Hamburg (dapd). Der Hamburger Handelskonzern Otto Group will nach eigenen Angaben bis 2015 rund 300 Millionen Euro in E-Commerce-Projekte investieren und acht Milliarden Euro Online-Umsatz erreichen. Im vergangenen Jahr legte der weltweite Handel auf mehr als 60 E-Commerce-Seiten der Otto Group um etwa 400 Millionen Euro auf mehr als 5,7 Milliarden Euro zu, wie das Unternehmen am Freitag mitteilte. Damit stünden die Online-Umsätze für rund 57 Prozent der Handelsumsätze. In Deutschland liege die Umsatz-Quote schon bei gut 62 Prozent. Dabei werde der Umsatz zunehmend von Smartphones und Tablets getrieben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Ziemlich wichtige Partner
Berlin/Hannover (dapd). Es könnte ein wenig ungemütlich werden für Russlands Präsidenten Wladimir Putin am Sonntagabend zur Eröffnung der Hannover Messe. Menschenrechtsaktivisten wollen die Repressionen gegen Nichtregierungsorganisationen und ausländische Stiftungen in Russland zum Anlass nehmen für Demonstrationen. Der Lesben- und Schwulenverband forderte gar die Wirtschaft auf, „keine Deals mit Menschenrechtsverletzern“ abzuschließen. Und Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) steht vor der Herausforderung, das heikle Thema bei Putin anzusprechen, ohne die Stimmung für gute Geschäfte mit Russland nachhaltig zu trüben. Russland ist das diesjährige Partnerland der Hannover Messe, der wichtigsten Industriemesse weltweit. Rund 160 russische Aussteller präsentieren sich in Hannover. 80 Milliarden Euro betrug das bilaterale Handelsvolumen im vergangenen Jahr. Rund 6.500 Firmen in Russland arbeiten mit deutscher Kapitalbeteiligung. Keine Freunde Die Stimmung im bilateralen Verhältnis ist jedoch so kühl wie der Winter, der nicht weichen will. Unter Putins dritter Präsidentschaft gilt seit Herbst ein verschärftes Gesetz, wonach sich vom Auslands finanzierte Nichtregierungsorganisationen als „ausländische Agenten“ registrieren lassen und detaillierte Finanzberichte vorlegen müssen. In den vergangenen Wochen bekamen viele dieser Organisationen Besuch von den Sicherheitsbehörden, bei der CDU-nahen Konrad-Adenauer-Stiftung in St. Petersburg wurden zeitweilig gar Computer beschlagnahmt. Die Bundesregierung verfolge dies mit „große Sorge“, erklärte Regierungssprecher Steffen Seibert. Merkel wird Putin auf die Kritik ansprechen, das hat sie in der Vergangenheit immer wieder getan. Anlässe gab es reichlich. Sei es die Haft des Kreml-Kritikers Michail Chodorkowski, die schleppenden Ermittlungen im Mordfall an der russischen Journalistin Anna Politkowskaja oder Menschenrechtsverletzungen der russischen Armee in Tschetschenien. Beeindruckt hat Putin die Kritik der Vergangenheit kaum. Allerdings kann dem russischen Präsidenten das Bild eines autoritären Landes gerade jetzt nicht egal sein. Im kommenden Jahr will sich Russland mit Olympischen Winterspielen in Sotschi als modernes und weltoffenes Land präsentieren. Merkel und Putin sind gute Bekannte, Freunde sind sie nicht. Zu unterschiedlich sind ihre Biografien, wenngleich sie beide die Sprache des jeweils anderen sprechen. Als Merkel 1990 in der Wendezeit ihre ersten politischen Schritte unternahm, war Putin noch für den sowjetischen Geheimdienst KGB in Dresden tätig. Vor zwei Jahren belasteten Querelen um den Quadriga-Preis das bilaterale Verhältnis. Den sollte unter anderem Putin für seine Verdienste um die deutsch-russischen Beziehungen bekommen, nach Kritik an ihm entschied das Netzwerk Quadriga, 2011 gar keinen Preis nicht vergeben. Zeit zu reden Nie käme Merkel in den Sinn, wie ihr Vorgänger Gerhard Schröder Putin als „lupenreinen Demokraten“ zu bezeichnen. Davor gab es zwischen Kanzler Helmut Kohl und Russlands Präsident Boris Jelzin die berühmte „Sauna“-Freundschaft. Das Verhältnis zwischen Merkel und Putin hat keine persönliche Note. Dennoch sind beide miteinander vertraut. Viele Male haben sie sich getroffen beim jährlichen „Petersburger Dialog“, bei G8-Gipfeln, bei den deutsch-russischen Regierungskonsultationen. Am Sonntag und Montag haben Merkel und Putin reichlich Gelegenheit, die aktuellen Probleme zu bereden. Neben den Demokratiedefiziten in Russland bieten auch die Lage auf der koreanischen Halbinsel, der Bürgerkrieg in Syrien und die Zypern-Krise Gesprächsstoff. Nach der gemeinsamen Eröffnung der Hannover Messe am Sonntagabend haben sich beide zum Abendessen verabredet. Am Montag bestreiten beide zwei Stunden lang den Eröffnungsrundgang über die Messe, im Anschluss sind Statements geplant. dapd (Politik/Politik)
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BND checkt massenhaft Mails im internationalen Datenverkehr
Berlin (dapd). Der Bundesnachrichtendienst (BND) hat auch 2011 millionenfach elektronische Nachrichten auf verdächtige Inhalte hin überprüft, aber kaum geheimdienstlich relevantes Material entdeckt. Wie die „Bild“-Zeitung am Freitag unter Berufung auf einen Bericht des Parlamentarischen Kontrollgremiums (PKGr) des Bundestages meldete, analysierte der Auslandsgeheimdienst in jenem Jahr fast 2,9 Millionen E-Mails, SMS und andere Telekommunikationsdaten wegen des Verdachts auf Terrorismus, illegalen Waffenhandel oder Menschenhandel. So scannten die Geheimdienstfachleute allein 327.557 E-Mails wegen Terrorismusverdachts, weil sie verdächtige Begriffe wie etwa „Bombe“ enthielten. Ferner wurden rund 2,5 Millionen E-Mails und „Telekommunikationsverkehre“ wegen möglicher Zusammenhänge mit illegalem Waffenhandel überprüft. In 436 Fällen ging es um den Verdacht der illegalen Schleusung und des Menschenhandels. Trotz der massenhaften Prüfung stieß der BND dem Bericht zufolge nur in 290 überprüften Fällen auf nachrichtendienstlich relevantes Material. Spamwelle gestoppt Wie aus der Originalquelle des Bundestages (Drucksache 17/12773) vom 14. März 2013 weiter hervorgeht, fielen die Zahlen für das Jahr 2011 allerdings vergleichsweise niedrig aus. So wurde 2010 ein Vielfaches an Nachrichten im elektronischen Datenverkehr erfasst, insgesamt rund 37,4 Millionen Botschaften. Im sogenannten Gefahrenbereich „Internationaler Terrorismus“ waren es rund 10,2 Millionen „Verkehre“ – in den meisten Fällen E-Mails – , im Bereich „Proliferation und konventionelle Rüstung“ sogar knapp 27,1 Millionen und im Bereich „Illegale Schleusung“ noch 45.655. Der deutliche zahlenmäßige Rückgang bei der Erfassung des elektronischen Datenverkehrs 2011 wird in der Unterrichtung durch das PKGr damit begründet, dass „der BND das von ihm angewandte automatisierte Selektionsverfahren auch vor dem Hintergrund der Spamwelle im Jahre 2010 zwischenzeitlich optimiert hat“. Systematische Informationsbeschaffung Der stellvertretende Regierungssprecher Georg Streiter bezeichnete das Vorgehen des Nachrichtendienstes als nachvollziehbar und rechtens. Der BND betreibe „strategische Fernmeldeaufklärung“. Das Bundesverfassungsgericht habe dies „überprüft und für rechtmäßig befunden“. Sämtliche Telekommunikationsüberwachung unterliege der Kontrolle der parlamentarischen Gremien. Suchbegriffe seien geeignete Selektionskriterien bei der Aufklärung bestimmter Gefahrenbereiche. Im Übrigen unterliege nur ein eingeschränkter Teil der internationalen Telekommunikation der Überwachung durch den BND, sagte Streiter. Die Kontrolle der weltweiten Datenströme läuft beim BND unter dem Begriff „Signals Intelligence“ oder kurz SIGINT. Die Daten werden dabei „ausschnittsweise gefiltert und elektronisch auf bestimmte Inhalte untersucht“, wie es auf der Internetseite der Behörde heißt. Die technische Beschaffung, so wird vermerkt, sei nur begrenzt steuerbar. Ferner sei die Informationsbeschaffung „gesetzlich streng reglementiert“, aber zur Erstellung eines belastbaren Lagebildes unverzichtbar. Der BND wollte darüber hinaus operative Vorgänge nicht kommentieren. ( Originalquelle im Archiv des Bundestages: http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/17/127/1712773.pdf ) dapd (Politik/Politik)
Buschkowsky findet Schulsport-Äußerung Steinbrücks unglücklich
Berlin (dapd). Der Neuköllner Bürgermeister Heinz Buschkowsky (SPD) hat das Plädoyer des SPD-Kanzlerkandidaten Peer Steinbrück für einen nach Geschlechtern getrennten Schulsport als „unglücklich“ bezeichnet. Im Falle der Muslime sei ein derart getrennter Unterricht schlecht für die Integration, sagte Buschkowsky am Freitag der Zeitung „Die Welt“. Eine solche Trennung würde Jugendlichen die Natürlichkeit und Modernität nehmen, gab der SPD-Politiker zu bedenken und fügte hinzu: „Es kann nicht sein, dass wir jetzt die gesellschaftliche Uhr zurückdrehen.“ Steinbrück hatte bei einer Veranstaltung am Mittwochabend in Berlin die Schulen dazu aufgerufen, Rücksicht auf religiöse Gefühle von Muslimen zu nehmen und Sportunterricht separat für Mädchen und Jungen anzubieten. dapd (Politik/Politik)
AKW Grohnde geht für Jahresrevision vom Netz
Grohnde (dapd). Das Atomkraftwerk Grohnde (Kreis Hameln-Pyrmont) geht am Samstag zur jährlichen Revision vom Netz. Während des etwa einmonatigen Stillstands der Anlage sollen Instandhaltungsarbeiten und wiederkehrende Prüfungen vorgenommen werden, teilte das niedersächsische Umweltministerium am Freitag mit. Zudem steht die alle vier Jahre erforderliche Druckprobe des Reaktorsicherheitsbehälters auf dem Prüfprogramm. 52 der insgesamt 193 Brennelemente werden gegen neue ausgetauscht. Bei acht der frischen Elemente handelt es sich um Mischoxid (Mox)-Brennlemente, die von Umweltschützern vor allem wegen des darin enthaltenen Plutoniums kritisiert werden. Das Ministerium kündigte eine Überprüfung des Einsatzes der Mox-Brennelemente an. dapd (Politik/Politik)
NSU-Prozess: Bayerische Landtagspresse startet Solidaritätsaktion
München (dapd). Angesichts des anhaltenden Streits über die Platzvergabe beim NSU-Prozess vor dem Oberlandesgericht (OLG) München hat die Bayerische Landtagspresse eine Solidaritätsaktion für die türkischen Berichterstatter gestartet. Mehrere der 50 Journalisten mit festem Platz im Gerichtssaal seien derzeit dabei, einen Pool zu bilden, wodurch mindestens drei Plätze türkischen Kollegen zur Verfügung gestellt werden könnten, hieß es in einem am Freitag versandten Schreiben der Landespressekonferenz Bayern an die Journalisten, die über den NSU-Prozess berichten wollen. Dies solle zunächst für die ersten drei Prozesstage gelten, „weil danach das Interesse erfahrungsgemäß zurückgeht“. Das Überlassen der reservierten Plätze an türkische Kollegen funktioniere aber nur, wenn alle potenziellen Nachrücker auf der Liste den türkischen Journalisten freiwillig den Vortritt in den Gerichtssaal lassen, hieß es weiter. „Es funktioniert nur dann, wenn alle mitmachen.“ Das OLG hatte 50 Plätze für die Berichterstatter reserviert, die in der Reihenfolge der Anmeldungen fest vergeben wurden. Medienvertreter aus der Türkei, woher acht NSU-Opfer stammen, erhielten keine reservierten Plätze. Die Regelung des OLG sieht ferner vor, dass die Medien ab Platz 51 nachrücken, wenn einer der 50 fest akkreditierten Journalisten seinen Platz zur Verfügung stellt. „Vor allem unsere türkischen Kollegen, die ein besonderes Interesse daran haben, aus eigener Anschauung aus dem Gerichtssaal zu berichten, treffen die starren Regeln des Strafsenats hart“, hieß es in dem Schreiben der Landtagspresse weiter. Erste Medien wie die „Neue Züricher Zeitung“ und der „Donaukurier“ erklärten umgehend ihre Bereitschaft, die türkischen Kollegen vorzulassen. Vor dem OLG München muss sich ab 17. April die mutmaßliche Rechtsterroristin Beate Zschäpe verantworten. Daneben angeklagt sind vier mutmaßliche Helfer der Terrorzelle Nationalsozialistischer Untergrund (NSU). Dem NSU werden Morde an neun Kleinunternehmern mit ausländischen Wurzeln und einer Polizistin angelastet. dapd (Politik/Politik)
Westerwelle bestellt nordkoreanischen Botschafter ein
Berlin (dapd). Außenminister Guido Westerwelle (FDP) hat angesichts der verschärften Tonlage aus Pjöngjang am Freitag den nordkoreanischen Botschafter Si Hong Ri in das Auswärtige Amt in Berlin einbestellt. Dem Botschafter sei in „deutlichen Worten“ die Sorge der Bundesregierung vor einer Zuspitzung des Konflikts zum Ausdruck gebracht worden, sagte ein Sprecher des Außenministeriums am Freitag. Die jüngsten Eskalationsschritte Nordkoreas seien für die Bundesregierung in keiner Weise akzeptabel. Die scharfe diplomatische Geste war eine Reaktion auf die Entwicklungen der vergangenen Tage. Nordkoreas Führung hatte ihre Kriegsdrohungen nochmals verschärft und dem Militär auch einen Atomschlag gegen die USA genehmigt. Pjöngjang hatte bereits im vorigen Monat den USA, Südkorea und anderen Verbündeten mit präventiven Atomschlägen gedroht. Der Außenminister suche in der Angelegenheit eine „sehr enge Abstimmung“ mit den internationalen Partnern, sagte Westerwelles Sprecher. Das Thema solle auch bei dem Treffen der G8-Außenminister am Mittwoch (10. April) auf der Tagesordnung stehen. Ziel sei es, mit den Partnern eine „entschlossene und geschlossene Reaktion“ auf den Konfrontationskurs Nordkoreas zu finden. dapd (Politik/Politik)
Tarifeinigung am Bau
Frankfurt/Main (dapd). Gewerkschaft und Bau-Arbeitgeber haben sich auf ein umfangreiches Tarifpaket für die rund 750.000 Beschäftigten der Branche geeinigt. Nach mehr als 20-stündigen Verhandlungen vereinbarten die IG BAU und die Arbeitgeberverbände ZDB und HDB am frühen Freitagmorgen in Frankfurt am Main eine Lohnerhöhung von 3,2 Prozent für die Beschäftigten in den alten Bundesländern und von 4,0 Prozent für die Beschäftigten im Osten. Laut IG BAU ist dies der erste Schritt zur Angleichung der Gehälter bis zum Jahr 2022. Der Mindestlohn I der Branche soll noch schneller angeglichen werden. Die Vereinbarung sieht für diese Lohnuntergrenze einen verbindlichen Stufenplan vor, nach dem zum 1. Januar 2017 Lohngleichheit herrscht. Der nur im Westen gezahlte Mindestlohn II steigt bis 2017 jährlich um 25 Cent. Außerdem wurde eine Übernahmeregelung für Auszubildende vereinbart. Der Tarifabschluss tritt am 1. Mai für zwölf Monate in Kraft. Die Arbeitgeber hätten das Ergebnis „nur schweren Herzens akzeptiert, um nach dem Stillstand der Baustellen im Winter nicht noch weitere Produktionsunterbrechungen zu provozieren“, sagte der Verhandlungsführer der Arbeitgeber und Vizepräsident des Zentralverbands des Deutschen Baugewerbes, Frank Dupré. Ungeachtet dessen sei ein wichtiger Schritt zu einheitlichen Löhnen in Ost- und Westdeutschland gelungen. Der stellvertretende IG-BAU-Bundesvorsitzende und Verhandlungsführer Dietmar Schäfers sprach von einem „für alle Beteiligten tragbaren Kompromiss“. Mit dem Stufenplan hin zu gleichen Mindestlöhnen im gesamten Bundesgebiet stehe der Bau besser da als viele andere Branchen. Die IG BAU hatte mit Verweis auf gute konjunkturelle Aussichten für die Baubranche 6,6 Prozent mehr Lohn, Gehalt und Ausbildungsvergütung sowie die Anhebung der Mindestlöhne in gleicher Höhe verlangt. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
DAX-Konzerne beteiligen Anleger mit Dividende in Rekordhöhe
Stuttgart (dapd). Die Aktionäre der 30 DAX-Unternehmen können sich freuen: Die im wichtigsten deutschen Aktienindex gelisteten Konzerne schütten in diesem Jahr eine Dividende in der Rekordhöhe von 27,6 Milliarden Euro aus. Das geht aus einer am Freitag veröffentlichten Analyse der Wirtschaftsprüfungsgesellschaft Ernst & Young hervor. Damit würden der bisherige Bestwert aus dem Jahr 2008 um ein Prozent und das Vorjahresniveau um zwei Prozent übertroffen. „Die nochmalige Steigerung der Ausschüttungssumme zeigt, dass die gute Entwicklung der DAX-Konzerne keineswegs ein Strohfeuer ist“, sagte Thomas Harms, Partner bei Ernst & Young, zu der Entwicklung. Die Mehrheit der Unternehmen erweise sich trotz der schwierigen Konjunkturlage als stabil und zukunftsfähig, viele vermeldeten 2012 Ergebnis- und Umsatzrekorde. Der Analyse zufolge steigern 18 Konzerne ihre Ausschüttungen im Vergleich zum Vorjahr. Den höchsten Betrag mit mehr als drei Milliarden Euro zahlt ausgerechnet die Deutsche Telekom aus, die im vergangenen Jahr durch Abschreibungen auf das kriselnde amerikanische Mobilfunkgeschäft einen Milliardenverlust hinnehmen musste. Auf den Plätzen folgen Siemens, BASF und Daimler. Versicherungskonzerne mit höchster Ausschüttung je Aktie Je Aktie gerechnet machen die Anleger bei den Versicherungskonzernen das beste Geschäft. Je Munich-Re-Papier erhalten die Aktionäre 7 Euro Dividende, für jede Allianz-Aktie 4,50 Euro. Auf dem dritten Platz folgt Volkswagen mit 3,50 Euro je Stammaktie. Mit steigenden Dividenden könnte es aber schon im kommenden Jahr vorbei sein. „Angesichts der weiterhin schwelenden Eurokrise und der weltweiten Konjunkturrisiken ist eine großzügige Dividendenpolitik schließlich auch ein zweischneidiges Schwert“, sagte Harms. Geld, das an die Aktionäre ausgeschüttet wird, fehle den Unternehmen an anderer Stelle. Anzeichen für eine vorsichtigere Dividendenpolitik gebe es auch schon im Rekordjahr. Immerhin fünf Unternehmen beließen ihre Ausschüttungen auf Vorjahresniveau, bei sieben seien sie sogar rückläufig. Mit der Commerzbank, der Deutschen Lufthansa und ThyssenKrupp verzichten drei von ihnen ganz auf eine Dividendenzahlung, im Vorjahr war dies nur bei der Commerzbank so. Ernst & Young gruppiert das Institut bei den Unternehmen mit gleichbleibenden Dividenden ein. Deutsche Lufthansa und ThyssenKrupp, die im vergangenen Jahr noch zahlten, finden sich bei den Unternehmen mit rückläufigen Dividenden wieder. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Trübe Konjunkturaussichten im Anlagen- und Maschinenbau
Frankfurt/Main (dapd). Viele Anlagen- und Maschinenbauer weltweit gehen für das laufende Jahr von einem schwächeren Wachstum aus als im Vorjahr. Lediglich 31 Prozent der Bau- und Anlagenbauunternehmen rechnen für 2013 fest mit Umsatzsteigerungen, wie aus einer am Freitag veröffentlichten Studie der Wirtschaftsprüfungs- und Beratungsgesellschaft PwC hervorgeht. Bei den Maschinenbauern sind es demnach sogar nur 28 Prozent. Damit zeigten sich die beiden Industriebranchen pessimistischer als die insgesamt 1.330 für die Studie befragten Entscheider aus der Wirtschaft. Von denen schätzten 36 Prozent das Wachstum ihrer Unternehmen sehr zuversichtlich ein. Auch auf Dreijahressicht zeigten sich die Firmen nur zurückhaltend optimistisch, hieß es. Mit 46 Prozent sehen laut Studie weniger als die Hälfte der Manager ihr Unternehmen auf Wachstumskurs. Anlagen- und Maschinenbauer waren sogar noch pessimistischer. So rechneten 41 Prozent der Befragten aus dem Maschinenbau und lediglich 35 Prozent aus dem Anlagenbau mit einem Wachstum. Als Gründe nannte PwC die unsichere Konjunkturentwicklung, die europäische Schuldenkrise und den Haushaltsstreit in den USA. Darüber hinaus bereiteten den Maschinenbauern etwa schwankende Energie- und Rohstoffpreise sowie den Bau- und Anlagenbauunternehmen sinkende Infrastrukturinvestitionen Kopfzerbrechen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)