemeldeten ungeförderten Stellen für den ersten Arbeitsmarkt ein, Angebote für Freiberufler und Selbstständige sowie gemeldete Stellen aus der privaten Arbeitsvermittlung. Die Zahl der offenen Stellen im November gibt die Bundesagentur für Arbeit am Donnerstag (29. November) bekannt, wenn sie auch die November-Daten zur Arbeitslosigkeit verkündet. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Hyundai fährt Rekordabsatz in Deutschland ein
München (dapd). Der koreanische Autohersteller Hyundai hat trotz Absatzkrise seine Verkaufszahlen in Deutschland weiter gesteigert. Bis zum Jahresende will Hyundai rund 98.000 Fahrzeuge ausgeliefert haben und damit eine neue Bestmarke erreichen, wie der Deutschland-Chef Markus Schrick am Dienstagabend in München mitteilte. Die Vorjahresmarke von 86.700 Autos hatte das koreanische Unternehmen schon im Laufe des Novembers übertroffen. Hyundai ist damit die erfolgreichste asiatische Automarke in Deutschland und der drittgrößte Importeur. Im kommenden Jahr wird der Gesamtmarkt laut Schrick stagnieren. Dennoch will Hyundai erstmals mehr als 100.000 Fahrzeuge in Deutschland verkaufen. Allerdings stellt sich Schrick auf einen harten Wettbewerb mit Rabatten ein. Nachdem Hyundai in den vergangenen Monaten und Jahren viele neue Modelle auf den Markt gebracht hat, will das Unternehmen künftig verstärkt an der Qualität arbeiten. Dass Hyundai bisher nur im Mittelfeld der ADAC-Pannenstatistik steht, soll sich laut Schrick ändern. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Union uneins über neuen Schuldenschnitt für Griechenland
Berlin (dapd). Kaum hat sich die Eurogruppe auf ein neues Milliardenpaket für Griechenland verständigt, ist in Deutschland die Diskussion über einen neuen Schuldenschnitt für das krisengeschüttelte Land entbrannt. Mehrere Unionspolitiker äußerten am Mittwoch die Erwartung, dass es ohne erneuten Schuldenerlass nicht gehen werde. CSU-Chef Horst Seehofer warnte dagegen vor diesem Schritt. Unterdessen wehrt sich die Opposition weiter vehement gegen eine Abstimmung über die Griechenland-Rettung bereits am Donnerstag im Bundestag. Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble (CDU) und seine Kollegen aus der Euro-Gruppe hatten sich in der Nacht zum Dienstag auf die Freigabe der seit Sommer aufgelaufenen Milliardenhilfen verständigt, die wegen der zögerlichen Programmumsetzung in Griechenland blockiert waren. Die klaffende Finanzierungslücke von 14 Milliarden Euro bis 2014 wird mit Zinssenkungen, Kreditstundungen und mit Gewinnen aus dem Anleihenkaufprogramm der EZB gestopft. Zudem soll Athen für zehn Milliarden Euro unter Wert gehandelte Papiere von Privatinvestoren aufkaufen – und so seinen Schuldenberg deutlich abbauen. Ein Schuldenschnitt ist vorerst nicht vorgesehen. Union gespalten Der CDU-Bundestagsabgeordnete Wolfgang Bosbach machte sich nun aber genau dafür stark. „Ich fürchte, dass es ohne einen Schuldenschnitt auf Dauer nicht gehen wird“, sagte Bosbach der „Bild“-Zeitung. Allerdings würden dann auch andere Länder entsprechende Forderungen stellen. Auch andere CDU-Politiker äußerten sich skeptisch, ob sich ein erneuter Schuldenerlass vermeiden lasse. Der Bundestagsabgeordnete Klaus-Peter Willsch sagte, er halte es für „ausgeschlossen“, dass Griechenland ohne Schuldenschnitt wieder auf die Beine komme. Ähnlich äußerte sich sein Fraktionskollege und Haushaltsexperte Norbert Brackmann. „Ich gehe davon aus, dass es am Ende einen Schuldenschnitt geben muss“, sagte er der Zeitung. Allerdings könne die Höhe derzeit nicht seriös ermittelt werden. CSU-Chef Seehofer lehnte dies dagegen ab. „Einen Schuldenschnitt bei den öffentlichen Gläubigern halte ich nicht für machbar“, sagte er der Zeitung „Die Welt“ (Mittwochausgabe). „Das wäre ein verheerendes Signal und würde zur Nachahmung animieren.“ Würde man dem angeschlagenen Griechenland die Schulden erlassen, stünde sofort Portugal auf der Matte, erklärte der bayerische Ministerpräsident. „Es wäre auch rechtlich gar nicht möglich, dass die Bundesregierung auf Forderungen verzichtet“, erklärte Seehofer. Opposition weiter gegen Abstimmung am Donnerstag Unterdessen stemmt sich die Opposition weiter gegen die geplante Abstimmung über die Griechenland-Rettung bereits am Donnerstag. Dem Parlament müsse eine umfassende Beschäftigung mit den komplizierten Zusammenhängen des Rettungsmanövers möglich sein, sagte der stellvertretende SPD-Fraktionsvorsitzende Joachim Poß am Mittwoch im Deutschlandfunk. „Da ist eine Befassung von 48 Stunden, sozusagen im Schweinsgalopp, nicht angemessen“, erklärte er mit Blick auf die von der Bundesregierung schon für den (morgigen) Donnerstag gewünschte Parlamentsentscheidung. Ähnlich äußerte sich auch Grünen-Fraktionschef Jürgen Trittin. Zugleich signalisierte er die Bereitschaft, zumindest am Freitag über das Paket zu entscheiden. „Wir wollen ein ordentliches Verfahren“, sagte Trittin am Mittwoch im Deutschlandfunk. Wenn am Mittwoch der Haushaltsausschuss des Bundestags informiert werde, sei eine Abstimmung am Freitag denkbar. Trittin betonte, die Grünen würden den neuen Griechenland-Hilfen zustimmen, wenn die Finanzierung geklärt sei. „Wir werden doch nicht gegen eigene Parteitagsbeschlüsse stimmen“, sagte er. Die Grünen hätten schon im Juni vergangenen Jahres mehr Zeit für die Griechenland-Rettung gefordert. „Es ist die Regierung, die hier einen Schwenk macht und nicht Bündnis 90/Die Grünen und übrigens auch nicht die SPD“, betonte Trittin. Allerdings müsse klar sein, dass die Hilfen mit vernünftigen Zahlen unterlegt seien. dapd (Politik/Politik)
Thomas Cook weitet Verluste aus
London/Oberursel (dapd). Der taumelnde deutsch-britische Reisekonzern Thomas Cook hat im abgelaufenen Geschäftsjahr Umsatz verloren und deutlich höhere Verluste eingefahren. Der Umsatz fiel zum Geschäftsjahresende am 30. September um drei Prozent auf umgerechnet 11,8 Milliarden Euro. Der Nettoverlust stieg um mehr als zehn Prozent auf 731 Millionen Euro, wie der Konkurrent des deutschen TUI-Konzerns am Mittwoch in London mitteilte. Das Unternehmen, zu dessen deutscher Tochter in Oberursel nahe Eschborn auch die Marken Neckermann Reisen und Öger Tours gehören, steckt schon länger in der Krise und machte in der Not unter anderem Hotels und Flugzeuge zu Geld. Auch das Indien-Geschäft wurde verkauft, Reisebüros wurden geschlossen. Die neue Firmenchefin Harriet Green sieht aber erste Erfolge ihres Sanierungskurses. Im Sommerquartal seien die Verluste des Vorjahres praktisch wieder ausgeglichen worden. Thomas Cook konnte im Sommer Preiserhöhungen bis zu acht Prozent durchsetzen. Das kommende Jahr ist laut Green der Anfang einer Erholungsphase. „Da wir das erste Jahr unseres Geschäftsumbaus beschreiten, blicken wir zuversichtlich in die Zukunft und freuen uns“, heißt es in einer Mitteilung von Thomas Cook. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Weidmann: Keine direkten Transfers der Bundesbank an Griechenland
Berlin (dapd). Bundesbank-Präsident Jens Weidmann hat klargestellt, dass die neue Einigung über Griechenlandhilfen keine direkten Transfers der Notenbank an den Krisenstaat enthält. „Über die Verwendung des Bundesbankgewinns wie auch anderer Einnahmen des Bundes entscheidet der Bundestag“, sagte Weidmann der Zeitung „Die Welt“.
Sozialverband kritisiert Pflegepolitik der Regierung
Berlin (dapd). Die Präsidentin des Sozialverbands VdK, Ulrike Mascher, kritisiert die staatliche Förderung für private Pflegevorsorge als unzureichend. Der künftige Zuschuss von fünf Euro im Monat sei „völlig ungenügend, um den Kostenanstieg abzufedern“, sagte Mascher der „Berliner Zeitung“. „Angesichts der tatsächlichen Kosten würde eine private Versicherung sehr hohe Beiträge voraussetzen. Die können sich die wenigsten leisten.“ Marschner kritisierte, die Leistungen der Pflegeversicherung seien seit ihrer Einführung 2008 konstant geblieben und hätten damit real deutlich an Wert verloren. Deshalb müssten Pflegebedürftige immer höhere Kosten schultern. Eine am Dienstag vorgestellte Studie der Barmer GEK hatte ergeben, dass Pflegebedürftige deutlich mehr Geld aus eigener Tasche für ihre Versorgung ausgeben müssen als noch vor zehn Jahren. Durchschnittlich zahle jeder Bürger im Laufe des Lebens 31.100 Euro für stationäre Betreuung plus 6.000 Euro für ambulante Versorgung. dapd (Politik/Politik)
Bosbach zieht Beobachtung von Linke-Politikern in Zweifel
Berlin (dapd). Der Vorsitzende des Bundestags-Innenausschusses, Wolfgang Bosbach (CDU), hat sich kritisch zur Beobachtung von Linke-Abgeordneten durch den Verfassungsschutz geäußert. „Das Bundesamt für Verfassungsschutz wird sehr genau prüfen müssen, ob es beim bisherigen Umfang der Beobachtung bleibt, und sollte dies in jedem Einzelfall gut begründen“, sagte Bosbach der „Mitteldeutschen Zeitung“. Dies gelte nicht nur, weil es sich um Abgeordnete des Bundestags handelt, sagte der Unionspolitiker. Es dürfe auch nicht das Gefühl entstehen, „dass es der Staat hier an Verhältnismäßigkeit fehlen lässt“, sagte Bosbach. Medienberichten zufolge lässt Innenminister Hans-Peter Friedrich (CSU) rund ein Drittel der Mitglieder der 76-köpfigen Linksfraktion im Bundestag vom Verfassungsschutz beobachten. Dazu kämen vier Europaabgeordnete. SPD und Grüne haben Friedrich bereits aufgefordert, die Beobachtungen zu stoppen. dapd (Politik/Politik)