Bonn (dapd). Die Deutschen haben im vergangenen Jahr angesichts gestiegener Preise weniger frisches Gemüse gekauft. Die Einkaufsmenge sank um knapp ein Prozent auf 70,3 Kilogramm je Haushalt, wie der Agrar-Informationsdienst AMI am Mittwoch in Bonn mitteilte. Das sei der niedrigste Wert der vergangenen Jahre. Dagegen erreichten die Ausgaben für Gemüse einen Rekordwert. Sie lagen mit 143,10 Euro je Haushalt um vier Prozent über dem Vorjahresniveau, wie AMI weiter mitteilte. Am häufigsten gekauft werden laut AMI Tomaten, Möhren und Zwiebeln, gefolgt von Gurken und Paprika. Der Anteil von frischem Gemüse aus dem Inland sei wie in den Vorjahren leicht gestiegen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Ärztegewerkschaft fordert mehr Geld für Krankenhäuser
Berlin (dapd). Die Ärztegewerkschaft Marburger Bund schlägt Alarm wegen der Krankenhausfinanzierung. „Alle Kliniken müssen akut mehr Geld bekommen“, forderte der Vorsitzende des Marburger Bundes, Rudolf Henke, in der „Passauer Neuen Presse“. Hohe Kosten für die Behandlung Schwerstkranker trieben die Häuser in Defizite. Der Kassenspitzenverband GKV widersprach am Mittwoch und forderte, aus spektakulären Einzelfällen dürfe kein Systemfehler konstruiert werden. Henke sagte, das Fallpauschalensystem der Krankenhausfinanzierung sei zwar immer ausgeklügelter geworden. Doch träfen die Pauschalen einen Teil der Leistungen nicht genau. „Die Kosten teurer Schwerstkrankenfälle werden bei der typisierenden Betrachtung nicht genügend berücksichtigt“, monierte der Vorsitzende. Das Problem betreffe nicht nur Universitätskrankenhäuser, sondern auch große kommunale und einige private und konfessionelle Kliniken. Andere Hospitäler gäben teure Schwerstkrankenfälle an diese hoch spezialisierten Häuser ab. „Dieser Druck, Patienten abzugeben, wächst umso mehr, je mehr alle Krankenhäuser unter einer zu geringen Finanzausstattung leiden“, sagte Henke. Der Sprecher des GKV-Spitzenverbands, Florian Lanz, sagte, es sei kaum zwei Wochen her, dass die Regierungskoalition eine milliardenschwere Zusatzzahlung an die Kliniken angekündigt habe. „Dafür, dass jetzt mit fadenscheinigen Argumenten neue Forderungen aufgemacht werden, fehlt mir jedes Verständnis“, fügte Lanz hinzu. „Aus spektakulären Einzelfällen einen Systemfehler zu konstruieren, geht an der Wirklichkeit vorbei und hilft niemandem.“ Auch Henke räumte ein, eine bessere Finanzausstattung der Krankenhäuser sei mit dem 880 Millionen Euro schweren Krankenhausfinanzierungspaket der schwarz-gelben Koalition eingeleitet worden. „Wenn wir mehr Geld bekommen könnten, sollte dies zusätzlich an die unterfinanzierten Maximalversorgungskliniken gehen“, sagte der Vorsitzende. „Einfacher ist es, wenn die Kassen dafür örtliche Sicherstellungszuschläge zahlen. Das ist jetzt bereits möglich.“ dapd (Politik/Politik)
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Benzinpreis steigt wieder über 1,60 Euro
München (dapd). Die Preise für Benzin und Diesel haben wieder kräftig angezogen. Wie der ADAC am Mittwoch mitteilte, kletterte der Preis für einen Liter Super E10 im bundesweiten Durchschnitt binnen Wochenfrist um 3,6 Cent auf 1,610 Euro. Laut ADAC ist Benzin damit angesichts der aktuellen Rohölnotierungen und des Euro-Dollar-Wechselkurses „klar überteuert“. Ein Liter Diesel kostet den Angaben zufolge derzeit im Mittel 1,444 Euro. Gegenüber der Vorwoche ist dies ein Anstieg um 2,4 Cent. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Busse müssen Namen des Betreibers gut sichtbar zeigen
Hamm (dapd). Busunternehmen müssen nach einem Urteil des Oberlandesgerichts (OLG) Hamm ihren Namen und den Firmensitz stets gut sichtbar an den Außenseiten ihrer Fahrzeuge anbringen. Der Fahrgast müsse die Schriftzüge „klar und schnell“ erkennen können, heißt es in der am Mittwoch veröffentlichten Entscheidung. Die Schriftzüge sollten ausreichend groß sein, um sie beim Einsteigen sofort zu erkennen. Mit dem rechtskräftigen Urteil wies das OLG in zweiter Instanz die Klage eines Busunternehmers zurück. Wegen einer schlecht sichtbaren Beschriftung an einem seiner Fahrzeuge hatte ihn das Amtsgericht Essen zu einem Bußgeld von 50 Euro verurteilt. Der Schriftzug des Unternehmens war nur wenige Zentimeter groß unter den Außenspiegeln angebracht. Beim Einsteigen würden die Angaben an dem beanstandeten Bus zudem durch die geöffnete Tür verdeckt, kritisierte das OLG. (Aktenzeichen: Oberlandesgericht Hamm III-5 RBs 16/13) dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Sachsen macht sich für Radarwarngeräte stark
Dresden (dapd). Der sächsische Verkehrsminister Sven Morlok (FDP) hat noch einmal seine Forderung nach einer Zulassung von Radarwarngeräten bekräftigt. Ein entsprechender Beschlussvorschlag Sachsens stehe auf der Tagesordnung der Verkehrsministerkonferenz am 10. und 11. April in Flensburg. „Die Zulassung von Radarwarngeräten wäre eine längst überfällige Anpassung des Rechts an den neuesten Stand der Technik“, betonte Morlok. Das bisherige Verbot sei kaum kontrollierbar: Eine Überprüfung durch die Polizei, ob jemand jetzt schon auf seinem Handy oder seinem Smartphone eine Blitzer-App installiert hat, würde einen Eingriff in den Datenschutz bedeuten und dem Ziel widersprechen, die Polizeibeamten nicht mit Bagatelldelikten zu belasten. „Radarwarngeräte dienen auch der Verkehrssicherheit. Durch sie werden Verkehrsteilnehmer auf Kontrollen an Gefahrenstellen aufmerksam gemacht und verhalten sich entsprechend – das sollen Kontrollen schließlich erreichen“, sagte Morlok. Wenn die Verkehrsministerkonferenz dem sächsischen Vorschlag zustimmt, muss der Bund den Angaben zufolge den Sachverhalt prüfen und über das Ergebnis berichten. dapd (Politik/Politik)
Greenpeace: Kohlekraftwerke verursachen vorzeitige Todesfälle
Berlin (dapd). Laut einer Greenpeace-Studie führen Emissionen aus Kohlekraftwerken in Deutschland jährlich zu etwa 3.100 vorzeitigen Todesfällen in ganz Europa. Vor allem Braunkohlekraftwerke gehören zu den größten Verschmutzern, wie eine Untersuchung der Universität Stuttgart im Auftrag der Umweltschutzorganisation ergab. Die Studie wurde am Mittwoch in Berlin vorgestellt. Besonders betroffen seien das Rheinland und die Lausitz, wo sich zahlreiche Braunkohlekraftwerke befinden. Der Studie zufolge führten die Ausstöße der 67 leistungsstärksten Kohlekraftwerke in Deutschland zu Gesundheitsschäden, die einen statistischen Verlust von 33.000 Lebensjahren ausmachen. Das entspricht Greenpeace zufolge etwa 3.100 vorzeitigen Todesfällen. Greenpeace fordert daher den vollständigen Ausstieg aus der Kohleverstromung bis 2040. dapd (Politik/Politik)
Steinbrück will Gründerszene besser fördern
Berlin (dapd). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück hat sich für eine bessere Förderung der Gründerszene starkgemacht. „Ich glaube, dass die Politik den Bereich der sogenannten kreativen Wirtschaft sehr viel stärker berücksichtigen muss“, sagte Steinbrück am Mittwoch. Zuvor hatte er gemeinsam mit dem Berliner SPD-Landesvorsitzenden Jan Stöß ein Zentrum für Existenzneugründungen in Mitte besucht. „Das Hauptproblem für Gründungsunternehmen ist nach wie vor die Finanzierung“, gab er zu bedenken. Die Bundespolitik habe dahingehend die Möglichkeit, über Förderbanken wie die staatliche KfW-Bank Kapital bereitzustellen. Bislang werde die Branche fast ausschließlich über private Investoren gefördert. Dabei seien die Potenziale der Kreativwirtschaft für Beschäftigung, Umsatz und Gewinn enorm, sagte der SPD-Politiker. Der Besuch des Gründerzentrums war Teil der Länderreise des Kanzlerkandidaten in Berlin. dapd (Politik/Politik)
Wanka zufrieden mit Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse
Berlin (dapd). Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) ist zufrieden mit der Zahl der in Deutschland anerkannten ausländischen Berufsabschlüsse. Ein Jahr nach Inkrafttreten des Bundesgesetzes hätten immerhin 30.000 von 300.000 theoretisch Anspruchsberechtigten einen Antrag auf Anerkennung ihres Abschlusses gestellt, sagte Wanka am Mittwoch im ZDF. Ihre Bilanz falle deshalb „sehr positiv“ aus. Niemand habe damit gerechnet, dass alle 300.000 Menschen einen Antrag stellen würden, sagte sie in Anspielung auf Kritik an dem Gesetz. Natürlich müsse das Gesetz noch bekannter gemacht werden, sagte Wanka. Sie wies Vorwürfe zurück, die Antragstellung sei zu kompliziert: „Sicher kann das noch verbessert werden, aber gewisse Daten müssen da sein“, sagte sie. Dazu gehörten Informationen, welcher Abschluss im Ausland erzielt worden sei und welche berufliche Erfahrungen gemacht wurden. Für die Anerkennung vieler Abschlüsse, beispielsweise in den Lehrer- und Ingenieurberufen, sind allerdings die Länder zuständig. Wanka kritisierte, dass erst 5 von 16 Ländern ein solches Anerkennungsgesetz verabschiedet haben. Sie will jetzt „den Ländern mit Nachdruck sagen“, dass sie angesichts des Fachkräftemangels selbst Interesse an solchen Gesetzen haben müssten. Unzureichende Betreuung Seit dem 1. April 2012 sind die Möglichkeiten zur Anerkennung von im Ausland erworbenen Berufsqualifikationen besser geworden. Das Anerkennungsgesetz des Bundes schafft erstmalig einen Rechtsanspruch auf Überprüfung der Gleichwertigkeit eines ausländischen Berufsabschlusses mit dem deutschen Referenzberuf. Der SPD-Bildungsexperte Swen Schulz forderte mehr Unterstützung der Bundesländer bei der Anerkennung ausländischer Berufsabschlüsse. Im Deutschlandradio Kultur sagte Schulz, die Länder täten sich generell mit der Umsetzung des Gesetzes schwer. Wenn das Bundesgesetz von vornherein einen Rechtsanspruch auf Beratung und Betreuung der Antragsteller mit einer entsprechenden Finanzierung vorgesehen hätte, würden die Verfahren in den Ländern einfacher laufen, zeigte sich Schulz überzeugt. Im Handwerk sei beispielsweise bundesweit nur die Hälfte der rund 1.700 Anträge auf Anerkennung bewilligt worden, in Industrie und Handel seien es von bundesweit 2.300 Anträgen nur 27 Prozent. Um dies zu verbessern, sei auch die Bundesagentur für Arbeit gefordert. dapd (Politik/Politik)
Deutsche beurteilen Wirtschaftslage pessimistischer
Hamburg (dapd). Die Deutschen sehen die Wirtschaftsentwicklung mehrheitlich pessimistisch. Nach einer am Mittwoch veröffentlichten Umfrage des Forsa-Instituts für das Magazin „Stern“ und den TV-Sender RTL („stern-RTL-Wahltrend“) glauben 51 Prozent der Bürger, dass sich die ökonomischen Verhältnisse verschlechtern werden. Das seien vier Punkte mehr als in der Vorwoche und zugleich der bislang höchste Wert in diesem Jahr. Nur eine Minderheit von 13 Prozent blickt der Umfrage zufolge optimistisch in die Zukunft (-1). 33 Prozent gingen davon aus, dass die Lage unverändert bleibt. Forsa-Chef Manfred Güllner sagte dem „Stern“, die nicht überwundene Eurokrise löse bei den Deutschen Ängste aus. Sie sorgten sich vor allem um ihr Erspartes und befürchteten eine Entwertung des Geldes. „Wird diese latente Angst durch öffentliche Debatten und Berichte geschürt, wird auch die zukünftige Entwicklung der Wirtschaft überwiegend pessimistisch eingeschätzt“, sagte Güllner. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Autokonzerne sind trotz europäischer Absatzkrise obenauf
Stuttgart (dapd). Zweigeteilte Autowelt: Während die deutschen Konzerne BMW, Daimler und Volkswagen mit Riesenschritten an die Spitze der weltweiten Autobauer eilen, werden andere europäische Hersteller von der Absatzkrise in Europa aufgerieben. „Die Spaltung im Lager der großen Autokonzerne hat sich im vergangenen Jahr weiter vertieft“, sagte Peter Fuß, Partner bei der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young, am Mittwoch in Stuttgart. Der Experte befürchtet: „Wenn sich die Situation nicht bald bessert, könnte das der Ausgangspunkt für eine neue Konsolidierungswelle in der Automobilindustrie sein.“ Obenauf sind derzeit BMW, Daimler und Volkswagen: Sie trotzten auch 2012 der europäischen Absatzkrise und vervierfachten nahezu den operativen Gewinn seit 2003 von 7,46 Milliarden auf 28,43 Milliarden Euro, wie aus einer am selben Tag veröffentlichten Analyse von Ernst & Young hervorgeht. Darin wurden die Bilanzen der 17 größten Autohersteller der Welt ausgewertet. Die japanischen Hersteller folgen mit einem operativen Gewinn von 25,64 Milliarden Euro auf dem zweiten Platz. Sie mussten im gleichen Zeitraum aber sogar ein Minus von acht Prozent hinnehmen. Beim Umsatz liegen sie noch vor der deutschen Konkurrenz, die allerdings deutlich schneller wächst. Im Vergleich der einzelnen Unternehmen sicherte sich der japanische Hersteller Toyota die Krone in allen drei Kategorien Umsatz, Gewinn und Absatz. Damit erholte sich das Unternehmen vollständig vom Einbruch im Jahr 2011 nach dem Tsunami und dem folgenden Reaktorunglück von Fukushima und holte sich die Spitzenstellung zurück. Volkswagen will das bis 2018 ändern. Die Wolfsburger haben sich zum Ziel gesetzt, bis dahin größter Autohersteller der Welt zu sein. Europageschäft zieht Hersteller nach unten Der US-Konzern General Motors (GM), der ebenfalls Anspruch auf die Spitzenposition erhebt, wird derweil vom Europageschäft und den herben Verlusten der Tochter Opel nach unten gezogen. Bei der Höhe der Umsätze landete GM im vergangenen Jahr mit einem Plus von einem Prozent noch auf Platz drei. Doch der operative Gewinn sackte um 62 Prozent auf 2,17 Milliarden Euro ab. Schuld daran war das Europageschäft mit einem Verlust von 1,8 Milliarden Euro. Auch die Konzerne PSA Peugeot Citroën, Fiat und Renault haben mit der Absatzkrise zu kämpfen. Für diese Konzerne dürfte 2013 noch schwieriger werden, erwartet Fuß. „Das Jahr 2013 droht sich auf dem europäischen Absatzmarkt zu einem Horrorjahr zu entwickeln“, sagte er. Die europäischen Volumenhersteller müssten die Kapazitäten massiv herunterfahren, empfahl er. Das schließe auch Werksschließungen ein. Auch Premiumhersteller wie Daimler kündigten inzwischen massive Sparprogramme an. Die Stuttgarter wollen ab 2015 mindestens zwei Milliarden Euro pro Jahr einsparen. Laut Fuß führt für die Autoindustrie kein Weg an ähnlichen Maßnahmen vorbei. Der Margendruck werde 2013 weiter zunehmen. „Die Kosten müssen runter – sonst droht ein weiterer Margenrückgang und damit ein Verlust an Wettbewerbsfähigkeit“, sagte der Experte. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)