Berlin (dapd). SPD-Kanzlerkandidat Peer Steinbrück weist Spekulationen über eine große Koalition nach der Bundestagswahl weit von sich. Es gebe weder in den oberen Reihen der Verantwortlichen bei der SPD noch bei den Grünen jemanden, „der eine andere Option als die einer rot-grünen Regierung wünscht“, sagte Steinbrück am Dienstag in Berlin. Zwar werde es auch im Wahlkampf „sichtbare Unterschiede und Divergenzen“ zwischen Rot und Grün geben, da es keine „Koalition in der Opposition“ geben könne, das ändere aber am gemeinsamen Ziel nichts. Zuletzt hatte der DGB-Vorsitzende Michael Sommer die Vorzüge einer großen Koalition beschrieben. Die Grünen-Vorsitzende Claudia Roth wird beim außerordentlichen Parteitag der SPD am Wochenende in Augsburg ein Grußwort sprechen. Steinbrück sagte weiter, er werde in seiner Rede am Sonntag die Gemeinwohlorientierung der SPD skizzieren, unter anderem mit den Themen flächendeckender Mindestlohn, einer gestärkten Bildungsinfrastruktur oder der Forderung nach bezahlbarem Wohnen. Die SPD will im Wahlkampf auch mit dem Motto „Das Wir entscheidet“ punkten. Steinbrück stellte klar, dass er weder beim Parteitag noch kurz danach sein Kompetenzteam präsentieren werde. Dafür werde er sich Zeit lassen. dapd (Politik/Politik)
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Amazon-Mitarbeiter treten für tarifliche Bezahlung in Warnstreik
Bad Hersfeld (dapd). Der Streit über die tarifliche Bezahlung von Mitarbeitern des Online-Einzelhändlers Amazon im Logistikzentrum im hessischen Bad Hersfeld spitzt sich zu. Mit rund 250 Menschen habe sich am Dienstag etwa die Hälfte der Belegschaft zu einer einstündigen Kundgebung vor dem Werk versammelt, sagte Mechthild Middeke von der Gewerkschaft ver.di auf dapd-Anfrage. Mit dem Warnstreik solle der Druck auf die Geschäftsführung des Versandhändlers erhöht werden. Das Unternehmen hatte sich am Montag nach Angaben der Gewerkschaft zum wiederholten Mal gegen eine Aufnahme von Tarifverhandlungen ausgesprochen. Ver.di will erreichen, dass die Beschäftigten nach dem Tarif für den Einzel- und Versandhandel bezahlt werden. Derzeit richten sich die Löhne nach den Tarifen in der Logistikbranche. Nach Angaben von Middeke will die Gewerkschaft in den kommenden Wochen eine Urabstimmung über Streiks abhalten. Dann könnte es noch im April zu Arbeitsniederlegungen kommen. In der vergangenen Woche hatten sich bereits die ver.di-Mitglieder im Leipziger Logistikzentrum von Amazon in einer Urabstimmung für Streik ausgesprochen. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
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Eltern unzufrieden mit Familienpolitik der Bundesregierung
Berlin (dapd). Eltern sind einer Umfrage zufolge unzufrieden mit der derzeitigen Familienpolitik. 61 Prozent der Befragten haben demnach nicht den Eindruck, dass die schwarz-gelbe Koalition konkrete familienpolitische Ziele verfolge, wie aus der am Dienstag veröffentlichten Studie im Auftrag der Magazine „Eltern“ und „Eltern Family“ hervorgeht. Den Müttern und Vätern fehle „die Richtung und die Vision“, sagte „Eltern“-Chefredakteurin Marie-Luise Lewicki. Großen Wert legen die Eltern der Umfrage zufolge auf Chancengleichheit und bessere Rahmenbedingungen für die Betreuung ihrer Kinder. Fast 90 Prozent forderten den Staat auf, benachteiligte Familien stärker zu unterstützten. 54 Prozent der Umfrageteilnehmer beklagten große oder einige Probleme bei der Vereinbarkeit von Familie und Beruf. Lediglich ein Viertel der befragten Eltern ist der Meinung, dass genügend Kita-Plätze für Kinder unter drei Jahren vorhanden sind. Für unverzichtbar hält die Mehrheit der Eltern das Ehegattensplitting: 81 Prozent befürworten diese steuerliche Entlastung. Und auch auf das umstrittene Betreuungsgeld, das ab August gezahlt wird, wollen viele Eltern der Umfrage zufolge nicht verzichten. Für eine Rücknahme der Maßnahme angesichts knapper Haushaltskassen sprachen sich lediglich 49 Prozent aus. Für die repräsentative Erhebung befragte das Meinungsforschungsinstitut Forsa im Januar 1.000 Mütter und Väter mit Kindern unter 18 Jahren. dapd (Politik/Politik)
Wanka will Promotionsverfahren auf den Prüfstand stellen
Düsseldorf, Berlin (dapd). Deutsche Universitäten sollen Doktorarbeiten künftig mit den gleichen Kriterien überprüfen. Bundesbildungsministerin Johanna Wanka (CDU) kündigte an, dem Wissenschaftsrat vorzuschlagen, Standards zu entwickeln. Die SPD begrüßte die Initiative Wankas. Erst zwei Monate im Amt, zieht Wanka damit Konsequenzen aus den Plagiatsaffären, mit denen mehrere Politiker in den vergangenen Jahren zu kämpfen hatten. Auch ihre Vorgängerin Anette Schavan geriet ins Visier von Plagiatsjägern. Im Februar entzog ihr die Universität Düsseldorf wegen vorsätzlicher Täuschung den 33 Jahre alten Doktortitel. Schavan reichte daraufhin Klage gegen die Entscheidung ein. Wanka sagte der „Rheinischen Post“, der Wissenschaftsrat solle Standards für die Überprüfung von Doktorarbeiten entwickeln. Auf den Prüfstand sollten etwa die Wahl der Gutachter, die Dauer der Verfahren und Verjährung. Diese Themen „sollten von der Wissenschaft angepackt werden“. Der bildungspolitische Sprecher der SPD-Fraktion, Ernst Dieter Rossmann, sagte der „Berliner Zeitung“, Handlungsbedarf bestehe schon lange. Es sei „okay“, dass sich Wanka nun darum kümmere. „Ich hoffe, dass es da mehr Zug im Kamin gibt und man zu Lösungen kommt, was die Standards angeht.“ Kritisch sieht Rossmann allerdings die Frage der Verjährung. Es gehe nicht um eine Straftat, sondern darum, „ob einer einen Titel führen kann, obwohl alle Welt weiß, dass dieser Titel keine Berechtigung hat.“ Guttenberg, Koch-Mehrin, Stoiber-Tochter In den vergangenen Jahren hatten einige prominente Politiker ihre Doktortitel verloren, weil ihnen Abschreiberei und unsauberes wissenschaftliches Arbeiten nachgewiesen worden war. So der schon für höhere politische Ämter gehandelte Bundesverteidigungsminister Karl-Theodor zu Guttenberg. Die Universität Bayreuth entzog ihm im März 2011 den Titel, der CSU-Politiker trat von allen Ämtern zurück. Gegen die Zahlung von 20.000 Euro stellte die Staatsanwaltschaft strafrechtliche Ermittlungen ein. Ebenfalls 2011 verloren die FDP-Europapolitikerin Silvana Koch-Mehrin und die Tochter des ehemaligen bayerischen Ministerpräsidenten Edmund Stoiber, Veronica Saß, ihre Titel. Beide scheitern auch vor den Gerichten mit Klagen gegen die Entscheidung ihrer Universitäten. dapd (Politik/Politik)
Gabriel will Gorleben nicht von vornherein ausschließen
Berlin (dapd-nrd). Vor Beginn des Spitzengesprächs über ein Endlagersuchgesetz hat sich der SPD-Vorsitzende Sigmar Gabriel dagegen verwehrt, Gorleben von vornherein bei der Suche nach einem Standort auszuschließen. Zwar sei er davon überzeugt, dass der Salzstock nicht der richtige Ort für ein Endlager sei, sagte Gabriel am Dienstag zum Auftakt des Treffens von Bund und Ländern in Berlin. Dennoch wäre es falsch, den Standort schon jetzt auszuschließen. Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) zeigte sich zuversichtlich, einen Beschluss über die Suche nach einem Endlager finden zu können. Wenn dies gelinge, sei ein großer „Durchbruch“ geschafft, sagte er vor Journalisten. Am Rande des Treffens demonstrierten Atomkraftgegner vor der niedersächsischen Landesvertretung für den Ausschluss von Gorleben. Nach Angaben der Initiatoren beteiligten sich rund 100 Menschen an dem Protest. Auf Plakaten forderten sie: „Erst Grundlagen schaffen, dann Gesetz beschließen – ohne Gorleben“. Vor zwei Wochen hatten Altmaier und die rot-grüne Regierung Niedersachsens einen Kompromiss erarbeitet. Er sieht vor, dass zunächst eine Enquetekommission von Bund und Ländern Kriterien für ein mögliches Endlager festlegen soll. dapd (Politik/Politik)
Unmut über Nichtteilnahme von Altmaier an Maritimer Konferenz
Kiel (dapd). Bundesumweltminister Peter Altmaier (CDU) hat bei Teilnehmern der achten Nationalen Maritimen Konferenz in Kiel mit seiner Absage für Verärgerung gesorgt. Der CDU-Politiker hätte am Dienstag zum Abschluss des zweitägigen Treffens ein Statement abgeben sollen. Er ließ sich in Kiel jedoch von der Parlamentarische Staatssekretärin Ursula Heinen-Esser (CDU) vertreten und nahm stattdessen in Berlin an einem Bund-Länder-Gespräch zum Endlagersuchgesetz für Atommüll teil, wie eine Sprecherin seines Ministeriums bestätigte. Dies sei ein „interessantes Signal“, sagte ein Konferenzteilnehmer, der für ein Offshore-Unternehmen arbeitet. Der Umweltminister hatte zuletzt mit seinen Ökostromplänen für Verunsicherung in der Branche gesorgt. Um den Anstieg der Strompreise zu begrenzen, will Altmaier Ökostrom deutlich weniger fördern, als von den Unternehmen erwartet wird. „Ich hätte mir vom Minister eine Klarstellung erhofft, aber nun hat er ja abgesagt“, sagte ein verärgerter Konferenzteilnehmer. Er warf dem CDU-Politiker Wahlkampf auf Kosten Tausender Arbeitsplätze vor. Zu der Maritimen Konferenz waren am Montag und Dienstag rund 800 Vertreter aus Wirtschaft, Politik, Verwaltung, Forschung und Gewerkschaften nach Kiel gekommen, darunter Bundeskanzlerin Angela Merkel (CDU) sowie Bundeswirtschaftsminister Philipp Rösler (FDP) und Bundesverkehrsminister Peter Ramsauer (CSU). dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Zahl der Inlandsflüge nimmt leicht ab
Wiesbaden (dapd). Das Passagieraufkommen auf Flügen innerhalb Deutschlands ist 2012 leicht zurückgegangen. Gegenüber dem Vorjahr sank die Zahl der Passagiere auf innerdeutschen Flügen um 3,6 Prozent auf gut 23,5 Millionen, wie das Statistische Bundesamt am Dienstag in Wiesbaden mitteilte. 2010 und 2011 hatte es jeweils einen leichten Anstieg gegeben. Die Zahl von Passagieren mit Start- oder Zielflughafen im Ausland stieg dagegen im vergangenen Jahr um 2,8 Prozent auf 77,3 Millionen. Der Flugverkehr mit dem Ausland nahm den Statistikern zufolge damit in den vergangenen zehn Jahren um 65 Prozent zu. Der Luftverkehr zwischen den 27 größten deutschen Flughäfen sei dagegen lediglich um 19 Prozent gestiegen. 2012 entfielen 23 Prozent aller Flugpassagiere auf den innerdeutschen Verkehr, während der Anteil zehn Jahre zuvor noch bei 29 Prozent gelegen hatte. Wichtigster Flughafen im innerdeutschen Verkehr ist den Angaben zufolge München gefolgt von Berlin-Tegel und Frankfurt am Main. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Acht Millionen Deutsche regelmäßig im Fitnessstudio
Köln (dapd). Die Bundesbürger sind Fitness-Fans: Derzeit trainieren rund acht Millionen regelmäßig in einem Fitnessstudio. Das sind doppelt so viele wie im Jahr 1999, wie Branchenvertreter am Dienstag in Köln zum bevorstehenden Start der Fitness-Messe Fibo berichteten. Insgesamt geben die Hobbysportler den Angaben zufolge in den bundesweit 7.500 Fitnessstudios pro Jahr mehr als vier Milliarden Euro aus. Das Durchschnittsalter der Besucher liegt bei 41,2 Jahren. Auf der Fibo zeigen von Donnerstag bis Sonntag gut 150 internationale Aussteller Produkte und Dienstleistungen rund um körperliche Ertüchtigung. Erwartet werden mehr als 75.000 Besucher. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Netzagentur gibt Datenturbo fürs Kupferkabel unter Auflagen frei
Bonn (dapd). Doppelt so schnell surfen ganz ohne neue Leitungen – das verspricht sich die Deutsche Telekom von der sogenannten Vectoring-Technik. Nach einem am Dienstag veröffentlichten Entscheidungsentwurf der Bundesnetzagentur darf der Bonner Konzern nun in den Ausbau des Datenturbos für Kupferleitungen einsteigen und dafür unter bestimmten Voraussetzungen der Konkurrenz auch den Zugang zu den grauen Verteilerkästen am Straßenrand verweigern. Denn um die Technik nutzen zu können, muss ein Betreiber die Kontrolle über sämtliche Leitungen am Kabelverzweiger haben. Das hat technische Gründe: Um die angepeilten Übertragungsraten von bis zu 100 Megabit pro Sekunde im Download zu erreichen, werden elektromagnetische Störungen zwischen den einzelnen Leitungsadern der Kupferkabel ausgeglichen. Das geht aber nur, wenn alle Adern von einem Anbieter kontrolliert und gesteuert werden. Andere Betreiber können am Verzweiger deshalb keine eigene Technik mehr installieren. Deshalb soll die Telekom nach dem Willen der Netzagentur der Konkurrenz den Zugang zu den Verteilerkästen nur dann verwehren dürfen, wenn es in dem Gebiet ein zweites Festnetz gibt, etwa für Kabelfernsehen. Außerdem muss die Telekom in dem Gebiet mehr Endkunden-Anschlüsse erschlossen haben als ein Wettbewerber. Zudem werden alle Anbieter – die Telekom genauso wie ihre Rivalen – verpflichtet, an den von ihnen mit Vectoring genutzten Verteilern die Leitungen zu festgelegten Konditionen auch an Wettbewerber zu vermieten. Damit sollen Verbraucher an jedem Standort ihren Telefonanbieter weiter frei wählen können – egal wer das Vectoring-Angebot vor der Haustür betreibt. Wie genau die Bedingungen dafür aussehen werden, geht aus der Entscheidung der Netzagentur allerdings noch nicht hervor. Telekom-Anbieter reagieren positiv Die Branche zeigte sich in ersten Reaktionen weitgehend zufrieden mit der Entscheidung der Bonner Regulierungsbehörde. Die Telekom begrüßte, dass sie nun „grünes Licht für den Einsatz von Vectoring in Deutschland geben will“. Ziel sei es, 65 Prozent der Haushalte mit Vectoring zu versorgen. Der Konzern bemängelte allerdings, dass der Entwurf der Netzagentur keine endgültige Rechtssicherheit gebe, weil die genauen Konditionen für das Vermieten der erschlossenen Leitungen noch nicht feststünden. Diese müssten nun erst „in einem weiteren zeitaufwendigen und bürokratischen Verwaltungsverfahren“ festgelegt werden. Zudem senke der Entwurf die Anreize, im ländlichen Raum zu investieren. Dort seien nun die Wettbewerber gefordert. Der Verband der größten Telekom-Rivalen, VATM, begrüßte den Entwurf. „Die Entscheidung ist extrem komplex, aber im Detail sehr klug“, sagte VATM-Geschäftsführer Jürgen Grützner der dapd. „Es fehlen zwar noch ein paar dringend erforderliche Klarstellungen – im Großen und Ganzen lässt die Regelung aber allen Anbietern die Möglichkeit, weiter ins Breitbandnetz zu investieren.“ Auch dass für alle Anbieter die gleichen Regeln für das Vermieten der Kapazitäten an Rivalen gelten sollen, sei „nur fair“, sagte Grützner weiter. „Wenn Vectoring die Bandbreiten steigert, dann sollten alle Kunden davon profitieren – egal bei welchem Anbieter.“ Deshalb müsse die Netzagentur dafür sorgen, dass auch andere Anbieter die volle Leistung durch das Vectoring nutzen können. „Ich bin aber sehr optimistisch, dass das auch so passiert.“ dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)
Deutsche Autokonzerne verzeichnen starken Jahresstart
München/Wolfsburg (dapd). Die deutschen Autokonzerne sind mit Rekordabsätzen in das Jahr 2013 gestartet. Die Absatzkrise in Westeuropa bekommen sie allerdings immer mehr zu spüren. BMW, Mercedes-Benz und die Marke Volkswagen vermeldeten für die ersten drei Monate Verkaufsbestwerte, ebenso die VW-Töchter Porsche und Audi. Während China und die USA für fast alle Hersteller hohe Zugewinne brachten, zeichnen sich immer mehr Schwierigkeiten in Westeuropa und auf dem Heimatmarkt Deutschland ab. Deutlich ausgebremst wurde die Marke Volkswagen jedoch im März. Kunden kauften 532.400 Fahrzeuge der Wolfsburger, das waren 0,8 Prozent weniger als im Vorjahresmonat. Im ersten Quartal konnte VW die Verkäufe aber insgesamt um 5,2 Prozent auf 1,43 Millionen Fahrzeuge steigern. „Wie erwartet werden die Märkte teils deutlich schwieriger“, kommentierte Vertriebsvorstand Christian Klingler die Zahlen. Während in China und Nordamerika die Verkäufe kräftig zulegten, verzeichnete VW nicht nur auf dem ohnehin kriselnden Automarkt in Westeuropa Rückgänge, sondern auch in Südamerika und Indien. Auf dem Heimatmarkt Deutschland brachen die Verkäufe im ersten Quartal um über 15 Prozent ein. Ähnliche Probleme haben die Töchter Porsche und Audi nicht. Sie steigerten die Auslieferungen über alle Regionen hinweg, wobei Porsche den Absatz im ersten Quartal um mehr als ein Fünftel steigerte. In Deutschland legten die Stuttgarter sogar noch mehr zu. Von ähnlichen Steigerungsraten auf dem Heimatmarkt können die anderen deutschen Hersteller nur träumen. Audi schaffte es immerhin, hierzulande im ersten Quartal mit 59.116 Neuwagen zwei Prozent mehr als im Vorjahr zu verkaufen. Auch Premiumhersteller bekommen Krise in Deutschland zu spüren Doch selbst die Premiumhersteller BMW und Mercedes-Benz brachen hierzulande ein. Damit macht sich die Kundenzurückhaltung in Westeuropa auch auf dem Heimatmarkt immer mehr bemerkbar. Insgesamt konnten die Hersteller die Entwicklung aber noch mit Verkäufen auf den anderen Kontinenten ausgleichen. Die derzeitige Nummer eins unter den Premiumherstellern, BMW, musste auf dem Heimatmarkt Deutschland einen Absatzrückgang von Januar bis März um 3,8 Prozent auf 63.675 Fahrzeuge hinnehmen. Noch schlechter erging es Mercedes-Benz. Die Stuttgarter hatten auf dem Heimatmarkt mit einem Rückgang von sechs Prozent zu kämpfen, womit BMW unter den Premiumherstellern auf dem hiesigen Markt die meisten Fahrzeuge verkaufte. Für die Marke mit dem Stern kam erschwerend hinzu, dass sie die Verluste auf dem Heimatmarkt nicht wie die Konkurrenz in China wettmachen konnte. Im ersten Quartal verbuchte Mercedes-Benz ein Minus von 11,5 Prozent. Das erste Quartal auf dem größten Automarkt der Welt sei von der Neuordnung und anstehenden Modellwechseln geprägt worden, hieß es. Im März ging es allerdings mit Zuwächsen von 5,4 Prozent auch in Fernost wieder bergauf. Unter dem Strich reichten die weltweiten Verkäufe für ein Rekordquartal. Den anderen Herstellern beschert China weiterhin Verkaufsbestwerte. Auch Nordamerika erweist sich als stabiler Wachstumsmarkt. In den USA und China verzeichnete BMW im ersten Vierteljahr 2013 die besten Verkäufe in einem Quartal überhaupt. Auch Audi meldete für beide Verkaufsregionen Rekordwerte. Insgesamt erhöhte BMW die Auslieferungen von Januar bis März 2013 um 5,3 Prozent auf 448.200 Fahrzeuge. Vertriebsvorstand Ian Robertson erklärte das Wachstum vor allem mit dem Erfolg der 3er-Reihe. Für 2013 strebt BMW ein weiteres Rekordjahr an. „Bald wird unsere außerordentlich erfolgreiche 3er-Reihe um den BMW 3er Gran Turismo erweitert. Insgesamt streben wir für 2013 ein weiteres Absatzwachstum der BMW Group an“, sagte er. Im vergangenen Jahr hatte der Konzern 1,845 Millionen Autos verkauft. Weiteres Wachstum im Jahresverlauf haben sich auch die anderen deutschen Hersteller auf die Fahnen geschrieben. dapd (Wirtschaft/Wirtschaft)